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Steuern auf Alkohol, Zucker, Tabak: Schon droht der nächste Abgaben-Hammer
Schon bald könnten Konsumgüter wie Alkohol, Zucker oder Tabak mit zusätzlichen Abgaben belegt werden. Als Grund wird das drohende Defizit der Krankenkassen angeführt. Verbraucher sollen nun den demographischen Wandel und die Bürgergeld-Politik ausbaden.
Auf die deutschen Bürger kommt eine Ausdehnung der Abgabenbelastung zu. Betroffen sein könnten dabei vor allem Konsumgüter – zumindest wenn es nach dem Chef des GKV-Spitzenverbands, Oliver Blatt, geht. Blatt spricht sich klar für eine zusätzliche Besteuerung von Alkohol, Tabak und Zucker aus.
„Wir müssen als Gesellschaft dahin kommen, dass nicht mehr so viele Menschen an sogenannten Volkskrankheiten leiden“, erklärte Blatt der Rheinischen Post.
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Im Vordergrund stehen dabei jedoch vor allem die finanziellen Aspekte der gesetzlichen Krankenkassen (GKV). Nach Ansicht Blatts könnte eine solche Abgabenpolitik dem Gesundheitssystem erhebliche Kosten für Folgeerkrankungen ersparen – insbesondere, weil der Konsum dieser schädlichen Substanzen dadurch zurückgehen würde.
Seiner Auffassung nach sollte alles, was krank macht, stärker verteuert werden. Unberücksichtigt bleibt bei dieser Argumentation jedoch die persönliche Konsumfreiheit der Bürger, die durch eine solche Steuerpolitik mit Füßen getreten wird. Auch aus amtlicher Sicht unvernünftige Entscheidungen darf der Einzelne in einer Marktwirtschaft treffen, um seine Bedürfnisse
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Blatt bezog sich dabei auf Vorschläge der Expertenkommission zur Reform des Gesundheitswesens. Diese hat kürzlich insgesamt 66 Empfehlungen vorgelegt, die Einsparungen in Höhe von rund 42 Milliarden Euro ermöglichen könnten; unter anderem sehen zwei dieser Vorschläge eine Erhöhung der Tabak- sowie der Alkoholsteuer vor. Welche Maßnahmen tatsächlich umgesetzt werden, will Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) nun prüfen.
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Milliardendefizit
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Der GKV-Chef Oliver Blatt befürwortet eine Steuer auf Zucker, Alkohol und Tabak. Entsprechende Reformvorschläge der Finanzkommission begrüßt er. Die gesetzlichen Krankenkassen müssen insgesamt mehrere Milliarden Euro einsparen.
Milliarden Euro einsparen
CSU warnt wegen möglicher Krankenkassenreform vor Abwanderung der Pharmabranche
Klaus Holetschek, CSU-Fraktionschef im bayerischen Landtag, warnt wegen der geplanten Reform der gesetzlichen Krankenkassen vor einer Abwanderung der Pharmabranche. Man könne die erhofften Einsparungen nicht einseitig der Pharmabranche aufbürden.Hintergrund für den Vorstoß der Expertenkommission ist in erster Linie die gravierende finanzielle Schieflage der gesetzlichen Krankenkassen (GKV). Angaben des Bundesrechnungshofs zufolge schlossen die GKV das Jahr 2024 mit einem Defizit von rund 6,6 Milliarden Euro ab. Die Ausgaben für Leistungen stiegen mit über 8 Prozent so stark wie seit drei Jahrzehnten nicht mehr.
Für das Gesamtjahr 2025 liegen bislang noch keine vollständigen Daten vor. Klar ist jedoch, dass sich die Engpässe voraussichtlich weiter deutlich verschärfen werden. Für das Jahr 2027 wird in der gesetzlichen Krankenversicherung ein Finanzierungsdefizit von etwa 15 Milliarden Euro erwartet.
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Ursache für die finanzielle Lage ist unter anderem, dass die Ausgaben für Personal – Ärzte, Pflegekräfte, Klinikpersonal – sowie für medizinische Leistungen infolge von Inflation sowie Lohn- und Preissteigerungen deutlich schneller gewachsen sind als die Einnahmen. Immer mehr Alte benötigen immer mehr medizinische Leistungen.
