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Normalfall Haushaltssperre: Immer mehr Kommunen geraten unter die Rezessionswalze
In Deutschland mehren sich die Fälle kommunaler Haushaltssperren. Von Stuttgart über Wolfsburg bis hin zu Havelland, Germering und Geretsried – im ganzen Land dasselbe Bild: Die selbst verschuldete Wirtschaftskrise frisst ihre Kinder und lässt die Kommunen verbluten.
Havelland, Germering, Geretsried – drei kleine Gemeinden, dasselbe Problem: Ihre Haushalte sind derart in Schieflage geraten, dass eine unmittelbare Haushaltssperre die zwingende Konsequenz war. In Germering beispielsweise brach die für die Kommunen so fundamentale Gewerbesteuer innerhalb eines Jahres von 36 auf 20 Millionen Euro ein – der Kämmerer warnt in seiner Not vor der Zahlungsunfähigkeit seiner Kommune.
Auch in Geretsried zeigt sich ein ähnliches Bild: Dort halbierten sich die Gewerbesteuereinnahmen von 30 auf etwa 15 Millionen Euro – auch hier war die vorläufige Haushaltssperre zwingend.
Im brandenburgischen Havelland kennt man das Problem ebenfalls: Auf den Steuereinbruch folgt die Haushaltssperre. Neue Ausgaben werden eingefroren, Stellenausschreibungen gestrichen. Luxusausgaben, vor allem im Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge – Schwimmbäder, Büchereien, Straßeninstandhaltung –, werden unmittelbar eingefroren. Die Kommune läuft auf Sparflamme.
Drei Beispiele aus der medialen Grauzone – wesentlich höhere Wellen schlagen dagegen die Hilferufe der Stadtkämmerer jener Regionen, die von der Deindustrialisierung besonders hart getroffen wurden. In Stuttgart, Ingolstadt oder Wolfsburg sieht die Lage so dramatisch aus, dass sich die Politik ernsthaft fragen muss, ob sie mit Kassenkrediten und dem traditionellen Finanzierungsmodell kommunaler Schulden über die Sparkassen so weiterverfahren kann. Das Defizit in Stuttgart beispielsweise wuchs von 6,8 Millionen Euro im Jahr 2024 auf rund 785 Millionen Euro im vergangenen Jahr – und wird in diesem Jahr weiter steigen. Das dürfte über kurz oder lang das Land Baden-Württemberg auf den Plan rufen, das sich wiederum hilfesuchend an Berlin wenden wird, um die aufreißenden Defizite unter Kontrolle zu bringen.
Auch die kommunale Ebene der deutschen Politik ist in dieselbe Falle des ideologischen Machbarkeitswahns gegangen wie die Bundespolitik. Billiger Kredit, die jahrelange Nullzinsphase der EZB, hat die Illusion genährt, die grüne Transformation – also die systematische Verdrängung erfolgreicher Wirtschaftsstrukturen – sei quasi zum Nulltarif zu haben und würde am Ende tatsächlich zum Erfolg führen. Eindimensional, kurzsichtig, befeuert durch die Kreditpumpe ist man in die Fallstricke der Realität gestolpert. Die steigenden Zinsen an den Anleihemärkten werden den Deutschen in nicht allzu ferner Zukunft ein böses Erwachen bereiten – es gibt schlichtweg keine guten Staatsschulden, keinen Free Lunch, wie es in der Ökonomie heißt.
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ifo Institut
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Nicht nur beim 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen werden neue Schulden genutzt, um Geld im Kernhaushalt freizumachen. Laut ifo Institut führten 2025 rund 38,5 Prozent der über die Verteidigungsausnahme ermöglichten zusätzlichen Schulden nicht zu zusätzlichen Verteidigungs- und Sicherheitsausgaben.
