Bayern
Rentner erlebt morgendliche Hausdurchsuchung, weil er Tweet, der Habeck „Schwachkopf“ nannte, teilte
Ein ehemaliger Bundeswehrsoldat in Rente erlebte eine Hausdurchsuchung durch die Kriminalpolizei, weil er auf „X“ ein Post teilte, der den grünen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck als „Schwachkopf“ bezeichnete. Das zuständige Amtsgericht spricht von einem „angemessenem Verhältnis zur Schwere der Tat und zur Stärke des Tatverdachts“.
Der 64-jährige Stefan Niehoff, ein ehemaliger Bundeswehrsoldat, wurde am Dienstag völlig zu seiner Überraschung und Empörung in den Morgenstunden von zwei Beamten der Kriminalpolizei mit einem Durchsuchungsbeschluss geweckt. Der Grund für die Hausdurchsuchung: Niehoff soll einen Post, der den grünen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck beleidigt, geteilt haben. Damit steht der Vorwurf der „Volksverhetzung“ im Raum. Der Frührentner zeigte sich schockiert über die Vorwürfe.
Aufgrund eines Posts auf der Plattform „X“, der bereits fünf Monate alt ist, wurde der Rentner, der im unterfränkischen Burgpreppach wohnt, am Dienstag gegen sechs Uhr von der Kriminalpolizei in seiner Wohnung durchsucht. Niehoff, der einen X-Account namens „IchbinsFeinet“ mit rund 1.100 Followern führt, hat laut dem Durchsuchungsbeschluss „zu einem gegenwärtig nicht näher eingrenzbaren Zeitpunkt vor dem 20.06.2024“ auf seinem Account eine Porträtaufnahme des Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck mit dem an den Werbeauftritt der Familie Schwarzkopf angelehnten Schriftzug „Schwachkopf PROFESSIONAL“ gezeigt.
Werbung
Damit habe er versucht, „Robert Habeck generell zu diffamieren und ihm sein Wirken als Mitglied der Bundesregierung zu erschweren“, heißt es im von der Staatsanwaltschaft Bamberg beantragten und vom Amtsgericht Bamberg erlassenen Durchsuchungsbeschluss. Mit diesem Beschluss konnte die zuständige Kriminalpolizei Schweinfurt die Person, die Wohnung mit Nebenräumen und die Fahrzeuge „ohne vorherige Anhörung“ durchsuchen.
Rentner zeigt sich schockiert
Niehoff soll von den Vorgängen völlig überrascht worden sein. Noch im Nachthemd soll er den zwei Beamten der Kriminalpolizei Schweinfurt die Tür geöffnet haben, die sofort mit der Hausdurchsuchung begannen. In dem Moment, als die Beamten ihm den Vorwurf der Volksverhetzung erklärten und ihren Durchsuchungsbeschluss offenbarten, habe der Rentner erst einmal kräftig gelacht, berichtete er der Epoch Times.
Werbung
Ziel des Beschlusses war die Sicherstellung von Mobiltelefonen, internetfähigen Endgeräten und digitalen Speichermedien. Diese könnten „als Beweismittel von Bedeutung sein“, heißt es in dem Schreiben. Die Staatsanwaltschaft Bamberg habe nach dem Bekanntwerden von Niehoffs Beitrag auf „X“ „das öffentliche Interesse an der Strafverfolgung bejaht“, heißt es weiter im Beschluss. Man erkenne darin eine Straftat in Form einer „gegen eine Person des politischen Lebens gerichteten Beleidigung gemäß §§ 185, 188 Abs. 1, 194 Strafgesetzbuch“, führt der Beschluss fort.
Lesen Sie auch:
Göttingen
Obwohl Volksverhetzung im Ausland nicht strafbar ist: Polizei ermittelt wegen deutscher „Hassgesänge“ auf Zypern
Die Polizei Göttingen ermittelt wegen eines Liedes, das von deutschen Partyurlaubern auf Zypern gesungen wurde. Dabei ist im Ausland begangene Volksverhetzung in Deutschland nur in absoluten Ausnahmefällen, etwa Hochverrat, strafbar.
