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„Demokratie leben!“
Staatlich finanzierte NGOs rufen zu Großdemo für AfD-Verbot auf
Ein großes Netzwerk aus NGOs plant am Sonntag Großdemonstrationen in ganz Deutschland für ein Verbot der AfD. Neben staatlich-finanzierten Gruppen laufen auch Linksextreme mit. Die Demonstrationen nach der Correctiv-Recherche über das Potsdam-Treffen sollen dafür Vorbild sein.
Ein Netz aus linksgerichteten NGOs plant für den kommenden Sonntag einen groß angelegten Demonstrationsaktionstag, um ein Verbotsverfahren gegen die AfD zu provozieren. Zu den bundesweiten Protesten rufen unter anderem das Netzwerk „Zusammen Gegen Rechts“ sowie die Kampagne „Menschenwürde verteidigen – AfD-Verbot Jetzt!“ auf. Bereits jetzt haben sich über 60 NGOs aus der ganzen Bundesrepublik dem Aufruf angeschlossen.
Die Demonstrationen sollen den Bundestag, den Bundesrat und die kommende Bundesregierung dazu drängen, „unverzüglich das Verbotsverfahren gegen die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht einzuleiten“, schreibt man selbst in seinem Demonstrationsaufruf. Das linke NGO-Lager hofft auf einen erneuten Potsdam-Moment. Nach der fragwürdigen Correctiv-Recherche über ein ominöses „Potsdamer Treffen“ folgten im letzten Jahr mehr als eine Million Menschen dem Aufruf linker NGOs auf die Straße und demonstrierten gegen die AfD. Laut Gericht handelte es sich bei einem großen Teil der aufgestellten Behauptungen, um „falsche Tatsachenbehauptungen“.
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Als Reaktion auf die Einstufung der gesamten AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz will man jetzt erneut die Massen auf die Straßen bewegen, wie damals bei Correctiv. „Die Enthüllungen der Correctiv-Recherche im Januar 2024 haben uns sowie Millionen Menschen mobilisiert und uns darin bestärkt, dass die AfD verboten werden muss. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass ein Verbotsverfahren eingeleitet wird“, schreibt man auf der Website des Aktionsbündnisses. „Schon die Forderung nach einem AfD-Verbot kann die Normalisierung in den Medien und die Kooperationsbereitschaft anderer Parteien stoppen“, fügt man hinzu.
„Die AfD ist eine Bedrohung für das Leben aller Menschen“
In ihrer Gesinnung ist das Aktionsbündnis eindeutig – die AfD gehört aus dem politischen Raum verbannt. In einer Pressemitteilung zu dem geplanten Aktionstag am Sonntag: „Die Einstufung durch den Verfassungsschutz muss auch die letzten Zweifelnden wachrütteln. Viel zu lange ist abgewartet, gezögert und beschwichtigt worden, während der Hass der AfD immer weiter um sich greifen konnte und täglich Leid für Mitmenschen bedeutet“, schreiben die Organisatoren. Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung müssten jetzt den Weg freimachen, damit das Bundesverfassungsgericht endlich mit der Arbeit beginnen kann, schreibt man weiter. Um dies auch gesellschaftlich tragbar zu machen, werde man ein breites Bündnis in der Gesellschaft organisieren.
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Die AfD beschreibt man als Feind: „Die AfD ist eine Bedrohung für das Leben aller Menschen, die nicht in ihr Weltbild passen. Sie verbreitet völkisch-rassistisches Gedankengut, verhöhnt die Demokratie und greift den Rechtsstaat an“, so das Aktionsbündnis. Einmal an die Macht gekommen, könnte die AfD dann „ihre Angriffe auf Menschenwürde und Demokratie institutionell verankern“, meint man. Damit bedrohe die AfD auch die Lehren aus dem Holocaust, schreibt man: „Am Anfang des Grundgesetzes steht der unverbrüchliche Schutz der Menschenwürde – als Lehre aus dem Holocaust und dem Nationalsozialismus. Die AfD jedoch bedroht die Menschenwürde und die verfassungsrechtlich garantierte Freiheit aller“, so heißt es ganz offiziell auf der Website, zur Frage, warum es ein Verbot brauche.