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Friedrich Merz hat die Kontrolle über Regierung, Partei und die Fraktion verloren. Seine Abgeordneten hören seine Ansagen nicht mehr und lassen seine Personalwünsche an sich abperlen. Auch der Haushalt steht offen zur Disposition.Die Reaktion der kommunalen Spitzenverbände auf das Finanzdesaster lässt sich kurz und knapp folgendermaßen zusammenfassen: Grundsätzlich soll sich an der Politik nichts ändern. Weder von einer Begrenzung der Migration noch von einem Ende der zerstörerischen Klima- und Energiepolitik ist jemals die Rede. Man wehrt sich lediglich auf kommunaler Ebene gegen die Übernahme sämtlicher Kosten, die aus der ideologischen Politik des Bundes entstehen – von den Unterbringungskosten der Migrationsindustrie über die kostenlosen Kita-Angebote, die ausufernden Sozialprogramme und was sonst noch alles im Schlepptau des neuen Deutschlands an Kosten anfällt.
Wer bestellt, bezahlt. So lautet die verständliche Forderung. Daraus folgt zwingend, dass die kommunale Ebene auf die Übernahme des wachsenden kommunalen Kreditbergs drängt, der sich in den Bilanzen vor allen Dingen der Sparkassen wiederfindet, die etwa ein Viertel der gesamten neuen Schulden der Städte und Gemeinden finanzieren.
Der kommunale Schuldenberg wächst derweil ungebremst weiter. Waren es 2024 noch etwa 25 Milliarden Euro kumulierte neue Schulden, so stieg diese Zahl im vergangenen Jahr um sagenhafte 28 Prozent auf 32 Milliarden Euro und dürfte in diesem Jahr spielend die Marke von 40 Milliarden Euro neuen Schulden überschreiten. Unkalkulierbare Kreditrisiken sickern auf diese Weise in die Bilanzen der Sparkassen und Genossenschaftsbanken ein – Risiken, die sich im Falle einer Schuldenkrise auf die Kreditvergabe an den lokalen Mittelstand auswirken werden, der sich in Deutschland zum großen Teil über diese Kreditinstitute finanziert.
Auffällig am deutschen Verfall ist die Geschwindigkeit der Verschuldung. Ganz gleich, welche Hütchenspielertricks staatliche Akteure anwenden, um die Folgen ihrer ideologischen Politik zu verbergen: Letzten Endes zeigt sich die Realität stets in den öffentlichen Kassen. Auf Bundesebene liegt die Neuverschuldungsrate im Jahresvergleich bei etwa 5,5 Prozent. Eine dauerhafte Finanzierung kommunaler Schulden, ganz gleich ob über neue Sondervermögen, Bürgschaftsprogramme oder die Umwandlung der Kredite in Staatsanleihen, dürfte beinahe ausgeschlossen sein: Im Bundeshaushalt findet sich kein Spielraum mehr – jeder neue Kredit fließt in die Aufrüstung oder hält die rasch austrocknenden Kanäle der grünen Subventionsmaschine liquide.
Die Deutschen werden sich darauf einstellen müssen, dass sich ihr Stadtbild nicht nur im täglichen Umgang geändert hat. Auch die kommunalen Leistungen, die sogenannte Daseinsvorsorge, von Spielplätzen über Schwimmbäder bis hin zu Sportanlagen und den ohnehin erbärmlichen Bildungsstätten, werden weiter zusammengedampft. Es ist Zeit für eine ehrliche Bestandsaufnahme: Es fehlen schlichtweg die Mittel, um ein Gemeinwesen zu finanzieren, wie wir es zu besseren Zeiten gewohnt waren.
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Wie hat Stuttgart nochmal gewählt?
Guter Hinweis: Grüne 41%, CDU 24%, AfD 10% (SPD, Linke, FDP deutlich unter 10%)
Auch hier wieder -> Kompliment an Herrn Kolbe, mal wieder ein super Beitrag!
https://landtagswahl-2026-bw.swr.de/public/ec/ergebnis-stuttgart.html
So geht das ! Selbstvernichtung bleibt mehrheitsfähig.
Gemeinderatswahl 2024
CDU–23,4 %
Grüne–22,9%
SPD–11,1 %
AfD–8,2 %
FDP–7,4 %
FW–6,2 %
Die CDU hätte eine Mehrheit rechts von SPD und Grünen–ohne die AfD
Wenn den Stuttgartern aber die Wirtschaft davon läuft, Steuereinnahmen wegbrechen–weil in Berlin linke Politik gemacht wird–dann wirds düster für die Kommunen–egal wer regiert.
