Keine Schließungspläne
Sachsen will Zahl der Erstaufnahmeplätze verdoppeln
Der Freistaat Sachsen will Platz für bis zu 9.600 Asylbewerber schaffen – damit werden die vorhandenen Kapazitäten nahezu verdoppelt. In einer betroffenen Kleinstadt sorgt das für großen Unmut.
Die Landesdirektion Sachsen (LDS) plant, die landesweiten Erstaufnahmeplätze für Asylbewerber auf 9.600 Plätze aufzustocken. Das ist Teil des seit 2016 entwickelten Unterbringungs- und Standortkonzepts für Aufnahmeeinrichtungen. Im Vergleich zu den derzeit bestehenden 5.000 Plätzen werden die Kapazitäten also fast verdoppelt.
Dieses Ziel sorgt regional für Empörung, insbesondere deshalb, weil 500 dieser Plätze in einer Kleinstadt mit nur knapp 9.000 Einwohnern entstehen sollen. Dafür kaufte die LDS ein ehemaliges Schulungsheim in Waldheim im Ortsteil Massanei. Dort sollen Asylbewerber untergebracht werden, die sich im laufenden Asylverfahren befinden.
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Bereits einige Wochen nach der Bekanntmachung reichte die Einwohnerin Peggy Ehnert ein Bürgerbegehren mit 1.719 Unterschriften ein. „Die Leute haben Angst, die ganze Stadt ist unruhig“, sagte Ehnert dazu. Die Resonanz sei riesig gewesen. „Sogar die Pflegedienste haben Leute zu mir gebracht, die unbedingt unterschreiben wollten“, sagte sie dem MDR. Außerdem fand eine Kundgebung statt, zu der der Waldheimer Ältestenrat aufgerufen hatte.
Bürgermeister Steffen Ernst (FDP) sprach von einer fraktionsübergreifenden Ablehnung gegenüber dem Projekt. Eine Erstaufnahmeeinrichtung vom Land für bis zu 500 Menschen sei aus sicherheitspolitischer Sicht keine Option.
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Weiteres Unverständnis erzeugt die geplante Asylunterkunft auch deshalb, weil von den derzeitigen 5.000 Erstaufnahmeplätzen nur 2.413 belegt seien, heißt es in der Sächsischen Zeitung. Trotzdem will die LDS an der Einrichtung festhalten.
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„Ziel der Konzeption ist es, schnell auf Zugangsschwankungen reagieren zu können, ohne dass sofort teure Noteinrichtungen etabliert werden müssen“, erklärte Ingolf Ulrich, stellvertretender Pressesprecher der Landesdirektion. Das Ziel der 9.600 Erstaufnahmeplätze beruhe auf den Erfahrungen der letzten Jahre, nicht auf einer kurzfristigen Betrachtung.
Das Konzept der LDS sieht je drei größere Unterkünfte in den Regionen Chemnitz, Dresden und Leipzig vor. Die Einrichtung in Waldheim wäre somit die dritte Unterkunft in der Region Chemnitz. Die Region Dresden hat bislang zwei große Unterkünfte. Zudem sind 17 Gemeinschaftsunterkünfte in Betrieb.
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Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Lars Kuppi (Drs. 8/1563) von Anfang März geht hervor, dass zudem keine Schließungspläne von Aufnahmeeinrichtungen im Zeitraum 2025/26 bestehen. Das Staatsministerium gibt lediglich an, dass eine „ständig[e] Bedarfs- und Effizienzkontrolle“ durchgeführt werden würde.
Die absolute Mehrheit für die AfD rückt näher.
Aber erst in 4 Jahren oder mehr wenn dann noch Notstandsgesetze
ausgerufen werden. Wir sind alle total gelackmeiert, eben mal so.
Ohne Mehrheiten im Bundestag und VOR ALLEM Bundesrat nutzt selbst 67% im Bundestag nichts.
