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Ex-Vizekanzler
Habeck will Politik „anders machen“ – und denkt über ein Parlament ohne Fraktionen nach
Robert Habeck stellt im Spiegel-Spitzengespräch die Fraktionszwänge im Deutschen Bundestag infrage und ist für mehr Austausch zwischen den Fraktionen. Überraschend deutlich äußert er sich dazu, dass Grüne- und AfD-Wähler im Privaten auch gemeinsam Spaß haben können.
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Der ehemalige Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck stellte sich im „Spiegel“-Spitzengespräch den Fragen von Moderator Markus Feldenkirchen. Dabei stellte der Grünen-Politiker die aktuelle Art und Weise, wie Politik gemacht wird, infrage. „Mir scheint, dass wir die demokratischen Strukturen, die wir haben, nur verteidigen können, indem wir die Dinge ein bisschen anders machen“, sagte Habeck.
Habeck machte ein Gedankenspiel und betonte zuvor, dass es „kein ernst gemeinter Vorschlag“ sei. In diesem Gedankenspiel schlug er vor, die feste Sitzordnung im Bundestag abzuschaffen. Stattdessen sollten sich die Abgeordneten frei hinsetzen können. So wäre beispielsweise nicht mehr sichtbar, welche Fraktion für welchen Redner klatscht und welche nicht. Außerdem würden die Abgeordneten ihre Gruppen verlassen und gemeinsam Lösungen finden. Eine solche Durchmischung, wie von Habeck gedanklich vorgeschlagen, würde die Verhältnisse im Parlament verändern: „Die Fraktionsvorsitzenden wären natürlich völlig in Panik, weil sie nicht mehr steuern können, wer sich eigentlich wie verhält.“
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Kritik äußerte Habeck daran, dass Reden im Bundestag mittlerweile nicht mehr für das Plenum gehalten würden, sondern vor allem für Instagram. Das sehe er besonders bei der AfD. Mit den Reden wolle man nicht mehr andere von den eigenen Ideen überzeugen, so Habeck.
Auch die Art und Weise, wie Koalitionen in Deutschland nach Wahlen gebildet werden, stellte Habeck infrage. Parteien müssten in solchen Koalitionen Kompromisse eingehen, die dann Wähler enttäuschten. Habecks Lösungsansatz wäre, dass Parteien bereits vor der Wahl Koalitionsverträge für unterschiedliche Bündnisse aushandeln. So könne nach seiner Vorstellung auch verhindert werden, dass im Wahlkampf „Quatsch“ erzählt werde.
An anderer Stelle äußerte sich Habeck deutlich zur Zusammenarbeit von Grünen und AfD-Anhängern außerhalb der Politik. „Unterschiedliche Leute, inklusive AfD-Wählern, werden einen wunderbaren Abend haben, wenn sie eine Schaukel für den Kindergarten bauen. Grüne und AfD-Leute und CDU und SPD, die zimmern da gemeinsam rum und sie grillen gemeinsam, bis sie herausfinden, dass sie Grüne und AfDler sind“, sagte Habeck. Sobald diese Personen aber herausfänden, dass sie Grüne oder AfDler seien, breche das auseinander. Habeck glaubt jedoch nicht, dass dies an der gesellschaftlichen Atmosphäre liege, sondern an den vorhandenen Strukturen.
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Nun, das „fraktionslose Parlament“ des Dr. Habeck hat ein konkretes historisches Vorbild:
Den Obersten Sowjet der UdSSR.
Aber, diese Vorstellung Habecks paßt exakt zu seinen auch ansonsten sozialistischen und staatsdirigistischen Vorstellungen von Politik.
Sicher. Und das schwebt Habeck wohl auch vor damit. Aber auf einer wirklich (!) demokratischen Basis könnte er damit gar nicht mal so verkehrt liegen.
Habeck und Demokratie? Nä nö…!
vielleicht denkt man erst einmal darüber nach, ob in ein Parlament eine Mauer gehört. Das habe ich in Artikel 38GG gar nicht gelesen.