Deshalb muss es in Berlin einen radikalen Politikwechsel geben. Notfalls ohne die SPD.-
Wenn Kliniken, Schulen, Kindergärten……zusätzlich über das GG verpflichtet werden, .Klimagerate anschaffen zu müssen–dann werden Kommunen gar nichts mehr tun können–die NGO-Klagen werden alles auffressen, was eh schon nicht mehr vorhanden ist.
Finger weg vom Grundgesetz.
Das Plündern der Ersparnisse und Anlagen der Bürger kommt immer näher. Drum rette was du retten kannst.
Ich dachte in diesen Zeiten auch schon mal, hättest auch sparsamer sein können. Seit der Geldwert schmilzt wie Biberfett in der Bratpfanne: Ich habe es ausgegeben, als es noch was wert war. Und an alle Boomer-Hasser: Ihr hab nur noch euren Neid und euren Hass und so leben, wie wir es konnten, selbstbestimmt und ohne Erbschaft, das werdet ihr leider nie haben. Weil ihr euch für Gulag entschieden habt. Der Bommer hat euch nichts weggenommen. Er hat den Laden (ungewollt) mit dem erpressten Steuern am Laufen gehalten. Sonst wäre das Land schon viel eher gecrasht. Leider waren wir doch nur freilaufende Verbraucher. Aber am Boomer liegt es nicht, das jetzt auf Käfighaltung umgestellt wird.
Nur noch der Green Deal wird Geld in die Kassen spülen.
Von jeder privaten Sanierungspflicht wird der Staat 19 % erhalten–die Wirtschaft bekommt den Rest der Kosten.
Deutschland wird kein Grad kühler werden.
Es wird weiterhin Stürme, Überschwemmungen, Trockenzeiten–Erdbeben, Vulkanausbrüche geben.
Nur dass niemand mehr Geld hat, sein Saniertes Eigenheim noch einmal zu sanieren.
Marokko investiert Milliarden in Entsalzungsanlagen. Überall werden Atomkraftwerke gebaut.
Während Deutschland seine mutmaßlichen Hitze / Dürre-Toten zählt.
Deutschland braucht dringend eine neuer Währungs“reform“!
Zurück zur D-Mark… diesesmal 2 Euro für eine Mark. Oder besser noch 10 Pfennige…
ja, die AFD steht schon parat.
Den Jüngeren ist der Kontrast gar nicht richtig bewusst, was hier gerade in atemberaubender Geschwindigkeit passiert:
Die Westdeutschen konnten sich ab Ende der fünfziger Jahre – spätestens ab den sechziger Jahren – in nahezu allen Städten, selbst in größeren Dörfern die Einrichtung von Schwimmbädern leisten, deren Finanzierung in den nächsten zwei Generationen niemals in Zweifel gezogen werden musste.
Man war in der Lage, neue Feldwege mit Kalkkies zu modernisieren. Privatleute konnten ab der zweiten Hälfte der Fünfziger Häuser bauen und sich ein Auto leisten, obwohl es in den Familien nur einen Alleinverdiener gab.
Zwar war Konsum auch in besagter Zeit ein angestrebtes Ziel, aber in deutlich bescheidenerem Umfang als heute. Ein oder zwei Wochen Urlaub reichten aus. Heute muss es Italien sein, oder man befördert sich im Himalayagebirge vom Leben zum Tode.
Korrektur:
Ich meinte, heute muss es urlaubsmäßig Australien, die Karibik oder Kanada sein.
Früher reichte die Fahrt mit dem VW-Käfer über die Alpen nach Italien aus.
Wenn die Vermögen der Boomer aufgelöst/aufgebraucht sind, wird man froh sein, sich vielleicht ein bis zwei Wochen Italienurlaub wie damals leisten zu können. Wenn die Boomer nicht aufpassen, holt sich der Staat vorher deren mobilen oder immobilen Vermögenswerte ab.