Hinzu kommt die Bürgergeld-Politik der Bundesregierung, die die Kassen seit Jahren belastet. Bürgergeldempfänger sind gesetzlich krankenversichert, leisten jedoch keine eigenen Beiträge. Stattdessen zahlt der Bund eine Pauschale an die Kassen, die jedoch bei weitem nicht kostendeckend ist und lediglich etwa ein Drittel der tatsächlichen Ausgaben abdeckt.
Ein Gutachten des IGES-Instituts aus dem Jahr 2022 veranschaulicht die Situation: Demnach erbrachten die gesetzlichen Krankenkassen für Bürgergeldempfänger im Jahr 2022 Leistungen in Höhe von rund 16 Milliarden Euro, erhielten jedoch nur etwa 6 bis 7 Milliarden Euro vom Bund erstattet. Die Differenz von rund 9 bis 10 Milliarden Euro musste von der Solidargemeinschaft der Beitragszahler getragen werden.
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Angesichts der finanziellen Verwerfungen erwartet Blatt in den kommenden Jahren einen weiteren Rückgang der Zahl der Krankenkassen. „Ich bin sehr sicher, dass wir wahrscheinlich in zehn Jahren auch nicht mehr die gleiche Zahl der Krankenkassen haben werden“, sagte er der Rheinischen Post. „Schon heute prüfen die Kassen fortlaufend, wo Fusionen wirtschaftlich sinnvoll sind. Das geschieht bereits kontinuierlich“, so der GKV-Chef.
Die potenzielle Einführung einer neuen Steuer auf Tabak, Zucker und Alkohol ist jedoch nicht die einzige zusätzliche Abgabenbelastung, die die deutsche Bundesregierung derzeit vorantreibt. Unter anderem wird – um die Löcher im Bundeshaushalt zu stopfen – über eine Anhebung der Einkommensteuer diskutiert, eine Abschaffung des Ehegattensplittings erwogen und eine Reform der Erbschaftsteuer angestrebt – all dies würde letztlich zulasten der Bevölkerung gehen (mehr dazu hier).
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Politik verkauft solche Steuern gern als „Gesundheitsschutz“, doch oft geht es vor allem um Einnahmen. Wenn Milliardenlücken gestopft werden müssen, greift man zu Alkohol, Zucker und Tabak. Das ist moralisch gut begründet und politisch bequem. Zu glauben, es gehe den Mächtigen primär um die Gesundheit der Bevölkerung, ist naiv.
Trotzdem ist es nicht so einfach: Ohne Regulierung würden viele Menschen deutlich ungesünder leben. Ein völlig freier Markt agiert irgendwann nicht mehr nach menschlichen Bedürfnissen, sondern hält Konsumenten bewusst in Abhängigkeit, weil genau das profitabel ist.
Der Widerspruch bleibt: Ein solidarisches Gesundheitssystem funktioniert nur, wenn die Mehrheit gesund ist. Wer maximale Konsumfreiheit will, kann nicht gleichzeitig ein unbegrenzt belastbares System erwarten. Diese Balance bleibt ungelöst.
„Politik verkauft solche Steuern gern als „Gesundheitsschutz“, doch oft geht es vor allem um Einnahmen.“
Gesetzlich kann die Erzielung von Einnahmen zwar nur „Nebenzweck“ einer Steuer sein, d.h. eine Steuer darf als Lenkungssteuer konzipiert sein (ob das sinnvoll ist und nützt, ist eine andere Frage). Aber wenn Politiker und Funktionäre damit daher kommen, man brauche eine Zuckersteuer, um z.B. das Gesundheitssystem zu finanzieren, dann ist das schlicht Augenwischerei, weil eine sachliche Zweckbindung von Steuern gesetzlich ausdrücklich ausgeschlossen ist.
Was ich sage, steht übrigens in § 3 Absatz 1 Abgabenordnung.
Die sollten sich besser mal darum kümmern, dass wir eine heimische Pharmaindustrie aufbauen. DAS wäre Systemrelevant!!
Wir können nicht mal Klopapier, Wahlpapier und Masken. Wenn die Chinesen keine Medikamente mehr liefern, rafft es binnen einen Jahres halb Deutschland hin. DAS ist DIE Waffe aller Waffen.
Was machen sie stattdessen? Groß rumjaulen wenn Trump Drogenboote versenkt.
Wenn die Medikamente ausgehen würden und dadurch tatsächlich halb Deutschland sterben müsste, dann wäre das erstens eine Form natürlicher Selektion, zweitens vermutlich längst überfällig und drittens die denkbar einfachste Lösung im Hinblick auf das Krankenkassendilemma.