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60 NGOs von der Partie, darunter Linksextreme
Auf der Website präsentiert das Aktionsbündnis stolz ihre bisherigen Unterstützer. Dabei findet man bislang 60 NGOs, Vereine und Bündnisse, die dem Aufruf für das AfD-Verbot folgen. Mit dabei sind unter anderem auch die zuletzt auf vielen Anti-AfD-Demonstrationen präsenten „Omas gegen Rechts“.
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Diese erhalten vom Staat über das von der Grünen-Familienministerin Lisa Paus ins Leben gerufene Projekt „Demokratie Leben!“ Förderung für ihre Projekte – und damit also direkt Geld vom Staat. Auch das Bundeskanzleramt förderte die „Omas gegen Rechts“. Mitte Februar hatte eine Anfrage der AfD ergeben, dass unter anderem das Bundeskanzleramt und der Integrationsbeauftragte die „Omas gegen Rechts“ für den Zeitraum von 2022 bis 2025 mit 5.000 Euro förderten. Dazu hatte das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend dem Verein seit 2022 Gelder in Höhe von 18.294,22 Euro zur Verfügung gestellt (Apollo News berichtete).
Auch die zivilen Seenotrettungsorganisationen „Sea-Eye e.V.“ und „SOS Humanity“ sind Unterstützer des Aktionsbündnisses. „SOS Humanity e.V.“ erhielt 2023 746.828 Euro von der Bundesregierung, „Sea-Eye e.V.“ dazu 365.000 Euro. Auch das Netzwerk „Attac“ ist unter den Unterstützern gelistet, daneben Organisationen wie der Deutsche Pfadfinderbund, der CSD Sachsen-Anhalt und mehrere Verbände aus dem Kosmos von „Fridays for Future“.
Gelistet ist auch die Organisation „VVN-BdA“. Die Verbindung, die sich als „Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ versteht, wurde bis zum Jahr 2006 vom Bundesverfassungsschutz als „linksextremistisch beeinflusste Organisation“ eingestuft. Zuletzt wurde der „VVN-BdA“ im Verfassungsschutzbericht Bayern 2020 erwähnt.
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Für ein AfD-Verbot gehen am Sonntag also linksextreme Gruppen neben staatlich finanzierten NGOs auf die Straße – ob es den Gruppen erneut gelingt, Hunderttausende auf die Straße zu bringen, bleibt abzuwarten.
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Ganz nach Franz Kafka … ‚der Käfig geht einen Vogel suchen.‘
Es handelt sich um eine Demonstration gegen die Demokratie, denn zu deren Grundpfeilern gehören Pluralismus und Meinungsfreiheit.
Ja schon, aber doch nicht wenn’s eine rechte Meinung ist 😮
Bezahlte Menschen und Vereine protestieren gegen den politischen Gegner! Leute wacht endlich auf!!!!
Hier beantworten sich die500 Fragen von selbst , Klasse
Wie in der DDR: Staatlich organisierte Demos für die Regierung und gegen den „Klassenfeind“. Ein schäbiges Überbandespiel – getarnt als „Zivilgesellschaft“… das „N“ bei NGO kann man getrost streichen.
Was bedeutet eigentlich „Nie wieder ist Jetzt!“?
