„Transformative Angebotspolitik“: Wie die Grünen die Industriekrise jetzt für ihre Agenda ausnutzen wollen
Im Januar 2023 kündigte Robert Habeck an eine „transformative Angebotspolitik“ in Deutschland durchziehen zu wollen. Im Klartext bedeutet dies Unternehmen durch Subventionen und staatlichen Zwang zur „Klimaneutralität“ trimmen zu wollen. Das könnte jetzt voll durchschlagen.
Im Januar 2023 lobte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck die „transformative Angebotspolitik“ aus. Dass Habeck hier nichts anderes als einen Etikettenschwindel betreibt, war dabei früh absehbar. Unter „Angebotspolitik“ versteht man im klassischen Sinne eine Wirtschaftspolitik, die darauf setzt, die Bedingungen für Unternehmen zu vereinfachen und sich staatlicherseits mit Eingriffen zurückzuhalten. Doch mit der „transformativen Angebotspolitik“ verfolgt Habeck das genaue Gegenteil. Durch steuergeldsubventionierte Förderungen und staatliche Vorgaben sollen die Unternehmen „klimaneutral“ gemacht werden. Mit einer wirtschaftsliberalen „Angebotspolitik“ hat dies jedoch nichts mehr zu tun.
Habecks Konzept zielt darauf ab, den klimafreundlichen Umbau traditioneller Grundstoffindustrien, insbesondere der Stahlproduktion, mit Milliarden zu subventionieren. Gleichzeitig soll es die Ansiedlung großer Mikrochipfabriken als zukunftsträchtige Industrien fördern. Um diese Initiativen zu unterstützen, hat die Bundesregierung einzelnen Unternehmen staatliche Mittel in Milliardenhöhe bereitgestellt. Insgesamt belaufen sich diese Großförderungen mittlerweile auf 24 Milliarden Euro.
Nun wird das Scheitern von Habecks Wirtschaftspolitik immer sichtbarer. Gerade die Projekte, die der Wirtschaftsminister in Sachen Klimaneutralität voranbringen wollte, drohen zu platzen. So befindet sich etwa der US-Halbleiterhersteller Intel in schweren wirtschaftlichen Turbulenzen. In Magdeburg wollte Intel Investitionen in Höhe von 30 Milliarden Euro tätigen. Deutschland wollte ein Drittel der gesamten Investitionskosten tragen. Daran, dass Habecks Vorzeigeprojekt doch noch umgesetzt wird, glauben inzwischen die wenigsten.
Bei vielen deutschen Unternehmen sieht die Lage nicht besser aus. Bei Thyssenkrupp steht ernsthaft der Standort auf dem Spiel. Die Bundesregierung hat dem Konzern die Unterstützung von 2 Milliarden Euro zugesagt. Für die Aufrechterhaltung der gesamten Unternehmensstrukturen wird das jedoch bei weitem nicht ausreichen. Mit den vom Staat bereitgestellten Mitteln könne man mittelfristig nur ein Viertel der Produktionskapazitäten erhalten.
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Doch die Hiobsbotschaften reißen nicht ab. Der Chiphersteller Wolfspeed hat, trotz einer Förderung von einer halben Milliarde Euro, seine geplante Neuansiedlung im Saarland verschoben. Auch der Batteriehersteller Northvolt steckt in einer schweren Krise. Zumindest Stand jetzt, ist das geplante Werk in Schleswig-Holstein noch nicht von den zwingenden Reformen bei dem Unternehmen betroffen. Auch beim globalen Stahlkonzern ArcelorMittal steht die Zukunft seiner deutschen Standorte auf dem Spiel.
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Staatseinstieg bei Großkonzernen „muss als Option diskutiert werden“
Doch trotz dieses offenkundigen Scheiterns der „transformativen Angebotspolitik“ denkt man bei den Grünen offenbar gar nicht an eine Kehrtwende. Felix Banaszak, Abgeordneter der Grünen im Haushaltsausschuss, erklärte gegenüber Table.Media, dass es ganz natürlich sei, „dass es einzelne Projekte gibt, die am Ende nicht realisiert werden“. Schließlich dürfe man die Aufgabe nicht unterschätzen, der sich Robert Habeck gestellt hat. Die Transformation hin zur Klimaneutralität könne nur mit der industriellen Revolution verglichen werden. „So ein Wandel hat es an sich“, meint Banaszak. Dass „damit an manchen Stellen auch Rückschläge verbunden sind“, sei ganz natürlich.
