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Aktuelle Stunde
„Nur die Wahl zwischen Pest und Cholera“ – AfD ringt im Bundestag um Position zum Irankrieg
„Wahl zwischen Pest und Cholera“ – so bezeichnete Beatrix von Storch die Wahl zwischen einem Mullah-Regime mit Atomwaffen und der Militäroperation „Epic Fury“. Auch die anderen Oppositionsparteien schienen angesichts der aktuellen Entwicklung ähnliche Magenschmerzen zu haben.
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Anlässlich der aktuellen Entwicklungen im Iran und der Operation „Epic Fury“ veranlassten CDU/CSU und SPD am Mittwoch eine Aktuelle Stunde im Bundestag. Mit viel Spannung wurden vor allem die Redebeiträge der AfD erwartet. Die Debatte eröffnete der Außenpolitiker der CDU, Norbert Röttgen.
Röttgen betonte zunächst, dass die Entscheidung zum Angriff weder eine deutsche noch eine europäische gewesen sei. Dennoch sei die maximale Schwächung des Terrorregimes der Mullahs ein Gewinn an Sicherheit und Frieden für die gesamte Region. „Krieg ist ein Übel“, erklärte der CDU-Außenpolitiker, „aber ich sage genauso klar: Das Regime der Mullahs ist das größte Übel für die Region, für die Menschen im Iran und darüber hinaus“.
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Darauf folgte die Rede der AfD-Politikerin Beatrix von Storch. „Wenn es einen Knopf geben würde, mit dem wir einen Iran schaffen könnten, ohne Wächterrat und Terrormilizen, ohne Atomwaffen und Foltergefängnisse, ohne eine Mullah-Herrschaft, die AfD würde diesen Knopf die ganze Zeit drücken“, sagte die AfD-Abgeordnete, doch einen solchen Knopf gebe es nicht, führte sie fort. Die Partei stehe Militärinterventionen skeptisch gegenüber.
Im Nahen Osten gebe es häufig „nur die Wahl zwischen Pest und Cholera“, so von Storch. Pest sei ein Iran mit Atomwaffen und ein atomares Wettrüsten in der islamischen Welt. Cholera hingegen sei „eine Militärintervention im Iran mit unklarem Ziel und ungewissem Ausgang“, erklärte die AfD-Politikerin. Deutschland sei nur Zuschauer, könne weder verhindern, dass der Iran Atomwaffen erlange, noch das Regime stürzen, noch den Krieg verhindern.
„Konzentrieren wir uns darauf, worauf wir Einfluss haben, also Germany First“, schlussfolgerte von Storch. Angesichts der steigenden Öl- und Gaspreise forderte die AfD-Abgeordnete, Kohlekraftwerke vermehrt ans Netz zu schalten, die Rückkehr zur Kernenergie sowie: „NordStream wiederbeleben, jetzt erst recht!“
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„Eben diese Regeln hat gerade der Iran jahrzehntelang ignoriert“, sagte Pistorius. „Jahrelang hat die internationale Gemeinschaft und auch die Europäische Union versucht, die zerstörerische Rolle des Iran mit Verhandlungen, Sanktionsregimen und internationalen Abkommen einzuhegen – ohne Erfolg“.
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Grünen-Politiker Omid Nouripour eröffnete die Rede zunächst mit einer persönlichen Erfahrung mit dem Mullah-Regime. Er berichtete von seinem Onkel, der von der Islamischen Republik mit 17 Jahren hingerichtet wurde, weil er Flyer verteilte, die den Mullahs nicht gefielen. Noch in der Nacht vor der Ermordung stand der Grünen-Politiker vor dem Gefängnis seines Onkels, der ihm das Lesen und Schreiben beigebracht hatte.
