Chemnitz
Strafbefehl und 3.000 Euro Geldstrafe für „Alles für Deutschland“-Antwort auf ein Meme
Strafbefehl: Ein Familienvater aus Chemnitz soll zwei Monatseinkommen Geldstrafe zahlen, weil er auf ein Meme scherzhaft mit „Alles für Deutschland“ geantwortet haben soll. Der Post ist über die Meldestelle „REspect!“ gemeldet worden.
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Kaiser Wilhelm II. hält drohend eine Pistole in der Hand. „STOP SCROLLING. Say one word in German“, steht darüber. Der Meme-Account „Declaration of Memes“ eines amerikanischen X-Users, der sich selbst Liberty Cappy nennt, hatte dieses Bild gepostet. „I Meme For Freedom“, lautet sein Mantra, er will mit kritischer Satire ein politisches Zeichen setzen. Die „Sag ein Wort auf Deutsch“-Aufforderung war zuvor schon mit anderen Sprachen, vor allem in der Meme-Szene von X durchs Netz gegangen.
Ein X-Account aus Deutschland folgt seinem Aufruf: „Alles für Deutschland“, antwortet er mit einem salutierenden Emoji. Er hat zu dem Zeitpunkt nur wenige Follower auf seinem Account. Der Post wurde Wochen später nur zehn Mal gesehen. Und doch bleibt er nicht unbemerkt und wird von der Meldestelle „REspect!“ aufgespürt.
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REspect!, ein Projekt der Jugendstiftung Baden-Württemberg, hat sich auf „Hetze im Netz“ spezialisiert, kooperiert mit der Bayerischen Staatsregierung und wird gefördert durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Rahmen von „Demokratie leben!“ sowie dem Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales. Es gehört auch zu dem Netzwerk der Zentralen Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI) des Bundeskriminalamtes.
Die Mitarbeiter von REspect! befinden den Tweet für strafbar und so landet er direkt beim Bundeskriminalamt. Nach polizeilichen Ermittlungen wird der Account mit einem Mann aus Chemnitz in Verbindung gebracht und der Fall an die Polizei Chemnitz weitergegeben. Und so kam es, dass René R. Post von der Polizei erhält, weil er einen Tweet geschrieben haben soll, den kaum jemand gesehen hat.
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Bei „Alles für Deutschland“ handele es sich um eine „nationalistische Parole“, die als Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen (Paragraf 86a Strafgesetzbuch) strafbar ist. Ob er wusste, dass dieser Satz einen politischen Hintergrund hat, will die Polizei von ihm wissen. Er soll Aussagen über seine Lebens- und Einkommensverhältnisse machen. René R. sieht sich mit einem strafrechtlichen Ermittlungsverfahren konfrontiert, bei dem auf die vorgeworfene Straftat die Höchststrafe von drei Jahren Haft steht. Er nimmt Akteneinsicht.
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Kurz darauf erlässt das Amtsgericht Chemnitz einen Strafbefehl. Der junge Familienvater soll für den ihm zugeschriebenen Tweet 60 Tagessätze Geldstrafe zahlen, also zwei Monatseinkommen. Der auf Schätzungen des Amtsgerichts Chemnitz beruhende Gesamtbetrag liegt bei 3.000 Euro. Durch seinen Verteidiger Walther Wegner legte er Einspruch gegen den Strafbefehl ein, andernfalls wäre er rechtskräftig geworden und R. würde als verurteilt gelten.
Die Begründung des Strafbefehls ist kurz. Zweck von Paragraf 86a Strafgesetzbuch ist, dass Symbole und Parolen verfassungsfeindlicher oder terroristischer Vereinigungen nicht normalisiert werden. Hauptanwendungsfall ist der Nationalsozialismus. Sinn und Kontext der Äußerungen finden nur über Ausnahmen Berücksichtigung, beispielsweise bei einer Verwendung im Rahmen von Kunst, Wissenschaft oder der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens. Im Strafbefehl wird auf all dies nicht eingegangen, auch nicht darauf, dass der Tweet so gut wie nicht gesehen wurde. Der Fall scheint für die Staatsanwaltschaft eindeutig.