Video geht viral
Gürtelschläge ins Gesicht: Migrantengruppe prügelt auf jungen Mann in Kulmbach ein
Ein Video zeigt, wie ein junger Mann mitten in der Kulmbacher Innenstadt mit einem Gürtel geschlagen und mit Dosen beworfen wird – offenbar von einer Gruppe Migranten. Die Aufnahmen verbreiteten sich rasch in sozialen Netzwerken. Nun reagiert die Stadt.
Laut dem Amtsgericht seien nach dem bisherigen Ermittlungsergebnis auch genug Gründe für eine Beschlagnahmung des Mobiltelefons, der internetfähigen Endgeräte und der digitalen Speichermedien vorhanden. Die angeordnete Maßnahme stehe angeblich „in angemessenem Verhältnis zur Schwere der Tat und zur Stärke des Tatverdachts“. Auch sei für die Ermittlungen gegen Niehoff die Beschlagnahmung „erforderlich“.
Den Vorwurf der „Volksverhetzung“ und die angeordnete Hausdurchsuchung findet Niehoff „lächerlich“, habe er doch den Wirtschaftsminister nur als „Schwachkopf“ betitelt. Glück für ihn: Da er sich gegenüber den Beamten der Kriminalpolizei kooperativ verhielt, kam es nicht mehr zu einer vollständigen Hausdurchsuchung. Die Beamten hätten nur seinen Laptop mitnehmen wollen, weil er glaubhaft machte, dass er diesen benötige, habe man sich nur auf sein Tablet beschränkt. Sein Mobiltelefon blieb ihm ebenfalls.
Werbung
Gegenüber der Epoch Times sprach Niehoff davon, dass er sich durch die Polizeiaktion an DDR-Zeiten erinnert fühle. „So müssen die sich in der DDR gefühlt haben, wenn die Stasi aufgetaucht ist“, so der ehemalige Bundeswehrsoldat, der wegen eines Unfalls im Dienst als Schwerbehinderter vorzeitig berentet wurde.
Erziehe einen, bestrafe 100.Das alte Sozialistische Spiel….Nur die Bürger lassen es sich nicht mehr gefallen. Deswegen am 23.02.2025 nur die AfD und „Alice für Deutschland“.
Mein Herz schlägt Blau.
Auch auf die Gefahr hin, von den Bullen durchsucht zu werden; Du bist ein Schwachkopf und hast nichts verstanden. Sollte die AfD erst an die Mach kommen, wird es jedem mit einer anderen Meinung schlimmer ergehen
welchen plan b hat die Afd eigentlich fuer den fall, dass sie tatsaechlich verboten wird?
ausschliessen kann man in diesem land nichts mehr.
ihre waehler werden ja nicht auf die anderen parteien ueberspringen.
diese stimmen duerfen aber nicht verloren gehen.
Bestrafe einen, erziehe hunderte. Mao Zedong
ich dachte immer das ist MEINUNGS FREIHEIT… anscheinend nicht
Ihre Inbrunst in Ehren, aber über den Satz „Die Bürger lassen es sich nicht mehr gefallen“ habe ich erst einmal lachen müssen. Leider.
Ein Richtungswechsel mit der AfD wäre wünschenswert, aber wir leben in einem Land, in dem man es vor zwei Jahren noch begrüßt hätte, wenn irgendwo ein KZ für Ungeimpfte und „Schwurbler“ in Betrieb genommen worden wäre. In dem ca 80% der Bürger – nach allem, was in den letzten Jahren passiert ist – immer noch die Altparteien wählen. In dem die Leute praktisch über die geöffneten „Corona-Files“ hinwegsteigen, ohne auch nur hinzuschauen, und dabei sagen, „Das wird schon alles seine Richtigkeit gehabt haben, was da abgelaufen ist…“ Die es als völlig normal ansehen, daß man mit einer Hausdurchsuchung rechnen muß, wenn man einen Politiker „Schwachkopf“ nennt. Die jeden vorgegeben Wahn unbesehen fressen wie damals den Rassenquatsch, und nicht einmal merken, zu was sie wieder einmal geworden sind.
