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Ex-SPD-Vorsitzende
„Rechtzeitig vor der nächsten Bundestagswahl“: Esken fordert baldiges AfD-Verbot und warnt mit Verweis auf Goebbels
Die frühere SPD-Chefin Saskia Esken dringt auf ein AfD-Verbotsverfahren und will, dass die Partei "rechtzeitig" vor der nächsten Bundestagswahl verboten wird. In einem Videobeitrag zieht sie dabei auch eine direkte Linie von der NS-Zeit und Joseph Goebbels zur AfD.
Die ehemalige SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat ihre Forderung nach einem Verbotsverfahren gegen die AfD erneuert und ein Parteiverbot „rechtzeitig vor der nächsten Bundestagswahl“ verlangt. In einem am Samstag veröffentlichten Videobeitrag auf Instagram warf Esken der Partei vor, die freiheitlich-demokratische Grundordnung systematisch anzugreifen, und zog dabei auch direkte historische Parallelen zur Zeit des Nationalsozialismus.
„Überall in Europa wachsen die Bedenken gegen die AfD“, behauptete Esken in ihrem Videostatement. Die Parteienaufsicht der Europäischen Union wolle „jetzt ein Prüfverfahren zur AfD einleiten, weil sie europäische Werte verletzt“. Zugleich kritisierte die frühere SPD-Chefin die zunehmenden Diskussionen über eine Abkehr von der Ausgrenzungspolitik der Brandmauer. „Und in Deutschland debattieren wir über die Normalisierung dieser Partei, wie jetzt gerade in der FDP? Schluss damit!“
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Esken stellte sich ausdrücklich hinter eine frühere Forderung des ehemaligen SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering. Dieser habe „vollkommen recht, wenn er fordert, dass die AfD verboten werden muss – rechtzeitig vor der nächsten Bundestagswahl“, erklärte sie. Zur Begründung führte die Sozialdemokratin aus, die AfD vertrete eine „völkische Ideologie, die alles Nichtdeutsche und überhaupt Andersartige herabwürdigt und abwertet“. Damit stelle sich die Partei „klar gegen die Werte unserer Verfassung und gegen die Würde eines jeden Menschen, die unantastbar ist“.
Darüber hinaus warf Esken der AfD vor, das demokratische System der Bundesrepublik zerstören zu wollen. „Die AfD torpediert jeden Tag aktiv unsere Parlamente und demokratischen Institutionen, sie stellt die Unabhängigkeit der Gerichte und insgesamt den Rechtsstaat infrage und untergräbt damit die freiheitlich-demokratische Ordnung in unserem Land“, sagte sie. Unterstützung erhalte die Partei ausschließlich von „einem Netzwerk der radikalsten Rechtsextremisten in aller Welt“ – etwa von Wladimir Putin. Dieser stehe angeblich „fest an der Seite der AfD.“
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Auch vor historischen Vergleichen zur Zeit des Nationalsozialismus, der seinerseits ab 1933 mit dem Mittel des Parteiverbots die repräsentative Demokratie der Weimarer Republik zerstört hat, schreckte Esken nicht zurück. „All das dürfen wir nicht länger hinnehmen. Nicht noch einmal soll ein Faschist in einem deutschen Parlament eine Rede über die Dummheit der Demokratie halten wie Goebbels im Jahr 1935. Nie wieder!“, sagte die frühere SPD-Chefin.
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Esken zufolge soll dafür eine gemeinsame Arbeitsgruppe die vermeintlich „längst vorhandenen Nachweise der Verfassungswidrigkeit der AfD und die Hinweise zur Gefährdung unserer Demokratie zusammentragen“. Anschließend sollten die zuständigen Verfassungsorgane in Karlsruhe einen Verbotsantrag stellen, „damit das Bundesverfassungsgericht endlich über die Verfassungswidrigkeit dieser Partei verhandeln kann“. Zum Abschluss ihres Beitrags erneuerte Esken ihre zentrale Forderung mit den Worten: „AfD-Verbot jetzt!“
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Irre einfach nur irre 😱
Ich sag ja psychischer Ausnahmezustand. Kann da nicht ein liebernder Angehöriger handeln?
„Ausnahmezustand?“
Verklatscht ist die schon ewig. Aber nach dem Höcke Ding bei Ben dreht sie ja komplett offen. Aber ich versteh Deine Frage. 😁
Personen wie Esken in der Politik verkörpern den Niedergang des Landes.
Wenn Personen wie Eskens es in Parteispitzen schaffen, dann bedeutet das, dass diese Parteien nicht mehr wählbar sind.
Sie fürchtet um ihren gut gepolsterten Ledersessel.
Wenn die AfD wie die NSDAP ist – welche AfD-Politiker wollen Juden vergasen und fordern im Berliner Reichstag den Krieg gegen Russland?
Nicht mehr behandelbar !
Krank!!!
Sehr gut. Jedes Mal wenn Saskia was sagt sinkt die Zustimmung zur SPD und steigt die Zustimmung zur AfD! Weiter so, Saskia!
Die Politiker der Altparteien haben nicht nur Angst um ihre Plätze am Fleischtopf.
Sie haben auch Angst davor, dass eine AFD-Regierung die Verbrechen der Altparteien gegen Volk und Land aufarbeiten wird. Nämlich Hochverrat und Sabotage zur Zerstörung Deutschlands sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch die Corona-Maßnahmen und den Genspritzen-Zwang.
Dafür müssten einige Altparteiler vermutlich lebenslang ins Gefängnis gehen.
Deshalb werden sie die AFD bis zur letzten Patrone bekämpfen.
Korrekt! 100%ige Zustimmung! Nur darum geht es. Bin mir sicher das in Magdeburg seit Wochen in Ministerien und Behörden Dokumente gesichtet, verfälscht oder vernichtet werden.