„… ob es den Gruppen erneut gelingt, Hunderttausende auf die Straße zu bringen, bleibt abzuwarten“. Nein, davon kann man ausgehen. Es handelt sich um ein Netz aus im Ergebnis wohl Hunderten von NGOs und Gruppen, die reflexhaft „gegen Rechts“ auf die Straße gehen. Und man darf sich auch herzlich bei der CDUCSU bedanken, die den NGOs mit dem Koalitionsvertrag die Lizenz erteilt hat, sich „als zentrale Säulen unserer Gesellschaft“ zu feiern, oft eben mit freundlicher Unterstützung des Steuerzahlers. Attac, Aufstehen gegen Rassismus (wiederum ein großes Netzwerk im Netzwerk!), Zentrum für politische Schönheit, Sozialistische Jugend Deutschlands Die Falken, Seenotretter, Bund Deutscher Pfadfinder_innen … was machen die eigentlich alle, wenn es die AfD wirklich nicht mehr geben sollte? Ihr Lebenszweck scheint doch im Wesentlichen daraus zu bestehen, ein gemeinsames Feindbild zu pflegen. Als Nächstes dann zusammen mit Frau Reichinnek der Kampf für den antikapitalistischen Systemwandel?
Wo sind denn euren Massen?
Wir machens an der Wahlurne! Und bieten uns nicht durch Geld (steuerfinanzierte GOs. Da mit Mio € gepampert, sind es eben keine NGOs!)
Wird sicher zensiert:
Genauso wurde vor ca. 90 Jahren von einer Schutztruppe für die aufkommende Partei agiert!
Die merken gar nicht, das sie genau so anfangen, wie es 1933 begonnen hat!
Und wie es endete das wissen sie anscheinend auch nicht!
die anderen sind doch wach.
trink noch ein käffchen und schreib deinen nächsten kommetar. 🙂
Die sind nicht wach! Die Leben davon . Absolute Nichtsnutze die nur nehmen und nichts zu geben haben!
Wenn diese Aktion genau so „erfolgreich“ verläuft wie die Demonstrationen vor der BTW, dann kann sich die AfD schon auf 30% + x freuen.
Liebes Apollo-Team, regierungsseitig (auch indirekt über bezahlte Unterorganisationen) initiierte Kundgebungen sind keine Demonstrationen, sondern Aufmärsche. Bitte sorgfältig unterscheiden.
Die „Omas gegen rechts“ wurden innerhalb von 3 Jahren mit 5.000 € gefördert? Oh Gott… das würde wieder beweisen, dass die armen Omas was dazu verdienen müssen!
Vom 2.-4-August 2024 fand der Erste Bundeskongress der „Omas gegen Rechts“ in Erfurt statt.–Im Thüringer Landtag-Gebäude.
Die Omas durften 3 Tage lang den Plenarsaal nutzen.
Die Veranstaltung wurde von der Amadeo Antonio-Stifung unterstützt.“Demokratie gemeinsam schützen–Jetzt“
Um welche finanziellen und aufmerksamkeitswirksame Bevorzugungen es sich handelt…..?
Was muss man tun–um solche Ehre zu bekommen?
Die Frage war vermutlich eine von 551 Fragen, die aber nie konsequent gestellt wurden.
Und bei der Installation einer „anständigen Koalition“ geschreddert wurde.
Am 1. September 2024 –gerade einmal 4 Wochen nach dem Bundeskongress der Omas gegen Rechts –fand in Thüringen die Landtagswahl statt.
(Gibt es im damals noch Linken Thüringen vor Wahlen keine politische Neutralitätspflicht?)
Ergebnis der Wahl:
Die Linke : 13,1 %–ein Minus von 17,9 %–Herr Ramelow wurde als Ministerpräsident abgewählt–heute ist er Bundestagsvizepräsident.
(Sollten Wahlverlierer keine politischen Konsequenzen ziehen?)
SPD: 6,1%–ein Minus von 2.1%
Grüne: 3,2%: ein Minus von 2%–die Grünen waren damit raus aus dem Landtag
CDU: 23,6%–ein Plus von 1.9%
AfD: 32,8%–ein Plus von 9.4%
Müsste unser Verfassungsschutz nicht vielleicht doch eher die Finanzierung „gegen-Rechts“ -Aktivistenvereine verbieten?
Was bewirken diese Demos?
Wieviel Sinn macht es, Demokratie-Leben Projekte mit Millionen Steuergelder zu fördern?-Wie wärs mit einem Politikwechsel?