Poetisch ausgedrückt: Winter is coming.
Damit ist alles gesagt!
„Die Bürger lassen es sich nicht mehr gefallen“ War auf die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg gemünzt.
Etwas unglücklich ausgedrückt… Danke für diesen Hinweis…
„So müssen die sich in der DDR gefühlt haben, wenn die Stasi aufgetaucht ist“, so der ehemalige Bundeswehrsoldat, ….
:::
Auf den Punkt!
Und!
„Ich komme aus der alten DDR, derpolitisch gewollten Zukunft, wenn ihr weiterhin so bekloppt wählt“ !
Abwarten. Haldenwang wird in den kommenden Tagen seinen „Bericht“ veröffentlichen, in dem er die AfD als gesamtes als „Rechtsextrem“ einstuft. Irgendwie muss er sich ja seinen Einzug in den Bundestag verdienen. Und dann blasen die da oben auf uns zur Jagd.
Was mir bei diesen ganzen Aktionen auffällt ist der Umstand dass sich wohl unser Nachrichtendienste hauptsächlich mit Vermeintlichen Beleidigungen von Grünen Politikern im Internet beschäftigten aber anscheinend keine Terroristen selber finden können .
Könnte es sein dass da die Prioritäten falsch gelegt werden ?
Diese Prioritäten sind schon lange falsch gelegt… volle Zustimmung..
Ist es nicht umgekehrt? Bestrafe einen, erziehe hunderte?
Ja stimmt…habe das auch geschrieben und hängt jetzt in der Warteschleife.
💙 🇩🇪
Umgekehrt: „Bestrafe einen, erziehe 100.“
so so
Nicht so.so, sondern ja, ja-
Volle Zustimmung
Upps… Selbstverständlich umgekehrt. Bestrafe einen , erziehe 100 te.
Immer schön zu sehen wie Politik Justiz und Polizei Hand in Hand auch außerhalb jeder Verhältnismäßigkeit Recht und Gesetz am Einfachen Bürger zur Geltung bringen !!
Wir können Straftäter in Asylunterkünften nur in ihrem Zimmer suchen aber bei einer Vermeintlichen Verleumdung geht eine Hausdurchsuchung anscheinend immer !!
Nur leider immer nur am einfachen Bürger .
Der Michel braucht sich eigentlich nicht zu wundern, denn er hat mit Merkel auch die alten SED/STASI Seilschaften gewählt! Und die kommen jetzt in ihre volle Entfaltung!
So eine Hausdurchsuchung, kann bei einem normalen Einheimischen das ganze Leben ruinieren.
Das ist auch Sin und Zweck der Sache . Kann mir nicht vorstellen was die zu finden hofften bei einem Beleidigungsdelikt ?
Die Textdateien für den Teleprompter …
Darüber habe ich noch nicht nachgedacht.
Mein Vertrauen zum Staat schwindet extrem.
Danke und Grüße an Herrn Klöckner
Gerne 🙂
Das gehört ja zum Denunzieren und Einschüchtern dazu…
Unfassbar. Absolut unfassbar.
Eigentlich ist die Anzeige gut. Durch diese Veröffentlichung erfahren viel mehr Mehnschen,
als was habeck bezeichnet worden ist.
Vor Allem: soll der Höchstbegabte unter den Astreinen doch erstmal beweisen, daß er „keiner“ ist…
UNMÖGLICH! 😉
Unfassbar ist das nur, wenn man noch glaubt, dass wir ein Rechtsstaat sind.
Wenn man akzeptiert, das Recht und Gesetz totaler Willkür ausgesetzt sind, ist und wird das ein ganz normaler Vorgang werden.
Von den sind „Wir Demokraten“ gewollt und abgesegnet. Und das Volk schläft weiter den Schlaf der Gerechten. An welche Zeiten erinnert mich das bloß…?