Das dauert MINIMUM 10-15 Jahre noch, da man meist nur alle 5 Jahre in den Ländern wählt in verschiedenen Jahresabständen
https://www.bundesrat.de/DE/termine/wahl-termine/wahl-termine.html
Und eine AfD mit absoluter Mehrheit ist LEIDER somit zur Untätigkeit gezwungen, die zwar ein Gesetz nach dem anderen durch den Bundestag bekommt aber im Bundesrat, wo sie KEINE Vertretung hat, blockiert wird.
Selbst bestehende sinnfreie Gesetze, vor allem von der Ampel, kann sie NICHT aufheben/rückgängig machen. Das darf nur Karlsruhe.
Ergo wird es eine Legislatur die handlungsunfähig ist und dann abgewählt wird. So kaputt ist das politische System.
Ich möchte keine absoluten Mehrheiten, für keine Partei, denn das ist nicht gut für die Demokratie.
Ich halte es aber für nicht ausgeschlossen, dass dies passiert und schuld sind die etablierten Parteien.
Politiker aller Parteien wissen was den Menschen wichtig ist und trotzdem treiben sie immer mehr Menschen zur AfD, um sich anschließend darüber empören zu können. Das ist schon krank was da geschieht.
Manche behaupten/wollen keine Mehrheiten von Parteien, sondern direkte Demokratie und somit wie einst versprochen „die Macht geht vom Volke aus“. D. h. jedes Gesetz wird von den Parteien ausformuliert und das Volk stimmt ab, ob es damit leben kann oder nicht.
Das bisherige, die Legislatur“ ist eben KEINE Demokratie, sondern Aristokratie die tendenziell zur Oligarchie geworden ist seit Jahrzehnten. Es werden viele Gesetze von Politiker für Politiker gemacht und der Rest meist von Politiker GEGEN das Volk. Aber in jedem Fall OHNE das Volk bestimmt.
https://de.wikipedia.org/wiki/Oligarchie#:~:text=Die%20Oligarchie%20(von%20altgriechisch%20%E1%BD%80%CE%BB%CE%B9%CE%B3%CE%B1%CF%81%CF%87%CE%AF%CE%B1,Gruppe%20die%20politische%20Herrschaft%20aus%C3%BCbt.
@Hildegard- Im Idealfall wäre das auch so in Ordnung. Aber die Brandmauer verhindert demokratische Prozesse. Radikale Maßnahmen erfordern daher radikale Antworten. Ohne absolute Mehrheit geht es nicht. Das haben die anderen Parteien zu verantworten.
Eine komplette direkte Demokratie halte ich für zu langsam. Man kann nicht alles mit dem Volk abstimmen, zumal weite Teile des Volkes kaum politisches Wissen haben. Ein Modell vergleichbar mit der Schweiz, wo jedoch auch die Bürger politisch weitaus gebildeter sind, halte ich auch für erstrebenswert.
Auch halte ich unser Wahlsystem für überarbeitungsbedürftig. Der Direktkandidat muss immer Vorrang vor der Liste haben. Im Zweifelsfall muss dann der gute Listenplatz für den Direktkandidaten geräumt werden, wenn ansonsten der prozentuale Anteil bereits überschritten wird. Das würde auch die Macht der Parteien etwas einschränken.
Das was Sie beschreiben ist ja richtig und ist vor allen Dingen darauf zurückzuführen, dass Parteien viel zu viel Macht haben. Diese Macht muss gebrochen werden und das geht am ehesten, wenn man die ganzen Seitenarme still legt.
Immer diese Arroganz großen Teilen der Bevölkerung politisches Wissen abzusprechen.
Liste, bzw. Zweitstimme ist KEIN demokratisches Mittel, sondern Parteienabstimmung.
Daher abzuschaffen, besser wäre es wie die Erststimme einen Kandidaten ABER der ist dann im Bundesrat. 299 im Bundestag, 299 im Bundesrat die beide DIREKT vom Volk bestimmt worden sind.
Netter Nebeneffekt, es spart immense Kosten.
