„Alles für Deutschland“
„Schwachkopf“-Amtsrichterin ordnete weitere Durchsuchung wegen X-Beitrag an
Bei einem 62-Jährigen wurde eine Durchsuchung von jener Richterin angeordnet, die auch im „Schwachkopf“-Fall den Beschluss unterzeichnet hatte. Wieder ging es um einen X-Beitrag.
Von
Neben dem Rentner, der wegen des „Schwachkopf“-Witzes über Robert Habeck von der Polizei besucht wurde, wird jetzt noch ein ähnlicher Fall aus Bayern bekannt. Laut Tichys Einblick soll ein 62-jähriger Mann auf X geschrieben haben, die AfD sei für ihn „alles für Deutschland!“. Damit antwortete der Nordbayer auf eine Aussage des Arbeitsministers Hubertus Heil, der die AfD am 1. Mai als „Albtraum für Deutschland“ bezeichnet hatte.
Am 29. Juli wurde eine Hausdurchsuchung wegen „Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen“ angeordnet. Unterzeichnet wurde der Beschluss von derselben Bamberger Amtsrichterin, die auch die Durchsuchung bei Stefan Niehoff wegen des Teilens des „Schwarzkopf“-Bildes unterzeichnet hatte.
Dem 62-Jährigen warf die Richterin Englich in der Begründung vor, dass die Parole „Alles für Deutschland“ unter anderem von der Sturmabteilung im Dritten Reich verwendet worden war. Das sei dem Beschuldigten zum Zeitpunkt der Verwendung bewusst gewesen. Das wiederum führte die Amtsrichterin lediglich auf die „Presseberichterstattung über [das] Verfahren vor dem Landgericht Halle gegen Björn Höcke“ zurück, das ebenfalls strittig ist (Apollo News berichtete).
Gegenüber Tichys Einblick erklärte der Beschuldigte, ihm sei das vermeintliche Verbot der Parole nicht bewusst gewesen und er habe „daran auch nichts Strafbares“ gesehen. „Das ist Schikane, Einschüchterung der Bürger. Willkür und politischer Nonsens“, erklärte der 62-Jährige. Auf den richterlichen Beschluss folgte eine etwa einstündige Durchsuchung, bei der ein Smartphone beschlagnahmt wurde. Aber: „Mit Schreiben vom 8. Oktober 2024 hat die Amtsrichterin das Verfahren eingestellt“, klärte der Beschuldigte auf.
Werbung
Die polizeiliche Maßnahme soll außerdem zu einem ähnlichen Zeitpunkt durchgeführt worden sein, wie die Durchsuchung bei Stefan Niehoff. Der 64-Jährige musste am 12. November eine solche Maßnahme über sich ergehen lassen. Die Staatsanwaltschaft Bamberg wirft dem Rentner vor, mit dem „Schwachkopf“-Bild, das wohlgemerkt per Zitatfunktion geteilt wurde, Habeck nach Paragraf 185, 188 und 194 des Strafgesetzbuches beleidigt zu haben.
Lesen Sie auch:
Innenministerkonferenz
Dobrindt will „Pullfaktoren“ für Migration begrenzen und Europäisches Asylsystem „nachschärfen“
Auf der Innenministerkonferenz in Bremerhaven erklärte Dobrindt, dass man „Pullfaktoren“ zur Migration nach Deutschland reduzieren wolle. Als Beispiel nannte er die Aussetzung des Familiennachzugs.
Maßnahmen von 2021
Corona-Maßnahmen in Sachsen waren teilweise verfassungswidrig
Zwei Corona-Maßnahmen aus dem Jahr 2021 waren verfassungswidrig, entschied das sächsische Verfassungsgericht. Ein Vertreter der Landesregierung sagte, die Zeit für wissenschaftlich basierte Grundlagen habe gefehlt.