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Rechtsanwalt Wegner kommentierte gegenüber Apollo News: „Die Strafverfolgung von Internetäußerungen nimmt bedenkliche Züge an. Wir erleben, dass staatlich finanzierte Meldestellen Social-Media-Plattformen aktiv durchsuchen und Posts aufspüren, die sonst kein Mensch gesehen hätte und die erst recht niemanden interessiert hätten. Die überarbeiteten Staatsanwaltschaften beantragen ohne erkennbare Einzelfallabwägung Strafbefehle mit teilweise unverhältnismäßig hohen Tagessätzen.“
„Der Abschreckungseffekt auf Bürger und damit die Einschränkung der Meinungsfreiheit ist verheerend. Ich rate dazu, solche Strafbefehle anwaltlich prüfen zu lassen und sich gegebenenfalls zu wehren.“ Besonders in Fällen von offensichtlich unverhältnismäßigem Vorgehen hat man gute Chancen. Apollo News berichtete bereits über einen anderen Fall von Rechtsanwalt Wegner, bei dem der Student David Duhme ebenfalls wegen eines Memes auf X nach Paragraf 86a Strafgesetzbuch einen Strafbefehl erhielt. Nach monatelangem, umfassendem Ermittlungsverfahren wurde das Verfahren eingestellt, nachdem Duhme den Anwalt einschaltete und Einspruch einlegen ließ.
Der Fall von René R. kommt nun wohl vor Gericht. Die Hoffnung besteht, dass hier differenzierter betrachtet wird. Bis dahin reiht er sich in einen Trend der Strafjustiz ein, in dem Äußerungsdelikte unangemessen hart verfolgt und bestraft werden, besonders wenn sie politisch kritisch sind.
Und Deutschland ist noch ein Rechtsstaat? Absolut gruselig. Vor Jahren noch unvorstellbar, aber wer weiß, was noch kommt. Ich empfehle jeden, sich mal mit der Gedenkstätte Hohenschönhausen auseinanderzusetzen.
Vor 90 Jahren gingen sie von Tür zur Tür. Wir sind nicht mehr weit davon entfernt.
Zur Zeit unserer Eltern / Großeltern gab es Blockwarte.
Und Heute … ?
Nein, Michael, Deutschland ist längst ein Linksstaat. Die meisten anderen europäischen Staaten haben dies bereits erkannt und machen einen Bogen um Berlin.
Wenn Sie wieder entspannt in Absurdistan leben wollen, dann empfehle ich Ihnen dringend: ändern Sie Ihre Ansichten, hören Sie auf zu arbeiten (bestenfalls für eine NGO!), kassieren Sie Bürgergeld, rauchen das legale Zeug, dann können Sie wieder ohne täglichen Gehirnkrampf entspannt leben.
Einzige Alternative: Auswandern.
Dies haben wir vor 5 Jahren gemacht.
Ich habe null Respekt vor Denunzianten und es stört mich zu tiefst, dass auch meine Steuergelder dafür verschwendet werden.
Nicht in meinem Namen!
Zwei Frauen vergewaltigt, verurteilt – und trotzdem kein Gefängnis: Ein Iraker flieht noch vor der Urteilsverkündung. Die Justiz hatte ihn zuvor auf freiem Fuß gelassen. Ein Fall mit bitterem Beigeschmack.
https://reitschuster.de/post/tindervergewaltiger-entkommt-haft-richter-laesst-iraker-laufen/
Die Deutschen sind – immer noch – zum Schlimmsten fähig, wenn sie glauben, das „Richtige“ zu tun. Und leider gerade die Jüngeren. Man muss ihnen nur überzeugend erklären, was das „Richtige“ sei. Für den Führer, gegen den Russen, für’s Klima, gegen ‚Rechts‘, und heute wieder gegen den Russen, egal. Hauptsache, man fühlt sich der richtigen Seite zugehörig. Vor Jahren schwärmten in unserer Stadt Studenten aus, um Verbrenner mit 3er-Plakette in der innerstädtischen Umweltzone zu denunzieren. Reagierten auf Bemerkungen (Öko-Stasi, Blockwartmentalität) mit Unverständnis bis zur Androhung einer Anzeige. Eine feine Generation haben wir da herangezogen …
Sehr, sehr traurige Entwicklung in Deutschland, bin 70 und mache mir für unsere Kinder und Enkel große Sorgen. Wo ist das freie, wirklich demokratische Land, auf das wir einst so stolz sein konnten ???
Seit Merkel wird nur noch an „unserer Demokratie“ gebastelt.
Das bedeutet: linksextreme totalitäre Gesinnungsdiktatur. Bald kommen Agenten aus Nordkorea und China hierher um die Unterdrückungsmethoden des Buntenregimes zu studieren….
Möglicherweise ist es ja wie im Ackerbau:
wenn man zu viel Dünger ausbringt, dann schießen die Pflanzen in’s Kraut und bringen kaum Ertrag.
Und der Ertrag ist letztendlich der Sinn des Lebens: die Erhaltung der Art! Denn die Früchte (Samen) der Pflanzen bilden die nächste Generation.
Und Was tun wir für „die nächste Generation“?
