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Return Hubs
„Schande für Europa“: Linke, Sozialdemokraten und Grüne empören sich wegen neuer Migrationsverordnung
Am Mittwoch wurde mit Hilfe der AfD-Fraktion ESN der Rückführungsverordnung im EU-Parlament zugestimmt. Linke Kräfte inszenierten anschließend medienwirksam ihre Empörung und sprachen von einer „Schande für Europa“.
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Am Mittwoch hat das EU-Parlament der neuen Rückführungsverordnung zugestimmt. Möglich wurde die Mehrheit vor allem durch Stimmen der EVP, der auf EU-Ebene auch CDU und CSU angehören, sowie durch rechte Fraktionen wie die ESN, der unter anderem die AfD angehört. Die Verordnung soll Abschiebungen aus der EU beschleunigen und sieht dafür unter anderem sogenannte Return Hubs in Drittstaaten vor.
Schon im März hatte das Vorhaben bei Linken für Empörung gesorgt, weil sich Abgeordnete von EVP und ESN zum genauen Wortlaut in Chatgruppen beraten haben sollen. Insbesondere in Deutschland wurde dem CSU-Politiker Manfred Weber, der auch Vorsitzender der EVP-Fraktion ist, vorgeworfen, mit der Brandmauerlogik zur AfD gebrochen zu haben. Linken-Chef Jan van Aken sprach gegenüber Weber mit Blick auf die Kooperation mit der AfD-Fraktion etwa von „Verachtung“ (Apollo News berichtete).
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Entsprechend heftig fiel am Mittwoch die linke Reaktion auf die Zustimmung zur Verordnung im EU-Parlament aus. Nachdem Befürworter der Reform die gewonnene Abstimmung frenetisch gefeiert und dabei „Send them back“ skandiert hatten, antworteten linke und grüne Abgeordnete postwendend mit „Shame on you“.
Die europäische Linksfraktion bezeichnete die Abstimmung in der Folge in einem Instagram-Post als „eine Schande für Europa“. Die konservativen Fraktionen hätten der „extremen Rechten“ als Erfüllungsgehilfen gedient und mit der Verordnung „eine Zeit der Angst, der Ausgrenzung, der Razzien und der Abschiebungen“ eingeläutet.
Man werde „weiterkämpfen“ und „Widerstand leisten“. Begleitet wurden die martialischen Worte von Videos aus dem Plenarsaal, in denen mehrere Abgeordnete den Arm heben und die linke Hand zur Faust ballen. Die erhobene Faust gilt seit dem frühen 20. Jahrhundert als Symbol linker Arbeiterbewegungen und später auch als Symbol sozialistischer Protestbewegungen.
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Kurzstudie
Stützt sich „überwiegend auf AfD-Quellen“: Fratzscher attackiert Musks KI SuperGrok
Das DIW unter Leitung von Marcel Fratzscher hat in einer Kurzstudie die politische Ausrichtung mehrerer KIs untersucht. SuperGrok würde demnach eine AfD-geführte Regierung als die „effektivste“ einschätzen. Fratzscher zufolge sei dies der Fall, da SuperGrok sich „überwiegend auf AfD-Quellen“ stütze.
Sachsen-Anhalt
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Die Grünen-Abgeordnete Terry Reintke bezeichnete die „Send them back“-Sprechchöre als „rassistische Parolen“, die „der Würde dieses Hauses nicht angemessen“ gewesen seien.
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Ein beliebter Bezugspunkt der Kritik ist die US-Einwanderungsbehörde ICE. Linke Fraktionen und NGOs warnen davor, dass Praktiken nach ihrem Vorbild durch die neue Verordnung auch in Europa Einzug halten könnten. Die sozialdemokratische Fraktion spricht in diesem Zusammenhang von „Abschieberazzien im ICE-Stil“.
ICE steht in dieser Darstellung unter Ausblendung der Realität als diffuse Chiffre für eine angeblich extralegale Abschiebepraxis, die gegen grundlegende Prinzipien des Rechtsstaats verstößt. Zugleich wird von linken Kritikern in der Debatte wiederholt damit argumentiert, dass die Verordnung rechtlich angreifbar sei und daher nicht von längerem Bestand wäre.
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Wenn Linke empört sind wurde alles richtig gemacht
Nebelkerze. Eigentlich sollte ein gutes Abkommen entstehen das Einreise verbietet. Stattdessen kommt Abschiebung (Katz und Maus mit Kosten).
Dran schuld? Die ungewählte EU-Komission.
Hase und Igel.
Lebe Dein Leben stehts so,
das Linke was dagegen hätten!