Na dann wollen wir mal hoffen, dass Sie entweder nicht in Deutschland leben und/oder nicht auf Lebenswichtige Medikamente angewiesen sind UND bleiben. Kann Ihnen natürlich nicht passieren, Sie leben ja gesund und betreiben hoffentlich auch keinen Sport. Bei ca. 1,5 bis 2 Millionen Sportunfällen pro Jahr belasten diese die gesetzlichen Krankenkassen (und die Wirtschaft) erheblich.
Sportunfälle sind nicht nur eine Frage von Behandlungskosten, sondern vor allem von Ausfallzeiten. Wenn sich jemand beim Sport z. B. den Arm bricht und dann sechs Wochen nicht arbeiten kann, entstehen der Wirtschaft und den Kassen Kosten, unabhängig davon, ob dafür Medikamente nötig sind oder nicht. Genau diese längeren Arbeitsausfälle sind ein großer Faktor.
Kommen Sie hier gefälligst nicht mit Fakten oder Sachargumenten !!!! Wir wollen hier ungestört über das Regime heulen !!! Leute wie Sie stören da nur !!!
Na, endlich sagt mal einer die Wahrheit. 😀
Das Beste ist, dass die ganzen rechten Heuler nicht mal ansatzweise merken, wie sie verspottet werden.
Wie wär´s mal mit einer Übergewinnsteuer für Politiker? € 17.000,- pro Monat ist doch sozusagen ein leistungsloses Einkommen. Und die Minister und Staatssekretäre haben noch einen Haufen mehr. Los, Politiker, zahlt auch mal ein. Wieso immer nur wir? und die Steuern und Abgaben auf Benzin bei den jetzt hohen Preisen? Wer nimmt enorm viel ein? Der Staat. Der kann ja auch mal seine Übergewinne sozialisieren. Los runter mit Steuern und Abgaben, andere Länder machen das auch.
Steuern sind nicht zweckgebunden und kommen alle in den großen Topf namens Staatshaushalt. Auf die allgemeine Gesundheit haben die angedachten Steuern keinen Einfluss.
Nach meinen Beobachtungen sind es aber gerade die unteren Gesellschaftsschichten – die mit geringer Bildung und niedrigen Einkommen – welche am meisten Tabak, Zucker und Alkohol konsumieren.
Bisher haben jegliche Verteuerungen dort keine nennenswerte Wirkung gebracht. Da spart man dann eben am Essen, der Kleidung, Kultur usw. – aber die quietschsüßen Limonaden, das Fastfood, die Kippen und das Sixpack Bier in der Plastikflasche müssen werden!
Es kommt wohl nicht von ungefähr, dass Menschen mit höherer Bildung und besserem Einkommen sich wesentlich gesünder ernähren.
Anstatt ständig an der Steuerschraube zu drehen, sollte man sich vielleicht in diese Richtung Gedanken machen, die Bildung und damit die Verdienstaussichten der Bevölkerung zu verbessern.
Alles andere ist Augenwischerei und dient doch am Ende nur dem Stopfen von fiskalen Haushaltslöchern.
Unter dem Vorwand, uns zu gesünderer Lebensweise erziehen zu wollen, zockt uns das Regime immer dreister und immer brutaler ab. Dabei ist alleine schon dieser Erziehungsgedanken UNVERSCHÄMT !!!!! Ich weiß selbst was gut für mich ist und das Feierabendbier und die Zigaretten zum Entspannen brauche ich einfach !!!!!!! ICH LASSE MIR DAs VOM REGIME NICHT NEHMEn !!!! ICH LEISTE WIEDERSTAND UND WÄHLE AFD !!!!!!!!!!!
..und was krank macht bestimmen WIR(„wir“ haben euch schließlich vor Corona gerettet).
Von den Größenordnungen her ist wohl der Elefant das Mißverhältnis von Einzahlern zu Absahnern, also unsere „lieben“ „Flüchtlinge“, jeder sollte einen haben.
Die Konkurrenz von ca. 100 Kassen führte zu unbezahlbaren Angeboten die eigentlich nicht Teil einer Gesundheitsleistung sein sollten.
..und was wird aus den Mehreinnahmen? Werden als fraktales Polit-Muster zweckentfremdet. Fraktal bedeutet, das sich ein Muster auf allen Ebenen gleich fortsetzt, Höhepunkt unser „Sondervermögen“.