Doch übergeordnet sei Habecks „transformative Angebotspolitik“ der richtige Weg. Banaszak begründet dies ausgerechnet mit einer Entkopplung vom Markt. „Sollen wir von Kapitalmarktinteressen abhängig machen, ob wir bestimmte Technologien noch brauchen oder nicht?“ Entsprechend sei Habecks Vorgehen zukunftsweisend. Unternehmen könnte man von wirtschaftlichen Zwängen befreien und so technologische Entwicklungen erfolgreicher vorantreiben.
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Banaszak schlägt deswegen nun sogar noch größere staatliche Eingriffe in die Wirtschaft vor. Um Thyssenkrupp vor dem Aus oder zumindest vor der Massenentlassung von tausenden Mitarbeitern zu bewahren, plädiert er sogar dafür, sich bei Thyssenkrupp einzukaufen. „Ein Staatseinstieg muss als Option diskutiert werden“, meint der Bundestagsabgeordnete der Grünen. Was Deutschland unter dem Schlagwort der „transformativen Angebotspolitik“ noch drohen könnte, ist nichts weniger als die Ersetzung des freien Marktes durch eine ökologisch gelenkte Planwirtschaft.
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Ich kann den Namen Robert Habeck nicht mehr hören und mag dieses Gesicht nicht mehr sehen! Könnte man künftig vielleicht wenigstens die Fotos dieses Märchenonkels weglassen!?
Laßt ihn und die gesamte Regierungsriege nur machen, um so schneller wird die AfD die Mehrheit erringen. Die brauchen dann auch keine CDU/CSU mit einem Umfaller und Trantüte von Merz mehr.
Auferstanden aus einer kaputt gemachten Marktwirtschaft, willkommen in der neuen DDR.
Wer diesen bunten Kommunisten immer noch hinterher rennt, ist nicht mehr zu helfen.
Frage mich wo die Milliarden in Zukunft herkommen sollen, wenn mehr und mehr Firmen insolvent gehen, bzw. MA ausstellen. Ganze Industriezweige ins Ausland abwandern. Vllcht. rechnet er damit, dass die Asylantenindustrie oder staatl. Verwaltung so viel „Wertschöpfung“ abwirft um dieses auszugleichen.
„Transformative Angebotspolitik, demokratische Parteien, offene Gesellschaft“ etc. pp. – Nahezu jede Wortschöpfung und Begriffsverwendung der Grünen ist durch und durch manipulativ und dient einzig und allein dem Ziel, einem totalitären woken Staat zum Durchbruch zu verhelfen.
Die Industrie wollte rot-grün, hat sie bekommen. Sollen sie nun damit leben. Dauert ja nur noch bis maximal nächstes Jahr, dann ist Habeck auch Geschichte.
Auch unsere Autoindustrie leidet ja bekanntlich im Moment sehr. Da sollten die Autobauer sich mal Detroit in den USA anschauen, sie werden deren Schicksal erleiden. Das war mal die Autometropole der USA.
Autos bekommen wird dann von den Chinesen!
Klimaneutraler Umbau führt zu umsatzneutraler Wirtschaft.
äh den Begriff PLANWIRTSCHAFT kenne ich noch das war doch die Sache die vor etwas über 30 Jahren schief gegangen ist
Egal, wie sie es benennen.
Sozialismus hat nie funktioniert, funktioniert nicht und wird nie funktionieren. Mehr muss man über dieses ganze Gerede vom Kinderbuchautor gar nicht wissen; die Sache ist nämlich ganz einfach. Der Staat konnte noch nie wirtschaften, kann es nicht und wird es nie können.
Nur mal in die Geschichte schauen…
Er wird es nie können.
Die Staatswirtschaft der grünen Sozialisten wird dort enden, wo die der roten Sozialisten endete: im Mangel.
Keine Regierung weiß besser als die Bürger, was diese essen wollen, wo diese wohnen wollen, oder wie diese ihre Freizeit verbringen wollen.
Die ideologisierte Bedürfnisbefriedigung durch beamtete Sachbearbeiter kann keinen Kontakt mit der Realität überleben, Regierungen in Folge auch nicht.
