Freund werden
Polen
Analyse
Präsident und Verfassungsrichter abgesetzt: So radikal baut die neue Anti-Orban-Regierung jetzt Ungarn um
Der Staatspräsident ist abgesetzt, der oberste Verfassungsrichter ebenso – während viele Oppositionspolitiker künftig nicht mehr zur Wahl antreten dürfen: Peter Magyars neue Regierung baut in Ungarn den Staat um und hat dafür grünes Licht aus Brüssel, wo man all das als vermeintliche Rückkehr des Rechtsstaats billigt. Eine offene Doppelmoral.
Trotz russischer Invasion
Mögliche Blockade des EU-Beitritts: Streit zwischen Polen und der Ukraine spitzt sich zu
Der Streit zwischen Polen und der Ukraine spitzt sich zunehmend zu – das EU-Parlament hat mittlerweile das Vorgehen Selenskyjs verurteilt. Die polnische Opposition möchte einen EU-Beitritt der Ukraine blockieren.
Grenzkontrollen
Polen: Grenzschützer melden fast 2.000 illegale Migranten und hunderte Festnahmen seit Jahresbeginn
Seit Jahresbeginn haben die polnischen Grenzbehörden etwa 2.000 illegale Migranten feststellen können. 250 von ihnen wollten illegal nach Deutschland einreisen.
Solidaritätsmechanismus
Polen muss 2026 keine Migranten aus anderen EU-Staaten aufnehmen
Polen ist beim Start des EU-Migrationspakts von der Umverteilung von Asylsuchenden und Schutzberechtigten aus anderen Mitgliedstaaten ausgenommen. Das Land muss sich 2026 auch nicht finanziell am Solidaritätsmechanismus beteiligen.
Kommentar
Wenn Hendrik Wüst da ist, rückt Auschwitz in den Hintergrund
Hendrik Wüst besucht Auschwitz – und inszeniert sich fast im Riefenstahl-Stil. Er ist offenbar das Wichtigste an diesem Ort. Kein Einzelfall: Dort, wo Deutsche Menschen erschossen haben, machen deutsche Politiker viel zu gerne unangenehme Fotoshootings.
„Gutes Verhältnis“
Nach Truppenabzug aus Deutschland: Trump möchte 5.000 Soldaten nach Polen entsenden
US-Präsident Donald Trump verstärkt die militärische Präsenz in Osteuropa: Die USA wollen 5.000 zusätzliche Soldaten in Polen stationieren, auch wegen des guten Verhältnisses zwischen Trump und dem polnischen Präsidenten Karol Nawrocki.
Analyse
Tusks geheimes Manöver: Wie Polen trotz Präsidenten-Veto zur wichtigsten Militärmacht Europas werden will
Polen leiht sich 44 Milliarden Euro für seine Armee. Es ist ein historischer Schritt, den Ministerpräsident Donald Tusk geht und der Polens neue Rolle in der EU als Militärmacht festigen soll. Kritik kommt vom eigenen Präsidenten – den Tusk trickreich ausbootete.
NATO-Bündnis
Wegen Chrupallas Forderung nach Rauswurf von US-Truppen: Jetzt warnt Polens Außenminister die polnische Rechte vor der AfD
Polens Außenminister warnt vor der AfD, nachdem der AfD-Co-Bundeschef Tino Chrupalla einen Abzug amerikanischer Truppen aus Deutschland gefordert hatte.
EU-Integration
Donald Tusk warnt vor „Polexit“ und kritisiert Staatspräsident Nawrocki scharf
Weil Polens Staatspräsident Nawrocki und das nationalkonservative Lager einen milliardenschweren EU-Kredit per Veto verhindern, warnt Ministerpräsident Tusk vor einem „Polexit“. Ein Erfolg EU-kritischer Kräfte wäre „eine Katastrophe“.