Nun ja, wir erleben live, wie das Gift des totalitären Denkens in das Fundament der Demokratie einsickert und wir in einem Staat zu leben, in dem das Recht auf freie Rede genommen ist, in einem Land, das die Menschen so manipuliert, dass sie überhaupt nicht mehr auf den Gedanken kommen zu widersprechen, beziehungsweise ihnen die Sprache genommen wird.
„Wir erleben, wie das Gift des totalitären Denkens auch in das Fundament der Demokratie einsickert und sie von innen auszuhöhlen droht… So schlimm es ist, in einem Staat zu leben, in dem das Recht auf freie Rede genommen ist, in einem Land zu leben, das die Menschen so manipuliert, dass sie überhaupt nicht mehr auf den Gedanken kommen zu widersprechen, beziehungsweise ihnen die Sprache genommen wird.“ – Robert Habeck (GRÜNE), Ansichten über Wahrheit, Vorwort in George Orwells „1984“, Neuübersetzung 2021
So langsam macht selbst mir dieser Staat Angst …
Welcher Richter unterschreibt denn einen solchen Killefit?
Aber wenn es darum geht, „vergessliche“ oder (sogar nachweislich )gegen Gesetze verstoßende Politiker zu belangen, dann wird kräftig zum Weichspüler gegriffen.
Armes Deutschland …
Wer so etwas unterschreibt?
Natürlich Richter mit der richtigen Gesinnung. Sprich, mit dem richtigen Parteibuch. Wer glaubt Richter und Staatsanwälte seien unabhängig/unpolitisch, der glaubt auch an einen Rechtsstaat hier in der BRiD. Diesen Glauben habe ich schon vor Jahren verloren.
Beispiele dafür gibt es viele, siehe Cum Ex usw.
Mache mir langsam Gedanken wer uns vor unseren „Demokraten“ und ihren Vollzugsorganen noch schützen kann ?
Wäre das einem Russen in Russland passiert, weil er Putin einen Schwachkopf genannt hätte, wären hier die Gazetten voller Empörung – mit Schlagzeilen so dick wie Zaunlatten.
Aber Putin steht dazu, dass er Autokrat ist. Habeck hingegen macht einen auf ‚Versteher‘ und ‚Gutmensch’…
Man hätte es als Beispiel dafür genommen, daß Russland ein Unrechtsstaat und Putin ein Diktator ist.
Das passiert da aber nicht, weil sowas Putin völlig egal ist. Der weiß ja, dass 80 Prozent der Russen hinter ihm stehen und das der Vorwurf in seinem Fall inhaltlich unzutreffend ist😅.
Das sehe ich genauso . Eine Regierung, die sich mit der Mehrheit der Bevölkerung einig weiß, hat solche Aktionen nicht nötig. Das tun nur Regierungen, die Angst vor ihren Bürgern haben.
Mit Hitler war sich auch die Mehrheit einig.
Sie möchte ich in Russland mal erleben.
Ich fände es prinzipiell sehr schön, wenn Putins Anhänger bei ihm leben würden.
Das passiert dort am laufenden Band, nur kriegt das hier keiner mit, weil Putin natürlich auch die russ. Pressearbeit überwachen lässt.
In Russland passieren lediglich Unfälle und Zufälle… Und manche Menschen sind eben Pechvögel 😉
Die geben sich wenigstens noch Mühe!
Nein das Stimmt nicht. In Russland darf man mehr sagen/ schreiben als es hier dargestellt wird. Auch den Putin kritisieren. Ich lebte 3Jahre lang als Expat in Russland und kann sagen dass unsere Presse es völlig verzehrt darstellt.
Mehr als hier dargestellt, aber auch genausoviel wie Sie hier ?
Wann haben Sie dort gelebt und was haben Sie an Putin kritisiert ?
Glaube ich sogar, aber ich habs gerade auf google unter „Stefan Niehoff“ gesucht: da taucht nur nius und apollo auf. NOCH sind die zugelassen, wohl, weil sie geringe Reichweite haben.