Fakt ist auch das es Nie direkte Demokratie geben wird, denn da müssten 67% im BT und auch im BR eine GG-Änderung zustimmen und sich selbst entmachten.
Daher bleibt es eine BEHERRSCHUNG aber KEINE Demokratie.
Weiterer Punkt als MÜNDIGER Bürger braucht es KEINE politische (EIN)Bildung.
Jede Meinung ist frei, egal ob richtig oder falsch.
„Ein Modell vergleichbar mit der Schweiz, wo jedoch auch die Bürger politisch weitaus gebildeter sind, halte ich auch für erstrebenswert.“
Schwachsinn. Bin selbst Doppelbürger, d.h. auch Schweizer.
Ich stimme alle 3 Monate als Auslandsschweizer mit ab. Dort ist im Schnitt die politische Bildung nicht im leisesten auch nur ein bisschen höher.
Gut möglich, nur wenn es so weit ist, dann wird es keinen mehr interessieren, weil hier kein Stein auf dem anderen steht. Zwischenzeitlich prognostizieren Wirtschaftsprüfer für die Krankenkassen in 2025 ein Minus von 46 Mrd. Euro. In anderen Sektoren sieht es ähnlich aus und das geschieht nicht aus Dummheit, das ist Vorsatz!
So wie hier Meinungen gelöscht werden, so wird die AfD auch verhindert.
Und wenn sie da ist, wird die AfD verboten oder „wegen undemokratischer Haltung“ von den Wahlen ausgeschlossen – siehe den Probelauf in Rumänien.
Der Wille zur Zerstörung dieses Landes ist mittlerweile dermaßen deutlich und unverhohlen, daß man sich durch das Volk kaum davon wird abhalten lassen wollen.
Die ÖRR Schafe, bekommen das doch gar nicht mit.
Vor einigen Tagen hat mir eine entfernte Bekannte, die lediglich den ÖRR schaut, gesagt, dass alle Afghanen, die geholt werden, Ortskräfte seien.
Die Kombination von Propaganda und „nicht selber über den Tellerrand oder in Zusammenhängen“ denken können, ist einfach in der Bevölkerung zu oft vorhanden.
Edit: der Kommentar muss warten…..
Leider wird die AfD vorher verboten. VdL und Merz arbeiten daran.
Was in Waldheim passiert, ist kein Einzelfall. Es steht exemplarisch für ein Politikverständnis, das zunehmend aus der Balance geraten ist: Auf der einen Seite eine Bevölkerung, die sich überfordert, übergangen und mit realen Sorgen alleingelassen fühlt – auf der anderen Seite eine politische Elite, die unter dem Deckmantel humanitärer Rationalität Entscheidungen trifft, ohne ihre langfristigen sozialen Folgen ernsthaft abzuwägen.
Kann man wirklich sicher sagen, ob langfristige Folgen wirklich unbedacht bleiben, oder ob es sich am Ende um Absicht oder bisher nicht kommunizierte Ziele handelt?
Also 70% der Wähler in Sachsen haben sich bei der letzten Wahl ganz sicher nicht nur nicht überfordert gefühlt, sondern auf Knien um eine Beschleunigung der Zuwanderung gebettelt.
Ja, Politiker sind ja auch wohl behütet. Zum Beispiel wird ja niemand Frau Esken vergewaltigen oder Herrn Klingbeil ein Messer zwischen die Rippen jagen. Für uns Bürger ist das die tägliche Normalität.
Ich hoffe einfach, dass die Verantwortlichen irgendwann zur Rechenschaft gezogen werden.
Die Verantwortlichen sind die Wähler.
Sowas zürnt nur den Unmut ohne Hirn und Weitsicht, mal so eben.
Dafür bräuchte man aber eine unabhängige Justiz!
Der Club ist weisungsgebunden, mal so eben.
Die kommt vielleicht mit der AfD und neutralen Medien.
Prima!!!! Ist doch genau das was die sächsischen Wähler gewählt haben!