Bekommen eigentlich die Grünen Geld von anderen Ländern, dass sie Deutschland total zum Erliegen bringen?
Wer profitiert davon, dass Deutschlands Industrie zerstört wird?
Wohin wandern unsere echten Facharbeitskräfte ab ? Wohin gehen die Industrien?
Wer braucht neue Betriebe für sein Land, um Arbeitsplätze zu schaffen, um sein Land zu stärken?
Wer verübt an Deutschland den schlimmsten Verrat??
Es bringt Deutschland gar nichts, mit irrsinnigen Steuersubventionen die Erstellung reiner Werkbänke (wie Northvolt, Intel) zu fördern. Sobald die Subventioniererei ausläuft oder es woanders noch mehr Subventionen gibt, werden die Standorte dicht gemacht und verlagert. Nur, wenn man auch Forschung/Entwicklung und möglichst auch die Firmenzentrale ansiedelt sowie dauerhaft für günstige Standortfaktoren sorgt, wird man langfristig Erfolg haben. Davon ist Deutschland weit entfernt.
Erinnert sei an das Nokia-Werk in Bochum – geradezu eine Blaupause für die Habecksche „Wirtschaftspolitik“.
Bei diesen Subventionsphantasien darf man eines nicht vergessen – nicht „der Staat“ stellt diese Gelder bereit, sondern die Steuerzahler tun es.
Mit jedem neuen Subventionsquatsch sinken die für die eigentlichen staatlichen Kernaufgaben verfügbaren Mittel. Dies wird zur Folge haben – und es ist teilweise heute schon so – dass die Investitionsstaus bei Infrastruktur, Ausstattung von Sicherheitsbehörden und Rettungskräften usw. immer größer und nicht abgebaut werden. Wir werden an einem Punkt ankommen, an dem das gesellschaftliche Leben nicht mehr so funktioniert, wie es eigentlich funktionieren soll und auch funktionieren kann, wenn Politiker mit Verstand und Kompetenz an den Hebeln der Macht säßen und nicht komplett verantwortungslos mit den Steuern umgingen.
Perspektivisch müssen die ohnehin schon obszön hohen Steuern und Abgaben weiter erhöht werden, immer mehr Menschen werden in die Armut getrieben. Die soziale Schere wird immer weiter auseinander gehen.
Tolle Grüne Welt (:
Nun, „transformative Angebotspolitik“ ist der gleiche semantische Trick wie die „angebotsorientierte Produktion“.
Das einzige, worin Sozialisten wirklich unschlagbar sind, ist das Erfinden eingängiger Neologismen, deren einziger Daseinszweck darin besteht, als Synonyme den Begriff „Sozialismus“ zu vermeiden oder zu verschleiern.
Im Prinzip sind sich ja fast alle Ökonomen auf dem bunten Globus einig. Die Nachfrage ist etwas wichtiger als das Angebot. Natürlich hätte Habeck ja auch recht, wenn er sagt, „meine Wärmepumpen sind ja wirklich ein tolles Angebot“. Die Nachfrage war jedoch derzeit nicht so groß und die Ausstattung mit Kaufkraft auch nicht, also müsste das Herr Habeck auch zur Kenntnis nehmen.
In einer Marktwirtschaft muss nun der Anbieter ein besseres Produkt haben oder man setzt auf Planwirtschaft.
Dann müssen alle das Produkt kaufen und kaum jemand ist zufrieden. Das scheinen „ja schöne Aussichten“ zu sein.
Die deutsche Wirtschaft, Unternehmer und Mitarbeiter, haben einen riesigen Beschaffungs- und Absatzmarkt mit Eurasien direkt auf dem riesigen Kontinent. Die Wirtschaft braucht die Grünen Demagogen NICHT.
Diese Regierungsbeteiligung der Grünen sollte diese unsinnigen Gesetze wie Gebäudeenergiegesetz, Wärmeplanungsgesetz, Klimagesetze, Verbrenner-Verbot sowie die unnötigen Sanktionen gegen Rohstoffe aus russischer Erde unverzüglich kippen.
Über Rohrkrepierer wie „Grünen Wasserstoff“ lacht sich mittlerweile die gesamte Stahlindustrie inklusive Vorständen und Mitarbeitern nachweislich kaputt. Während dieser Literaturwissenschaftler im Amt weiterträumt.
