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Bundestag

„Queerpolitische Menschenrechtskonferenz“: Scholz freut sich nach skurriler Drag-Show über Regenbogenflagge am Kanzleramt

Am Freitag veranstaltete die SPD die zweite „Queerpolitische Menschenrechtskonferenz“ im Bundestag. Als Redner geladen waren unter anderem Olaf Scholz, aber auch Thomas Haldenwang. Eine Drag-Show sorgte mit skurrilen Tänzen und Schreien für Aufsehen.

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Olaf Scholz auf der „Queerpolitischen Menschenrechtskonferenz“ der SPD-Fraktion im Bundestag.

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Am Freitag fand in den Gebäuden des Bundestags die „Queerpolitische Menschenrechtskonferenz“ der SPD-Fraktion statt. Es war die zweite Veranstaltung dieser Art. Als Redner eingeladen waren unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz und der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich.

Neben zahlreichen von SPD-Politikern moderierten Redebeiträgen von Akteuren und Organisationsvertretern stand außerdem eine Rede des Verfassungsschutzpräsidenten und CDU-Mitglieds Thomas Haldenwang mit dem Titel „Antifeminismus und Queerfeindlichkeit als Strategie von rechten und ausländischen Akteuren“ auf dem Programm.

Der Verfassungsschutzchef zeigte sich mit der sogenannten Progress-Pride-Flagge am Revers. Die Flagge steht für die LGBTQIA-Bewegung und soll unter Einbezug der Regenbogenflagge und zahlreicher Farben ein Zeichen gegen Diskriminierung und Rassismus setzen. Sie soll für Genderoffenheit und gegen das binäre Geschlechterprinzip stehen.

Für Irritationen sorgte der eröffnende Auftritt der Band „Die Schlangenknaben“, die nach eigenen Angaben in das Genre elektronische Opernmusik fällt. Zu sehen ist das freizügig kostümierte Trio mit einer ausgefallenen Tanzchoreografie und schreienden Stimmeinlagen – die drei Personen tragen Perücken, Bärte und Netzstrumpfhosen. Die Band, die zwischendurch Papier-Scheine mit einer Plastik-Pistole verschießt, beschreibt sich auf Facebook selbst als „Knabe und Schlange in einem. dreckige Hochkultur. genre- und genderoffen“ (sic).

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Nach dem Auftritt der Musikgruppe richtete unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz einige Worte an die Besucher der „Queerpolitischen Menschenrechtskonferenz“. Auf den Bildern von der Konferenz sind etwa 100 bis 200 Besucher zu erkennen, die vor der aufgebauten Bühne im Paul-Löbe-Haus des Bundestags Platz genommen hatten.

Scholz lobte zu Beginn seiner Rede, dass „endlich auch am Kanzleramt die Regenbogenfahnen gehisst“ werde. Von der Konferenz gehen zwei wichtige Signale aus, erklärte der SPD-Politiker: „Erstens: Es gibt noch viel Arbeit zu tun für Gleichstellung, Respekt und Anerkennung hier bei uns und weltweit. Zweitens: Das Anliegen, dass alle sicher und ohne Diskriminierung leben und lieben können, ist nicht nur einen Monat im Jahr wichtig, sondern jeden Tag.“

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Des Weiteren bekräftigte Scholz die Bestrebungen seiner Regierung, queere Menschen besser zu schützen. „Alle müssen hier in Deutschland frei, ohne Angst und in Sicherheit leben können, sicher vor Hass, Gewalt, Diskriminierung und Beleidigung. […] Deshalb haben wir das Strafrecht reformiert“, erklärte der Kanzler.

Scholz war es zudem wichtig, daran zu erinnern, dass „die Diskriminierung und Verfolgung queerer Personen in vielen anderen Teilen der Welt um ein Vielfaches schlimmer ist“ als in Deutschland. Er erklärte im Programm der Konferenz, dass die Situation sich weltweit für Mitglieder der LGBTQ-Bewegung immer weiter verschärfe.

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