„Alles für Deutschland“
„Schwachkopf“-Amtsrichterin ordnete weitere Durchsuchung wegen X-Beitrag an
Bei einem 62-Jährigen wurde eine Durchsuchung von jener Richterin angeordnet, die auch im „Schwachkopf“-Fall den Beschluss unterzeichnet hatte. Wieder ging es um einen X-Beitrag.
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Neben dem Rentner, der wegen des „Schwachkopf“-Witzes über Robert Habeck von der Polizei besucht wurde, wird jetzt noch ein ähnlicher Fall aus Bayern bekannt. Laut Tichys Einblick soll ein 62-jähriger Mann auf X geschrieben haben, die AfD sei für ihn „alles für Deutschland!“. Damit antwortete der Nordbayer auf eine Aussage des Arbeitsministers Hubertus Heil, der die AfD am 1. Mai als „Albtraum für Deutschland“ bezeichnet hatte.
Am 29. Juli wurde eine Hausdurchsuchung wegen „Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen“ angeordnet. Unterzeichnet wurde der Beschluss von derselben Bamberger Amtsrichterin, die auch die Durchsuchung bei Stefan Niehoff wegen des Teilens des „Schwarzkopf“-Bildes unterzeichnet hatte.
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Dem 62-Jährigen warf die Richterin Englich in der Begründung vor, dass die Parole „Alles für Deutschland“ unter anderem von der Sturmabteilung im Dritten Reich verwendet worden war. Das sei dem Beschuldigten zum Zeitpunkt der Verwendung bewusst gewesen. Das wiederum führte die Amtsrichterin lediglich auf die „Presseberichterstattung über [das] Verfahren vor dem Landgericht Halle gegen Björn Höcke“ zurück, das ebenfalls strittig ist (Apollo News berichtete).
Gegenüber Tichys Einblick erklärte der Beschuldigte, ihm sei das vermeintliche Verbot der Parole nicht bewusst gewesen und er habe „daran auch nichts Strafbares“ gesehen. „Das ist Schikane, Einschüchterung der Bürger. Willkür und politischer Nonsens“, erklärte der 62-Jährige. Auf den richterlichen Beschluss folgte eine etwa einstündige Durchsuchung, bei der ein Smartphone beschlagnahmt wurde. Aber: „Mit Schreiben vom 8. Oktober 2024 hat die Amtsrichterin das Verfahren eingestellt“, klärte der Beschuldigte auf.
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Die polizeiliche Maßnahme soll außerdem zu einem ähnlichen Zeitpunkt durchgeführt worden sein, wie die Durchsuchung bei Stefan Niehoff. Der 64-Jährige musste am 12. November eine solche Maßnahme über sich ergehen lassen. Die Staatsanwaltschaft Bamberg wirft dem Rentner vor, mit dem „Schwachkopf“-Bild, das wohlgemerkt per Zitatfunktion geteilt wurde, Habeck nach Paragraf 185, 188 und 194 des Strafgesetzbuches beleidigt zu haben.
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Welches Parteibuch die Richterin wohl hat?
…für’n zünftiges Abenessen machen die alles…
Wie die grünen Weiber den Habeck bei seiner Rede angehimmelt haben. Dann weiß man, wie diese Weiber ticken.
Ich hoffe, jemand zeigt diese Richterin an
Der aufsichtsführende Richter am AG Bamberg heisst Markus Englich.
Ein Schelm…
Engelich im Handbuch der Justiz oder über die Geschäftsordnung des Gerichtes finden…
Die alten weissen Männer von der ehemaligen 68er Bewegung sitzen heute in der Regierung und in den Gerichten. Wundert es etwa jemanden bezüglich des Vorgehens?
Das sind kaum noch 68er, denn die typischen 68er wie Schily, Fischer, Cohn-Bendit usw. sind dazu viel zu alt, sind in ihren 70ern und 80ern!! Und wenn einer 1968 15 Jahre alt war -untypisch und als unterste Grenze- so ist er heute 67!! Es ist bei den Repressions-Tätern wie Faeser das -in Neureichentum und Dekadenz den Echt-68ern schon rein äußerlich kaum ähnliche- grünrot-stichige Personal aus SPD und GRÜN, das heute als real herrschende Klasse alle akademischen Bereiche von Schule über Medien bis zu Politik und Justiz dominiert!
Wo wird es enden, wenn heute wegen Nichtigkeiten Wohnungen durchsucht werden?
So ein Vorgehen galt früher als schwerer Eingriff in die Privatsphäre, nur gerechtfertigt bei schweren Straftaten.
Ohje, jetzt haste die Richterin einen „alten, weißen Mann“ genannt. Das gibt wieder Minuspunkte.
UNSINN, weil die 68er von damals heute um die 75 Jahre alt sind.