Ein Gutes hat das ganze wenn man Herrn Märtin da glauben kann, durch Fusionen soll die Zahl der Kassen sinken. Weniger Wasserköpfe und weniger Kosten für Bürokratie und weniger Posten für die Elite der leistungslosen Laberköppe der Polit-Versager.
Nur noch AfD.
Das passiert vor allem deshalb, wenn die Einnahmenseite des Staates ohne Not durch kurzsichtige Veränderung der Rahmenbedingungen zurückgefahren wird. Die Verantwortlichen sollten zur Rechenschaft gezogen werden und der Souverän darauf bestehen, dass diese Selbstbedienungsmentalität gestoppt wird! Dieses Land verliert mit dieser Führung mehr und mehr an Attraktivität und man muss sich langsam wirklich fragen, ob die eigene Reißleine gezogen werden sollte.
Sozialismus ist halt teuer. Sozialismus ist aber auch sehr kreativ. Bei Steuern.
Dem Staat giert es nach immer neuen Steuern.
Dienstleister sind keine Erziehungsberechtigten !
Kann bitte jemand versuchen diesem Kartell das verständlich zu machen ?
Ein alkoholkranker Mensch wird natürlich dann überlegen auf Milch umzusteigen.
Anstatt der Industrie zu verbieten ( und hier wäre ein Verbot wirklich angebracht ) Zucker überall reinzu panschen z. B. in Gurkengläser oder Ketchup, wird nur mehr Kohle für den unersättlichen Staat generiert..
Wer erinnert sich nicht, nach den 11.09.2001. Kurze Zeit später wurden die Zigarettensteuer massiv erhöht. Damit man die zusätzlichen Kosten für die Sicherheit an Flughäfen begleichen konnte. Hat doch funktioniert „Raucher“ waren danach Sicherheitsrelevant.
Überall muss neues Steuergeld eingetrieben werden. Der Staat Nimmersatt schafft es nicht, seine Ausgaben zu kürzen.
Auch die Arbeitszeit steht wieder auf dem Programm – bis weit in die Siebziger soll der Deutsche nun arbeiten.
Hieß es nicht einst – die Zuwanderer werden uns die Rente verdienen, jetzt muss der Rentner länger arbeiten, damit die Migranten finanziert werden können.
Nur noch zum Rückwärtsessen.
Da hilft nur: „Alle Süßen, Trinker und Raucher vereinigt Euch!“ und zeigt diesen temporären Pseudopolitikern den Mittelfinger. Diese angeblichen Gesundheitshintergründe sind rein vorgeschoben, es geht darum die marode Staatskasse zu füllen. Solche Vorstöße gab es schon immer wieder.
Politische Dealer. Mehrfach über Steuererhöhungen am Suchtverhalten von Bürgern abkassieren, um damit irrsinnige Steuerverschwendung zu finanzieren.
„Abgaben“ ?
Eher doch Schutzgelderpressung. Ohne Schutz.
Was soll die Aufregung hir im Forum. Rauchen, Alkohol und Zucker wird ja nicht verboten. Jeder kann selber entscheiden, ob er seiner Sucht frönen möchte, muß halt nur mehr bezahlen.
Ich habe keinen Bock immer höhere Krankenversicherungsbeiträge zu bezahlen für Idioten, welche ihre Gesundheit vorsätzlich ruinieren. Genau so wenig wie ich Bock habe durch meine Krankenversicherungsbeiträge, Staatsgeldempfänger zu unterstützen.
Die sozialmedizinische Forschung ist sich in diesem Punkt einig: Prophylaxe erhöht immer nur die Kosten eines Gesundheitssystems. Wenn die ‚prophylaxierten‘ Krankheiten vermieden / überlebt werden, dann wir der entsprechende Patient älter und bekommt das nächste Leiden. Kein Lungenkrebs-> dafür 10 J später dann Alzheimer. Niemand lebt 80, 90 Jahre in gänzlicher Gesundheit und ist dann einfach weg.
Klar sollte man Prophylaxe betreiben, aber eben aus Nächstenliebe und nicht aus ökonomischen Gründen.
Diese Berliner Hustentruppe hat eben einfach keine Ahnung. Managed Care, eine ambulante Medizin die diesen Namen verdient, und viel viel mehr Selbstveranwortung wären die wirksamen Rezepte. Aber damit gewinnt man keine Wahlen.