Aber vielleicht ist das mit dem Einbrechen der überzogenen Urlaubswünsche auch gut so, wenn man die Menschen in unserem Land damit zur Besinnung bringen kann …
Etwas über die Welt lernen und andere Kulturen erleben, das geht nur, wenn du in die Länder reist, das lernst du nicht, wenn du eine Doku schaust. Ich habe viele Dinge in Auslandsaufenthalten gelernt.
Mallorca ist kulturell gleich aber Köln liegt halt nicht am Meer.
Andere Kulturen lernen – da muss man nur deutsche Bahnhöfe oder Fußgängerzonen besuchen. Aber natürlich unter eigener Verantwortung. Nicht immer endet das ohne Schaden und führt in manchen Fällen zum Tod.
„Heute muss es Italien sein, oder man befördert sich im Himalayagebirge vom Leben zum Tode.“ Aber die Politiker fliegen natürlich nicht mit der Regierungsmaschine ,die ganz zufällig auf die Seychellen zur Reparatur musste ,in Urlaub und auch wieder zurück… waren natürlich „KEINE“ mit an Bord natürlich nicht,, Zufälle gibt es ….🤣😂
Ich habe kein Verständnis für die materialistische Großmannssucht, in die die deutsche Mittelschicht in der letzten Generation hineingewachsen ist.
Es ist EBEN NICHT selbstverständlich, wenn man sich jedes Jahr Fernreisen für 8000 bis 10000 Euro „kauft“, wenn man seinen Kindern zum Abitur jeweils einen Neuwagen im Wert von 20.000 Euro oder einen Trip nach Australien oder Fernost im Wert von mehreren tausend Euro schenkt.
Insofern bin somit auch ein bisschen dankbar für die Wirtschaftskrise, denn es gibt kein Recht auf diese ausschweifende Lebensweise. Alles hat immer zwei Seiten.
Es sind oftmals bürgerliche Paare, die sich Derartiges leisten, die selbst keine Kinder haben und klagen, dass Kinder ein finanzielles Risiko wären bzw. sie in der Lebensgestaltung und Karriereplanung einengen würden.
Da ist was Wahres dran. Aber das Grundprinzip einer erfolgreichen Wirtschaft ist eben FREIHEIT. Wenn es Menschen gibt, die ihr Geld wie von Ihnen beschrieben verprassen, dann ist das deren Freiheit. Andere profitieren davon durch Jobs oder Unternehmensgewinne. Ein Problem wird erst daraus, wenn diese Menschen dann feststellen, ihr Geld reicht nicht mehr und sich Parteien wählen, die andere beklauen.
Und leider haben wir genau dieses Problem. Es droht der Kommunismus, weil etwa 50% der Bevölkerung asozial sozialistisch denken oder fühlen.
Damals hat man das Geld ausgegeben und wenige Jahre danach begannen schon die Einnahmeprobleme. Dass Leute glauben, die Stadt sollte ihnen Schwimmbäder oder Theater finanzieren ist dasselbe Denken, dass heute Millionen Landfremde ins Land spült. Die Profiteure sind vor Allem Deutsche.
Wie ich oben schon schrieb, gibt es kein Recht auf bürgerliche konsumistische Großmannssucht in Form von Fernreisen.
Das Geld sollte der Mittelschicht nicht übrigbleiben, um im Himalaya gefährliche Bergsteigungsmanöver durchführen zu können, sondern es sollte dafür da sein, dass die Kommunen das gewohnte Maß an öffentlichen Leistungen anbieten können: Grundversorgung mit Wasser, Abwasser- und Müllentsorgung, aber auch Schwimmbäder für Erholungs- und Gesundheitszwecke, kulturelle Einrichtungen wie Bibliotheken und Museen.
Es gibt kein Recht darauf, sich durch teure Fernreisen „bilden zu wollen“.
„Weder von einer Begrenzung der Migration noch von einem Ende der zerstörerischen Klima- und Energiepolitik ist jemals bei den kommunalen Spitzenverbänden die Rede.“ Dann sollten sich die Kartellparteien-Kommunen auch nicht über Haushaltsdefizite und Haushaltssperren beschweren und sich gemeinsam mit der Bundesregierung über den Abstieg ihrer Kommunen freuen.