Weil die Durchsuchung aber anlässlich eines Aktionstages gegen antisemitischen Hass im Internet stattfand, wurde die Staatsanwaltschaft in Erklärungsnot gebracht. In einer Pressemitteilung teilte die Behörde dann mit: Niehoff werde auch Volksverhetzung vorgeworfen. Abgesehen davon, dass dieser Vorwurf fragwürdig ist, war er nicht in dem Durchsuchungsbeschluss aufgeführt, den das Landeskriminalamt dem Rentner vorzeigte (Apollo News berichtete).
Welches Parteibuch die Richterin wohl hat?
Die alten weissen Männer von der ehemaligen 68er Bewegung sitzen heute in der Regierung und in den Gerichten. Wundert es etwa jemanden bezüglich des Vorgehens?
Man sollte vielleicht in Erwägung ziehen, dieses Land zu verlassen, solange es noch keine Mauer gibt.
Für Deutschland…alles. (T.Kellner)
Findet sich nicht einmal ein Jurist, der den Anfangsverdacht des Justizmissbrauchs prüft? Es kann doch nicht sein, dass solche Kleinigkeiten den Exekutivapparat beschäftigen, während die wirklich wichtigen Fälle in den Hintergrund treten.
Man koennte einen Spendenaufruf fuer die zwei starten.
Bestrafe einen. Erziehe Hundert ist sicher nicht von Mao erfunden worden, sondern wird sich in der Geschichte der Menschheit von Anbeginn immer wieder finden lassen.
Warum verbieten diese nicht Klugen einfach die komplette deutsche Sprache. Denn diese wurde immerhin auch von den Nationalsozis verwendet.
Jedes Land, jede Nation, darf diesen Satz verwenden, und dies tun sie mit vollem Stolz. Nur die falschen in „Schwachkopfland“ dürfen es nicht. Bei den Guten wird es toleriert. Kannste Dir nicht ausdenken. Und immer und immer wieder sind es die Weiber, die solche Dinge veranlassen.
Wo ist der Richter politisch verortet?
Guten Morgen und Guten Tag wurde auch von den Nazis gesagt. Das wird man bald auch verbieten, dann kann man überall Hausdurchsuchungen machen, wenn jemand „Guten Morgen“ sagt. Solche Amstrichter sind die bissigen Kampfhunde der Regierung. Für ein Lob und ein Leckerli machen die alles, nur eben nicht für Deutschland.
Vielleicht sollte man einmal bei der Amtsrichterin eine Hausdurchsuchung machen. Vielleicht findet sich dort ein grünes Parteibuch.
Ich denke, jeder sollte mal so eine strittige Bemerkung über die sozialen Netzwerke verbreiten. Sie können nicht Millionen Wohnungen durchsuchen.
Die Einstellungsverfügung vom 08.10.2024 dieser Amtsrichterin läßt den Schluß zu, daß der Verdächtige mit seiner Annahme auf Schikane, Einschüchterung usw. ziemlich richtig gelegen hat.
Und was den mangelhaften Durchsuchungsbeschluß in der anderen Angelegenheit anbelangt, so kann man durchaus auf den Gedanken der „Beweismittelunterdrückung“ durch bewußtes/fahrlässiges Weglassen des Vorwurfs der Volksverhetzung kommen.
wo genau ist der unterschied zu nordkorea, herr habeck?
Das erinnert mich richtig an die DDR
Alice für Deutschland 💙💙💙
„Verfahren eingestellt“. Aber erst einmal Schrecken verbreitet. „Bestrafe Einen. Erziehe Hundert“.
Das war bestimmt ein Schreibfehler und sollte eigentlich heißen:
Alice für Deutschland!
Das genau ist der Marsch durch die Institutionen. Er ist vollbracht! Sie marschierten 1968 los und sind da, bzw. ihre „Schüler“ und „Kinder“ oder wie auch immer.
Wir haben jetzt hier ganz konkret eine individuelle Person, die ihr Amt als Richterin (unkündbar und extrem schwierig zu maßregeln) „nutzt“, um ihre Weltsicht durchzudrücken, mit brachialer Gewalt, komplett unverhältnismäßig und damit unmenschlich.