Die Väter des Grundgesetzes würden sich im Grabe umdrehen !
Es ist unglaublich, was in Deutschland passiert, Ich wollte nach Deutschland reisen, aber ich werde es wohl lassen, weil ich nicht in einem Land Ferien machen will, wo die freie Meinungsäusserung und der freie Diskurs unterdrückt wird mit totalitären Methoden.
USA,Kanada und Japan haben für Deutschland Reisewarnungen herausgegeben.
Andere Länder sind auch schön,und dazu noch sicher.
Meldestellen & Co. das kann Deutschland, da haben wir Erfahrung.
Und irgendwann wird es vielleicht wieder einen Röttgen oder Reichhart geben… natürlich nur im Namen der guten Sache – meine Sorge!
„Meldestellen“ mit meinen Steuern bezahlt.
Zum Kotzen!
Was müssen das armselige Würstchen sein die sich für sowas hergeben????
Sind die Strände in Nordfrankreich diesen Sommer noch begehbar?
Keine Sorge, da wird dieses Mal Keiner kommen …
Ich frage mich als Schweizerin warum lässt ihr euch das bieten (bieten heisst nicht annehmen). Und warum spendet ihr in solchen Fällen nicht z.b. auch für einen guten Anwalt? Ihr seid so gross und nah bitte stoppt eure übergriffigen Machtinstanzen sonst wird es noch drastischer.
Diese Frage stelle ich mir schon seit über 10 Jahren. Warum nur lassen sich die Menschlein das Alles bieten? Warum nur gingen sie nicht rechtzeitig dagegen auf die Strasse (jetzt ist es ja schon fast zu spät)? Ach es gibt viele verschieden Gründe und die Meisten sind jeder für sich eine Schande, eine Ausrede. Der Schlimmste ist jedoch die totale kognitive Dissonanz der Realität.
Aber die BRD hat das größte Heer an Ehrenamtlichen, einige sogar System Relevant,& die können doch Dem System Einmal einen Landesweiten Streik Anbieten, deren Antwort wäre für mich interessant.?
Vielleicht könnte sich der Schweizer Bundesrat/Bundespräsident einmal dazu äußern?
Sicher geht es mich als Nachbarländerin nicht direkt etwas an. Aber ich befürchte dass solche Machtdemonstration zu uns überschwappen könnten. Ausserdem mag ich viele Deutsche sehr und was soll ich sagen es macht schon etwas Bauchschmerzen.
Ich frage mich immer, was an solchen Aussagen schlimm sein soll. Ja, ich weiß, es soll wohl eine Parole aus schlimmen Zeiten gewesen sein. Dennoch, eine positive Einstellung zum eigenen Land mit für den Angeklagten drakonischen Geldstrafen zu belegen zeugt für mich von Wahnsinn. Das Land und die Gesellschaft bricht auseinander, und derartige Urteile machen das nur noch irreparabler.
Es war aber gar keine Parole „aus schlimmen Zeiten“, sondern eine Parole, die auch vorher und nachher verwendet wurde, und nicht zuletzt von der SPD. Wenn man das durchgehen lässt, können die beliebig alles verbieten, was u.a. auch im Dritten Reich irgend jemand gesagt hat, so wie z.B. „2+2=4“. Dann ist überhaupt niemand mehr sicher.
„Parole aus schlimmer Zeit“,
stimmt die Sozen haben sie bis in die jüngere Vergangenheit benutzt.
Ich halte es für völlig übertrieben, Äußerungen, die vor 80 Jahren gemacht wurden zu bestrafen, wenn sie heute wiederholt werden.
Und „etwas für Deutschland“ zu machen ist doch dringender denn je? So langsam müsste sich doch wirklich eine Mehrheit gebildet haben, die den Abstieg Deutschlands erkannt hat?
Nein, ich bin kein Rechtsradikaler!
Ich möchte einfach nur das Recht haben, mir eine eigene Meinung zu bilden und dazu gehört m.M.n. auch, auf die Kultur und das Selbstverständnis einer erfolgreichen Nation stolz sein zu dürfen.
Ob das Zitieren solcher Parolen sinnvoll ist, darf man kritisieren.
Vielleicht sollte die AfD sich mal Gedanken machen über neue (unverfängliche) Aussagen, die das Bemühen um eine lebenswerte Zukunft der Deutschen besser trifft?
„a, ich weiß, es soll wohl eine Parole aus schlimmen Zeiten gewesen sein.“
Nein – die Entsteheung dieser Parole verweist eindeutig auf Zeiten vor der „schlimmen Zeit“. Die Parole wurde dann aber auch im Dritten Reich verwendet.
