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Ex-Vizekanzler
Habeck will Politik „anders machen“ – und denkt über ein Parlament ohne Fraktionen nach
Robert Habeck stellt im Spiegel-Spitzengespräch die Fraktionszwänge im Deutschen Bundestag infrage und ist für mehr Austausch zwischen den Fraktionen. Überraschend deutlich äußert er sich dazu, dass Grüne- und AfD-Wähler im Privaten auch gemeinsam Spaß haben können.
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Der ehemalige Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck stellte sich im „Spiegel“-Spitzengespräch den Fragen von Moderator Markus Feldenkirchen. Dabei stellte der Grünen-Politiker die aktuelle Art und Weise, wie Politik gemacht wird, infrage. „Mir scheint, dass wir die demokratischen Strukturen, die wir haben, nur verteidigen können, indem wir die Dinge ein bisschen anders machen“, sagte Habeck.
Habeck machte ein Gedankenspiel und betonte zuvor, dass es „kein ernst gemeinter Vorschlag“ sei. In diesem Gedankenspiel schlug er vor, die feste Sitzordnung im Bundestag abzuschaffen. Stattdessen sollten sich die Abgeordneten frei hinsetzen können. So wäre beispielsweise nicht mehr sichtbar, welche Fraktion für welchen Redner klatscht und welche nicht. Außerdem würden die Abgeordneten ihre Gruppen verlassen und gemeinsam Lösungen finden. Eine solche Durchmischung, wie von Habeck gedanklich vorgeschlagen, würde die Verhältnisse im Parlament verändern: „Die Fraktionsvorsitzenden wären natürlich völlig in Panik, weil sie nicht mehr steuern können, wer sich eigentlich wie verhält.“
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Kritik äußerte Habeck daran, dass Reden im Bundestag mittlerweile nicht mehr für das Plenum gehalten würden, sondern vor allem für Instagram. Das sehe er besonders bei der AfD. Mit den Reden wolle man nicht mehr andere von den eigenen Ideen überzeugen, so Habeck.
Auch die Art und Weise, wie Koalitionen in Deutschland nach Wahlen gebildet werden, stellte Habeck infrage. Parteien müssten in solchen Koalitionen Kompromisse eingehen, die dann Wähler enttäuschten. Habecks Lösungsansatz wäre, dass Parteien bereits vor der Wahl Koalitionsverträge für unterschiedliche Bündnisse aushandeln. So könne nach seiner Vorstellung auch verhindert werden, dass im Wahlkampf „Quatsch“ erzählt werde.
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An anderer Stelle äußerte sich Habeck deutlich zur Zusammenarbeit von Grünen und AfD-Anhängern außerhalb der Politik. „Unterschiedliche Leute, inklusive AfD-Wählern, werden einen wunderbaren Abend haben, wenn sie eine Schaukel für den Kindergarten bauen. Grüne und AfD-Leute und CDU und SPD, die zimmern da gemeinsam rum und sie grillen gemeinsam, bis sie herausfinden, dass sie Grüne und AfDler sind“, sagte Habeck. Sobald diese Personen aber herausfänden, dass sie Grüne oder AfDler seien, breche das auseinander. Habeck glaubt jedoch nicht, dass dies an der gesellschaftlichen Atmosphäre liege, sondern an den vorhandenen Strukturen.
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Nun, das „fraktionslose Parlament“ des Dr. Habeck hat ein konkretes historisches Vorbild:
Den Obersten Sowjet der UdSSR.
Aber, diese Vorstellung Habecks paßt exakt zu seinen auch ansonsten sozialistischen und staatsdirigistischen Vorstellungen von Politik.
Dürfen chinesische Kinderbuchautoren überhaupt kandidieren?
„Die Fraktionsvorsitzenden wären natürlich völlig in Panik, weil sie nicht mehr steuern können, wer sich eigentlich wie verhält.“
GG § 38: „…Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“
Ist dann nicht das ganze Parlament verfassungsfeindlich, wenn Fraktionsvorsitzende die Abgeordneten steuern?
Statt Fraktionen zu bilden, schlage ich vor die Partei mit den meisten Stimmen stellt die Regierung alleine. Mehrheiten sind dann einfach im Parlament zu suchen. Abgeordnete werden ausschließlich direkt gewählt, keine Listen mehr. Da Abgeordnete dann als Angestellte des Volkes sind, sind alle Abstimmungen im Parlament namentlich und dies wird genau öffentlich dokumentiert.
Ich dachte der ist nach Amerika ausgewandert.
Ich dachte und hoffte ebenfalls so!
Ich denke über ein Parlament ohne Idioten nach!
Ja klar, eben wie im Kinderbuch. Gemeinsam Schaukel vor dem Kindergarten bauen, klatschen und singen. Zur Abwechslung „Reise nach Jerusalem“ im Bundestag, wer keinen Sitzplatz erwischt ist eben raus🤣🤣.
Solche Leute gehören nicht in die Politik,sonden in die Psychiatrie!!
Wird sicher in Dummland nicht möglich sein!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Hatten wir schon, nannte sich Volkskammer
Ja, das nennt man Kommunismus.
Nennt sich das nicht Diktatur???
Habeck hat entdeckt, dass AFD Wähler auch nur ganz normale Menschen mit sorgen und nöten sind?