Der Lastenausgleich wird kommen in den nächsten 5 Jahren die EU fasst das schon mal zusammen:
https://taxation-customs.ec.europa.eu/news/publication-study-wealth-taxation-including-net-wealth-capital-and-exit-taxes-2026-04-15_en?prefLang=de
wie so etwas aussehen könnte…
Und jetzt?
Wie „und jetzt“? Na weiter so. Schließlich bettelt die übergröße Mehrheit genau diese Zustände weiterhin täglich auf Knien herbei. Und wer das nicht will, der kann entweder die komischen Aspekte der Entwicklung genießen oder muss halt gehen. Andere Alternativen sind nicht vorhanden (47% halten Merkel als Bundespräsidentin für geeignet, mehr muss man nicht sagen).
mein reden in diesem forum seit langem.
nur dass ich fuer den vorschlag *zu gehen* jedemal restlos zusammengestaucht werde.
das kann nur bedeuten, dass der druck fuer viele, die mit ausreden kommen, nicht gross genug ist.
ich weiss von menschen an die 80, die ihre letzten gelder zusammenkratzten, um noch ein paar friedliche jahre im ausland zu verbringen.
es gibt jede menge familien mit kindern, die gehen.
denn fuer kinder ist das leichter, als fuer erwachsene,und sie wachsen in eine bessere zukunft hinein.
manch auswanderer nimmt sogar pflegebeduerftige mutter oder vater mit.
alles ist moeglich, wenn man wirklich will.
wer nicht rentner oder privatier ist, wird allerdings arbeiten muessen.
wer nicht aus gesundheitlichen gruenden auf ganz besondere spezialisten in der heimat angewiesen ist, kann es versuchen.
wer bleibt, gehoert zu den profiteuren oder empfindet die situation nicht als bedrohlich genug fuer einen ortswechsel.
„Atlas Und jetzt?“ Sollen sie doch alle die „richtige Haltung „zeigen statt zu jammern..😂🤣
Gerdolfo weiß nicht mehr weiter 🤣
Viele hier vergessen manchmal das es Leute in Deutschland gibt die das wollen. Einen neuen Kommunismus in dem es kein Eigentum gibt. Der Deutsche Hochmut kennt keine Grenzen. Wir sollten diesmal versuchen neben der Armut nur wenige Millionen Sterben zu lassen, ok?
Und jetzt????? Jetzt wird der kleine Atlas gleich von der Polizei verhaftet, weil chemische Drogen immer noch illegal sind (wie die meisten Merkel Staats Gäste hier im Land) und nur kiffen hier bedingt legal ist.😆
Gestern nur 3 Minuten ÖR gesehen. Das erklärt alles. Die AfD ist Schuld
Örr, das tue ich mir Nicht mehr an….
Dann greifen sie dem Bürger in die Tasche:
Reisepass 70 EUR im Idealfall nach 6 Wochen abholbar.
Damit werden sie nicht sonderlich weit kommen. Die Bürgergeldkosten für Migranten, auch für Ukrainer sind mittlerweile so hoch, dass man das nicht mehr auffängt.
Ich habe mir gestern bei Ben unskripted das Interview mit Ulrich Siegmund angeschaut. Unter anderem erzählte er dort, dass er nachgehakt hat, in wie vielen Fällen geprüft wird, ob die Eingereisten über eigenes Vermögen verfügen. Die Antwort war in null Fällen.
In unserer Gemeinde werden jetzt die, die jahrelang gespart haben und eine Immobilie erworben und abbezahlt haben, als Altersversorgung zur niedrigen Rente, mit einer unfassbar hohen Grundsteuer belastet. War alles vorauszusehen bei dieser Irrsinnspolitik.
Herzi…wenn dieser Trend sich weiterhin verschärft, könnt ihr euer Häuschen/Eigentums Wohnung über die Jahre noch einmal bezahlen:
-erst 30 Jahre in Raten abgestottert,
– dann mit wahnsinnigen Grundsteuern über die Jahre noch einmal bezahlt?. Und die Nachkommen? Im Plattenbau?