„Der Flächenbrand, den wir gerade erleben, hat eine Kernursache, und das ist das Unrechtsregime in Teheran“, machte der Grünen-Abgeordnete deutlich. Er verlangte auch ein scharfes Vorgehen gegen die Umtriebe des Mullah-Regimes in Deutschland und erwähnte zwei Hotels in Frankfurt, die indirekt durch zwei Strohmänner vom „Sohn des Revolutionsführers“ besessen würden, und forderte das Finanzministerium zum Handeln auf.
Für die Linksfraktion sprach Ines Schwerdtner. „Regimewechsel von außen bringen keine Freiheit, sie bringen einen Flächenbrand“, meinte die Parteivorsitzende der Linken. Sie kritisierte Merz, er würde die „Vergeltungsschläge des Iran“ verurteilen, „aber sie benennen nicht den Völkerrechtsbruch“. Die Linken-Abgeordnete weiter: „Das Völkerrecht steht aus Gründen bei uns im Grundgesetz, es liegt nicht an Ihnen persönlich, es nach Belieben auszulegen“.
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Auch über Lars Klingbeil und Boris Pistorius beschwerte sich Schwerdtner. Beide hätten jede Haltung verloren, so die Parteivorsitzende der Linken: „Haben Sie so große Angst vor Ärger mit der CDU, dass Sie das Völkerrecht vergessen, nach Gaza, nach Venezuela?“. Die Linken-Abgeordnete schloss ihre Rede mit den Slogans „Nein zu den Mullahs, nein zu Diktatur, aber genauso klar, Nein zur Rückkehr des Schah, Nein zu imperialer Einmischung und Nein zu Trump und Netanjahu“ ab.
Torben Braga sprach für die AfD-Fraktion von einer Kakophonie seitens der USA. Außenminister Marco Rubio habe gesagt, dass die USA angegriffen hätten, weil Israel angreifen wolle, so Braga. Dass Rubio jedoch in derselben Pressekonferenz auf Nachfrage exakt diese Interpretation nicht teilte, schien dem AfD-Abgeordneten nicht bewusst zu sein. Auch hinsichtlich der Ziele der USA herrsche Unklarheit, sagte Braga.
„Welche Regeln gelten noch, wenn Israel und Amerika einen Angriffskrieg ohne Mandat, ohne unmittelbare Bedrohung, ohne Anlass zur Selbstverteidigung vom Zaun brechen?“, fragte das Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. Die internationale Ordnung sei am Ende, schlussfolgerte Braga.
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Mit Blick auf die steigenden Ölpreise kritisierte der AfD-Abgeordnete die deutsche Russlandpolitik: „Das Energieembargo gegen Russland fällt uns mal wieder auf die Füße.“ Er forderte ein sofortiges Ende der Kampfhandlungen.
Erstaunliche Ähnlichkeiten gab es dann mit der Rede der Grünen-Abgeordneten Agnieszka Brugger. Auch sie warf der US-Regierung eine Kakophonie vor: „Mal ist von Regime-Change die Rede, dann von Verhandlungen mit den Vertretern des Regimes, dann wieder doch nicht.“ Auch Brugger mahnte einen Bruch des Völkerrechts durch Israel und Amerika an.
Insgesamt zeigte sich bei der Opposition ein Hadern zwischen Freude am Niedergang der Mullahs; das Vorgehen und die Auswirkungen wurden zumeist kritisch betrachtet. Ob etwa die Ölpreise weiter steigen werden, bleibt indes ungewiss. Zwar machen die militärischen Schläge der Operation „Epic Fury“ und der Operation „Roaring Lion“ weiter große Fortschritte, ob die Straße von Hormus jedoch bald wieder befahrbar wird, wird sich noch zeigen müssen.
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Frau von Storch ist sich der schmerzlichen Risiken bewusst, die eine solche Militärintervention wie im Iran mit sich bringt. Das spricht für sie, denn so etwas sollte niemals leichtfertig eingegangen werden, sondern nur, um noch größere Gefahren, in diesem Fall die iranische Atombombe, abzuwenden.
