Landesparteitag
Thüringer BSW-Chef Schütz tritt zurück – Wolf hält an Kandidatur fest
Kurz vor dem Parteitag des BSW in Thüringen zieht Co-Landeschef Steffen Schütz überraschend seine Kandidatur zurück. Parteikollegin Katja Wolf will bleiben – trotz Kritik an ihrer Doppelrolle.
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Kurz vor dem Landesparteitag des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) an diesem Samstag in Gera deutet sich ein möglicher Kurswechsel an. Nach längeren Spannungen zwischen Parteigründerin Sahra Wagenknecht und der Landesvorsitzenden Katja Wolf kündigt der bisherige Co-Vorsitzende Steffen Schütz seinen Rückzug an. Er wird nicht erneut kandidieren, wie ein Sprecher des BSW am Donnerstag bestätigte.
Schütz nannte die schwierige Situation der Partei als Grund: „Das Projekt BSW erfordert manchmal, dass man zurücksteckt“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Er wolle helfen, „Gräben, die gerissen worden sind, zu schließen“ und die Partei in Thüringen stabil aufzustellen. Das sei auch wegen der Regierungsbeteiligung mit CDU und SPD wichtig.
Noch am Dienstag hatten Schütz und Wolf gemeinsam erklärt, erneut kandidieren zu wollen. Sahra Wagenknecht zeigte sich nach der Ankündigung überrascht. Gegenüber dem Stern sagte sie: „Ich war davon ausgegangen, dass es in Thüringen längst Konsens war, Partei- und Regierungsamt zu trennen, was ja auch sinnvoll ist.“ Wolf ist derzeit Finanzministerin und Landtagsabgeordnete – und will trotz interner Konflikte beide Ämter behalten. Schütz halte ihre Kandidatur weiterhin für „wichtig und richtig“, berichtet der MDR.
Schon in den Koalitionsverhandlungen nach der Landtagswahl im September hatte Wagenknecht sich eingeschaltet. Damals hatte Wolf Kompromisse mit CDU und SPD akzeptiert. Wagenknecht forderte eine „Friedenspräambel“ im Koalitionsvertrag.
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Auch beim Thema Mitgliederaufnahme gibt es Streit. Wolf und Schütz fordern mehr Entscheidungsspielraum für die Landesverbände. Derzeit entscheidet hauptsächlich der Bundesvorstand über neue Mitglieder – aus Sicht der Landesführung zu restriktiv. Im Herbst soll der Bundesvorstand rund 30 Mitglieder aufgenommen haben, die als Wagenknecht-nahe gelten, während andere Bewerber abgelehnt wurden.
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Im Dezember stimmten etwa 25 Prozent der Mitglieder gegen den Eintritt in die sogenannte Brombeer-Koalition – ein überraschend hoher Wert für eine Partei, die bei der Landtagswahl 15,8 Prozent geholt hatte. In der Partei gibt es laut Stern schon länger Sorgen, dass vor dem Parteitag erneut gezielt Mitglieder aufgenommen werden könnten, um ein neues Führungsduo durchzusetzen oder den Austritt aus der Regierung zu fordern.
Wagenknecht kündigte am Mittwoch an, dass deutlich mehr Mitglieder aufgenommen werden sollen – und begründete damit ihre Forderung nach einer neuen Spitze in Thüringen: „Auch deshalb braucht es Vorsitzende, die sich auf den Parteiaufbau konzentrieren können.“ Für den frei werdenden Co-Vorsitz kandidiert nun Gernot Süßmuth, ein Musiker aus Weimar und früherer Bundestagskandidat des BSW. Süßmuth gilt als Kritiker von Katja Wolf.
„Das Projekt BSW erfordert manchmal das man zurücksteckt“
An den Ministerposten konnte er und K Wolf nicht schnell genug kommen. Auch die Brandmauer zur AFD hat schneller in Thüringen gestanden, wie es das Projekt BSW eigentlich vorsieht.
Der Rückzug von Schütz ist nur taktisch zu sehen. Bei K-Wolf hingegen bin ich mir nicht sicher ob diese überhaupt strategisch denken kann. Das Projekt BSW ist in Thüringen längst gescheitert. Es ist nur eine weitere Linkspartei entstanden, die gierig nach der Macht greift.
Wagenknecht mag das anders geplant haben, aber in der Realität ist das BSW zu einem verlogenen, erbärmlichen Anti-AfD-Projekt verkommen und damit zur Eintagsfliege. Immerhin sind für ein paar Apparatschiks ein paar schöne Pöstchen und Rentenansprüche herausgesprungen.
