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EU-Richtlinie

Neue Umweltvorgaben: Industrie und Landwirtschaft drohen hohe Strafzahlungen und sogar die Stilllegung ganzer Anlagen

Das Umweltministerium hat einen Gesetzesentwurf zur Reduktion von Emissionen und Schadstoffen verabschiedet. Betrieben aus Industrie und Landwirtschaft, die sich nicht an die Vorgaben halten, drohen nicht nur Strafzahlungen, sondern sogar die Stilllegung von Anlagen.

Umweltminister Carsten Schneider lobt die EU-Verordnung, auf der der Gesetzesentwurf basiert. (IMAGO/dts Nachrichtenagentur)

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Am Mittwoch hat das Regierungskabinett einen Gesetzesentwurf verabschiedet, mit dem eine neue EU-Richtlinie über strengere Vorgaben für Umweltstandards in deutsches Recht umgesetzt werden soll. Konkret geht es um die Novellierung der EU-Richtlinie zu Industrieemissionen (2024/1785), mit der Emissionen und Schadstoffe aus Industrie und Landwirtschaft noch stärker reduziert werden sollen. Betrieben, die die Vorgaben nicht erfüllen, drohen harte Strafen – bis zur Schließung ganzer Anlagen.

Das Umweltministerium beschreibt in einer Pressemitteilung, dass die EU-Richtlinie allgemein den Betrieb und die Stilllegung von Industrieanlagen regelt. Mit der Novellierung fallen nun auch Landwirtschaftsbetriebe unter die noch weiter verschärften Umweltvorgaben, die im Gesetz geregelt sind – konkret die 30 Prozent der Geflügel- und Schweinebetriebe, die als die schmutzigsten gelten. Insgesamt greift die Richtlinie EU-weit für 37.000 Anlagen sowie 38.500 Schweine- und Geflügelfarmen. Auch sogenannte Gigafactories sind jetzt betroffen.

Bei „schwerwiegendsten Verstößen” gegen die Vorgaben zur Emissions- und Schadstoffreduktion, sollen die Nationalstaaten Strafen gegen die Firmen verhängen, die mindestens drei Prozent des Jahresumsatzes in der EU betragen. Den Behörden wird zudem das Recht zugesprochen, Anlagen stillzulegen, die sich nicht an die Standards halten. Alle ein bis drei Jahre werden Inspektion von Industrieanlagen durchgeführt, um zu überprüfen, ob sie die Umweltstandards einhalten. 

In Absprache mit Umwelt-NGOs und Vertretern der Industrie will die EU-Kommission zudem eine Liste der „besten verfügbaren Techniken” erstellen, die von den Betrieben zur besseren Umweltfreundlichkeit eingesetzt werden sollen. Etwa, „um Anlagen so umzubauen, dass sie mit dem Unionsziel einer nachhaltigen, sauberen, kreislauforientierten und klimaneutralen Wirtschaft im Einklang stehen”.

Delivered by AMA

Nach der EU-Richtlinie haben Bürger nun außerdem ein Recht auf Kompensation, wenn sie durch Umweltschäden Gesundheitsprobleme erleiden. Allerdings sollen die Mitgliedstaaten in ihren nationalen Gesetzen dafür konkrete Vorgaben machen.

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Bundesumweltminister Carsten Schneider hat dabei offenbar keine Bedenken: „Die Industrieemissions-Richtlinie hat schon in den vergangenen zehn Jahren viele Fortschritte für Europa gebracht: weniger Schadstoffe in Wasser und Luft und einen faireren Wettbewerb dank europaweit einheitlicher Rahmenbedingungen“so der SPD-Politiker. Er sieht die neuen Regulationen als „zusätzliche Anreize, in moderne Umwelttechnik zu investieren”.

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173 Kommentare

  • Zum Glück wird Bürokratie abgebaut….

    112
    • Wenn Bauern auf ihren Feldern Windräder installieren lassen, können sie gut ohne Landwirtschaft leben.

      Zwei bis drei Windräder und man hat ausgesorgt.

      Und dann können die Börger schauen, woher die Milch, das Fleisch und das Brot kommen.

      Und die EU-Bürokröten können sich ihre Verordnungen an den Hut stecken.

