Bericht
Staatsanwaltschaft bestätigt: „Schwachkopf“-Razzia nach Habeck-Anzeige
Die bayerische Polizei durchsuchte die Wohnung eines 64-Jährigen weil dieser ein satirisches Habeck-Meme teilte, in dem der Wirtschaftsminister als „Schwachkopf“ bezeichnet wurde. Wie nun bekannt wurde, hat Robert Habeck persönlich wegen dem Meme Anzeige erstattet.
Im Rahmen des bundesweiten „Aktionstags gegen Hasspostings“ am 12. November durchsuchte die bayerische Polizei die Wohnung des 64-jährigen Stefan Niehoff. Anlass war ein von ihm auf Twitter geteiltes satirisches Bild, das Wirtschaftsminister Habeck kritisch darstellte. Das Meme zeigte Habecks Porträt mit der Aufschrift, angelehnt an das Logo der Firma Schwarzkopf.
Unklar blieb bislang jedoch, ob Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck selbst diesen Sachverhalt zur Anzeige brachte. Wie das Medienmagazin Mediatheke nun jedoch auf Twitter öffentlich machte, wurde die behördliche Verfolgung durch Robert Habeck persönlich veranlasst. Auf Anfrage erklärt die Staatsanwaltschaft Bamberg: „Durch Herrn Dr. Robert Habeck wurde Strafantrag gestellt“.
Werbung
Über die Frage, wer den Strafantrag stellte, hüllte man sich lange in Schweigen. Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) gab gestern auf Nachfrage von Apollo News an, keine eigenen Informationen zu dem Fall zu haben. Ob Minister Habeck persönlich Strafanzeige gegen Niehoff erstattet hat, konnte das Ministerium nicht beantworten und verwies stattdessen an Habecks Abgeordnetenbüro. Dieses reagierte jedoch nicht auf eine entsprechende Anfrage. Auch die Staatsanwaltschaft Bamberg ließ am Mittwoch auf Nachfrage offen, wer den Strafantrag gestellt hat.
Die Bamberger Staatsanwaltschaft teilte lediglich mit, dass gegen Herrn Niehoff „ein Ermittlungsverfahren gegen den Beschuldigten wegen des Verdachts einer gegen Personen des politischen Lebens gerichteten Beleidigung gemäß §§ 185, 188 StGB geführt wird.“ Das LKA Bayern teilte mit, dass „alle Durchsuchungen in Bayern“ an diesem Aktionstag einen „antisemitischen Bezug“ gehabt haben sollen. Apollo News liegen die vollständigen Unterlagen zum Fall von Herrn Niehoff vor. Ein Bezug zum Antisemitismus ergibt sich aus diesen jedoch nicht.
Die Staatsanwaltschaft Bamberg ließ die Frage, wo bei Herrn Niehoff ein antisemitischer Bezug erkennbar sei, unbeantwortet. Mehrere Fristen zur Stellungnahme wurden verstreichen gelassen, und auch auf telefonische Anfragen reagierte man nicht. Auf erneute Nachfrage schob das Landeskriminalamt Bayern, das zuvor einen antisemitischen Bezug erwähnt hatte, die Verantwortung auf die „ermittelnden Dienststellen“, also die Staatsanwaltschaft Bamberg und das PP Unterfranken, ohne weitere Stellung zu beziehen.
Lesen Sie auch:
Linke Aktivisten
Interne E-Mails: Unseriöse Quellen als Grundlage für Habecks Atomausstieg
Im Rahmen des Untersuchungsausschusses zum Atomausstieg sind neue E-Mails aufgetaucht. Sie zeigen, dass Habeck und seine Kollegen bei der Vorbereitung des Atomausstieges auch auf unseriöse Quellen und ungeprüfte Behauptungen zurückgriffen.
Halbleiter
Nach Intel-Fiasko: Habeck will weitere Milliarden in Chipindustrie investieren
Intel zieht sich aus dem unattraktiven Wirtschaftsstandort Deutschland zurück. Trotz dieses Fiaskos für Scholz und Habeck will die Bundesregierung nun erneut Milliarden-Investitionen in die Chipindustrie stecken.
Stefan Niehoff selbst erklärte gegenüber Apollo News, dass die Beamten ihn während der Untersuchung nicht mit einem möglichen antisemitischen Vorfall konfrontierten und ihm nichts Derartiges bekannt sei. „Bei den beiden Beamten hatte man eher den Eindruck, dass ihnen das fast peinlich war“, fügte Niehoff hinzu.
Anmerkung: Am 21. November teilte die Staatsanwaltschaft Bamberg in einer Pressemitteilung mit, dass der Durchsuchungsbeschluss bereits vor dem Strafantrag durch Robert Habeck unterzeichnet worden war. Der Beschluss ist am 6. August von der zuständigen Amtsrichterin unterzeichnet worden. Zwar wurde der Fall bereits am 2. August an Habeck übermittelt, unterschrieben hatte dieser den Antrag aber erst am 12. September.
Man kann nur hoffen , das dieser Mann und seine Grüne Truppe nie nie wieder was zu sagen haben in der deutschen Politik
Der Herr Habeck ist schon eine Kanone. Nicht nur, daß er sich Tag und Nacht für dieses beste Deutschland aller Zeiten ins Zeug legt, er hat auch noch Zeit, Haß und Hetze zu bekämpfen, um dem Guten am Ende zum Sieg zu verhelfen. Ein wahrer Held. Ein Mann.
Nicht aufregen, RICHTIG wählen! Habeck und Co. beweisen täglich, das sie nichts anderes können!💙💙💙
Man wüsste gerne mal, ob über einen solchen Fall – Hausdurchsuchung wegen eines solch harmlosen Memes – auch mal in den Medien der Nachbarländer berichtet wird. Oder etwa in den USA.
Man würde es dort schon so wahrnehmen, dass Deutschland keine so ganz richtige Demokratie mehr ist.
Na dann hoffen wir mal, das Habeck zukünftig keiner Regierung mehr angehört. Dann kann er nur noch privat Anzeige erstatten. Die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft wird dann nicht mehr über jedes grüne Stöckchen springen müssen🤫
Auch das sollte ihn für das Kanzleramt disqualifizieren.
Ach Robert, die Bürger spiegeln doch nur Euer seit Jahren miserables Verhalten wider!
https://de.nachrichten.yahoo.com/%E2%80%9Emit-verlaub–herr-pr%C3%A4sident–sie-sind-ein-a—loch-%E2%80%9C.html?guccounter=1
https://www.rehm-verlag.de/beamtenrecht/blog-beamtenrecht/beleidigungen-durch-politiker-und-disziplinarrecht-der-beamten/
https://www.sueddeutsche.de/politik/joschka-fischer-im-interview-im-parlament-muss-es-krachen-1.956472
Vorbilder für Kinder, Jugend und erwachsene Mitbürger sehen iregendwie anders aus! Und nun nochmal ganz genau nachdenken, wie die AfD, wie die Maßnahmen-Kritiker und Ungeimpften, wie die Menschen aus der Mitte der Gesellschaft, Selbstständige, von den Grünen beschimpft und verhöhnt, oft auch ausgegrenzt und stigmatisiert wurden! Seit Jahren anbei als Nazis und Rechte, obwohl wir berechtigte Kritik an dieser desaströsen und schädlich-schändlichen Politik üben! Aber, mit Kritik sollen also nur wir umgehen lernen und mit den Konsequenzen? Nein!!