Manche haben Kinder
Aber auch so einige alte weiße Frauen mit Haaren auf der Zunge…
Man sollte vielleicht in Erwägung ziehen, dieses Land zu verlassen, solange es noch keine Mauer gibt.
habe ich auch schon drüber nachgedacht, aber wegrennen tun nur Feiglinge………..
Die Bürger sollten vielmehr dazu übergehen, daß dieser Ministerdarsteller vor lauter Strafantragstellen nicht mehr zum Schlafen kommt……… das System einfach fluten !
Richtig! Aber wenn man keine Aussicht mehr hat, sein Recht zu bekommen und willkürlich geurteilt wird, gibt es nur die „Republikflucht“. In D sind nur noch Kriecher erwünscht.
Recht haben und Recht bekommen ist in D ein himmelweiter Unterschied. Diese Bananenrepublik ist noch jung…
Oder bevor alle Brücken einstürzen….
Macht man heute niicht mit Mauern, sondern globale steuerpflicht in Deutschland.
Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen, es wäre auch eher ein Raumtrenner. Aber angesichts von Elbphilarmonie, Berliner Flughafen und Stuttgart 21, ist in den nächsten 20Jahren nicht mit einer baulichen Grenzfestung zu rechnen.
Doch, die Reparatur der Strassen wird zurückgestellt, bezahlt aus Sondervermögen
Für Deutschland…alles. (T.Kellner)
Nö, nicht für dieses Deutschland.
Ein Youtuber, den man nur empfehlen kann, reine Satire, lustig
… und noch viel mehr …
Findet sich nicht einmal ein Jurist, der den Anfangsverdacht des Justizmissbrauchs prüft? Es kann doch nicht sein, dass solche Kleinigkeiten den Exekutivapparat beschäftigen, während die wirklich wichtigen Fälle in den Hintergrund treten.
§ 344 StGB
Verfolgung Unschuldiger
wäre zu prüfen
Man koennte einen Spendenaufruf fuer die zwei starten.
Wäre definitiv dabei…👍
Was denken Sie wo die Bankdaten am Ende landen?
Nicht reden, machen!
Bestrafe einen. Erziehe Hundert ist sicher nicht von Mao erfunden worden, sondern wird sich in der Geschichte der Menschheit von Anbeginn immer wieder finden lassen.
Warum verbieten diese nicht Klugen einfach die komplette deutsche Sprache. Denn diese wurde immerhin auch von den Nationalsozis verwendet.
Jedes Land, jede Nation, darf diesen Satz verwenden, und dies tun sie mit vollem Stolz. Nur die falschen in „Schwachkopfland“ dürfen es nicht. Bei den Guten wird es toleriert. Kannste Dir nicht ausdenken. Und immer und immer wieder sind es die Weiber, die solche Dinge veranlassen.
Justiz und Schule sind durchfeminisiert…
Wo ist der Richter politisch verortet?
Ist das eine rhetorische Frage…?!
Die Frage ist unnötig
Guten Morgen und Guten Tag wurde auch von den Nazis gesagt. Das wird man bald auch verbieten, dann kann man überall Hausdurchsuchungen machen, wenn jemand „Guten Morgen“ sagt. Solche Amstrichter sind die bissigen Kampfhunde der Regierung. Für ein Lob und ein Leckerli machen die alles, nur eben nicht für Deutschland.
Und die Zähne geputzt haben die sich auch…..
..und stellt Euch vor; die haben deutsch gesprochen 😅🤦♀️
Vielleicht sollte man einmal bei der Amtsrichterin eine Hausdurchsuchung machen. Vielleicht findet sich dort ein grünes Parteibuch.
Das Eine und das Andere schließen sich doch heutzutage gegenseitig aus. Also „Hausdurchsuchung“ und „grünes Parteibuch“… 😉
Äh, natürlich nur, weil die Grünen solche braven Menschen sind! Nicht was ihr jetzt vielleicht dachtet… ich bin doch kein potentieller „Delegitimierer“! Sowas veruteile ich natürlich auf’s Schärfste!
P.S.: Noch jemand ohne Winkelement?
Ich denke, jeder sollte mal so eine strittige Bemerkung über die sozialen Netzwerke verbreiten. Sie können nicht Millionen Wohnungen durchsuchen.
Die Einstellungsverfügung vom 08.10.2024 dieser Amtsrichterin läßt den Schluß zu, daß der Verdächtige mit seiner Annahme auf Schikane, Einschüchterung usw. ziemlich richtig gelegen hat.
Und was den mangelhaften Durchsuchungsbeschluß in der anderen Angelegenheit anbelangt, so kann man durchaus auf den Gedanken der „Beweismittelunterdrückung“ durch bewußtes/fahrlässiges Weglassen des Vorwurfs der Volksverhetzung kommen.
wo genau ist der unterschied zu nordkorea, herr habeck?
