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Ampel
Nach Ampel-Reform
Düsseldorf übertrifft dieses Jahr eigenen Einbürgerungsrekord aus 2024
In diesem Jahr wurden so viele Menschen in der NRW-Hauptstadt Düsseldorf eingebürgert wie noch nie zuvor. Den vorherigen Rekord hatte man erst 2024 aufgestellt. Kommendes Jahr dürften die Zahlen jedoch wieder zurückgehen.
Neuer Koalitionsvertrag
Jetzt bringt Kanzleramtsminister Frei eine Überarbeitung des Koalitionsvertrags ins Spiel
Angesichts der wirtschaftlichen Lage Deutschlands fordert Merz-Vertrauter und Kanzleramtsminister Thorsten Frei mehr Flexibilität im Regierungshandeln und bringt jetzt einen neuen Koalitionsvertrag ins Spiel.
Verkehrsministerium führend
Schwarz-rote Regierung hat seit Amtsantritt 26 Millionen Euro für Werbung ausgegeben
Die schwarz-rote Regierung hat seit Amtsantritt rund 26 Millionen Euro für Werbung ausgegeben. Damit setzt sie die Ausgabenpraxis der Ampelregierung und der Zeit von Angela Merkel fort.
Fraktionsvorsitzender
„Ich schlafe besser, weil Friedrich Merz unser Bundeskanzler ist“: Spahn lobt Arbeit der Regierung
Unions-Fraktionsvorsitzender Jens Spahn zieht eine positive Bilanz der Arbeit der Bundesregierung im laufenden Kalenderjahr. Dank Friedrich Merz schlafe er sogar besser.
Innenministerium
Bundesregierung stoppt zwei Aufnahmeprogramme – 640 Afghanen erhalten Absage
Die Bundesregierung beendet zwei Sonderprogramme zur Aufnahme vermeintlich gefährdeter Afghanen. Rund 640 bereits erfasste Personen sollen nicht nach Deutschland kommen.
Parlamentarische Anfrage
Illegale Migration weiter hoch – Von der Ampel erhoffte Arbeitsmigration bleibt aus
Die Ampel-Regierung hat 2023 das Einwanderungsrecht deutlich liberalisiert, in der Hoffnung, so Fachkräfte aus dem Ausland anwerben zu können. Doch neue Zahlen zeigen: Das Interesse an den Programmen bleibt gering.
Seit September
Bundestagsbeschluss: Abgeordnete dürfen wieder Business-Class fliegen
Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags dürfen wieder Business-Class fliegen. Das entschied der Ältestenrat des Bundestages bereits im September. Zuvor war die Schwelle für Business-Flüge wegen strikter Sparmaßnahmen auf vier Stunden angehoben worden. Das geht aus einem Bericht der Bild-Zeitung hevor, den die Bundesregierung bestätigte.
Ampel-Idee
Julia Klöckner schafft Stabsstelle für Bürgerräte im Bundestag ab
Die Ampelkoalition hatte einen Bürgerrat für Ernährung eingesetzt, der Positionen der Grünen vertrat. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hält nichts von solchen Gremien. Nun hat sie die Stabsstelle für Bürgerräte gestrichen.
Branchenumfrage
Vom Heizungsgesetz profitiert: Energieberater wünschen sich Robert Habeck zurück
Das Berufsfeld der Energieberater hat von der Politik Robert Habecks massiv profitiert, nun wünscht man sich in der Branche die Ampel-Regierung zurück – 76 Prozent der Energieberater sind mit der aktuellen Energiepolitik unzufrieden.