Und die Gelder versickern, wie die Sondervermögen in schwarze tiefe Kanäle?.
Die Mieter werden diese Grundsteuer auch zahlen. Nur eben verdeckt über die Nebenkosten und nicht direkt in die Stadtkasse.
Was man leider sagen muss:
Die Leute haben das selber fast alle gewählt und wählen es auch bei der nächsten Wahl wieder. 😩
Wir haben eine neue Nebenkostenabrechnung erhalten, Grundsteuer um 3000% gestiegen von über 30 € auf über 950 € .Nachzahlung von 880 €.
Grosse Denker erklärten mir einst im Mittelstand, Geld koste nichts!
Ich sah es anders und wurde dafür ausgelacht und als Schwarzmaler bezeichnet!
Interessant wird es erst richtig, wenn die Sparkassen ins Taumeln kommen, was beschleunigt durch Rückzahlungsausfälle, nur eine Frage der Zeit sein dürfte! Dann war es das vermutlich!
„Man ist frei, die Realität zu ignorieren. Man ist frei, seinen Verstand von jedem Fokus zu befreien und jeden Weg blind hinabzutolpern, den man möchte. Aber man ist nicht frei, den Abgrund zu vermeiden, den zu sehen man sich weigert.“ Ayn Rand
Die Kommunen sind schon pleite, der Bund wird nachfolgen. Rente, Gesundheit, Grundsicherung. Die Kosten werden explodieren.
Dieser Trend begann schon in den 1960er Jahren, beschleunigte sich nach 1989, war in den 1990er Jahren oft Ausbildungsthema in den Berufsausbildungen des öffentlichen Dienstes. Die Entwicklung kulminierte global 2008 in der GFK. Damals entschied man sich einfach Geld zu drucken und schickte uns alle damit in die letzte Runde.
Das ist alles nicht neu, es kommt immer wieder. Die Schulden werden nicht getilgt, sondern das Geld wird zerstört. Alle Gläubiger werden „entreichert“: alle die Geld halten, und alle die Forderungen auf Geld haben. Letztere sind Rentner und Pensionäre. Gewinner ist nur der Staat. Wer glaubt, durch Schulden mitverdienen zu können, schaut lieber in ein paar Geschichtsbücher.
Dieser Prozess ist unabwendbar. Er kann nur besser oder schlechter gemanaged werden. Für einen besseren Verlauf wäre es entscheidend, ein möglichst hohes Wirtschaftswachstum zu haben.
So gesehen, machen die USA es am besten und Deutschland am schlechtesten.
Die Kommunen sind Pleite. Sogar beim Lanz saßen schon Grüne Landräte, die das berichtet haben. Liebe Landsleute, wenn Euer Schwimmbad in Eurer Kleinstadt demnächst schließt, ist Putin Schuld, der Klimawandel, die AfD sowieso. Bitte im Ländle weiterhin um 20 Uhr die Tagesschau einschalten.
Der Kassensturz ist längst überfällig! Es vergeht kein Monat, wo sich die Parteien mit neuen Ideen melden, die Kosten verursachen. In diesen Tagen ist es die Hitzeplanung. Die Zuständigkeit liegt dafür bei den Kommunen. Sie sollen also die Einfälle der Berliner Politiker – ganz voran von Umweltminister Schneider – finanzieren! Nur mit was? Der Steuerkuchen der Kommunen wird nicht größer, sondern die Stückchen allenfalls kleiner.
Der kommunale Finanzausgleich hilft auch nicht mehr aus der Finanzklemme, weil auch die Länder nichts mehr zu verteilen haben.
Der Bund kann den Kommunen für die Hitzeplanung wegen dem verfassungsrechtlichen Prinzip des Kooperationsgebots nichts bezuschussen. Aber die überforderten Kommunen sollen blechen?
Die linksgrüne Politik, die auch die Union betreibt, hat 50 Mrd. Euro jährlich für die Migration und 100 Mrd. Euro ins Ausland fließen lassen.