Sehr gut 😃👍
Wer gegen eine demokratische Entscheidung derart gewaltorientiert vorgeht, ist demokratiefeindlich und hat in einem Parlament nichts zu suchen.
Diese Linke EU hatte letztes Jahr schon
Rückführungszentren beschlossen, aber
gebracht und passiert ist N i C H T S !
Die einzige Lösung heißt: Remigration!!
Deutsche Mainstream Medien haben NiCHT berichtet:
am vorletzten Wochenende fand der internationale Remigrationsgipfel in
Porto statt:
Remigration summit ReSum26
s. dazu die Unterschriftenaktion des
Resum26 an die EU Kommision
Save Europe Act
https://www.save-europe-act.com/
Der Deutschlandkurier hat aus Portugal berichtet.
s z.b. ein Interview mit dem
chef der young Republicans New York
US Politiker Forte illegale Migration treibt die Preise hoch und bringt den Terror
https://www.youtube.com/watch?v=279Jryuwq10
360000 Unterschriften bereits
https://www.save-europe-act.com/
Zu diesem Bild braucht man keine Worte. Es spricht für sich selbst und den Zustand der EU.
Stimmt, ein wirklich hässliches Bild wenn der links-grüne Bodensatz aufbegehrt…
Die bestätigen das, was die AfD (und mittlerweile auch noch andere Konservative) seit Jahren sagen/fordern: DIESE EU muss rückabgewickelt werden!
„Rückabgewickelt“. Hat Billy the Kid auch immer gesagt (nachdem er seine Gegner mit zwei, drei Kugeln in die Rübe abgewickelt hat). Issn schöner Ausdruck.
Gähn … Das ist weder originell, noch komisch, geschweige denn klug oder gar kritisch. Kurzum – Es entspricht in seiner ganzen, eben auch sprachlich verunglücken Form dem, was man von Wokisten so erwarten kann. Selbst im Bundestag werden von den einschlägig bekannten Parteien unentwegt ähnlich unterkomplexe Wortkaskaden produziert. Ganz unter uns: Sind Sie vielleicht sogar Bundestagsabgeordneter?
Sind Sie sich da sicher dass es nicht Adolf Hitler war?
Ich bin mir sicher: Adolf Hitler hat mal das Wort „Ausdruck“ benutzt.
Könnten Sie jetzt bitte Ihren Kommentar umschreiben? So erscheint er mir zu rechtsradikal.
Hilfe, was stimmt mit ihrem Köpfchen nicht
Definition LINKE:
Sammelbezeichnung für alle Personen, Parteien und Gruppen, die sich an sozialistischen oder kommunistischen Ideen und Konzepten orientieren.
Allen die sich da empörten, müsste man eigentlich umgehend die Verantwortung und Unterhaltspflicht für mindestens zwei Migranten übertragen.
Nach einem Jahr wird die Abstimmung dann wiederholt.
Mit dem Geld andere Leute großzügig zu sein, ist eben immer noch viel zu einfach.
Man kann jetzt die Uhr stellen, ab wann die ersten Flugzeuge mit Iraner in Europa und Deutschland landen werden, nachdem das Friedensabkommen gezeichnet wurde. Die Migrationsverordnung wird nicht groß greifen!
Wenn die Linke kocht, war alles richtig
Den rechten Arm heben aber Kommunisten und Faschisten fast gleichermaßen, nur das erstere eine Faust ballen. Solche Gesten habe in der Politik nix verloren.
Die erhobene Faust der Kommunisten / Sozialisten ist auch nur eine Raumsparversion des Hitlergrußes …
Linke, Sozialdemokraten und Grüne können doch in diese speziellen Länder auswandern und „ihre Demokratie“ dort ausüben und leben.
Das Grundproblem am EU Parlament ist doch alleine schon , das da jetzt die dänischen Sozialdemokraten einen auf Moralisten machen , obwohl sie einen solchen Kurs bei sich zuhause noch härter fahren (Anti Ghetto Gesetze etc) , die Grünen aus Europa die oft Atomfreindlich sind da zu einer Fraktion mit den DE Atomgegner Grünen sind & auch bei Rechten alles zusammengewürfelt ist , nur die CDU/EVP ist überall Profillos & eine reine Machtpartei , was dann das Endstadium einer solchen Entwicklung ist.
Was ich sagen will ist: Die Dänen die SPD gewählt haben , hätten vermutlich nie die EU Sozialdemokraten gewählt , die deutschen Atomgegner sicher nicht die Atom freundlichen Grünen & die die in Westeuropa Migrationskritische sind , sind sicher nicht mit den Ost Rechten auf Linie….