      112
      • Kommt doch demnächst aus den Mercosur-Staaten. Billig produziert, keine EU-Zensur, keine EU Schadstoffregelung, Giftstoffe und Antibiotika ohne „Big Brother is Watching you“ usw.. Somit Billigimporte in die EU, und die hiesigen Bauern werden langsam aussterben (was wohl auch der tiefere und angestrebte Sinn ist). Hauptsache die Klimaerwärmung und und das auf uns zukommende Massensterben wird gestoppt. Zumindest in Europa. #Ironie aus. Den Bauern bleiben doch nur noch die Windräder.

        • Inländische Landwirtschaft samt Verarbeitungsbetriebe muß zerstört werden.
          Damit das dumme Volk das diese Verbrecher an die Macht brachte den Müll aus Übersee kaufen muß…

          18
      • Bleibt halt irgendwann der Kühlschrank leer!

        • …aber er läuft dann wenigstens noch…kleiner Scherz am Rande…

          25
        • Warum sollte der Kühlschrank denn leer bleiben?
          Wir kriegen demnächst doch über das Mercosur-Abkommen billige Lebensmittel aus Südamerika.

          -36
      • Das kommt dann aus Brasilien oder Argentinien! Da gibt’s die EU Richtlinie nicht!! Mercosur lässt grüssen!!

      • Nun, mit den Windrädern …

        … wenn Sie sich da mal nur nicht täuschen …

        Der Landwirt verpachtet die Fläche meist nicht freiwillig aufgrund der Enteignungsdrohung wegen „öffentlichem Interesse“. Und dann fundamentieren sie ca. 6.000 Tonnen Beton in den Acker- oder Waldboden, den die Betreiber nie wieder rückbauen werden (wird nur bis in 3m Tiefe abgetragen). Darüber entsteht wegen gestörter Wasserdynamik des Bodens nie wieder Wald oder ertragreiches Ackerland. Und dafür bekommen die Verpächter +/- 20-25.000 €/Jahr, während die Betreiber Millionen einstreichen und wenn es um den Rückbau geht, mussten sie pro Windrad € 250.000,– rückstellen und melden dann Insolvenz an. Und dann tritt das Baurecht ein, das den Verpächter zum Komplettrückbau verpflichtet – Kosten bei 6.000t Beton bis in 20m Tiefe im Millionenbereich.

        Bekannte, die vor 25 Jahren zur Verpachtung im Wald gezwungen wurden (s.o.) mussten Privatinsolvenz anmelden, weil sie den Komplettrückbau nicht bezahlen konnten.

    • @Ferris

      Aber zum Glück nicht in Deutschland. 😁😁

      Der deutsche Beamten- Verdistaat ist das einzige Wachstums-Modell Deutschlands. PLUS 5,4 % für die 1,4 Millionen Pensionäre, die (gesamt) den Staat so viel Kosten , wie 20 Millionen Rentner, ergo fast so vie,l wie die GESAMT 21 Millionen Rentner überhaupt.

      This ist Germany , you’re welcom‘

      • Ja und die dürfen auch viel öfters krank sein als der „einfache“ Bürger!! Die haben so schwere Arbeit!

  • Dann läuft es mit der Wirtschaft bestimmt wieder besser. Auf Genossen, vorwärts immer rückwärts nimmer.

    • Das Haus brennt und die Regierung lässt zum Löschen Benzin auf das Haus ab…Für mich kann ich nur sagen, dass es ein Verbrechen ist, was hier geschieht…

    • Wie in der Ostzone:

      Für das Steuervieh und die Staatssklaven die leeren Regale im Konsum und für Politiker, Beamte und anderes korruptes Staatsgesindel das Beste und Teuerste gratis.

      • Wer hat Dir den Müll erzählt ???

    • Es ist ein Vernichtungsfeldzug gegen Europas Wirtschaft, Landwirtschaft, Gesellschaft, Kultur und Sicherheit.
      Ferngesteuerte Marionetten in EU-Kommission und Nationalregierungen zerstören vorsätzlich Europa zugunsten fremder Mächte.
      Alles geschieht gleichzeitig, es ist eine regelrechte Hinrichtung des Kontinents.

  • Nebenbei
    Amsterdam sorgt nach eigenen Angaben für ein Novum:
    Als weltweit erste Hauptstadt verbieten die Niederländer Werbung für Fleisch und fossile Energien. Das Verbot soll bereits ab diesem Jahr greifen.
    https://www.lebensmittelzeitung.net/politik/nachrichten/als-erste-hauptstadt-amsterdam-verbietet-fleischwerbung-189003

    • Ich freue mich auf ein Auto freies Berlin. Politiker dürfen natürlich fahren.