Das ändert sich bei höherer Reichweite.
Bloß gut, dass unsere Presse so unabhängig und neutral berichtet, nicht wahr?
Ach !
Und weil es bei uns so schlecht wie in Russland läuft, ist es in Russland besser als bei uns ?
Wie war das gleich nochmal bei euch mit dem „zweiten“ Sieger ?
Die linke Metaebene ist so wunderbar gaga.
Das wird auch bei einer schwarzen Regierung so bleiben. Die koalieren ja nur mit rot oder grün. Es sei denn, das Volk wacht endlich auf!
Sehr verwunderliche Aktion für ein Bundesland, in dem die Grünen von der Regierung doch eher als „nicht passend für das Land“ angesehen werden.
Vergessen sie…
Je weiter die Realität die Ideologen in die enge treibt, umso absurder und grotesker schlagen diese um sich…
Man kann es mit 75 Jahren nicht mehr glauben, was hier abläuft. Gott sei Dank konnte ich dieses Land noch in Freiheit erleben, wo politisches Kabarett erlaubt war und es Politiker gab, die auch die Personality hatten, Kritik zu vertragen. Heute muß man als steuerzahlender Bürger eine Politik hinnehmen, die ihn verarmt und bevormunden will und wenn er Kritik übt, kriegt er Besuch. Ist das noch das Land, wo man gut und gerne lebt?
Um’s kurz zu sagen: Nein! 🙁
Nein, konnten Sie nicht. Sie durften in dem Rahmen den Anschein von „Freiheit“ erleben, den eure „guten Freunde“ zugestanden, so daß deren fortgesetzte Besatzung, Kontrolle und Ausplünderung nicht gefährdet wurde. Hätten Sie in Ihren 75 Jahren schon deutlich früher den totalen Lügenzustand der BRD ernsthaft angegangen, Sie wären so wie der Rentner heute behandelt worden, nur hätte es kein Internet gegeben, weshalb niemand was mitbekommen hätte. Die Lügenmedien hätten allerhöchstens was von einem „Nazi“ berichtet und Ihre Nachbarn hätten andächtig um 20:07Uhr, während der „Heute wieder nur Lügen-Schau“ geknickt, so wie Sie zu echten, derartigen Fällen geknickt haben, an die Sie sich schon lange nicht mehr erinnern (wollen).
Das sich die Leute die Vergangenheit so beinhart verklären, ist einer der Gründe warum es keinen Weg in die Zukunft gibt, denn Ihr wollt alle in diese verlogenen Vergangenheit zurück. Beispiel: Das ist das Niveau der „früher war die Union so gut“-Deppen.
Nein das stimmt nicht, man konnte Politiker offen kritisieren und auch beschimpfen. Kein Richter haette eine Hausdurchsuchung veranlasst.
Klar gab es auch uebergriffe wie bei Hans Söllner. Aber selbst da fand nach Jahrzehnten staendiger Konflikte mit der Justiz erst 2006 die erste Hausdurchsung statt. In den 1980ern selbst als die CSU noch rechts war gab es keine Hausdurchsuchung, das passierte erst als die CSU links wurde.
Da hat sich der Rentner aber noch sehr wohlwollend ausgedrückt. Erstaunlich, was im besten Deutschland aller Zeiten alles möglich ist. Während andere Schwerstkriminelle frei rumlaufen und Narrenfreiheit genießen.
Also ich finde den Post (soweit man das beurteilen kann) im Rahmen der Meinungsfreiheit.
Ein „Schwachkopf“ ist in meinem Universum ein Mensch, dem gewisse intellektuelle Kompetenzen fehlen.
Und ein Wirtschaftsminister, der nicht annähernd weiß, wie im (Bäcker-)Handwerk das Geld erwirtschaftet wird, muss sich wohl so benennen lassen.
Und beim Klimaschutz sollte ein Intellektueller doch erst mal Fachleute (Elektro/Heizungsbau/Schornsteinfeger) fragen, anstatt einfach Gesetze zu beschließen, die komplett(!) an der Realität vorbei gehen.