Katja Wolf hat das BSW zerlegt. Sehr schön!
“ Im Herbst soll der Bundesvorstand rund 30 Mitglieder aufgenommen haben, die als Wagenknecht-nahe gelten, während andere Bewerber abgelehnt wurden.“
Mich würde interessieren, warum man die anderen Bewerber abgelehnt hat.
Es wurden im Herbst nur 30 Mitglieder aufgenommen? Echt so wenig? 🤔 Was ich aber irgendwie auch verstehen kann. Man hatte Hoffnung in das BSW gesetzt und kaum war die Wahl vorbei zog man auch die Brandmauer hoch. Kommt mir irgendwie bekannt vor. 🤔
Alter Wein in neuen Schläuchen funktioniert halt nicht. Das installierte Trojanische Pferd hat seine Dienst getan, nun heist es „schleich dich vom Acker“.
Sie scheint den Blick für die Realität schon sehr schnell verloren zu haben, wo sie doch gern damit angibt, einmal „Oberbürgermeisterin“ gewesen zu sein. So schnell geht das…
Meines Erachtens hat man sich beim Wähler durch die Koalition in Thüringen und die Animositäten gegenüber der AfD sämtliche Sympathien so gründlich verscherzt, dass die nie mehr richtig hochkommen werden. Dabei haben sie einen Super-Start hingelegt. Tja, leider vergeigt. Ich glaube nicht, dass da noch was zu retten ist.
Das BSW hat die kriminelle, undemokratische Ausgrenzung der AfD im Landtag durch die Linken, Spd und CDU voll mitgetragen. Frau Wolf hat in Eisenach als OBM der Opposition jeden Handschlag verweigert. Das ist kein neuer Politikstil, das ist Politik der Altparteien. Für mich sind die erledigt.
Die war schneller mit Mett-Mario am Napf als der Blitz.
H. Reichinnek, die Vorsitzende der Fraktion d. Linken im BT, ist lt.
akt. Insa-Politikerranking erstmals die beliebteste Politikerin Deutschlands.
Reichinnek konnte ihre Position um drei Plätze verbessern u. belegt nun Rang 7
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100691430/heidi-reichinnek-von-den-linken-ist-beliebteste-frau-der-deutschen-politik.html
Die popkulturelle Verklärung des Sozialismus schreitet bunt voran.
…aus seiner Sicht vertiefen sie die «soziale Spaltung». Denn manche Kinder haben Eltern, die ihnen dabei helfen können, andere nicht.
Es ist natürlich berechtigt, auf eine bessere Förderung bildungsferner Schüler zu drängen. Aber van Aken ging weit darüber hinaus.
Er griff das Leistungsprinzip grundsätzlich an.
https://www.nzz.ch/meinung/der-sozialismus-kehrt-schleichend-zurueck-unter-dem-banner-der-freiheit-und-er-ist-schon-weit-gekommen-ld.1880530
Also, in dem Bündnis Sarah Wagenknecht hat die Gründerin und Namensgeberin sehr starken Einfluss? Ich bin schockiert! Ich dachte immer, Altsozialisten wären super basisdemokratisch. Dann das ganze Anstandsgelaber. Sarah betreibt offene Machtpolitik. U-Boote werden vom Zentralkomitee aus Berlin beseitigt. Eine Alternative zur Alternative darf nicht zu systemtreu rüberkommen. Frau Wolf hat Sarah die BT-Wahl gekostet, und nun gibt es das Echo. Der Einzug in den Bundestag wurde um ca. 9.000 Stimmen verpasst. Als gute Sozialistin glaubt sie nicht an Zufälle.
Sarah geht davon aus, dass sie bei der BT-Wahl betrogen wurde. Entsprechend klagt sie erst gegen das Ergebnis. Zusätzlich steht eine klar Drohung im Raum: Wenn sie nicht ihren Willen bekommt dann torpediert sie zwei Landesregierungen und erzwingt womöglich Neuwahlen. Das ginge für CDU und Co. aktuell nicht gut aus. Das ist realistische Machtpolitik. Wer tatsächlich recht hat, wer wen betrogen hat, was anständig wäre etc. interessiert nicht.
die Wolf und die 7 Wählerlein…sie hustet und Prustet und bläst das Haus des BSW um…….
Die muß bleiben, sonst ist die Wagenknecht ganz weg ausm politischen Leben! Außerdem braucht die Wolf die Kohle, weil sie wahrscheinlich gesichert durch ihre LT Mandat große private Investitionen hat. Ist alles menschlich und wenn wir ehrlich sind- wir würden es genau so machen!