      • Werden die nicht mit dem Lastenfarrad transportiert?

        • Das Kennzeichen B steht dann für Bonzen.

          22
      • Aber nur mit dem Lastenrad, sonst gibt es Strafen..

    • bist mir zuvorgekommen 🙂
      wollte ich auch gerade berichten.
      als fleisch gelten zb auch hamburger.
      in anderen staedten gibt es schon laenger reklameverbot fue rklimaschadliche fossilprodukte.
      agenda 2030 eben.
      hier noch kurzfassung ohne bezahlschranke https://orf.at/stories/3418040/

      im uebrigen waere vielleicht berichtenswert, dass die EU nochmal 447 stromaggegate in die ukraine schickt.
      viel spass beim naechtsen stromausfall—

    • Für Fleisch muß man nicht werben, das will man ohnehin. Die Frage ist lediglich, ob man es noch kaufen darf, und die größere Frage ist, ob man sich das leisten kann!

    • Die NL liegen ja schlauer weise zu 50% unter dem Meeresspeiegel.
      Nicht vergessen, das Elektro Pumpen dafür sogen, das dieses Land nicht absäuft.
      Diese Pumpenwerden zum Großteil mit Fossiler Energie an 24h 365 Tage betrieben.

      Der Stromverbrauch ist etwas so hoch wie ganz Luxenburg verbraucht.

      Umweltschutz ?

    • Die Grüne Partei GroenLinks, eine der Initiatoren des Verbotes, sprach von einem „wichtigen Sieg für das Klima und die öffentliche Gesundheit“.
      – die CO2-Theokratie mit Auswüchsen, die ich nicht mal der kath. Kirche zutrauen würde…

    • Auch diese Regierung wird im Abfalleimer der Geschichte verschwinden wenn sich die normale Bevölkerung ihr Land wieder holt.

    • Amsterdam ist so links sind wie die deutsche grüne und linke verwerflich

    • Eine kleine „Macht Elite“ rundum VdL, hat der Bevölkerung in Europa den „Krieg“ erklärt! Diesen „Krieg“ kann diese „Elite“ nicht gewinnen, es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis die Bevölkerung in EU diese „Elite“ zum Teufel jagt!!

  • Richtig so. Sowohl Industrie als auch Landwirtschaft leisten keinen Widerstand, das kommt dabei raus. Und nein, Widerstand ist nicht, die Hand in der Tasche zur Faust zu ballen oder beim Beifall für Merz einmal weniger zu klatschen.

    • Doch die Landwirte hatten doch protestiert, die Richtungsmedien hatten dies einfach nicht gezeigt oder beschrieben.

  • Bei Selbstmordgedanken empfehe ich dringend den Arzt zu konsultieren.

  • Das wird wie „der große Sprung“ in China enden. Es werden systematisch Strukturen zerstört. Am Ende steht das Chaos.

    • Wir sind schon ein grosses Stück voran gekommen in Richtung China. Die EU arbeitet an ihrem Imperium unter Königin Ursula!

  • Deindustrialisierung und Enteignung schaltet auf Turbo. Mit der CDU in der Regierung!

  • Nur noch die AfD wird Deutschland wieder auf die Füße stellen können.

    • Selbst wenn AfD regieren sollte. Was können die denn noch ausrichten, angesichts eines solch runtergewirtschafteten Landes. Ich höre schon den Linken Parteienbrei der Versager schreien: Schaut her die AfD kann es auch nicht. Die sind Schuld am Niedergang.

      • Gut erkannt. Genau das ist auch meine Vermutung. Die Altparteien sorgen für völlig verbrannte Erde im Land, welches die AfD übernehmen soll. Und nach 2 Tagen fangen die Altparteien mit dem Geschrei an dass die AfD nichts auf die Reihe gebracht hätte. Der dumme Deutsche glaubt das natürlich wieder. Also muss die AfD zuallererst die Medien in Griff bekommen, welche dann sachlich und ehrlich berichten. Denn sonst sendet die ARD schon nach 2 Tagen „Das Versagen der AfD“.

      • Das ist genau meine Meinung! Es ist einfach zu sagen, die AFD richtet das aber wie lange würde das dauern? Das Land steht am Abgrund! Aus der EU austreten, das dauert Jahre! Wird sich die AFD so lange an der Regierung halten können? Gegen diese Anfeindungen aus allen Richtungen! Ich habe keine grosse Hoffnung mehr.