Können Sie, arbeiten heißt das Zauberwort, sogar steuerfrei!
und s.o. im Text „Dazu hatte das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend dem Verein seit 2022 Gelder in Höhe von 18.294,22 Euro zur Verfügung gestellt.“
Ich finde das supi und ich liebe linke NGOs.
Sie Schlingel 😉
Ging ohne Probleme durch.
Hoffentlich profitieren Sie von denen.
Diese NGOs und die Veranstalter solcher Demos sind nicht des „Hasses“ würdig, allerhöchstens der „Verachtung“.
Der Souverän – also das Volk als Träger der Staatsgewalt – wählt in freien und demokratischen Wahlen das Parlament und damit die Parteien, die es vertreten.
Demokratie bedeutet, dass politische Fragen offen diskutiert und durch Abstimmungen sowie Mehrheitsbeschlüsse entschieden werden. Wer demokratisch gewählte Parteien anders behandelt oder gar bewusst ausgrenzt, verstößt gegen den demokratischen Grundgedanken und betreibt faktisch Diskriminierung und Ausgrenzung. Das wäre offenes Mobbing.
Darüber sollten insbesondere die etablierten Parteien nachdenken. Denn das Volk erkennt diese Entwicklungen und wendet sich zunehmend jenen zu, die ausgegrenzt werden.
Dadurch, dass es nicht möglich ist, schneller als die Natur zu sein, bleibt auch künftig die Würde des Menschen unantastbar. Dennoch zu beanspruchen, sie gegenwärtig verteidigen zu müssen, lässt deshalb das Moment der Rationalität vermissen. Mithin ist der Aktionstag am kommenden Sonntag insofern durch nichts begründet. Eine Versammlung unter freiem Himmel müsste angesichts dessen von den Ordnungsämtern allein schon wegen des offenkundig völlig untriftigen Denkens den Veranstaltern versagt werden.
Wann darf ein Staat NGOs finanziell fördern?
Doch wohl nur dann, wenn die Förderung einem Staat, seinen Bürgern,der Demokratie einen Nutzen bringt.
Wenn man dann erkennt, dass NGOs „gegen Rechts“ oder auch Projekte gegen rechts eher dazu führen, dass „rechts“ nur noch stärker wird-die Spaltung der Gesellschaft größer wird–darf der Staat dann weiter fördern?
Muss der Staat dann nicht andere Lösungen finden?
Z.B. bei sich und seiner Politik?
Muss es dann nicht dringend einen Politikwechsel geben?
NGOs gegen Rechts können dann immer noch auf die Straße gehen—aber ohne staatliche Förderung.
Ja, das müssen sie auch, denn wenn die AfD mit in die Regierung käme, die Zukunft wird es zeigen, dann werden genau diese Vereine mal richtig durchleuchtet und wenn sich dann herausstellt, dass diese Vereine demokratiefeindlich gesinnt sind, tja dann dreht sich der Wind. Die Zukunft wird es zeigen
In einer Demokratie demonstriert das Volk gegen die Regierung. In einer Diktatur demonstriert das Volk gegen die Opposition.
Wo sind die Demos für die Reform des Verfassungsschutzes? Der muss endlich unabhängig werden, so wie in jeder anderen westlichen Demokratie.
Und das nennt sich Demokratie?
Der Aufmarsch der Guten
für ihre Demokratie ist
schwer erträglich.
Also ICH würde denen mal einen Kurzurlaub gönnen, so ein bis zwei Jahrzehnte oder so …
Dann sollten wir, die noch bei reinem Verstand sind, auch formieren und eine bundesweite Demo starten!
Nein! Auflaufen lassen!
NGOs, die mit Staatsknete finanziert werden, sind keine NGOs.
Jetzt aber bitte nicht kleinlich werden, es geht doch um „unsere Demokratie“.
Die meisten Michels im Land kapieren es bis heute nicht was da vor sich geht.