Wenn wir jedes „Loch“ mit Subventionen füllen wollen, wird das gesamte Konstrukt scheitern, oder betreiben wir zukünftig nur noch den Binnenmarkt und koppeln uns vom Rest der Welt ab. Ich bleibe dabei, wir sind ein globaler Geisterfahrer und wundern uns über die entgegenkommenden Fahrer, unternehmen dabei nichts, warten somit nur auf den Zeitpunkt des Zusammenstoßes. Einen Blick in die Zukunft stelle ich mir anders vor.
Die Wirtschaft braucht günstige Energiepreise und höchste Energiesicherheit.
Der Habeck bietet höchste Energiepreise bei niedrigster Energiesicherheit.
Der Mittelstand, Handwerker, Händler, kleine und mittlere Industriebetriebe schmunzeln und die Stahlindustrie kassiert noch die Schecks für „Grünen Wasserstoff“ und wird dann konventionell weiter Stahl kochen. In Vorstandetagen wurde das bereits knallhart andiskutiert, weil der Weltmarktpreis für die Tonne Stahl nur mit konventioneller Herstellung zu schaffen ist.
Bundeswirtschaftsminister Habeck hat den schwächelnden Autokonzern VW dazu aufgerufen, keine Standorte in Deutschland zu schließen.
Bei einem Besuch des VW-Werks in Emden sagte er, die Kosten herunterzubringen, bedeute nicht, kaltherzig über die Belegschaft hinwegzugehen…
Ob der Bund dem Unternehmen finanziell unter die Arme greifen will, beantwortete Habeck nicht konkret.
Die Politik müsse zwar prüfen, ob man Marktsignale richtig setzen oder noch verstärken könne – allerdings, so Habeck, müsse VW den Großteil seiner Probleme selbst lösen.
Gleichzeitig kündigte er an, den Markt für E-Autos wieder ankurbeln zu wollen.
Dazu verwies er auf die Pläne der Bundesregierung, steuerliche Anreize für Elektroautos als Dienstwagen zu schaffen.
Darüber hinaus werde man – so wörtlich – „schauen, ob noch etwas geht“.
(BR24 Nachrichten)
Und nochmal.
Ihr rauemt diesem grünen Versager und Muenchhausen zuviel Platz ein…
Was wir brauchen ist ein transformatives Wahlverhalten. Die Grüne Partei und ihre Unterstützer müssen in die politische Bedeutungslosigkeit transformiert werden. Und das muss nachhaltig sein.
Grün bedeutet: Funktioniert nicht, also mehr davon.
„Wie die Grünen die Industriekrise“, die sei selbst erst durch ihre kranke, kriminelle Politik der maximalen Idiotie geschaffen haben, „jetzt für ihre“ monströs kriminelle „Agenda ausnutzen“ sollen. Drohnen denken nicht, sie führen Programme aus.
Unfassbar! Sie zerstören das gesamte Land mit ihrer Klimaschei$e, aber das Beste ist, dass die meisten auch noch mitmachen und zwar seit mindestens 1992 (Rio) – die Spritzen können es also nicht gewesen sein.
„Beim sogenannten Klimaschutz geht es letztlich nur darum, den angeblichen Reichtum der westlichen Staaten zunächst mal zu beschneiden, das nennt sich dann im offiziellen Vokabular Suffizienz, und den verbleibenden Rest dann noch international umzuverteilen.“
— Torsten Mann – „Rote Lügen in grünem Gewand: Der kommunistische Hintergrund der Öko-Bewegung“
„Rote Lügen im grünen Gewand“ – https://www.youtube.com/watch?v=hTDYXHHiq34 u
„Torsten Mann Langzeitstrategie“ – https://www.youtube.com/watch?v=Q4VlKGAe5c4
„Sollen wir von Kapitalmarktinteressen abhängig machen, ob wir bestimmte Technologien noch brauchen oder nicht?“ Äh ja, da der Kapitalmarkt nur dort investiert, wo man voraussichtlich Erfolge (und damit Rendite) erzielt, wäre das grundsätzlich eine sehr gute Idee… Nicht so eine gute Idee wäre es, die Zukunfts-Technologien auf Basis von Ideologien auszuwählen. Wenn Habeck das anders sieht, ist er wirklich gefährlich für dieses Land.