    • aha , wer immer noch nicht begriffen hat das es egal ist wer da sitzt , nach wie vor wählen geht , hat immer noch nicht begriffen das er jedes mal der Diktatur auf das neue seine Legitimation erteilt hat !!!! Es ist egal wer da sitzt , es kommt IMMER Diktatur dabei heraus.Und das betrfft die komplette Weltbevölkerung !!!!!

    • Das wünschen sich viele.Momentan ca. 26%.
      Bedeutet: 74% sehen das anders.

      -24
      • Was angesichts der Faktenlage auch bedeutet, dass 74% die Realität verweigern.

        • Die werden dann irgendwann von eben dieser Realität eingeholt.

          24
      • ja, da gebe ich ihnen Recht.Erst beim Blackout oder wenn kein Gas mehr zur
        Verfügung steht,wird sich das Blatt wenden.

        • Schau dir mal die aktuellen Zahlen für Berlin an! CDU steht ganz oben und Platz Nr. 2 haben die Linken!

          2
        • Die frieren dann lieber gemeinsam mit Kiew. Wollt ihr den totalen Energieausfall ??? Jahaha, Kommt aber bald , sind ja nur noch etwas über 30 % in den Speichern, und ich freu mich drauf..

          2
      • Das stimmt. Allerdings unter heftigstem Propagandabeschuß von allen möglichen Seiten, zwangsfinanziert und privat, von Kindergärten bis zur Kirche, eine Propaganda, die für ein angebliches freies Land schon befremdlich und ein Trauerzeugnis ist.

      • Wir haben also 74% Hochintelligente…sie werden es aber noch lernen, der Aufschlag wird sehr hart…

      • Es ist dümmlich unterschiedliche Politgruppen (74%) auf eine Stufe zu stellen . denn 86 % wollen zB die SPD nicht

      • Die sehen das nicht anders, die sind nur politisch völlig verblendet und zu dumm die zusammenhänge zu verstehen! Sie sind ein gutes Beispiel dafür!

      • Aber vielleicht gehen die 74% dann auf die Straße und zeigen dann mit Gewalt ihren Unmut, wenn das Leben unbezahlbar wird. Da ist schon mancher Genosse in der Vergangenheit unter die Räder gekommen.

      • 74% wollen also Birkenrinde, Mehlwürmer und Sägespäne fressen und den Grüninnen, Stasi-SED-Kommunisten und Islam-SPDlern beim Hummer-, Wagyusteaks und Champagner-Gelage zuschauen.

  • Wer keine Industrie braucht, braucht auch keine Bauern. Er kann ja Gemüse im Blumentopf auf dem Balkon anbauen. Wir importieren einfach alles. Fragt sich nur, was wir zum Tausch anbieten können. Geldscheine werden nicht reichen.

    • Das richtet dann der digitale Euro. (Ironie)

    • selbst die Geldscheine müßten irgendwo her kommen , aber wenn keiner mehr Arbeit hat dann…..

  • da können Sie richtig stolz sein Herr Schneider. Toll ! Wir sind auf dem richtigen Weg, Machen sie weiter so, es gibt noch viel zu reglementieren. Ironie off.

    • Der hat doch seinen „Arbeitsplatz“ und seine x-Zehntausend-Euro-pro-Monat-Pension sicher. Während die Staatssklaven Flaschen sammeln müssen.

      • Wenn die Sklaven die Mehrheit ausmachen, wird der woke Rest um sein Leben laufen müssen und das ist dann gut so

    • Deutschland wird von solchen Sadisten zu Tode geregelt.

      Hauptsache viel Gewinn mit der Asylindustrie machen.

  • Nicht nur Deutschland, auch Europa (EU) schafft sich wirtschaftlich ab!

  • Auch dieser Politiker ist ein Beispiel dafür das man in der Politik jedes Amt ausüben kann. Fachliche Voraussetzungen nicht nötig Hauptsache das Netzwerk passt. Die Ergebnisse trägt leider der Wähler und Steuerzahler.

    • „Auch dieser Politiker ist ein Beispiel dafür das man in der Politik jedes Amt ausüben kann. “ Das ist etwas falsch. Richtig ist eher ,dass jeder der das richtige Parteibuch hat ,jedes Amt bekommen kann, aber es ausüben muss er nicht können..