Das entspricht leider auch meiner Wahrnehmung.
Die werden es auch nie kapieren.
Tja, wenn der gesunde Menschenverstand aberzogen wurde?
Jedem Demonstranten dann ein oder zwei Migranten mit nach Hause geben.
… aber sie laufen umso eifriger „auf der richtigen Seite der einzig Guten und Wahren“ mit.
So wie damals.
Bin gespannt, wann die feigen Übergriffe auf die vom Propagandaministerium für vogelfrei erklärten losgehen und erste Opfer öffentlich ausgestellt und gefeiert werden.
Ja mit geraubtem Geld kann man demonstrieren, während die Beraubten mehr als die Hälfte des Jahres für die hart arbeiten müssen.
Und NUR mit dem Wechsel der Politiker wird sich NICHT diese Politik wechseln.
Werden denn wirklich Politiker (eigene Meinung, eigenes Gewissen) getauscht oder nur „Gesichter“, die den gleichen Vorgaben gehorchen?
Von der Regierung finanziert? Was ist das für eine Demokratie. Wer bestimmt hier die Richtung, das Parlament oder Linke Vorfeldorganisationen?
Das Ministerium für Frieden und Wahrheit, wird bestimmt bald eingerichtet.
Für Frieden?
Nein, für den Schutz von „unserer Demokratie“ !
Ich denke mal, das Parlament und die links-grünen Vorfeldorganisationen weisen große Überschneidungen auf. Wer Steuergeld vom Staat einnimmt, hat auch dessen Wohlwollen. Vermutlich sind die Bundestags-Unterstützer eines AfD-Verbots heilfroh, dass die Menschen auf der Straße so einer Meinung mit ihnen sind. Man könnte es ihnen aber auch als Schwäche auslegen, sollten sie „die Straße“ brauchen, um Politik zu machen.
Keine, sondern Aufmärsche. Bekannt aus der DDR und anderen sozialistische/kommunistische Staaten.
Da ist doch kein Unterschied mehr.
Mit Steuergeldern finanziert! Neben der staatlichen Finanzierung kommt dann noch die Finanzierung mit Kirchensteuergeldern hinzu!
Und mich würde es nicht wundern, wenn der ÖRR irgendwie auch noch bei der Finanzierung mit im Spiel ist, so wie bei den Schauwagen im Karneval.
Gut getaktet. Die GOs waren vermutlich schon im Vorfeld informiert.
NGO=NICHT-Regierungs-Organisation! Allein das ist schon Satire!
NGO steht für Near Goverment Orga und sie machen dem Ehre.
Dieses Mal in die andere Rictung:
Geliefert wie bestellt (und bezahlt) !
AFD greift Mio Staatsknete ab. Satire genug?
Und die anderen Parteien bekommen ihr Geld von wem? Von den bösen rechten Steuerzahlern, während die Linken sich mit Genderunsinn und Geld rauswerfen den Tag versüßen.
Hier wird etwas als vorbild genommen, worüber sehr wenige menschen bescheid wissen dürften, denn die erste frage wäre für mich: wer hat denn von denen allen DAS buch (martin sellners buch) überhaupt gelesen, um überhaupt mitreden zu können? Allein vorgefertigte narrative nachzuplappern reicht bestimmt nicht aus!
Am ende ist es mit der wahrheit wie mit dem wasser. Steter tropfen höhlt den stein.
Mut und freudige gelassenheit ist das gebot. Ganz einfach.
Man ist dieses Schauspiel leid.
Aber eins muss man ihnen lassen. Sie bekommen wenigstens Leute auf die Straße, während der Normalbürger alles über sich ergehen lässt.
Sie bekommen Leute auf die Straße, die dafür bezahlt werden!
Na und, ist das ein Grund nicht für die AfD auf die Straße zu gehen. Wollen sie dafür bezahlt werden?
Und Sie wollen anscheinend die Eskalation – natürlich sind da Provokateure eingebettet. Was denken Sie denn?