Und wenn man den „kleinen Leuten“ die Haushaltskasse schmälert, indem man die Energiepreise extrem hoch schraubt, dann darf man sich nicht wundern, wenn die Binnennachfrage kollabiert.
Seine Qualifikation als Philosoph will ich damit in keiner Weise bewerten.
–
Ich möchte Nichts zu Weihnachten geschenkt bekommen, wenn ich nur einen Wunsch äußern dürfte:
Bittebittebitte in der nächsten Regierung einen Volkswirt im Wirtschaftsministerium, BITTE!
Nur weil sich Wirtschaftsbosse gepflegter ausdrücken, heißt das nicht, dass sie ihn nicht für einen „Schwachkopf“ halten.
das kannst du dir nicht mehr ausdenken
Und die Messerstecher laufen frei herum oder werden nach Feststellung wieder entlassen.
Unfassbar!
„Die Würde des Menschen ist unantastbar“
„Alle sind gleich, nur manche sind gleicher“
… und für Vergewaltigung bleibt man eine Nacht auf der Wache und darf am nächsten Tag wieder in den Wohncontainer zurück.
Mich wundert da eigentlich nur warum man von Alice Scharzer und den ganzen Feministinnen nicht mehr hört . . .
Sind gecancelt worden
Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Bamberg vom 28.10.: Verdacht des sexuellen Missbrauches – Haftbefehl außer Vollzug gesetzt. Ein 51-Jähriger aus dem Raum Ebermannstadt, der als Kinderpfleger in einem Kindergarten im Landkreis Forchheim beschäftigt war, steht im Verdacht, drei Kinder sexuell missbraucht zu haben. Wie bereits am 25. September 2024 berichtet, hatte ein Ermittlungsrichter Haftbefehl gegen den Tatverdächtigen erlassen. Dieser befand sich seitdem in Untersuchungshaft … Vergangene Woche wurde der Haftbefehl gegen den Tatverdächtigen gegen geeignete Auflagen außer Vollzug gesetzt. Der Beschuldigte hat die ihm vorgeworfenen unsittlichen Berührungen der Kinder eingeräumt.
Wenn er sich jetzt noch „entschuldigt“, dann ist doch die Welt wieder im Einklang und er kann seine Tätigkeit wieder antreten.
Auf geht’s …
wie in dem alten DDR Witz: Honnecker als Idiot beleidigt, 10 Jahre Zuchthaus. 6 Monate wegen Beleidigung, der Rest wegen Hochverrat….
Wo haben sie den diesen Blödsinn her ????
Linksgrün geht immer weiter in Richtung Totalitarismus. Bürger müssen vorsichtig sein mit ihren Aussagen. Schwachkopf ist eine Beleidigung, keine Meinung. Habeck ist aber nicht schwachsinnig, sondern für seine Ministerien Energie und Wirtschaft lediglich absolut inkompetent und dazu noch ideologisch verblendet. Das entspricht den Tatsachen. Er hat keine Ahnung und läßt sich durch seinen ideologischen Fanatismus auch nicht belehren.
Eine Beleidigung ist es, wenn Sie jemanden direkt als Schwachkopf ansprechen, egal ob schriftlich oder persönlich. Wenn wir aber hier unsere Meinungen austauschen und einen Dritten dabei als Schwachkopf bezeichnen, ist das eine erlaubte Meinungsäußerung.
du hast nicht duchschaut, dass habecks inkompetenz absolut erwuenscht ist ?
genau wegen dieser sitzt er an seinem platz.
schliesslich soll er uschi keine konkurrenz mit eigenen gedanken machen, sondern als aushaengeschild fuer die waehler fungieren und ihnen uschis green-deal politik verklickern
diese wird ihm u.a. von seinen woken klimaberaterinnen mariana mazzucato und helga bartsch im auftrag ursels diktiert.
im grunde ist er nichts anderes als ein, raetselhafterweise gerade bei viele frauen beliebter , nachrichtensprecher.
