Antisemitismus
Polizei gefordert
Israel-Hasser auf Deutschlands Straßen: Antisemitische Parolen und Islamisten-Flaggen vor Terror-Jahrestag
Zwei Tage vor dem Jahrestag des Hamas-Massakers kommt es in mehreren deutschen Städten zu israelfeindlichen Demonstrationen – es werden antisemitische Parolen skandiert und Islamisten-Flaggen geschwenkt. Die Sicherheitsbehörden sind in höchster Alarmbereitschaft und rechnen mit einer "dynamischen Lage" rund um den 7. Oktober.
Berlin
Pro-palästinensische Aktivisten begehen tausende Straftaten – nur 20 Verurteilungen
3.200 Verfahren wegen Straftaten im Zusammenhang mit dem Gaza-Krieg liegen bei der Berliner Staatsanwaltschaft. Bisher gab es nur 20 rechtskräftige Verurteilungen.
EM-Skandal
Statue für türkischen Fußballspieler: Demiral mit Wolfsgruß verewigt
Merih Demiral sorgte bei der EM mit dem umstrittenen Wolfsgruß für Aufsehen, was zu einer Sperre führte. In Demirals Heimatstadt Bolu wurde eine Statue errichtet, die ihn im Trikot der Nationalmannschaft zeigt – mit ausgestrecktem Wolfsgruß.
Niedersachsen
Verfassungsschutz: „Rechtsextremismus ist die größte Gefahr für Deutschland“
Rechtsextremismus bleibt laut Verfassungsschutz Niedersachsen die größte Bedrohung für unsere Demokratie, da die neue Rechte subtil agieren und Krisen gezielt für ihre Zwecke nutzen würde. Begriffe wie „Remigration“ wirken harmloser, würden aber eine rassistische und menschenfeindliche Agenda verbergen.
Geforderter Umbau
Linkes Bündnis will preußische Symbolik des Berliner Stadtschlosses „brechen“ und Spenden zweckentfremden
Ein linkes Bündnis fordert in einer Petition an den Bundestag, die Fassade des Berliner Stadtschlosses umzubauen: Dessen „preußenverklärende Erscheinung“ müsse gebrochen werden, heißt es. „Rechtslastige“ Spenden für das Stadtschloss will man für eine „antirassistische Initiative“ zweckentfremden.
In Wien
Linksextreme stören Gedenken an ermordete Philippine
Am Samstag wurde in Wien eine Schweigeminute für die brutal ermordete französische Studentin Philippine abgehalten. Doch der Moment des Gedenkens wurde jäh unterbrochen. Eine Gruppe linksextremer Aktivisten protestierte lautstark.
Exklusiv
Der Fall David Duhme: Wie eine dubiose Maschinerie gegen „Hass im Netz“ funktioniert
Der Fall David Duhme zeigt die irritierenden Behörden-Abläufe im Kampf gegen Rechts im Netz. Ein Student wird wegen eines völlig harmlosen Posts fast zum Straftäter gestempelt. Das Verfahren wirkt politisch motiviert.
Berlin-Neukölln
„Mordversuch“ – Palästinenser-Unterstützer begehen Brandanschlag auf israelfreundliche Kneipe
Auf die Neuköllner Kneipe „Bajszel“, die sich gegen Antisemitismus engagiert, wurde in den frühen Morgenstunden des Sonntags ein Brandanschlag verübt und Hamas-Parolen hinterlassen. Die Rede ist von einem „Mordversuch“, denn zum Tatzeitpunkt befand sich ein Betreiber im Inneren und die Täter klebten die Türschlösser zu.
Kommentar
Dieser perfide Kommentar ist der neue Gipfel des öffentlich-rechtlichen Israelhasses
ARD-Korrespondent Jan-Christoph Kitzler belehrt: Israel habe mit seiner Pager-Operation Deeskalation verhindert - „der jüdische Staat“ sei „ganz besonders perfide“ vorgegangen. Die Terroristen von Hamas und Hisbollah werden hingegen als Friedensfürsten dargestellt. Ein neuer Gipfel des strukturellen Israelhasses bei den Öffentlich-Rechtlichen.