Habeck würde philosophieren: „Dann wäre die Demokratie ja nicht weg, sie wäre nur nicht mehr da.“
Wer wirkliche Demokratie ins Parlament bringen will, verankert dort Volksabstimmungen per Gesetz (z.B. bei Änderungen der Verfassung oder parlamentarischer Regelungen). Denn mit dem gesamten Volk kann man sich nicht „in vertraulicher Runde“ zum Abendessen treffen.
Genauso ist es!
Daher gehört in einer vom deutschen Volk gem. Art. 146 GG zu beschließender Verfassung folgender Verfassungsartikel hineingeschrieben:
Bei Änderungen, Hinzufügung oder Aufhebung von Verfassungsartikeln ist die mehrheitliche Zustimmung von mindestens der Hälfte aller wahlberechtigten Bundesbürger erforderlich.
Na klar… Habeck und UNSERE DEMOKRATEN
Dürfen chinesische Kinderbuchautoren überhaupt kandidieren?
Der soll sich in Dänemark ein schönes Häuschen kaufen, seine Abgeordneten und Minister „Rente“ genießen und ansonsten in der Öffentlichkeit den Mund halten. Der Typ ist nicht zum aushalten.
Zuerst kam Frau Lang zurück auf die Bildfläche, jetzt Herr Habeck, fehlt nur noch Frau Baerbock. Auch sie wird mit Unterstützung von Spiegel, Stern und ÖRR wieder ihre Bühne bekommen. Anstatt diese Menschen für ihr dilettantisches und ruinöses Agieren zur Verantwortung zu ziehen, lässt man sie lieber hochleben in diesem Land und versucht, deren Minderheitsmeinung als Mehrheitsmeinung zu verkaufen. Es ist zum K…..!!
Unser Seuchenheini ist doch auch schon wieder vorstellig geworden,der kann dann mit Frau Baerbock zusmmen hopsen gehen und Habeck zählt die Anschläge an der Decke.Fördert das Denkvermögen.
Die kommen Alle so nacheinander wieder an den Futtertrog,es darf nur nicht all zu sehr auffallen,wer sich an unseren Steuergeldern labt.
Ich habe eigentlich gedacht das Deutschland mittlerweile Habeck los wäre !
Ich meine was will der auch hier noch machen . Ein Volkswirtschaft hat er doch schon in Rekordzeit abgewickelt ! da muss er jetzt wohl erstmal wieder 70 Jahre warten bis es wieder etwas zu ruinieren gibt !
In Deutschland wartet ansonsten auch auf Leute wie ihn nur noch Harte Körperliche Arbeit Leid elend Entbehrungen und Verarmung !Wie die Grünen es allen versprochen haben !
Wolle der nicht in die USA Auswandern ? Wollen die ihn da nicht mehr ? Oder haben da irgendwelche Leute mal sein Schwadronieren sauber ins Englische übersetzt was den Leute mal die Augen geöffnet hat was er eigentlich für ein Scharlatan ist !
Wenn ich nicht irre, war Herr Habeck doch von der Princeton University engagiert worden.. eine Universität, an der auch Einstein tätig war. Ich vermute, Habecks Vorlesungen waren so überlaufen, dass die Reihe aus Sicherheitsgründen eingestellt werden mussten. Obwohl seine Gedanken sicherlich ähnlich revolutionär waren, wie die seines berühmten Vorgängers 🙂
University of California, Berkeley zeigte Interesse, das wars auch schon.
Ab nach Dänemark: seit Herbst 2025 als „Senior Analyst, Foreign policy and diplomacy“ beim Dänischen Institut für Internationale Studien (DIIS) in Kopenhagen.
Außerdem strebt er nach Gastprofessuren an verschiedenen außereuropäischen Universitäten sowie Tätigkeiten als Redner an.
Oder die habe einen neuen und billigeren Kasper für die Mensa als Unterhaltung gefunden ?
„Die Fraktionsvorsitzenden wären natürlich völlig in Panik, weil sie nicht mehr steuern können, wer sich eigentlich wie verhält.“
GG § 38: „…Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“
Ist dann nicht das ganze Parlament verfassungsfeindlich, wenn Fraktionsvorsitzende die Abgeordneten steuern?