So sind linke, genau so! Nicht dumm, naiv oder sonstwas, nein so.
DESHALB kann ich niemanden verstehen, der links wählt, es sei denn, er findet genau das richtig. (Davon gibt es natürlich auch viel zu viele.)
Und mit denen will Friedel lieber Politik machen als mit liberal-konservativen.
Was Rooohbärt macht, ist schlimm und gehört verfolgt. Er muss sich aber immerhin noch Wahlen stellen. Man KÖNNTE ihn abwählen. Die Richterin nicht!
Hat irgendwer im Naziregimes mal Guten Morgen gesagt? Ist das jetzt auch Nazisprache? Ich verachte solche Staatsschergen sie sind ein dreckiger Lump! Das war natürlich Satire. Trotzdem habe ich schon mal einen Morgenmantel gekauft.
Im Innsbrucker „Bothen von Tirol“ vom 6. 8. 1848 hat der Schriftsteller Adolf Pichler einen Bericht über die Hissung der schwarz-rot-goldenen Fahne auf der Wiener Hofburg vier Tage zuvor mit den Worten beendet:
„Wir sind Deutsche, keine andere Farbe mehr als schwarz roth und Gold! kein anderer Ruf als der:
Einer für alle, alle für Einen und alles für Deutschland!“
https://afd-oberhausen.de/aktuelles/aus-deutschland/2023/06/alles-fuer-deutschland-eine-kurze-begriffsgeschichte/
Noch Fragen, Kienzle…?!
Gerichte kollabieren vor der Flut von anhängiger Klagen, und was macht die Partei B90Grüne? Sie flutet die Gerichte mit Nonsens. Das einzige, was noch flott über die Bühne zu gehen scheint, das sind die Einsprüche gegen die Ausreisepflicht von Asylanten. Ansonsten sieht die Lage folgender Weise aus.
Hass und Hetze im Netz, komplexe Ermittlungen: Bundesweit türmt sich ein Berg unerledigter Arbeit bei den Staatsanwaltschaften. Sie haben im vergangenen Jahr rund 5,4 Millionen neue Fälle bekommen – so viele wie noch nie. Und jetzt kommen wir zum Geschäftsmodell. Setzen wir ein moderates Strafgeld von 900 Euro voraus, so belaufen sich die resultierenden Staatseinnahmen auf fast 5 Milliarden Euro!!! Zielobjekt Bundesbürger…
Welches Parteibuch hat die Amtsrichterin denn im Bett liegen ? aber an alle deutsche Bürger schon bald wird es egal sein was wir Schreiben über Asoziale Parteien oder Politiker…Selenski der Präsident ohne gewählt zu sein sagte eben…die Atacams Raketen der USA werden nun nicht mehr im Lager Liegen sondern diese werden unverhofft Russland Treffen !! Wisst ihr dann sollte euch jetzt endgültig klar sein das die USA bereits seit 2010 mit allen Westlichen Politikern an diesem Krieg gegen Russland arbeitet, der Maidan haben diese auch verursacht und so ging es immer weiter. Selenski sagte der Westen solle nicht Aufgeben Russland zu besiegen und jeder solle Raketen schicken das die Ukraine den Westen Verteidigen kann ! habt ihr schon schon so viel Müll gehört, das einzige was die Ukraine als Handlanger verteidigt sind ihre und Westliche Eliten die diese Ukraine Ausbeuten wollen, Russland ist bereit zum Gegenschlag und wenn es dazu kommt, Ballert es richtig
„Wir können den Wind nicht ändern, aber die Segel anders setzen.“
Aristoteles
Unfassbare Aussagen von Friedrich Merz | Satire
https://www.youtube.com/watch?v=Yt8t9Hl0964 7 Min.
Vielleicht sollte man vor dem schlafen gehen einfach alle elektronischen Geräte an der Eingangstür bereit legen. Das erspart einem viel Zeit, die man nutzen kann um direkt neue Geräte zu beschaffen. Denn bis der Amtsschimmel das wieder raus rückt könnte die Technik veraltet sein.