Ach nee, doch nicht….tja dann Sachsen, nächstes mal über 50% für Blau.
Es könnte alles so einfach sein 🙂
Warum machen die Sachsen das? Hoffen sie, dass ihr Dialekt dann etwas verständlicher wird, aufgelockert durch eine Vielzahl von anderen Sprachen??
Die CDU bereitet sich auf eine Verdopplung der unerwünschten Migration vor.
Steht schon im Gegensatz zu dem, was Friedrich Merz so angekündigt hat.
Merz hat gelogen. Die CDU in Sachsen weiss es und bereitet sich vor.
Kretzschmer hat empfohlen, Woidke zu wählen statt CDU Brandenburg.
Wechselt er jetzt als Bundesminister zur SPD ?
Ich frage mich immer wieder ob die Verantwortlichen nicht nur kein Hirn, sondern auch keine Kinder haben . . .
Deren Kinder befinden sich in Privatschulen und nicht in den Aufbewahrungseinrichtungen, wo sie nur eines lernen können, das Zusammenleben jeden Tag neu auszuhandeln.
…es wäre ‚mal interessant, was denn an solchen „Privatschulen“ punkto Zeitgeschichte, Wirtschaft und Soziales den Zöglingen so alles vermittelt wird.
Das war doch klar
Keinem indigenen Deutschen, wurde und wird jemals klargemacht, mit welchen – in seine Nachbarschaft hingepressten – wildfremden (vor allem männlichen, im „wehrfähigen Alter“ stehenden) Personen mit völlig unbekanntem Lebenslauf, er es zu tun hatte und noch haben wird. Und deshalb ist der Widerstand einheimischer Menschen voll verständlich und in den meisten Fällen ebenfalls absolut berechtigt. Jenen, die diese wüsten Zustände zu verantworten haben, bzw. „hätten“, sehen sich diese Kalamitäten höchstens zeitweise in ihrem Handy an. Wohl auch im BT.
Und vor Allem: es ist keinerlei Besserung in Sicht !
Wieso nur 9.600 Plätze? Wir haben doch Platz und Kohle ohne Ende (bald zusätzliche 1,5 Billionen Euro). Macht 96.000 Plätze draus! Am besten in Bungalows nach neustem Standard mit Wärmepumpe und Wallbox und dem obligatorischen Oberklassewagen. Für unsere Goldstücke nur das Beste!
Und natürlich die Großraummoschee und das Messereinzelhandelsgeschäft für den täglichen Bedarf in unmittelbarer Nähe nicht vergessen!
…plus Hin- und Rückflug 1.Class „nach Hause“ und alljährlich nach „Dschiddah“, sowie ein Schwimmbad im Garten inkusive. Kommt alles noch – Geld für sie wird doch wohl genug da sein.
So langsam reichts wirklich! Wenn wir es nicht selber beenden,wird es nie aufhören! Es gibt auch noch ein deutsches Volk um das man sich zur Abwechslung auch mal kümmern könnte! Wir wollen diesen Unsinn nicht mehr bezahlen! Es reicht!
Bin selbst Sachse. Obwohl es ja bei uns noch mit am Besten aussieht. Aber wenn man nach 50-60 Jahren Sozialismus im letzten Jahrhundert in zwei verschiedenen Herrschaftsformen immer noch nicht genug vom Sozialismus hat und entsprechend 60% effektiv den Sozialismus wählen, dann ist einem de facto nicht mehr zu helfen.
Sozialisten gehen nunmal immer über Leichen – im Namen des Guten.
Früher hießen sie Herrenmenschen. Der Begriff ist heut ein wenig verändert: es heißt jetzt Gutmenschen.
“ und entsprechend 60% effektiv den Sozialismus wählen“
Ich beziehe mich hier auf das sächsische Wahlergebnis. Mit den 60% meine ich die, die die seit Merkel sozialistische CDU und noch sozialistischere Parteien gewählt haben.