Gleichzeitig besinnt sie sich deutscher Interessen, anstatt moralisch zu begründen, warum Deutschland ein deindustrialisiertes Armenhaus werden muss, wie das bei dem Altparteienkartell üblich ist.
die grösste Gefahr geht von der Israelischem Atombombe aus.
UNFUG!
Die größte Gefahr geht vom Islam ais.
Da muss ich Frau Storch recht geben, wenn sie sagt, „… eine Militärintervention im Iran mit unklarem Ziel und ungewissem Ausgang“. Sofern die Strategie nicht klar ist und der Ausgang nicht in Gänze durchdacht wurde, könnte dies zu einer Bauchlandung führen. Ebenso sagt sie „Germany First“, genau so muss es sein, wir sollten hier rein interessenbasiert werten, in dem Fall sollte der Kittel deutlich näher bei den USA sein.
Hier die Rede von B.v.Storch.
::::
Beatrix von Storch zur Lage im Iran und wie Deutschland jetzt reagieren muss! – AfD-Fraktion
https://www.youtube.com/watch?v=VGA6WaqsGZk
…!!
Keine Intervention.
Alle Freiheits-Iraner raus. Dann Luftschläge bis zum Schmelzen. Danach abkühlen lassen und Neuaufbau ohne Islam- Zirkus.
Du bist nicht auf dem Laufenden. Die USrael Psychos sind apokalyptische
religiöse Fanatiker die an das Armageddon und die Wiederkehr Jesus Christi glauben.
DAS ist der Plan.
Armageddon ja, aber die Juden warten nicht auf Jesus, die haben ihre eigene Vorstellung eines Erlösers.
So oder so, diese Tatsache, jeder kann sie googeln, bei Zionistischen Portalen wie AN oder NiUS zu erwähnen, bringt Ihnen eine Menge Gegenwind ein.
Hier zählt nur der Hass auf die Mullahs, verständlicherweise, weil jeder sehen kann, wie die Islamisierung Europas voranschreitet, mit all seinen Nachteilen.
Nur, der Krieg gegen den Iran radikalisiert die Moslems weiter. Er produziert weitere Flüchtlinge, die Europa überfluten und die unsere Kultur nicht akzeptieren.
Krieg war noch nie eine Lösung, im Gegenteil.
Es gibt überhaupt gar kein allseits anerkanntes Völkerrecht. Wer an dieses appelliert, leistet sich eine Lebenslüge.
Es gibt Staaten und deren Interessen und wer überleben, will muss stark sein um seine Interessen schützen und durchsetzen zu können.
wenn es keins gibt, müsste man es erfinden, dringend.
Aber die Idee eines Ideals ist auf gewisse Weise auch Realität.
Und die Welt hat sich auf diese Idee geeinigt.
Hör auf zu schwafeln #Atlas
Fakt ist, dass die UN keine funktionierenden Gremien hat, in denen so eine Angelegenheit wirklich zügig und ergebnisorientiert entschieden werden könnte. Das allein ist maßgeblich, weshalb das sog. Völkerrecht für die feministische Katz ist, ob es einem nun passt oder nicht.
Wo steht das Recht NICHTISLAMISCHER Völker im Islam?
Nirgends? Aha.
Es ist in der Tat eine Wahl zwischen Pest und Cholera. Wenn das Völkerrecht wegen der Veto-Länder China und Russland dysfunktional ist (wie Max Manhart feststellte), ist das aber nur eine Seite der Medaille. Es fehlen dann nämlich Kriterien welche Bombardierung und welche Kriege dann rechtmäßig sind. Auch einer gegen Venezuela, oder VR Korea, oder Venezuela, oder Belarus? Wer bestimmt die Kriterien, nur die USA?
Was denn für ein Niedergang der Mullahs? Ich habe gelesen, dass der zweite Sohn, ebenfalls ein Mullah-Hardliner, das Ruder übernehmen soll?!