„längst vorhandenen Nachweise der Verfassungswidrigkeit der AfD und die Hinweise zur Gefährdung unserer Demokratie zusammentragen“
„Die Partei befahl den Menschen, die Beweise ihrer Augen und Ohren zu verwerfen. Es war ihr letzter, wichtigster Befehl.“
George Orwell, 1984
Siehe Verwaltungsgericht Köln, Beschluss vom 26. Februar 2026 zu „längst vorhandenen Nachweise“.
Egal was mit der AfD geschieht, ich hoffe sehr dass die SPD bei der nächsten Bundestagswahl aus dem Bundestag fliegt.
Von Demokratie versteht diese Frau nichts: In der Demokratie muss man die Meinung des Konkurrenten nicht teilen.
Darum benennen die Typen das auch immer als „Unsere Demokratie“.
Neuer Versuch: Warum nicht die Parteien verbieten, die Deutschland und die Deutschen hassen?
SIe können doch nicht immer gleich ein Parteienverbot erteilen, wenn Politiker so etwas von sich geben. Dann wäre der Bundestag doch fast leer.
Boah. Warum begeben sich die Leute die es am nötigsten haben niemals freiwillig in Behandlung?
Es dauert zu lange bis man einen Termin bekommt.
Sie sollte sich dann aber nicht bei der Wahl ihrer Kleidung an den Farben der hier angefeindeten Mit-Sozialisten orientieren.
Beim (inszenierten) Mauerfall hieß es. Wir sind ein Volk. Muss der Mauerfall jetzt als völkisch rückgängig gemacht werden? War ja völkisch.
Und all diese Vorwürfe kann diese Frau als Meinung der Gesamtpartei AfD belegen? Denn darum geht es wohl in einem Verbotsverfahren. Einzelaussagen wurden vom VS ja schon auf 1100 Seiten gesammelt. Vielleicht wäre es mal an derZeit, Einzelaussagen von rotlinksgrünen zu sammeln, um deren Demokratieverständnis zu überprüfen.
Was unterscheidet sie von dem, Was sich 33 in D und Folgejahre entwickelt hat.
„Bunt statt Einheitsbraun!“ würde Bärbel Bas antworten.
Ansonsten nicht viel.
@Alter Wein in neuen Schläuchen:
Damals gab es nur „Schwarz/Weiss-Fernseher!!!“ 🙂
„Die Parteienaufsicht der Europäischen Union wolle „jetzt ein Prüfverfahren zur AfD einleiten, weil sie europäische Werte verletzt“. Und das soll jetzt strafbar sein, oder was? Wie wär’s mit „die lassen immer den Klodeckel oben?🔝
Welche Werte die EU vertritt konnte man gestern Abend in Frankreich sehen. Das ist das Andersartige was Frau Esken so toll findet.
Schon allein, dass es diese Hinterbänklerin einmal zur Vorsitzenden der SPD gebracht hat, sagt alles über deren Niedergang.
Paketbotin und Straßenmusikantin 😂
Wir wollen hier weder Paketboten noch Straßenmusikanten verunglimpfen.
Die Quote macht vieles möglich.
Esken rettet die Demokratie Operation gelungen, Patient tot😵😵 💀💀
Wer sich zur Terrororganisation „Antifa“ bekennt, dessen Partei sollte verboten werden!
Furchtbar, was diese sogenannte Demokratin so alles von sich gibt
Was Demokratie oder Zensur ist bestimmt Saskia. Hat sie doch im Nachklapp zu {un}geskriptet dargelegt.
Mit dem Verweis auf Mao (größter Massenmörder aller Zeiten) fordere ich ein Verbot der linksradikalen SPD.
Die Nerven liegen blank, das letzte Aufgebot verschießt seine letzten Platzpatronen. Sehr erfreulich. Die sollen nur ja so weitermachen, die AfD braucht einen so stabilen Vorsprung, daß sie auch durch massivste Wahlfälschung nicht gestoppt werden kann.
Zum Sonntagabend eine kleine Träumerei, wie es schon bald sein könnte:
https://ansage.org/deutschland-aber-normal-wie-ein-land-in-100-tagen-besenrein-ist/
„Rechtzeitig vor der nächsten Bundestagswahl“ Das wird aber eng bis zum Herbst.
Wie Furchtbar das dieser Frau immer wieder eine Bühne geboten wird.
Strassenmusik ist doch auch etwas tolles.
Liebe Frau Esken, ein guter Rat von meiner Seite, versuchen sie auch gleich alles um die fünf Prozent Hürde mit abzuschaffen,……………..ansonsten. Ende Gelände SPD !!!
😜😜
Und wieder einmal zeigt ein Parteisoldat der Sozial“demokraten“ wo die tatsächlichen Feinde der Demokratie und des Grundgesetzes zu finden sind.
Auf jeden Fall NICHT in der AfD.
Nun, ich zähle da Verleumndung, Volksverhetzung, üble Nachrede und Staatszersetzung. Eigentlich müsste die Frau ein paar Jahre in den Knast.
Nicht haftfähig. Psychiatrische Forensik ist da der richtige Ort.
Historische Vergleiche, welche von Straßenmusikerniveau zeugen.
Diese letzten Hilferufe einer unfähigen Altparteienpolitik wirken langsam nur noch komisch.
Nach Schröder hat sich die SPD sichtbar von ihren Wählern verabschiedet.
Schade drum.
Wenn die Altparteien etwas Verwertbares gegen die AfD in der Hand hätten, wäre die Klage doch längst eingereicht.
Glaubt Esken tatsächlich, mündige Bürger mit immer wieder dem gleichen Schwachsinn einschüchtern zu können?
Wenn ich ihr Bild betrachte, muss ich auch an Herrn G denken….