Deutschland steht vor einem finanzpolitischem Desaster! Die ungedeckten Wechselschecks platzen!
Aber Hauptsache viele Milliarden in die Ukraine verklappen….und jetzt klemmt so langsam…
Leider haben Sie die annähernd 2 Billionen Targetsalden aus dem „Handel“ mit unseren EU Partnern nicht erwähnt. Nochmal 77 Mrd. p.a. (seit 26 Jahren) + ESF aus der Finanzkrise in unbekannter Höhe. Die volle Wahrheit ist noch farbenprächtiger… Unsere armen Kinder!
Statt den Verwaltungsapparat zu modernisieren wird bei Bädern, Turnhallen und Sportplätzen gespart, Strassen nur notdürftig geflickt und Schulgebäude vergammeln, so wird das alles nur immer schlimmer, denn die Abgabenzahler ziehen weg aus diesen Gemeinden 🛻💨
Joa, wie bestellt, so geliefert.
In Bielefeld haben wir seit 2015 einen Aufwuchs der Bevölkerung von 300000 auf 345 000 Menschen. Der sichere Hafen. Trotz gravierender Wohnungsnot, Ärztemangel, Kriminalität usw nimmt man immer noch Menschen auf. Ohne jedes Mitgefühl für die eigene Bevölkerung. Da die SPD auch hier in Bielefeld noch am Drücker ist, wird das auch so weitergehen und zwar, nach Aussagen von SPD -Politikern, bis der Notstand ausgerufen werden muss.
Asylkosten haben damit nichts zu tun.
Ironie Ende
In Ceuta warten Tausende auf die Reise nach Deutschland. Und an der Grenze zu Ceuta dürften Millionen darauf warten um über Ceuta nach Deutschland zu reisen, direkt in die Sozialsysteme. Genau das sieht der Migrationspakt der UN so vor.
Die Nachfolgeregierungen in Bund und Ländern sind wahrlich nicht zu beneiden. Augenscheinlich ist unsere Bundesregierung entweder nicht in der Lage oder einfach nicht gewillt oder auch beides, sich mit den Ursachen der katastrophalen Finanzlage auseinander zu setzen. Schlimmer noch, sie klammert sie aus, wie es scheint, und bleibt im eigenen Phlegma stecken. Sie können es einfach nicht und am allerwenigsten in dieser Koalition, die sie lähmt. Soll ein Krieg es etwa regeln? Diese Frage stelle ich mir immer öfter. Wäre ja nicht das erste Mal. Wo bleibt ihr Anstand und ihre Moral. Wenn etwas nicht funktioniert, dann muss man es ändern aber nicht immer nur auf Kosten der Steuerzahler. Deshalb: Lassen Sie es sein und endlich andere versuchen, den Karren wieder dahin zu ziehen, wo er hingehört, nämlich aus dem Dreck und in die richtige Richtung. Und das so schnell wie möglich.
„Luxusausgaben, vor allem im Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge – Schwimmbäder, Büchereien, Straßeninstandhaltung –, werden unmittelbar eingefroren.“
Die 100%ige Finanzierung des Lebens von Menschen, die laut Gesetz gar nicht mehr vor Ort sein dürften ist der Grund, dass solche bis 2015 normalen Ausgaben der Gemeinden als sogenannte „Luxusausgaben“ eingefroren werden.
Zur Klarstellung, Menschen in Not muss geholfen werden. Wenn aber der Staat feststellt, dass diese Menschen nicht in Not sind und deshalb keinen Anspruch auf ein Leben in Deutschland haben, ist er mMn. auch nicht mehr verpflichtet, ihr Leben in Deutschland zu finanzieren sondern alles dafür zu tun, dass sie das Land schnellstens wieder verlassen.
Alle wollen beim Staat arbeiten. Der öffentliche Dienst hat sich seit 1960 vervielfacht. Nur woher das Geld nehmen? Kein Wunder das viele Deutsche bereits über Auswanderung nachdenken.
Wir könnten ja auch mal als Flashmob zu hunderttausende + x in Dänemark, Niederlanden, Schweiz …. aufkreuzen. Es würde alle Staaten und vor allem die EU zur sofortigen Grenzschließung bewegen. Wollen wir wetten?
