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Verteidigung
Erneute Panne
„Nicht truppentauglich“: Milliardenteure Funkgeräte der Bundeswehr immer noch nicht einsatzfähig
Erst passten sie nicht, jetzt macht die Software Probleme: Ein Medienbericht offenbart große Probleme bei der Integration des neuen Digitalfunksystems der Bundeswehr. Schon im Mai wurde festgestellt, die teuren Funkgeräte seien „nicht truppentauglich“.
Verteidigung
Bundesregierung erwägt Drohnen-Abschuss durch die Bundeswehr
Die Bundesregierung prüft, der Bundeswehr den Abschuss von Drohnen zu erlauben, wenn diese eine unmittelbare Gefahr für Menschen oder kritische Infrastrukturen darstellen. Innenminister Dobrindt plant hierfür ein neues Gesetz, das den Umgang mit unbemannten Flugobjekten klar regeln soll.
Gemeinsame Konferenz
Merz und Ost-Ministerpräsidenten betonen Bedeutung der „Zivilgesellschaft“ als demokratischer „Eckpfeiler“
Bei der Ministerpräsidentenkonferenz der ostdeutschen Länder war auch Kanzler Merz zugegen. In der Abschlusserklärung wird die Bedeutung der „Zivilgesellschaft“ als „Eckpfeiler einer lebendigen Demokratie“ betont.
Jürgen Hardt
CDU-Politiker fordert Abschuss russischer Kampfjets bei Luftraumverletzung – Experte widerspricht
Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, bringt den Abschuss russischer Kampfflugzeuge, die illegal den NATO-Luftraum eindringen, ins Spiel. Der Schritt wäre nicht präzedenzlos – aber rechtlich mehr als umstritten.
Erhöhte Spannungen
Russland verletzt westlichen Luftraum erneut – Estland aktiviert NATO-Artikel Vier
Nachdem am Freitagnachmittag Russland den Luftraum Estlands verletzt hatte, vermeldete Polen am Abend, dass zwei russische Kampfflugzeuge eine Sicherheitszone über einer Ostsee-Bohrinsel ignoriert haben. Estland aktivierte derweil NATO-Artikel Vier.
Alarm in Ostpolen: Luftabwehr in höchste Bereitschaft versetzt
Polen hat wegen möglicher russischer Drohnenangriffe Kampfjets aufsteigen lassen und bodengestützte Luftabwehrsysteme in höchste Bereitschaft versetzt, der Flughafen Lublin wurde gesperrt. In mehreren Kreisen der Woiwodschaft Lublin warnen Behörden vor Luftangriffen, Sirenen heulten in Chełm und Świdnik.
Russische Übung
Polen versetzt 40.000 Soldaten an die Grenze zu Weißrussland
Angesichts des russisch-belarussischen Großmanövers „Sapad 2025“ und des Eindringens russischer Drohnen in den polnischen Luftraum hat Warschau umfassende militärische Schritte eingeleitet. So wurden rund 40.000 Soldaten an die Grenze verlegt.
Schießereien
Belgische Regierung plant, Armee in Brüssel gegen Drogenbanden einzusetzen
Die belgische Regierung erwägt, Soldaten in Brüssel einzusetzen, um die Polizei im Kampf gegen die eskalierende Drogenkriminalität zu unterstützen. Innenminister Bernard Quintin erklärte, der Schutz des Staatsgebiets umfasse auch den Kampf gegen rivalisierende Banden in der Hauptstadt.
Bulgarien
Kein fehlendes GPS-Signal: Von der Leyens Flug wurde nicht gestört
Wie der bulgarische Premierminister mitteilte, gab es keine Störung des GPS-Signals, als von der Leyen am Sonntag nach Bulgarien flog. Zuerst hatte Bulgarien gesagt, dass Russland für die Störung verantwortlich sein könnte.