  • allein Geologie und Paläontologie zeigen Indizien, dass ständige natürliche Klimawandel über die Erdgeschichte wahrscheinlich und normal sind.
    Warmzeiten die ohne V8 Motoren begannen, danach Kaltzeiten ohne Grüne und EU. Auslöser gibt es auf dem Planeten und von außen, Tektonik, Vulkane, Asteroiden, Bahnveränderungen. Bahn und Neigung der Erdachse führen zu den Jahreszeiten. Diese Neigung schwankt über lange Perioden, so taumelt die Erde auf ihrer Bahn. Und das ist auch Ursache für Kälte- und Wärmeperioden, die sind natürlich. Die Achsschwankung wird man weder mit EU Gesetzen noch Windrädern verbieten oder verhindern können.
    Der Mond entfernt sich, die Erde rotiert immer langsamer. Tage werden länger, mehr Sonneneinstrahlung, Erderwärmung. E-Autos ändern da nichts. Sonnenaktivität, wir glotzen, messen, 100 Jahre von 5 Mrd, und kennen nun alle Zyklen, ja sicher. Mal halblang bitte. Die Erde hat was durch und ist noch da, voller Leben.

    • Das Nächste, was aller Wahrscheinlich nach ansteht, wird eine Kälteperiode sein, in der wir voraussichtlich bereits noch vor der Mitte dieses Jahrhunderts eintreten werden.

    • Nur leider ist den meisten das nicht bekannt, da sie ihre Bildung aus Smartphone und Co. haben. In den Schulen wird alles auf Links und Öko getrimmt. Solche Themen wären ja dann Gotteslästerung an den Grünen.

  • Na wenn erst das grösste Agrar Land Europas, die Ukraine, in der EU ist, werden viele Landwirtschaftsbetriebe geschlossen! Es gibt ja Quoten. Wir müssen ja dann Rücksicht nehmen. Aber die Leute wählen ja so!

  • Gilt das auch für den Verschleiss-Abrieb der Windräder, die ganze Ackerflächen verseuchen ?

  • Boykottieren und nicht mitmachen. Aufstehen, Massendemos. Es reicht! Steht auf und wehrt euch, wir alle. Das Funktioniert.

  • „greift die Richtlinie EU-weit für 37.000 Anlagen sowie 38.500 Schweine- und Geflügelfarmen. “

    Das ist im Sinne der Tiere, die dort unerträglich leiden, richtig.
    Millionen dieser tiere werden wegen angeblicher Vogel-SChweine-Grippe „gekeult“ und weggeworfen. Krank sind sie nicht, aber man daf sie nicht verkaufen.
    Wer so mit Lebewesen umgeht, verachtet das Leben.

  • Wenn sie SPD nicht bald unter 5% und die CDU/CSU unter 15% ist, ja dann weiß ich auch nicht.
    Sarkasmus ende.

    • Ich bin sicher ,dass die DAs schaffen, schliesslich kämpfen sie ja auch darum ,dieses Ziel zu erreichen,

  • Oh haben die anderen Länder auch solche Wahnsinns Gesetze ?

    Ein Land ohne Bauern vernichtet sich selbst !

    • Deutschland zurück zum Land der Sammler und Jäger..

  • Bürokratieabbau? Vielleicht wenn das gesamte System zusammenbricht.

  • Könnte Trump mit dem gesparten Geld für Grönland nicht einfach Deutschland kaufen?

    • Da müsste Deutschland noch Geld drauflegen… – dass Trump es nimmt.

    • Trump kauft doch eine Bananenrepublik

    • Die Amerikaner wollen von Europa nichts mehr wissen. Es wird dem Osten anheimfallen.
      Bis dahin soll es so deindustrialisiert werden, dass die Übernehmer daraus keinen Vorteil mehr ziehen können.
      Europa wird das Armenhaus der vormals einmal entwickelten Welt werden.

  • Das wird dann natürlich auch alles in Südamerika durchgesetzt, wegen Merkwürdigur.

  • Es empfiehlt sich, darauf eingestellt zu sein, dass dieses Land nicht nur komplett deindustrialisiert werden soll. sondern seine Wertschöpfungsbasis unter dem Druck einer bevölkerungsfeindlichen Politik umfassend aufgeben wird, mit allen Folgen für Wohlstand und tägliche Basisversorgung, welche dies unvermeidbar haben wird.

  • Die machen unbeirrt weiter, knallhart.

  • Na, dann werden halt bald die Lichter ausgehen …
    .
    … lieber ein Ende mit Schrecken – als ein Schrecken ohne Ende

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