Was kein Gesundheitsminister der letzten 40 Jahre je angegangen ist sind, Betrug, Korruption und unnötige Diagnostik und unnötige millionenfache OPs. Dazu gesellt sich auch , das nirgendwo eine Kontrolle besteht, ob die abgegebenen Leistungen und Behandlungen überhaupt zum Erfolg geführt haben? Denn das Verordnen von IBU und Cortison könnte jeder Affe machen, was aber absolut nicht hilft die Grunderkrankungen zu behandeln!
Beste Beispiele sind hier die Millionen von orthopädischen Beschwerden, welche aber nur Jahrzehnte lang verwaltet werden und Keiner ist bemüht hier im Grunde zu helfen.
Von mir aus kann die Schachtel Zigaretten 50€ Kosten dann hören die vielleicht endlich mal auf die Leute Vollzuqualmen ,der Gestank wird immer schlimmer, wer weiß was da alles drin ist… Es sollten endlich mal die Grundnahrungsmittel weniger kosten. Und Alkohol ist auch nicht mehr so angesagt heutzutage… Kann von mir aus auch teurer werden… Nur mit Zucker wird es schwer wie teuer soll Obst denn noch werden, da ist nämlich auch Zucker drin.
MEINE KIPPEN LASSE ICH MIR NICHT NEHMEN !!!!!!! ICH RAUCHE WANN UND WO ICH WILL !!!!! IST DAS KLAR ????
@Dennis aus Mittweida
Ich kann zu jederzeit übelste Gerüche durch furzen abgeben. Sehr gerne mach ich dies bei Rauchern, welche der Meinung sind wie Sie, Zigarettengestank ohne Rücksicht auf andere frei zu setzen. Ich furze wann und wo ich will. Ist das klar.
Tja, wenn jeder Zugereiste, der keinen Cent eingezahlt hat, hier komplett alimentiert und rundum versorgt wird, enstehen nunmal Defizite. Meine Frau muss sich wegen Auswirkungen von Krankheit und Medikamenten die Zähne machen laßen. Knapp 5000,-€ soll sie selbst zahlen. Während Nafris und andere sich die Kauleiste auf Kosten der Steuerzahler sanieren laßen. Zum Glück lehnt der Zahnarzt solche Umsonst-Behandlungen in Zukunft ab. Jeder der hier zureist, sollte in die Pflicht genommen werden, sich selbst zu versichern. Asyl nach Paragraph 16 besteht nicht. Mit teuren Uhren, Smartphone und Autos ( besonders aus der UA ) gehören als bewegliche Vermögen eingezogen.
Michel die Melkkuh, solange Misswirtschaft und Mistpolitik nicht der gerechten Strafe durch und nur durch das Volk erfährt, melkt man weiter bis nur noch Luft kommt.
Aber selbst die Luft besteuert man schon, nicht die heiße Luft von Politiker sondern das CO2 was aber NUR in Deutschland bestraft wird.
Wenn Krankenkassen nicht mit Geld umgehen können und sich nicht gegen politische Unterdrückung wehren, dann macht dicht. Ein Familienunternehmer geht auch insolvent wenn man mies wirtschaftet UND politische Auflagen zu teuer werden.
Warum sollten es also GKV da besser gestellt werden???
Und wenn dann die Leute keine Versicherung und Leistung bekommen, merken sie endlich das Wahlen in D. und vor allem dann noch das falsche Wählen seit Jahrzehnten Konsequenzen haben.
Ein Schneeballsystem mit Rente, ein Ausbeutungssystem (inkl. Zwang) für arbeitende Bevölkerung bei Krankenversicherungen und ein restriktives Unterdrückungssystem das wird hier geboten, würden manche sagen.
Kein Mitleid mit dem Michel ! Wie gewählt, so geliefert ! PUNKT !
„Verbraucher sollen nun den demographischen Wandel und die Bürgergeld-Politik ausbaden.“
Was soll das Geheule ? Die Deutschen haben doch mehrheitlich für diese DESASTERPOLITIK votiert !
Selenski geht das Geld aus. Bitte zahlen den „Freiheit“ kostet. Und weiter die Amtparteien waehlen und nicht jammern.
Wäre das Politgesindel ehrlich, stünde der Steuererhöhung eine gleichhohe Entlastung gegenüber. Aber wir wissen alle, es geht nur um Abzocke zur Alimentierung der Importlinge.
Bewusste Verarschung und Lügen! Beendet sofort die kostenlose Mitversicherung von Ayshe, Großkosine 5. Grades aus Anatolien, Onkel Mustafas Kumpel aus der Schulzeit oder die 85. jährige jungfräulichen Uroma!