Man muß es wie Frau Merkel machen: Vom Ende her denken. Und in Merkels Welt ist das Ende ist der Schuttberg.
Zu Ingolstadt: Es wurden 70 Millionen in die Sanierung einer maroden Gießereihalle versenkt. Dort entsteht das Museum für Konkrete Kunst und Design. Dazu gibt es noch ein Alf-Lechner-Museum mit Stahlskulpturen. Von diesen rostigen Skulpturen findet man einige auch in den Stadtparks. Beide Museen haben kaum Besucher. Und bitte keine Hoffnungen in die AfD setzen (zweitstärkste Fraktion im Stadrat.) Ich habe mir die Sitzung vom 29.07.26 im livestream angeschaut. So hat z.B. die AfD der exorbitanten Erhöhung der Kommunalgebühren (ca 60%) zugestimmt und war auch dafür, dass es KEINE Einsparungen bei der der Gleichstellungs- und Antidiskriminierungsstelle gibt. Das zusätzliche zweistellige Millionendefizit das durch die Gesundheitsreform bei der Ingolstädter Klinik entsteht war der AfD auch keine Diskussion wert. Der Fraktionsvorsitzende der AfD hat ja bei bei der Stadtratswahl versprochen, dass die Bürger nicht weiter belastet werden dürfen und jetzt macht er den Merz.
Noch bisschen was. In der Stadtratssitzung wurde dann über eine Stunde darüber diskutiert, dass man ja einen freiwilligen Aufpreis von zwei Euro für das Ticket zum Stadttheater festsetzen könnte. Für den Bürgermeister war das eine der konstruktivsten Diskussionen der letzten Zeit. Wie bitte!? Meine Hoffnungen in die AfD sind damit erloschen. Die passen sich an. Ich werden mir das Wählen in Zukunft sparen. Es ändert sowieso nichts. Die Dokumente zur Sitzung finden sich hier.
https://www.ingolstadt.de/sessionnet/si0056.php?__ksinr=13538
In München im Stadtrat und den Bezirksausschüssen ist die AfD genauso erfolglos ….
08.03.2026 Bayerische Kommunalwahl
5 AfD-Sitze / 12 Anträge in 5 Monaten
https://risi.muenchen.de/risi/gremium/detail/9688831;jsessionid=C1B7C68035AD71008E817729B0543093?0&tab=stadtratsarbeit
Würden die bayerischen Kommunen und der Freistaat Bayern ihren PFLICHTAUFGABEN nachkommen und ausreichend Wohnungen bauen, wären sie Pleite !
Außer sie würden endlich sinnlose freiwillige Leistungen streichen, zB NGO, links-grüne Politik, Zuwanderung.
1) Jeder Bewohner Bayerns hat Anspruch auf eine angemessene Wohnung.
(2) Die Förderung des Baues billiger Volkswohnungen ist Aufgabe des Staates und der Gemeinden.
https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayVerf-106
Die Wohnfläche einer Wohnung muss mindestens 35 m2 betragen. 2Die angemessene Wohnfläche beträgt höchstens:
https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayVV_2330_B_13734-NN13
Bayern fehlt fast eine halbe Million Wohnungen https://www.sueddeutsche.de/bayern/bayern-wohnungen-soziales-wohnen-massiver-mangel-li.3369186
Es spielt alles keine Rolle mehr. Die Politiker haben noch zu wenig Schmerzen. Gleiches gilt für die Bürger. Das Volk hat rationalen Menschenverstand und die Fähigkeit des Vorausdenkens verloren. Es gibt nur den Weg in die Armut. Ich sag das jetzt mal voraus, es wird jeden treffen und es wird uns wie den Argentiniern gehen. Reichtum und Wohlstand sind nicht garantiert. Man kann – Deutschland wird – abstürzen zurück in die Armut
Hat vlt den Vorteil, dass nicht noch weitere Gelder zu Lasten der einheimischen Bevölkerung in die freiwillige Aufnahme weiterer Flüchtlinge gesteckt werden