Immer mehr immer mehr immer mehr….so schön in Deutschland! Wahlversprechen gebrochen…warum gehen wir noch wählen??
Ziemlich mutig sowas in Sachsen zu planen. Dort wimmelt es doch nur so vor lauter „Rechtsextremisten“, nach den Aussagen der „Qualitätsmedien“! Stimmt das etwa nicht?
Immer weiter so ….. Der Wähler wird komplett Ignoriert .
Wieso? die Wähler haben doch diese Politik gewählt.
Die Linksgrünen werden immer extremer. Ich wette, daß bald jeder illegale Migrant sofort bei Grenzübertritt den deutschen Paß bekommt.
Zumindest darf er bald Wählen.
Richtig, denn ohne Pass hat er ja kein Wahlrecht. Und wer soll denn die ganzen Linksextremisten wählen?
Da hat uns die Realität überholt. Nach dem Willen der SPD sollen auch Nichtdeutsche bald wählen dürfen.
Dann dürfte es bald sehr, sehr zappenduster in D werden.
Kürzlich wurde gemeldet, dass im UK eine erste islamische Partei gegründet wurde. Neben den zahlreichen dem Islam angehörigen Poltikern und entspr. „Stadtverantwortlichen“ strebt der Islam nun – wohl als erste europäische Grossnation England als „EROBERT“ an. Die Chancen stehen extrem „gut“. Ein bekannter, sich dagegen sträubender Engländer, sitzt wegen „verbaler Gefahr für das UK“ seit Langem, in brutaler eigentlicher Psyho-Isolationseinzelhaft.
Leute – es braut sich Ungeheures zusammen. Unbedrängt. Wacht auf !
Klarer Fall von „links überholt“ 😉
Meinen die Sachsen denn, eine Verdoppelung reicht? Ich würde empfehlen lieber zu Verzehnfachen. In Syrien läufts schlecht, Palästina, Afghanistan und Afrika wegen Klima auch eher mies.
An alle CDU Wähler: genießt eure Wahl
Yeah!!! Bitte mehr davon! Zum Glück bin ich weit weg von dort. Mich als AfD-Wähler betrifft es nicht. Lebt mit dieser „bunten Vielfalt“, aber heult leiser.
Ich brauche eine zweite Popcornmaschine…………
Mir fällt auf, dass in den AfD Hochburgen besonders viele der zukünftigen dt. Passhalter angesiedelt werden. „Wir müssen die AfD klein kriegen“ kann auf diese Weise funktionieren.
Na geht doch – früher oder später wird der Osten eben doch islamisiert. Wallah, wir schaffen das!
Lösung gefunden, alle Flüge mit Afghanen aus Pakistan bitte direkt nach Leipzig fliegen lassen. Wie kann es sein, dass sich Politiker dermaßen über den Willen der Bürger hinweg setzen?
Und so lautet die offizielle Bürgerverarschung dazu:
„Es wird ein faktisches Einreiseverbot in die Bundesrepublik Deutschland für alle geben, die nicht über gültige Einreisedokumente verfügen oder die von der europäischen Freizügigkeit Gebrauch machen. Das gilt ausdrücklich auch für Personen mit Schutzanspruch.“ – Friedrich Merz (CDU) am 01.02.2025
Das schöne an Sachsen ist, dass wir weniger Nafris haben. Ich bin generell für eine sofortige Schließung der Unterkünfte und deren sofortiger Abschiebung. Nachts traue ich mich hier in der Stadt kaum noch raus. Ich sehe doch selbst, wie bei uns die Nafris die Straßenzüge demolieren und wie sie aggressiv auftreten. Ich will die nicht!
Warum will die Politik die Zahlen verdoppeln ?
Es sind genug hier , hört endlich auf damit .
Jedes Jahr eine Million Zugereiste, das ist der Plan und der muss doch eingehalten werden. 90 Millionen sind am Ende für D vorgesehen und wo die einstmals ansässigen Kartoffeln bleiben, können sie sich selbst ausrechnen.