Überblick
Regierungsprogramm „Zusammen wachsen“: Grüne planen Ausbau feministischer Außenpolitik
Mit ihrem Programm „Zusammen wachsen“ präsentieren die Grünen ihre Vision für die Zukunft Deutschlands. Von der feministischen Außenpolitik bis zur radikalen Energiewende – hier einige der umstrittensten Punkte im Überblick.
Am kommenden Dienstag wollen die Grünen ihr Wahlprogramm „Zusammen wachsen“ offiziell vorstellen. Apollo News liegt das Programm bereits vor. Einen Schwerpunkt legen die Grünen auf eine striktere Kontrolle des digitalen Raums. So heißt es im Programm: „Plattformen werden wir in die Pflicht nehmen, wirksame Maßnahmen gegen die Verbreitung von Desinformation vorzunehmen. Die systematische Verbreitung von Desinformation im Auftrag eines fremden Staates wollen wir strafrechtlich fassen.“ Auch Hass und Hetze durch Bots und anonymisierte Accounts sollen strafrechtlich verfolgt werden.
Das Programm spricht sich zudem für eine stärkere Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Kampf gegen Desinformation aus. Er soll, so die Grünen, „ein Punkt der Orientierung“ sein. Geplant ist darüber hinaus eine europaweite Plattform, die sämtliche öffentlich-rechtlichen Angebote bündeln soll.
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Die Grünen wollen alle Kohlekraftwerke bis 2030 abschalten und fossile Energien vollständig aus Deutschland verbannen. Gleichzeitig fordern sie, „eine endgültige Absage an die Gasförderung in Deutschland“ und lehnen eine Rückkehr zur Atomkraft kategorisch ab. Um die Klimaziele zu erreichen, soll die CO2-Bepreisung für Wärme- und Transportsektor weiter erhöht werden. Allerdings versprechen die Grünen, dass ein Teil der Einnahmen in Form eines „Klimageldes“ an die Bürger zurückfließen soll. Im Wahlprogramm fordern die Grünen ein „Social-Leasing-Programm“ für Elektroautos. Ziel sei es, „E-Mobilität für Menschen mit kleinem Einkommen erschwinglich zu machen“.
Wie aus dem Wahlprogramm hervorgeht, wollen die Grünen die umstrittene Geschlechterforschung vor öffentlicher Kritik schützen. Dort heißt es: „Der Verächtlichmachung ganzer Forschungsfelder wie etwa der Klima- oder Geschlechterforschung stellen wir uns entschieden entgegen, stärken die Wissenschaftskommunikation und schützen Betroffene vor Anfeindungen.“
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Die Partei fordert, dass staatliche Institutionen die „Vielfalt der Gesellschaft“ widerspiegeln. Dazu soll ein Bundespartizipationsgesetz geschaffen werden, das Menschen mit Migrationshintergrund in Behörden fördert. Die Bundeswehr soll also nicht nur militärische, sondern auch gesellschaftspolitische Ziele verfolgen. „Als einer der größten Arbeitgeber der Bundesrepublik hat die Bundeswehr eine große gesellschaftliche Verantwortung für alle, die in ihr dienen und dienten. Wir stehen ein für eine Bundeswehr, die die Vielfalt unserer Gesellschaft abbildet und für alle Menschen ein sicherer Ort ist“, heißt es aus dem Wahlprogramm.
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Die Grünen wollen die sogeanannte feministische Außenpolitik von Annalena Baerbockweiter ausbauen. Das Programm beschreibt den Ansatz als „feministisch und dekolonial“ so: „Wir sehen feministische Außenpolitik als eine Politik, die auf die Rechte, Repräsentanz und Ressourcen von Frauen und marginalisierten Gruppen fokussiert ist. Eine Welt ohne Gewalt und Diskriminierung ist eine gerechtere Welt, und wir werden diese Prinzipien weiter stärken.“
Baerbock selbst hat in der bisherigen Legislaturperiode mehrfach erklärt, dass feministische Außenpolitik kein Zusatz sei, sondern eine grundlegende Orientierung: Im Wahlprogramm heißt es: „Wir wollen unseren Einsatz gegen sexualisierte und geschlechtsspezifische Gewalt verstärken, Überlebende besser unterstützen, den Schutz von queeren Menschen vor Diskriminierung und Gewalt vorantreiben, Geschlechtergerechtigkeit in allen Projekten der internationalen Zusammenarbeit stärker verankern und mehr Mittel für Frauenrechtsorganisationen bereitstellen.“
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Eine der zentralen Forderungen der Grünen ist die Reform der Schuldenbremse. Diese habe verhindert, dass notwendige Investitionen in Infrastruktur und Klimaschutz getätigt wurden. Mit einem „Deutschlandfonds“ sollen Milliarden für diese Projekte mobilisiert werden.