Das erinnert mich richtig an die DDR
Und mich an Idi Amin… „Ich garantiere Meinungsfreiheit, nur nicht die Freiheit nach der Meinung…“
Alice für Deutschland 💙💙💙
„Verfahren eingestellt“. Aber erst einmal Schrecken verbreitet. „Bestrafe Einen. Erziehe Hundert“.
Das war bestimmt ein Schreibfehler und sollte eigentlich heißen:
Alice für Deutschland!
Das genau ist der Marsch durch die Institutionen. Er ist vollbracht! Sie marschierten 1968 los und sind da, bzw. ihre „Schüler“ und „Kinder“ oder wie auch immer.
Wir haben jetzt hier ganz konkret eine individuelle Person, die ihr Amt als Richterin (unkündbar und extrem schwierig zu maßregeln) „nutzt“, um ihre Weltsicht durchzudrücken, mit brachialer Gewalt, komplett unverhältnismäßig und damit unmenschlich.
So sind linke, genau so! Nicht dumm, naiv oder sonstwas, nein so.
DESHALB kann ich niemanden verstehen, der links wählt, es sei denn, er findet genau das richtig. (Davon gibt es natürlich auch viel zu viele.)
Und mit denen will Friedel lieber Politik machen als mit liberal-konservativen.
Was Rooohbärt macht, ist schlimm und gehört verfolgt. Er muss sich aber immerhin noch Wahlen stellen. Man KÖNNTE ihn abwählen. Die Richterin nicht!
Hat irgendwer im Naziregimes mal Guten Morgen gesagt? Ist das jetzt auch Nazisprache? Ich verachte solche Staatsschergen sie sind ein dreckiger Lump! Das war natürlich Satire. Trotzdem habe ich schon mal einen Morgenmantel gekauft.
Im Innsbrucker „Bothen von Tirol“ vom 6. 8. 1848 hat der Schriftsteller Adolf Pichler einen Bericht über die Hissung der schwarz-rot-goldenen Fahne auf der Wiener Hofburg vier Tage zuvor mit den Worten beendet:
„Wir sind Deutsche, keine andere Farbe mehr als schwarz roth und Gold! kein anderer Ruf als der:
Einer für alle, alle für Einen und alles für Deutschland!“
https://afd-oberhausen.de/aktuelles/aus-deutschland/2023/06/alles-fuer-deutschland-eine-kurze-begriffsgeschichte/
Noch Fragen, Kienzle…?!
Gerichte kollabieren vor der Flut von anhängiger Klagen, und was macht die Partei B90Grüne? Sie flutet die Gerichte mit Nonsens. Das einzige, was noch flott über die Bühne zu gehen scheint, das sind die Einsprüche gegen die Ausreisepflicht von Asylanten. Ansonsten sieht die Lage folgender Weise aus.
Hass und Hetze im Netz, komplexe Ermittlungen: Bundesweit türmt sich ein Berg unerledigter Arbeit bei den Staatsanwaltschaften. Sie haben im vergangenen Jahr rund 5,4 Millionen neue Fälle bekommen – so viele wie noch nie. Und jetzt kommen wir zum Geschäftsmodell. Setzen wir ein moderates Strafgeld von 900 Euro voraus, so belaufen sich die resultierenden Staatseinnahmen auf fast 5 Milliarden Euro!!! Zielobjekt Bundesbürger…
Welches Parteibuch hat die Amtsrichterin denn im Bett liegen ? aber an alle deutsche Bürger schon bald wird es egal sein was wir Schreiben über Asoziale Parteien oder Politiker…Selenski der Präsident ohne gewählt zu sein sagte eben…die Atacams Raketen der USA werden nun nicht mehr im Lager Liegen sondern diese werden unverhofft Russland Treffen !! Wisst ihr dann sollte euch jetzt endgültig klar sein das die USA bereits seit 2010 mit allen Westlichen Politikern an diesem Krieg gegen Russland arbeitet, der Maidan haben diese auch verursacht und so ging es immer weiter. Selenski sagte der Westen solle nicht Aufgeben Russland zu besiegen und jeder solle Raketen schicken das die Ukraine den Westen Verteidigen kann ! habt ihr schon schon so viel Müll gehört, das einzige was die Ukraine als Handlanger verteidigt sind ihre und Westliche Eliten die diese Ukraine Ausbeuten wollen, Russland ist bereit zum Gegenschlag und wenn es dazu kommt, Ballert es richtig
„Wir können den Wind nicht ändern, aber die Segel anders setzen.“
Aristoteles
Unfassbare Aussagen von Friedrich Merz | Satire
https://www.youtube.com/watch?v=Yt8t9Hl0964 7 Min.
Vielleicht sollte man vor dem schlafen gehen einfach alle elektronischen Geräte an der Eingangstür bereit legen. Das erspart einem viel Zeit, die man nutzen kann um direkt neue Geräte zu beschaffen. Denn bis der Amtsschimmel das wieder raus rückt könnte die Technik veraltet sein.