Statt Fraktionen zu bilden, schlage ich vor die Partei mit den meisten Stimmen stellt die Regierung alleine. Mehrheiten sind dann einfach im Parlament zu suchen. Abgeordnete werden ausschließlich direkt gewählt, keine Listen mehr. Da Abgeordnete dann als Angestellte des Volkes sind, sind alle Abstimmungen im Parlament namentlich und dies wird genau öffentlich dokumentiert.
„Abgeordnete werden ausschließlich direkt gewählt, keine Listen mehr.“
Art. 38 GG (1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
Das steht sogar wortwörtlich so im Grundgesetz. Das Wort „unmittelbar“ lässt ausschließlich Direktkandidaten als Abgeordnete zu! Das Geschwurbel vom BVerfG bzgl. Wahlrecht in der Vergangenheit kommt deshalb zustande, weil deren Richter gem. Art. 93 Abs. (2) als Richter dorthin „gewählt“ werden.
Nicht anders sieht es bei allen anderen Bundesgerichten aus., s. Art. 95 Abs. (2) GG!
Carpe diem.
Leider wird hier heute alles schwer zensiert was über das ……… geschrieben wird
Zurzeit steigen alle aus der Gruft des kurzzeitigen Verschwindens wieder empor. Mutti dann jetzt Habeck und ich wage zu behaupten Baerbock wird auch im Herbst wieder auftauchen. Kein gutes Zeichen das, bedeutet die Kommunisten ala Wef Klaus Zöglinge geistern immernoch umher. Schauderhaft
Hatten wir schon, nannte sich Volkskammer
Eher 1933!
Ich dachte der ist nach Amerika ausgewandert.
Ich dachte und hoffte ebenfalls so!
Dort scheint er nicht besonders erfolgreich gewesen zu sein. Jetzt versucht er sich wieder ins Spiel zu bringen, vielleicht auch weil er glaubt, dass der Murks den er angerichtet hat, vergessen ist.
Erst vorletzte Woche habe ich ihn beim durchzappen sogar in einer Freitag Abend Talkrunde gesehen. Ich habe aber schnell weiter geschaltet, weil ich mir das nicht antun wollte.
Was soll der dort machen? Radwege anmalen?
Die Amis wollen diese Null auch nicht.
Ja, das nennt man Kommunismus.
Ich denke über ein Parlament ohne Habeck nach
ich auch!
Eine Welt ohne den uns seinen grüne Haufen würde das Paradis auf Erden sein.
Ich bin bestimmt kein Fan von Habeck, aber die Idee dass Koalitionen VOR der Wahl verbindlich ausgehandelt werden sollten, halte ich für vernünftig.
Von hinten her gedacht?
Entschuldigen Sie bitte, was soll denn dieser Schwachsinn, da können Sie ja gleich das Wählen mit abschaffen. Diese Politikerkaste hat sich gefälligst in Zukunft wieder nach den Wahlergebnissen zu richten, die alleine die möglichen Koalitionen bestimmen.
Was uns der an Geld gekostet hat, werden erst nachfolgende Generationen feststellen müssen 💸
Schon einmal die „Energiewende“; danach die „Wirtschaftswende“.
Warum wurde der noch nicht verhaftet?
„Wo kein Kläger, da kein Richter“. Politiker wissen sich gegenseitig zu schützen.
…bald treffe ich ihn wieder und darf ihn wieder anhimmeln.
Die tausend Augen des Dr Habeck…
Es sind in der Theorie vernünftige Sachen die er überlegt. Nur gibt es einen eklatanten Unterschied zwischen Theorie und Praxis.
Was sich ja auch am jetzigen System schon mehr als bewiesen hat: in der Theorie sollten die Abgeordneten zum Wohle von Deutschland agieren. In der Praxis wird es geflissentlich von den Regierungsparteien ignoriert, da wird alles bedacht, außer das Wohl von Deutschland.
In welcher Theorie sind das „vernünftige Sachen“, die er sich überlegt.
Woher wollen Sie überhaupt wissen, was sich dieser Kerl „überlegt“.
Habeck hat entdeckt, dass AFD Wähler auch nur ganz normale Menschen mit sorgen und nöten sind?