Auch der darf sich schon mal auf die 72 Jungfrauen freuen.
Wittgenstein 7 wäre auch hier der sinnvollste Ansatz – wie so häufig im Reichstag.
Soll Israel also abwarten, bis der Iran eine Nuklearwaffe besitzt – oder was meint Frau von Storch? Von „Magenschmerzen“ zu sprechen ist zynisch, wenn die Staatsdoktrin des iranischen Regimes lautet, Israel auszulöschen.
es gibt keinerlei Belege dass Iran eine Atomwaffe anstrebte. Hätten sie das wollen, hötten sie die längst. Alles Lüge. Israel will sein Grossreich und die Hegemonie im Nahen Osten. Bibi sprach von „Supersparta“.
Israel will ganz sicher kein Großreich.
Israel will in Frieden leben und nicht permanent das Existenzrecht abgesprochen bekommen.
Mitten in Teheran steht die berühmte ‚Israel-Restzeit-Uhr‘!
Kein fanatischer islamistischer Staat darf Atomwaffen besitzen.
Jetzt haben sie gute 30 Jahre gewartet, da können sie doch noch etwas Geduld aufbringen.
Ich wähle weiter AFD, denn zur ihr gibt es keine Alternative. Die Befreiung des Iran mit der Cholera zu vergleichen ist allerdings krass, falscher geht es nicht.
Hier bin ich mit der AFD mal gar nicht einer Meinung. Ein befreiter Iran ist wohl schon etwas anderes als Cholera.
Wer sich hier per Kommentar gegen Israel und auf die Seite der moslemischen Invasoren stellt, hat bei mir komplett verspielt.
Gerade in der Aussenpolitik finde ich dass die AfD nicht wirklich Weitsicht haben. Sich verkriechen und abschotten funktioniert nicht.
Sorry … AfD ist nicht in Verantwortung – hat somit keinerlei Aktie „an Außenpolitik!“ aka Waawaaa! Deehn! Fuuhl!
… hat mit verkriechen absolut nix zu tun. Außer eben, dass AfD = sofort Jesus!
Sehe ich auch so. Und Trump in den Rücken zu fallen ist auch falsch. Ich wähle seit Anfang an AFD, aber hier stimme ich nicht mit ihr überein.
Erstaunlich wie einig sich beim ganz großen Ereignis des Krieges doch AfD und Die Linke (wie schon im Ukrainekrieg) sind. Wenn’s ums Ganze geht, fallen die Masken. Nun auch Einigkeit mit Teilen der Grünen. Die Wirklichkeitsferne der AfD ist erschreckend. „Germany First“ im Alleingang. Exakt dieselbe Selbstüberschätzung wie die Grünen beim Retten der Welt vor ihrer Überhitzung.
Von Storch sagt nahezu dasselbe Nichtssagende wie Schwerdtner. Was soll Storchs „Knopf-Rhetorik“? Welchen Mehrwert hat diese Binse, diese ihre „Schlaumeierei“? Frühere Unionswähler, die nach einem längeren Prozess endlich ihr Kreuz bei der AfD gemacht haben, auch aus Protest, mit zwei Fäusten in ihren Hosentaschen, dürften in diesen Tagen sehr nachdenklich geworden sein. Strategisch hat die AfD wohl gerade den größten Fehler in ihrer Parteigeschichte gemacht. Zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt, als sie nämlich gerichtsfest vom Vorwurf gesichert rechtsextrem zu sein, entlastet wurde. „Le parti des dilettantes“.
AfD ist in einer wesentlich haarig-BESSEREN Position … denn schlecht: Merz ringt im sog. ‚Weißen Haus‘ um jede einzelne Pech-Strähne auf seiner ebenmäßig glatten Glatze. Soviel Ehrlichkeit muss sein! Denn Pedro Sánchez (ESP) hat den perfekten Glattrasierer schon zu Hand.