Mit seiner Kritik an derzeitigen parlamentarischen System hat er durchaus auch teilweise Recht, es geht jedoch tiefer, da vor allem die Abhängigkeit der Parlamentarier von den Parteilisten über die Zweitstimme in den letzten Reformen noch einmal verstärkt wurden. Also sind nicht die Fraktionen das Problem sondern die Parteien.
Ich denke über ein Parlament ohne Habeck nach
Es würde ausreichen, die Ortsgruppen der Parteien bei Kandidaturen autonom entscheiden zu lassen – siehe §7 PartG. Analoge Abstimmung, Präsenzprinzip, Wahlbeochter der Lokalpresse – dann ist auch die „bottom-up-Demokratie“ wieder im Gange, mit Bewährungsaufstieg, statt Politikberufs-Kungeleien.
Im Bundestag reicht es, den Koalitionszwang in der 3. Lesung aufzuheben – schon wäre wieder Luft für Kompromisse!
Dann würde ich noch ein Abgeordneten-T-Shirt mit OZUG bedrucken! Damit die Jungs & Mädels die Peilung nicht verlieren!
UNSERE AUSSER RAND UND BAND GERATENE POLITIK ist eine Folge der Plattform- und SocialMedia-Ökonomien!
Wenn Lokaljournalismus und Öffentlichkeit durch „wilde Digitalisierung“ ausgeschaltet werden, fehlen tausende dauerbeobachtende Lokaljournalisten im Land!
Folge: hunderte von NGOs und Petitionsportale sorgen für eine Sneaker-Demokratie, in der zu Fuß herumgewetzt wird, aber keine Demokratie mehr organisiert abläuft!
Um Gottes Willen, er hat wieder einen Einfall…
Er soll Politik nicht anders, sondern wo anders machen. Damit wäre Deutschland gedient.
Und der respektierte Genosse Generalsekretär auf Lebenszeit heißt dann vermutlich Robert Habeck, stimmts ? Selbstverständlich kann das Amt vererbt werden.
Ich hätte eine Idee, die noch viel besser wäre, Herr Hbeck,
ein Parlament ohne Grüne, das wäre ein Fortschritt, der fast nicht mehr zu toppen ist.
Unser vor wenigen Tagen neu hinzugezogener Nachbar im Haus gegenüber weist sich auf seiner Homepage als Fan von Robert Habeck und seiner Partei aus. OK, Nachbarn und Familie kann man sich nicht aussuchen. Wie zu hören ist, wird da wohl aber demnächst ein Gartenfest für die Nachbarschaft zum Einstand vorbereitet.
Ich werde im Fall einer Einladung offen und ehrlich sagen, das ich meinen Freundes- und Bekanntenkreis bereits aussortiert habe und auch nicht „Gut Freund“ mit Nachbarn sein will, die Unterstützer der grünen Partei sind, einer Partei, die unser Land systematisch runtergerissen haben und es noch immer tun. Und das ich AfD-Wähler bin.
Danach wird es sich wohl auf „Guten Tag & guten Weg“ beschränken, wenn überhaupt. Mir völlig recht. Ich brauche mit Grünen-Anhängern keine „neuen Wege“ und brauche auch keinen Kuschelkurs. Damit bin ich durch.
Nichts für ungut, ich kann Ihre Haltung nachvollziehen, aber sie betreiben damit ebenfalls Diskursverweigerung. Diese Gutmenschen muss man wieder und wieder argumentativ stellen cora publicum. Ja, mühsam, frustrierend aber es macht auch Spass sie argumentativ ko gehen zu sehen, vorausgesetzt man ist themensicher. In Ihrem Fall kännte es ja gelingen, wenn Sie gut sind, dass sie wieder wegziehen…..😉😂
Die Politik ohne Fraktionen, aber dafür mit Graichen-Clan haben wir schon einmal erleben dürfen. Habeck soll bei seinen Küchentischgesprächen mit Melani Amman und Miosga bleiben.
Mit vielen Grünen ist es echt schwer. Die sind frei von Selbstkritik, wie eine Sekte.
Habeck versteht jetzt was von Wirtschaft. Der war in den USA im Wallmart einkaufen.
Der sollte doch noch mal mit der Fähre anlegen!
OMG wie kann ein einzelner Mensch soviel Blödsinn in einem Interwiev von sich geben. Daß hört sich nach Kindergarten im 1.Jahr an.
Dieser Spinner hat es durch seine Politik der Erneuerbaren zu verantworten, dass Deutschland am Abgrund steht. Er hat die Firmen mit seiner dummen Arroganz erntweder aus dem Land oder in die Insolvenz getrieben und jetzt fabuliert er wie Pippi Langstrumpf??? Er sollte mal besser die Summen in den Bundeshaushalt zurückzahlen, die er während seiner Amtszeit in den Sand gesetzt oder an seinen Clan verteilt hat. Er ist ein Kinderbuchautor, denn das sind die Einzigen, die diesem Narzisten noch zuhören :o((
Ja … er hatte schon immer eine besondere Nähe zu China , da haben wir die gleiche politische Form !! Wer immer noch nicht gemerkt hat wie die Grünen ticken , dem ist nicht mehr zu helfen !!
Waldorfschule inkl. Krabbelstube bald auch offiziell im Parlament angekommen.
Schon bei der Formulierung „Habeck denkt nach“ musste ich lachen. Seine „Ideen“ würden jedem fünftklässler zur Ehre gereichen.
Er sollte lieber weiter Kinderbücher schreiben.
Ansonsten sollte er seine Tage in DK genießen und…….lieber die Klappe halten.