Etliche noch heute bestehende Parteien wie z. Bsp. die SPD und nicht nur diese haben diese Parole schon in den 20ern und sogar nach ’45 auch verwendet.
„Jehova, Jehova!“
Früher nannte man das Stasi, heute Meldestellen.
Mit Neusprech alles wieder da. Wobei ich das in der DDR so extrem wie jetzt nie verspürt habe.
Strafverfolgung für politisch anderst denkende kenne ich noch aus der DDR.
Es würde mich interessieren, welcher Paragraph in einer Strafsache vorschreibt, Angaben über die Einkommensverhältnisse zu machen. Ganz offensichtlich, benötigt der Staat Geld. Die glauben tatsächlich, dass solche Maßnahmen zur Änderung des Wahlverhaltens führen.
Diese Staatssimulation muß zuviele Denunzianten NGOs und „Meldestellen“ gegen uns bezahlen.
Muss man an dieser Stelle nicht schon von gesichert nachgewiesener Juxtizverwahrlosung sprechen?
„Betreutes Richten“?
Wer bestimmt eigentlich in einem demokratischen Staat, welche Begriffe/Sprüche strafbar sind? Wer legt das im einzelnen fest und mit welchem Recht? Wenn ich das richtig sehe, steht das nicht im Gesetz drin, sondern das sind nicht demokratisch legitimierte Leute in irgendwelchen Behörden, oder nicht? Wie sähe denn der Rechtsweg aus, wenn man (wer auch immer, Einzelperson oder Gruppe) diesen oder irgendeinen anderen „verbotenen“ Satz legalisieren möchte?
Bravo! Guter Vorschlag.
Unser „großer Bruder im Westen“ darf sich „MAGA*“ auf die Mütze schreiben (im wahrsten Sinne), aber wir müssen uns klein machen?
* MAGA = Make America Great Again. Wo ist da der Unterschied zu dem o.g. strafbewehrten deutschen Satz ?
Wird die Aussage von Donald Trump in einigen Jahren auch so massiv bestraft?
Ich denke, es geht nicht um die Aussage des Satzes, sondern dass es die Losung der SA war. Man dürfte sagen, „Macht Deutschland wieder groß!“ oder was auch immer. Das ist Meinungsfreiheit. Nur das Zitieren von Losungen aus dem Dritten Reich sind verboten.
Nicht nur über die Höhe der Tagessätze wird bestraft. Manchmal sind die überraschend niedrig.Aber dafür steigt die ANZAHL DER TAGESSÄTZE und übersteigt dann nicht selten die Zahl 90. Ab da ist man nämlich vorbestraft, mit allen Konsequenzen im Privat- und Berufsleben.
WER verlangte eigentlich damals von den Deutschen „Kriegstüchtigkeit“? Und WER verlangt das heute? WO ist der Aufschrei???
Heute verlangt Das der VERTEIDIGUNGsminister !
Deutschland war mal stolz darauf, eine Verteidigungsministerium zu haben. Die USA hatten (haben?) ein Ministry of War!
Finde den Unterschied.
Verteidigungsfähigkeit und Kriegstüchtigkeit sind für mich nicht das gleiche!
2. Versuch! Der Unterschied ist, daß wenn ein „Guter“ etwas von sich gibt, das die Nazis mal verwendet haben ist das überhaupt kein Problem im Gegensatz zu etwas Gesagtem aus dieser Zeit aus dem Mund eines „Bösen“!
…und Pistorius möchte, dass man für 🇩🇪 dient und es noch verteidigt? Sorry, dass wird nichts.
Das ist totalitär. Schluß damit. Wofür haben wir den Richtern eigentlich das Studium bezahlt?
Die Richter haben meistens eine politische Gesinnung und werden ja vom System bezahlt. Karriere vor Recht heißt, bzw. Richterrecht es bei vielen.
3000,- Eur für die deutsche Staatskasse ist nicht ALLES. Da geht sicher noch was.
Ist diese Art der politischen Verfolgung nicht eigentlich ein Asylgrund?
Wir brauchen unbedingt eine neue Sprache.
Denn Deutsch wurde damals ja auch genutzt.
Und ihr denkt echt noch, dass man sich für dieses Land noch einsetzen soll?
Und diese Zensur hier geht überhaupt nicht , da fängt das ganze mit an
Richtig!
Bei allem Verständnis für die Löschung „heikler“ Kommentare, aber sollte nicht Meinungsfreiheit(!) auch (und gerade!) in einem alternativen Medium gelten?
Hauptsache, man lässt tatsächliche Straftäter mit lachhaften Bewährungsstrafen davonkommen…
Das geht nicht gut aus..