Was Israel, und somit die USA bezwecken, hat nichts mit dem Onkel von Nouripur zu tun, und Menschenrechte sowieso nicht. Als wäre Saudi Arabien da großartig anders unterwegs. Da enden schnell unliebsame Kritiker pulverisiert in der Badenwanne. Israel will, dass der Iran als geeintes Land von der Bildfläche verschwindet. Das Land soll zerfallen, in Konfliktregionen wo die Menschen sich permanent an die Wäsche gehen. Mit dem eigenen Leben beschäftigt. Zu bankrott, um auch nur an die Finanzierung von irgendwelchen Islamisten zu denken. Dass dabei zig Millionen Menschen auf der Strecke bleiben, stört den Wertewesten nicht im Geringen. Warum sonst wollen die USA die üblichen nützlichen Idioten aufrüsten, damit sie den Iranern Feuer unter dem Hintern machen? Der Iran hat 90 Millionen Menschen, ein Großteil davon wird das Weite suchen. Die nächste Welle, nach Syrien, wird sich Richtung Europa aufmachen. Wir haben nichts, absolut nichts aus den Konflikten der jüngsten Vergangenheit gelernt.
„Terrorregime der Mullahs“, das ist wie der MENSCHENGEMACHTE Klimawandel, der BRUTALE Angriffskrieg Putins, das GEFÄHRLICHE Coronavirus……
So wird den Schwachköpfen eingehämmert was sie zu glauben haben.
Natürlich sind die Mullahs ein Haufen Arschlöcher, aber unterscheiden sie sich von den Saudischen Arschlöchern, den Israelischen Arschlöchern, den Amerikanischen Arschlöchern? Ich habs satt!
Hab’n Interview zw. Achim Winter und Chrupalla gesehen. Die AfD ringt anscheinend auf vielen Politikfeldern um Kalibrierung. Nix zur Energiewende, nix zu Kraftwerken oder Stromversorgung, nix zu Steuerentlastung, nix zum Bürokratieabbau oder Netzbausbau, nix zu irgendwas – außer konservativ (ja) und russophil (halbwegs), aber ohne Wiener Kaffeehausromantik. Aber lustig war’s.
Also wovon auszugehen ist, wenn der AfD mithilfe der CDU die Machterlangung gelingt, ist, dass die Ommas gegen Rechts verpflichtet werden, das Vollzugsdefizit bei Polizei und Ermittlungsbehörden zu beheben.
Und zum Iran: Sentinelesen im religiösen Delirium mit Atomoption führen zu keinem akzeptablen diplomatischen Dauerzustand.
Dafür gibt es das Programm der AfD, da können Sie alles nachlesen. Selbstverständlich sollte eine Prise Realismus angebracht sein, eine solch gründlich verfahrene Situation wie die deutsche „Energiewende“ kann auch die AfD nicht per Finger schnippen lösen.
Wenn Sie die AfD nicht überzeugend finden wählen Sie doch Union, SPD Grüne oder Linke.
Da wissen Sie was Sie bekommen.
Moralische Begründungen warum es leider notwendig ist, das sie bald mehr Geld für die gleiche Leistung bezahlen müssen.
Und das Sie das toll finden müssen, immerhin erlösen Sie die Parteien so von ihrer deutschen Erbschuld, die Sie qua Geburt auf sich geladen haben, wie auch jedem deutschen Schüler intensiv vermittelt wird.
Das das politische Personal von der materiellen Schlechterstellung ausgenommen ist, versteht sich von selbst.
… ach! … die Anette Poposchka!
Welcher Kreißsaal hat denn die geschaffen? Niemand …
Ich hab zu diesen Themen schon sehr viel von der AfD gehört und gelesen und finde ihre Positionen dazu sehr gut. Und wovon sie ausgehen ist mir egal.