Mit seiner Kritik an derzeitigen parlamentarischen System hat er durchaus auch teilweise Recht, es geht jedoch tiefer, da vor allem die Abhängigkeit der Parlamentarier von den Parteilisten über die Zweitstimme in den letzten Reformen noch einmal verstärkt wurden. Also sind nicht die Fraktionen das Problem sondern die Parteien.
Nennt sich das nicht Diktatur???
„Unsere Demokratie“.
Sein Comeback war / ist doch so geplant – große Show.
Der dänische Kinderbuchautor – das „Erfolgsmodell“ schlechthin.
Parlament ohne Habeck wäre besser
Das alles hatten wir schon einmal, am 30. Januar 1933!
Imperator Palpatine hat auch ein „fraktionsloses Parlament“ geschaffen
Ich denke über ein Parlament ohne Idioten nach!
Zu sagen man wolle ein Parlament ohne Idioten, ist ganz klar Linken-, und Grünen-Bashing!!!
Ja klar, eben wie im Kinderbuch. Gemeinsam Schaukel vor dem Kindergarten bauen, klatschen und singen. Zur Abwechslung „Reise nach Jerusalem“ im Bundestag, wer keinen Sitzplatz erwischt ist eben raus🤣🤣.
Solche Leute gehören nicht in die Politik,sonden in die Psychiatrie!!
Jawohl, in die Gummizelle 11
Wird sicher in Dummland nicht möglich sein!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Es würde ausreichen, die Ortsgruppen der Parteien bei Kandidaturen autonom entscheiden zu lassen – siehe §7 PartG. Analoge Abstimmung, Präsenzprinzip, Wahlbeochter der Lokalpresse – dann ist auch die „bottom-up-Demokratie“ wieder im Gange, mit Bewährungsaufstieg, statt Politikberufs-Kungeleien.
Im Bundestag reicht es, den Koalitionszwang in der 3. Lesung aufzuheben – schon wäre wieder Luft für Kompromisse!
Dann würde ich noch ein Abgeordneten-T-Shirt mit OZUG bedrucken! Damit die Jungs & Mädels die Peilung nicht verlieren!
UNSERE AUSSER RAND UND BAND GERATENE POLITIK ist eine Folge der Plattform- und SocialMedia-Ökonomien!
Wenn Lokaljournalismus und Öffentlichkeit durch „wilde Digitalisierung“ ausgeschaltet werden, fehlen tausende dauerbeobachtende Lokaljournalisten im Land!
Folge: hunderte von NGOs und Petitionsportale sorgen für eine Sneaker-Demokratie, in der zu Fuß herumgewetzt wird, aber keine Demokratie mehr organisiert abläuft!
Die Folgen erleben wir gerade: Organisationsgrad der Parteien in der Wahlberechtigten Bevölkerung < 1% und die Ursachen werden nicht verstanden!
Nun denn ich denke auch darüber nach das ganze Parlament aufzulösen, alle Parteien und deren Politiker zu entlassen. Im ganzen Land. Voila
Wäre interessant, zu wissen, ob Habeck in jüngster Zeit Kontakt zu Weber von der CSU hatte — und ob daran gearbeitet wird , in Bayern einen Grünenfreund als Ministerpräsidenten einzusetzen..
Ob sich da dann eher eine „Einheitspartei“ erreichen lassen würde?
Parlament Kunterbunt, klaro ganz nach dem Geschmack der Grünen.
Am besten das Ganze auch ohne Demokratie veranstalten, quasi muss man für das passive Wahlrecht ein Zertifikat vorlegen, das durch „Unsere Demokratie“ ausgestellt wird. Gibt es ja auch schon….
Der Wähler wählt dann, was er vorgesetzt bekommt…
„Am besten das Ganze auch ohne Demokratie veranstalten, quasi muss man für das passive Wahlrecht ein Zertifikat vorlegen,…“
Ja, das Impf-Zertifikat – und schon wären wir Konservativen raus.
Ich könnte mir aber auch vorstellen, dass das auch geplant gewesen wäre – nicht nur uns Ungeimpfte von den Einkäufen von Grundnahrungsmitteln auszuschließen, sondern auch von Wahlen, wenn sich nicht genug von uns gegen die C-Impfungen gewehrt hätten.
Danke an alle (Mit-)Standhaften.