Bedeutet: Wenn etwas nicht funktioniert, dann noch mehr davon.
Das fuktioniert sehr gut.
Damit haben sie schon alles gesagt, was man wissen muss. Alles, was nicht der grünen „Wahrheit“ entspricht, muss verboten werden. Wer „unzulässige“ Meinungen vertritt, steht unter dem Verdacht, für eine fremde Macht zu handeln.
Wer die Blaupausen dazu sucht, wird in der Geschichte fündig.
Und für welche Macht handeln die Grünen?
Das hört sich nicht nach freier Gesellschaft an. Man kann nur hoffen, dass die Grünen nicht mehr ins Parlament einziehen. Sie haben in den letzten drei Jahren genug Schaden angerichtet.
Der heimliche Koalitionsvertrag von CDU und Grünen steht längst. Blackrock Merz und die grünen Agoraer lassen nichts anbrennen. Und das Kasperduo Haboeck wird uns erhalten bleiben.
Ich sag mal so – das Programm dieser Sekte hat das Potential die AfD weiter nach vorn zu bringen.
Die Grünen erheben sich über die Welt. Die neuen Herrenmenschen. Wer das nicht verstehen mag, wird verfolgt werden. So lese ich diese Auszüge des Programms.
Es lässt mir das Blut in den Adern gefrieren.
diese entwicklung war die letzten jahre absehbar.
die mehrheit der menschen will gefuehrt werden.
hauptsache bequem und billig, ist die devise.
eine minderheit, der das nicht gefaellt, hat nur die wahl, sich in den kommenden jahren alsbald nach anderen moeglichkeiten umzuschauen, falls man es bisher noch nicht getan hat.
4 lange jahre des totalitaeren verfalls kommen auf das land zu.
4 verlorene jahre.
vorausgesetzt, merz laesst die finger von seinen taurusspielereien. sonst kommt der verfall noch etwas eher.
immerhin hat selenski gerade orbans friedensplan fuer die weihnachtszeit kategorisch abgelehnt.
es sind anscheinen noch ukrainer uebrig, die wegmuessen.
das wird merz und seinen plan fuer taurus sicher staerken
„Die Mehrheit will geführt werden“.
So sehe ich das auch, weil sie das aus ihrer Kindheit kennen. Autoritäre Erziehung. Sie fühlen sich nur wohl damit, andere wie Kinder zu behandeln (bzw. die zu bevormunden), oder wie Kinder behandelt, d.h. geführt zu werden.
Mich kotzt es maßlos an, wenn irgendwer meint, dass man Politik nur besser erklären müsse und mich damit zum unmündigen dummen Kind degradiert. Ich kann allein denken. Aber die meisten sehen das als völlig normal an, bevormundet zu werden. Die perfekten Voraussetzungen für Diktatur. Jedes Volk (also zumindest die Mehrheit) hat genau die Regierung, die es verdient.
Und dann wird die feministische Außenpolitik exportiert in Länder, die Hunderttausende Kilogramm entfernt sind.
Ebend!
Die Grünen scheinen die Zöglinge von unverbesserlichen Nazis gewesen zu sein. Wie kann man sonst als Deutscher in der Politik immer noch die Bestrebung äußern, andere Länder am eigenen Wesen genesen lassen zu wollen?
Es ist auf andere Weise schlicht kaum vorstellbar.
Ekelerregend.
Wie gehabt, Mißliebige Informationen und Kritik werden als „Desinformationen“ und/oder „Hass und Hetze“ strafrechtlich verfolgt. Nicht überraschend bei der Partei.
Das ist lustig: “ Geplant ist darüber hinaus eine europaweite Plattform, die sämtliche öffentlich-rechtlichen Angebote bündeln soll.“
Wie kann man sich das vorstellen? So eine Art „Teleschirm“, den man gzwungenermassen gucken muß und den man nicht abschalten darf?
Jede Menge Blödsinn und eine „Refom der Schuldenbremse“ zu einer Art „Deutschlandfonds“, der nie leer wird. Ähnlichen dem Töpfchen mit dem süßen Brei, erst kürzlich erwähnt.
Die nachfolgenden Generationen werden uns in die tiefste Hölle verfluchen.
Oder sie sitzen in irgendeinem postapokalyptischen Drecksloch, sammeln Beeren und wissen nicht, daß wir je existiert haben.
Es bedeutet mMn, dass die BRD und alle anderen EU – Staaten mehr Souveränität an Brüssel abgeben sollen, so dass wir statt als freiheitlicher Staat nur noch vom EU- Parlament „regiert“ werden. Vielleicht mit Habeck als EU – Superpräsident. Einheitsbrei,. Zwang, Degrowth, alles.