DIE LÜGE
Jonas Aston schrieb hier am 01.03.26:
„Bei einer Auseinandersetzung an einem AfD-Infostand in der Rosenheimer Innenstadt wurde ein 70-jähriger Mann aus Griesstätt von drei mutmaßlich linksextremen Jugendlichen attackiert. Die Polizei ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung.“
Unter dem Foto steht:
„Ein 70-jähriger AfD-Anhänger muss nach der Attacke stationär
behandelt werden (IMAGO/Revierfoto)“
DIE WAHRHEIT
Die Staatsanwaltschaft Traunstein teilt heute mit: „Der AfD-Bürgermeisterkandidat ist noch gestern bei der Polizei erschienen, hat das Video des Vorfalls in Augenschein genommen und festgestellt, dass er nicht geschlagen wurde. Entsprechend hält er den Vorwurf der Körperverletzung nicht mehr aufrecht.“
Nun prüft sie ein Ermittlungsverfahren gegen den 70-jährigen AfD-Politiker Michael Maurer. Der hat mutmaßlich fälschlich Anzeige wegen gefährlicher Körperverletzung gegen Gegendemonstrant*innen gestellt.
ES GIBT NOCH IMMER KEINE RICHTIGSTELLUNG VON APOLLO NEWS!
Seltsame Geschichte. Was steckt dahinter ? Der wird doch nicht so blöd gewesen sein, sich einer falschen Verdächtigung schuldig zu machen ?
Ja, interessant – die bewährten Taktiken der politischen Gegenseite zu übernehmen ist selbstverständlich falsch und da hat er sich möglicherweise verrannt (warten wir erstmal ab was daraus wird). Das Video kann ich mir leider z.Zt. nicht anschauen.
Noch interessanter ist, was die TAZ daraus direkt wieder für einen Hetzartikel macht – das ist auch übertrieben und entspricht so nicht der Wahrheit.
Zudem kam der Artikel vor 4 Std raus. So schnell ist AN nur in eigener Recherche.
Weil es nichts richtig zu stellen gibt. Lesen sie nochmal nach wie sich Apollo ausgedrückt hat. Das war der dortige Stand des Sachverhalts. Diesen Stand hat Apollo berichtet aber nicht behauptet zu wissen wie es gewesen ist. Außer ihnen interessiert sich dafür auch niemand und sie sind nun mal nicht der Nabel der Welt auch wenn ihnen das nicht passt und sie mit nerviger Penetranz versuchen das zu ändern. Gehen sie mal zu einem Psychologen-wird ihnen gut tun.
Alles Lügner hier !
Ihr müsst euch mal richtig informieren
Der Iran metzelt tausende Demonstranten nieder und ganz Europa will lieber dem Befreier Trump kritisieren… nur ausgerechnet Merz redet vernünftig.. wenngleich das bei ihm nichts bedeutet. Fazit, Europa wird zur Bananenrepublik und kann sich mit Südamerika und Afrika vergleichen. Die AfD zeigt abee ganz besonders, dass Rechts für sie nur eine Attrappe ist, um konservative Bürger in den Sozialismus zu locken. Hatten wir schon mal, oder wie Göpels einst sagt: In meiner Brust wohnt ein Sozialist der den Bürgerbrei zutiefst hasst, Ja liebe Deutsche, Juden und Bürgertum ist der selbe Brei für Sozialisten, selbst wenn sie in der Schweiz wohnen.
AFD und Sozialismus? Das ist nun wirklich Unsinn.
Soso, die AfD will also den konservativen Bürger in den Sozialismus locken?
Wie kommt man auf solche Gedankengänge? Sind Sie heute noch nicht an der frischen Luft gewesen?
Trump ist KEIN „Befreier“, so wenig wie die Amis 45 Befreier waren.
Es geht hier vor allem um handfeste geo- und machtpolitische Interessen, einerseits seitens Israel und andererseits seitens der USA, im letztgenannten Falle vor allem im Verhältnis zu China.