Das beste Deutschland……..Pfui
Die Durchsuchung ist mit einiger Sicherheit rechtswidrig, Rechtsprechung des BGH zur Verhältnismäßigkeit solch Durchsuchungen – besser: Einschüchterungsmaßnahmen – liegt vor.
Ich bin seit 30 Jahren Anwalt und doch einigermaßen entsetzt über die Willfährigkeit der Richter. Aber das ist eine bekannte Schwäche des Systems: Junge Richter beginnen oft bei der Staatsanwaltschaft oder wechseln in ihrer Karriere zumindest einmal hin- und her. Man kennt sich und verhält sich gegenüber den früheren Kollegen und Vorgesetzten kollegial. Gerade junge Richter neigen dazu, alles zu unterzeichnen, was ihnen vorgelegt wird.
Dass die Staatsanwälte weisungsgebundene Beamte sind, ist das weitere Problem. Richtigerweise sollten diese eher den Status als weisungsfreie Ermittlungsrichter haben.
Gut. M.E. sollte die Weisungebefugnis im Rechtswesen nicht nur nicht weiter erlaubt sein, sondern unter Strafe gestellt werden. Der Versuch reicht aus. Das was bei uns merkwürdigerweise als „Gewaltenverschränkung“ verharmlost wird, ist mormalerweise ein Anzeichen für ein totlitäres Staatswesen.
Hätte man nicht umgehend die Polizei anrufen und wegen unverhältnismässigkeit zum eigenen Schutz herbei rufen können?
Klingt naiv, ich weiß, aber …..
Mann kann nur hoffen, das der Mann einen guten Anwalt hat.
Haben die nichts Wichtigeres zu tun bei der Polizei?
Es ist unglaublich, dass ein Minister die Polizeikräfte dermaßen missbraucht. Da könnte man sich der Einschätzung des Rentners geradezu anschließen.
Also ich schließe mich dem Inhalt des durch den Rentner geteilten Posts in Hinsicht auf die geistige Veranlagung unseres Märchenonkels vollumfänglich an.
Nur offen sagen darf ich das wohl mittlerweile nicht mehr…
__________________________
*alles nur noch flüstern tut…*
Der Minister hat damit direkt Nichts zu tun.
Er hat da seine hochbezahlten Beamten, die sich durch’s Netz wühlen. Oder ein Algorithmus, der auf bestimmte Wörter und Kombinationen programmiert ist. …
Oder doch eher nicht! So weit sind wir in Deutschland noch lange nicht. Geht noch Alles „zu Fuß“. Siehe den Gebrauch von Faxen. … „Stille Post“?
Der Rest läuft dann. Und Pferd und Ochs in ihrem Lauf, hält den Vorgang nicht mehr auf. … So oder ähnlich!
Die Polizei ist dabei nur „ausführendes Organ“, beschlossen wurde dieser Machtmissbrauch auf einer Richterposition.
(Genderkorrekt, nicht dass ich auch noch Ärger kriege …)
Die Demokratie ist weg. Als erstes geht die Meinungsfreiheit. DIE NEUE SED (CDU,CSU,SPD,GRÜNE,LINKE,FDP,BSW,FW.), baut den Staat um. Den freien Bürger gibt es nicht mehr. DDR 2.0!
Ich bitte die ehemaligen Bürger der DDR vorab schon mal um Entschuldigung …
–
Als die Mauer fiel, waren wir Wessies im Stillen (ganz selbstverständlich) davon überzeugt, dass wir diese Bankrott-Republik übernehmen!
Jetzt stellt sich deutlich raus: es war umgekehrt!
Med. Versorgung / Energieversorgung / Altersvorsorge / Rechtspflege / ges. Infrastruktur / wirtschaftl. Perspektiven / Wahlrecht / Meinungsfreiheit … und die Wirtschaft wird mit staatlichen Mitteln künstlich am Leben gehalten.
Nichts funktioniert mehr, Alles den Bach runter!