Demokratie…. nicht mit den Grünen.
In diesem Zusammenhang evtl. interessant auf eine andere Region der Erde zu schauen…
https://postsovietleft.org/de/2024/10/20/ist-ursal-auf-zentralasiatischem-boden-moglich/
glaube ich nicht.
viele finden das ok, sonst wuerden sie nicht so waehlen.
all die weinerlichen, realitaetsfernen gestalten , die sich auf blue*cry* zusammenrotten, werden ueber verbote aller art jubeln.
die nachfolgenden generationen wachsen mit gender und smartphone auf, das ihr leben bestimmt.
die vermissen nichts von den erfahrungen, die aeltere gereationen noch fuers leben machten.
diese neuen generationen sind von geburt an gehirngewaschen, angepasst und lenkbar.
sie werden bestenfalls genau wie chinesen leben.
auch die sind nicht fortwaehrend ungluecklich.
In Afghanistan hat es ja so gut geklappt. Also muss noch erweitert werden. Heißt: es werden noch mehr Ortskräfte nach Deutschland kommen und es wird alles noch viel schlimmer für die Frauen .
Vor allem haben die Amis ihre Ortskräfte den Deutschen aufgedrückt. Der liebe Onkel Pipeline BumBum Joe kann die nicht ins Land lassen,wegen der Sicherheit. Die Amis haben keine Syrer aufgenommen und nur eine Handvoll Afghanen und Syrer. Für alle anderen sind die USA gesperrt. Aber in Deutschland kann man die abkippen. Wir sollten uns mal beizeiten der Amis entledigen .Sollen die sich neue Freunde suchen,denen die schaden können!Aber niemand ist so gehorsam wie die Deutschen
„Für eine Bundeswehr, die für alle Menschen ein sicherer Ort ist.“
Hübsche Stilblüte 🙂
„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“ – Art. 5 Abs. 1 GG
„Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden…“ – Art. 3 Abs. 3 GG
Ist ja alles nicht so wichtig.
Das trifft nicht auf die Deutschen zu. Die sind per se Rassisten und Nazis,oder? Diese Rechte haben nur die zugewanderten Schwarzen und Moslems
Die, die sich darauf berufen, werden mit Hass und Schimpfwörtern, wie „Demokratiefeinde“ beschimpft!
Frohe Weihnachten nach Karlsruhe! Bitte nicht in den Winterschlaf fallen, sondern Nr. 3 rechtzeitig verhindern! Da MUSS die persönliche Meinung hintenanstehen!
Mutmassliche Erpressungen hin-oder her!
Grüne planen Ausbau feministischer Außenpolitik: Gott bewahre uns!
„Die Partei fordert, dass staatliche Institutionen die ‚Vielfalt der Gesellschaft‘ widerspiegeln. Dazu soll ein Bundespartizipationsgesetz geschaffen werden, das Menschen mit Migrationshintergrund in Behörden fördert.“
Wo bitte steht, dass Behörden ein sozialstatistisches Abbild der Bevölkerung sein müssen oder sollen? Also: Wenn mehr Menschen aus Afrika oder der Ukraine (oft freiwillig) migrieren, müssen sie auch in Behörden relativ mehr Jobs bekommen. Art. 3 GG: „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.“
Manche sind halt gleicher als gleich…….
Dafür gibt es ja das Phantasiekonzept der „positiven Diskriminierung“. Nach dem Muster „eigentlich ja Diskriminierung aber gegen die Richtigen“. Dazu gibt es mittlerweile Urteile, etwa zum Thema Gender Pay Gap. Dort wurden Klagen von Männern abgewiesen, weil zwar eine Gehaltsdiskriminierung festgestellt wurde, aber das Gesetz nicht „zum Einebnen jeglichen Unterschieds“ da sei sondern für die „die strukturelle Nachteile haben“ und das seien nur die Frauen. Kein Witz, leider
Bitte, bitte lieber Gott lass grün bald unter 5 % fallen.
Na dann haben Religionen, die den Mann besser stellen, echt ein Problem.
Nur nicht in Deutschland. Da beißt sich der deutsche Rassismus,den es nur bei den Deutschen gibt, nicht bei den Zugewanderten mit dem Frauenrecht der betroffenen Volksgruppen, so wie es scheint?
Ich habe es schon immer geahnt, die Grünen sind keine Partei sondern eine Sekte! Die anders denkenden Ihren Willen aufzwingen und keine andere Meinung dulden! Sollten doch andere Meinungen aufkommen, werden sie verboten. Danke, solch eine Regierung bzw. Teile von denen in irgend einer Verantwortung, kann ich mir in einem freien Land nicht vorstellen!
