Verfassungsschutz
Kolumne
Das AfD-Gutachten – Aufschlag der Social-Media-Praktikanten
Süß und bitter, wach und benebelt - diese neue wöchentliche Kolumne von Elisa David ist ein Espresso Martini in Times New Roman. Denn wer will seinen Sonntag schon mit einem einfachen Espresso starten - oder schlechter Lektüre?
Editorial
Das Dilemma der AfD
Die AfD ist stärker denn je - doch wohin treibt sie eigentlich? Das mediale Dauerfeuer und die geistige Brandmauer haben die AfD abgekoppelt, was in vielerlei Hinsicht bedenklich ist und auch die AfD negativ beeinflusst. Warum Journalisten einen ganz neuen Umgang finden müssen.
Medienbericht
AfD-Hochstufung: Wie Faeser Dobrindt überrumpelte
Die amtierende Innenministerin Nancy Faeser informierte Alexander Dobrindt am Morgen des 2. Mai über die bevorstehende Hochstufung der AfD – nur wenige Stunden vor der Veröffentlichung. Laut einem Bericht zeigte sich Dobrindt im Gespräch überrascht und misstrauisch.
Brandenburg
„Repression, Überwachung und Ausgrenzung“ – Ex-Innenministerin rechnet mit SPD, Verfassungsschutz und AfD-Umgang ab
Die Brandenburger Ex-Innenministerin rechnet nach ihrem Rücktritt mit ihrer Partei, dem Verfassungsschutz und dem Umgang mit der AfD ab. Sie stellt sich gegen „Parteiverbot, Repression, Überwachung und Ausgrenzung“.
Nach Einstufung
Günther widerspricht Merz bei AfD-Verbot: „Ein Staat muss sich selbst schützen“
Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther spricht sich für ein AfD-Verbotsverfahren aus und stellt sich damit gegen die Linie von CDU-Chef Friedrich Merz. Die Bundesregierung müsse handeln, denn ein Staat müsse „sich selbst schützen“, so Günther.
Polizei-Einsatz am Flughafen
Bundespolizei verhängt Ausreisesperre gegen rechte Aktivisten: Identitäre dürfen nicht nach Italien
Mehreren rechten Aktivisten wurde am Flughafen München von Polizisten die Ausreise nach Italien verboten, weil sie dort zu einem „Remigrationstreffen“ wollten. Die Reise würde das Ansehen Deutschlands gefährden, hieß es demnach in einem Behördenschreiben.
Verfassungsschutz-Einstufung
Wie Spiegel und Co. Zitate aus dem zuvor geheimen AfD-Gutachten verzerrten
Vor der Veröffentlichung des gesamten Verfassungsschutz-Gutachtens zur AfD berichteten mehrere Medien, etwa der Spiegel, über Auszüge aus dem Gutachten. Zitate von AfD-Politikern wurden dabei mehrfach verkürzt dargestellt und aus dem Kontext gerissen.
„Übergriffig“
„Wir brauchen keine Nachhilfestunde“: Merz attackiert J.D. Vance
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) weist die Kritik der US-Regierung am Zustand der deutschen Demokratie als unangebracht und übergriffig zurück. Deutschland brauche „keine Nachhilfestunde“, so Merz in Richtung von US-Vizepräsident J.D. Vance.
Bayerns Ministerpräsident
„Wege des Geldes genau überprüfen“: Söder will AfD-Finanzierungsstrukturen durchleuchten
Markus Söder fordert eine genaue Überprüfung der AfD-Finanzen, da der Social-Media-Aufwand der Partei ihm zufolge mit normalen Mitteln der Parteienfinanzierung kaum zu erklären sei. Zudem wendet er sich nach wie vor gegen jede Zusammenarbeit mit der Partei.