Ich habe großen Respekt vor den „OSSIES“ (Entschuldigung), die 1989 auf die Straße gegangen sind. Immerhin wurden ihre Groß-/ Eltern 1953 für die gleiche Aktion mit Panzern bedroht. 55 „Aufständische“ bezahlten ihren Mut mit dem Leben.
1989 machen ihre Enkel-/ Kinder dann wieder einen Aufstand, wohl wissend um die Gefahr.
RESPEKT !!!
Leider sind sie in einen Staat geraten, der genauso unfähig ist, in dem aber „Alles so schön bunt“ ist.
https://de.wikipedia.org/wiki/Montagsdemonstrationen_1989/1990_in_der_DDR
Das ist halt auch sowas, was ich nicht verstehe :
Wenn die Ostdeutschen demonstrierten, dann wollten sie aus sich selbst heraus Freiheit.
Aber wenn andere gegen ihre russ. Besatzung demonstrierten, dann sind das immer vom Westen Aufgestachelte.
Mit den Dissidenten das selbe Spiel : Einer in der DDR war ein Menschenrechtler, einer in Russland ist ein westlicher Agent und Verräter.
Total bizarr !
„Manche sind eben gleicher“ – eine andere Erklärung fällt mir dazu nicht ein.
Mimimi, hat sich der kleine Robert wieder beleidigt gefühlt??? Oh man, wie tief kann man sinken?
Manche sind schon am Grund, da kann man nicht mehr sinken.
Warum hört man von solchen Fällen erst, seitdem es die Ampel gibt?
Ich wünschte, Elon Musk würde diesen ungeheuerlichen Vorgang kommentieren, damit viele Menschen weltweit sich richtigerweise besorgt fragen: Geht es wieder los in Deutschland?
Ich glaube, es geht nicht erst los, es ist schon mitten im Gange.
Leise, heimlich, still. Erst harmlos, dann ein wenig forscher. Und dann, wie einst einer aus Brüssel wohl sagte:
“Wir machen einfach, warten kurz, und wenn es in der Bevölkerung keinen Aufschrei gibt, machen wir solange weiter, bis es (zur Umkehr) zu spät ist.“ (Aus der Erinnerung frei wiedergegeben)
Und so ein schleichender Prozeß, der fällt nicht auf, wenn man es richtig angeht. Wie wohl schon bewiesen ist.
Hausdurchsuchung wegen einer Lappalie. Ernsthaft, das verbinde ich mit der DDR vor ca. 40 Jahren, aber doch nicht mit der BRD? Doch, heutzutage leider doch.
Ich habe, ehrlich gesagt, Angst vor dem, was da noch alles auf uns zukommen mag.
Und ja, mittlerweile muß man wohl wirklich HÖLLISCH aufpassen, was man sagt/schreibt. Nur gut, daß es (noch) keine Art ‚Gedankenpolizei‘ gibt…
______________________
*Alufolie bestellen geht*
PS: Hach ja, Ihr Kommentar wartet auf redaktionelle Freigabe.
„Ich kann mit diesem System keinen Frieden machen, weil das System keinen Frieden mit mir macht. Das politische System, das jetzt existiert, ist nicht mein System.“ (Egon Krenz, 2007) Mittlerweile dürfte er sich wieder heimisch fühlen, während der Normalbürger so denkt.
Steht der Name am 23.02.25 auf dem langen Zettel?
Ich finde es fair von Habeck, wenn er jetzt schon der ganzen Welt zeigt, wo die Reise mit ihm als Kanzler hingehen würde.
Ich wünsche den Grünen eine erfolgreiche 5-Prozent-Hürde.
Hach, das sehe ich ja jetzt erst : Er hat ihn nicht mal selbst so genannt, sondern nur einen post geteilt in dem er so genannt wurde.
Uiuiui, da hat die Staatsmacht aber noch viel zu tun.
Beängstigend ist, dass ein Richter dieses unwürdige Schauspiel mitmacht. Gewaltenteilung geht anders.
wenn das Aussprechen der Wahrheit zum revolutionären Akt wird, weiss man was die Stunde geschlagen hat.