Verteidigung
Luftverteidigung
US-Außenministerium genehmigt Waffenverkauf an die Ukraine im Wert von 825 Millionen Dollar
Die USA haben den Verkauf von Rüstungsgütern im Wert von rund 825 Millionen Dollar an die Ukraine auf den Weg gebracht, darunter Raketen mit erweiterter Reichweite und Ausrüstung. Finanziert wird der Deal von den USA, Dänemark, den Niederlanden und Norwegen, der Kongress muss noch zustimmen.
Analyse
Die Festung Donbass
Russland erzielt Geländegewinne in der Ukraine – aber am ukrainischen Festungsgürtel im Donbass beißt es sich die Zähne aus. Deshalb will Putin sich das Gebiet in Friedensverhandlungen sichern. Damit stünde aber die Tür für eine neue Invasion sperrangelweit offen.
Zunächst freiwillig
Kabinett stimmt neuem Wehrdienst zu – Gesetz könnte bald kommen
Das Bundeskabinett hat sich am Mittwoch auf ein Gesetz zur Wiedereinführung der Wehrpflicht geeinigt. Demnach soll ein zunächst auf Freiwilligkeit basierendes Modell eingeführt werden. Jetzt muss der Bundestag über das Gesetz entscheiden.
Ministervorbehalt
Koalitionskrach: Union will Pistorius‘ Wehrpflichtgesetz verhindern
Am kommenden Mittwoch soll das neue Wehrpflichtgesetz verabschiedet werden, doch zwischen den Koalitionspartnern herrscht ein offener Konflikt. Außenminister Johann Wadephul hat einen Ministervorbehalt gegen das Wehrpflichtgesetz eingelegt.
Einschlag in Maisfeld
Regierung: In Polen abgestürzte Drohne kommt aus Russland
Das in Polen abgestürzte Flugobjekt soll eine russische Drohne sein, erklärt die Regierung in Warschau. Die Rede ist von einer Provokation Russlands.
Embargo
Bundesregierung verhängt weitreichenden Waffen-Exportstopp gegen Israel
Die Bundesregierung verhängt ein teilweises Waffenembargo gegen Israel: Waffen, die im Gazastreifen eingesetzt werden könnten, sollen nicht mehr aus Deutschland an das Land verkauft werden, verkündete das Bundeskanzleramt.
Analyse
Warten auf den Sturm – Taiwan probt den Invasionsfall
Während Ukraine-Krieg und Nahost-Konflikt die Schlagzeilen dominieren, verschärft China seinen Kurs gegen Taiwan – dort trainiert man jetzt schon den Häuserkampf in der Hauptstadt.
Finanzrahmen
EU-Kommission will Verteidigungsbudget verfünffachen – weiß aber nicht, wofür
Die EU-Kommission will die Verteidigungsausgaben im Finanzrahmen auf 131 Milliarden Euro verfünffachen. Wofür genau das Geld ausgegeben werden soll, kann die Kommission jedoch nicht erklären – und das, obwohl an dem Plan seit Dezember gearbeitet wird.
Brüssel
Misstrauensvotum gegen Ursula von der Leyen gescheitert
Am Donnerstagmittag stimmte das EU-Parlament über das Misstrauensvotum gegen Ursula von der Leyen ab. Das Misstrauensvotum wurde abgelehnt.