Ich denke, die AfD braucht keine Werbung machen…
Also, so wie ich es verstehe, sollen anscheinend die Lügen einer Partei rechtlich geschützt werden und auch durch den ÖRR vertreten werden.
Zusätzlich soll , so wie ich es verstehe, Deutschland noch mehr blamiert werden in der Welt durch eine erweiterte feministische Aussenpolitik.?
Kann das wirklich stimmen?
Ich hoffe, ich habe es falsch verstanden— sonst hätte ich ja Sorge, dass die Grünen eine grüne Diktatur wollen.
alles von der uno und den g20 im rahmen der agenda 2030 diskutiert und gefordert.
gab viele berichte darueber, (aehhh, natuerlich nicht hier)
die gruenen haben sich bisher als schaerfste waffe der wef,uno,who -bande erwiesen,
sie fackeln nicht lange, sondern fuehren eiskalt aus.
in jedem land, in dem es sie gibt, und das sind recht viele im westen.
Eine Welt ohne Gewalt und Diskriminierung ist eine gerechtere Welt, und wir werden diese Prinzipien weiter stärken.“
Deswegen wurde -D auch geflutet, mit Menschen, deren Zündschnur extrem kurz ist und ihr Glauben extrem…………
Die Grünen planen auch die vollständige Enteignung der Bürger, einen Genozid der Deutschen sowie die Opferung von Land, Kapital, Brauchtum und Kultur zugunsten aller Nicht-Kartoffeln.
Kann diese Sekte und deren Spinnerei nicht ernst nehmen. Werde diesen Antidemokraten nie meine Stimme geben. Es gibt Menschen, die gehören in ärztliche Behandlung und nicht auf die politische Bühne. Ich meine, alle Grüne, Linke und deren Anhänger gehören dazu. Meinungen sind NOCH nicht verboten in der Deutschen Diktatorischen Republik!
ISLAMISTISCHE Außenpolitik sollte es heißen.
Welche Chance hat denn z.B. eine Frau aus Afghanistan, direkt hierherzukommen? Um z.B. einer Zwangsheirat oder einem „Ehrenmord“ zu entkommen? Frauen kommen eher über den Familiennachzug, der patriarchische Strukturen wiederherstellt.
Eine echte feministische Außenpolitik hätte nicht die aktuelle Recht-des-Stärkeren-Migrationspolitik forciert (NGO´s, VISA-Affäre)!
Dank dieser Außenpolitik ist im Inland gar nichts feministischer (im Sinne von gleichberechtigt) geworden! Nur islamistischer!
🤦♂️🤦♂️🤦♂️🤦♂️😴😴😴😴😴
Für Nigeria (einschließlich Klos dort) ist die nigerianische Regierung zuständig und verantwortlich, NICHT Baerbock!! Nigeria ist ein erdölreiches Land – und hat sicher noch weitere Bodenschätze. Weniger Korruption und weniger Vetternwirtschaft ist nötig, nicht Baerbock-Hilfe mit deutschem Steuergeld!
Und in d e i n e r Protzbude fehlt das Klo??
Muss frustrierend sein, wenn man sich vielleicht mangels Selbstvertrauen und Intellekt nichts leisten kann, verbittert zuschauen muss, wie wohlhabend und erfolgreich andere sind und intuitiv weiß, dass man es nie zu etwas bringen wird. :)))
Und DU gehst in den Wald oder Hinterhof zum Scheißen?
Wissen Sie eigentlich, wie rassistisch es ist, anderen Nationen nicht zugestehen zu wollen, dass sie sich um die Finanzierung der eigenen (öffentlichen) Klos kümmern können?
Nach dem Motto: „Komm, wir helfen Dir, damit Du [in deiner gelebten Unfähigkeit] wenigstens Klos hast“.
Es ist im ekelerregenden Maße bevormundend.
Und dennoch wird Merz mit den Grünen ins Bett steigen.
Ich möchte dieses Bett nicht kaufen…
Ja, das brauchen wir unbedingt. Die Außenpolitik von Frau Baerbock ist ja wirklich mal was anderes. 🌈🦄🐑💩
Ihr letztes ICON repräsentiert diese Aussenpolitik exakt!
Sie wollen wirklich noch einen draufsetzen, und Kritik wird einfach mittels neu geschaffener Gesetze weitgehend unterdrückt. Dystopisch.
Gerade per Zufall in meinem Youtube-Verlauf gefunden: Club der klaren Worte -Ausschnitt aus einem Interview mit dem ehemaligen DDR-Geheimchef Markus Wolf: „Das Unglück war, dass Andersdenkende kriminalisiert werden konnten.“
Sehr aktuell…
Das ganze Interview ist zu empfehlen!
Danke für den Hinweis. Schaue ich mir dann mal komplett an.