Ein Brei sie zu Knechten , ein geheuchelter Zusammenhalt zum Schaden der Wähler Europas….
Und das ist nur eines der Probleme der EU…
die daenen haben immerhin schon eine muslimische, afghanische klimaministerin.
und mette hat das christentum aus dem regierungprogramm gestrichen, und das ministerium fuer kirchenangelegenheiten aufgeloest.
nun sind muslime genauso wichtig, wie christen. das war vorher anders.
500.000 aktiv praktizierende gibt es in dem kleinen land.
alles richtig gemacht.
Hab es so satt wie die Linken der gesamten Gesellschaft ihre Ideologie aufdrängen. Es gibt kein Recht auf Migration.
Da entscheidet das EU-Parlament einmal im Sinne einer breiten Mehrheit der Bevölkerung, schon „empört“ sich der Linksblock. Ein sicheres Zeichen, dass die Entscheidung des Parlaments gut und richtig war. Der Linksblock ist immer stramm auf Ideologie-Linie, der Wille des Souveräns zählt dagegen absolut nichts.
Dieses Bild oben mit den kleinen Frauen-Fäustchen in die Höhe finde ich supergenial und zeigt auf der Klassenfeind ist unter uns.
Die sind alle dermaßen kopfgeschädigt, die erfassen die Realität doch gar nicht mehr. Der Drops ist gelutscht, die werden nicht mehr normal und bleiben eine Gefahr fürs ganze Land.
Die größte Schande dütften wohl diese Typen auf dem 0bigen Bild und Ihresgleichen sein.
Empörungskultur ist die einzige Kultur, in der sich Linke ein wenig auskennen.
Wer bereits einen gesicherten Aufenthaltstitel, Schutzstatus, Ausbildungstitel, Chancen-Aufenthaltsrecht oder eine Fachkräfte-/Beschäftigungsperspektive nach deutschem Recht hat, fällt nicht automatisch unter die Regelung. Die Betroffenen werden erstmal mit „mein Anwalt“ vorstellig und dann beginnt die Bürokratie erneut ihr Ding. Da dürfen die bestbezahlten Linken der Welt ruhig ihr Fäustlein in die Luft strecken, plus sich dabei „unsicher“😂 fühlen. Es herrscht keine imminente Gefahr für ihre Schützlinge. Und es ist immer noch die gleiche EU. Wir werden sehen, was sich ändert.
Hauptsache, die Wähler schöpfen wieder Hoffnung und bleiben bei der Stange. Wenn sie irgendwann merken, daß sich nichts geändert hat, präsentiert man ihnen die nächste wirkungslose Migrationsverordnung. Migration ist sowieso Sache der Mitgliedsländer, von denen viele die Verordnung mit dem Hinweis auf nationale Rechtsprechung unterlaufen werden.
Ochje. Laßt sie doch einfach ihre Fäuste in die Luft recken und „Verachtung“ rufen. Wer meint, es könne nicht anders sein, als man selbst es wolle, hat in der Politik nichts verloren. Da hilft es dann auch nichts, jeden Furz zu diabolisieren, ganz im Gegenteil.
Erneut: Hervorragendes Bild. Kindergartenpolitik.
Die bekommen wahrscheinlich so richtig Gänsehaut, wie sie so ihre Faust recken, ob ihres Mutes, ihres Widerstands gegen den altbösen Feind und der hehren und tiefen Bedeutung dieser Geste, mit der sie sich einreihen in eine seit Jahrhunderten von Großen Menschen geübte Praxis.
Ich gebe zu, ich habe ein gespaltenes Verhältnis zu Ritualen, auch da, wo ich sie grundsätzlich am richtigen Platz finde. Aber hier und anderswo, wenn irgendwelche Leute meinen, sich hinknien zu müssen etc., wirkt das auch mich so 100%ig lächerlich und kindisch – da bekomme auch ich Gänsehaut, nämlich durch Fremdscham.
Da fragt man sich, WER eigentlich die „Schande“ darstellt.
Moin , mit dieser Linken Politikerkaste kannst du keinen Blumentopf gewinnen.
Absoluter Quatsch was die von sich geben.
Ich nehme „zum schämen“ für 500…
So ein Tag, so wunderschön wie heute….
Linksgrün motzt. Alles gut.
Unbewusst kommen diese Frauen wohl nicht mit den Freiheiten des Westens klar, und wünschen sich darum eine harte Moslem-Hand, anders kann man diesen Irrsinn nicht erklären