Düsseldorf
Neue Dienstanweisung: Wenn Flüchtlinge nicht abgeschoben werden wollen, werden sie freigelassen
Ein Flüchtling aus der Elfenbeinküste verletzte bei einem Abschiebeversuch zwei Polizisten am Flughafen Düsseldorf schwer. Trotz der schweren Angriffe wurde er aufgrund einer Dienstanweisung wieder freigelassen.
Von
„Wir müssen endlich im großen Stil abschieben“, erklärte Bundeskanzler Scholz kurz vor dem Jahreswechsel. Wie das in der Realität aussieht, zeigt ein unglaublicher Fall einer solchen Abschiebung: Ein 38-jähriger Mann aus der Elfenbeinküste, der abgeschoben werden sollte, leistete am Flughafen Düsseldorf massiven Widerstand und griff auf dem Weg zum Flugzeug zwei Polizisten an. Die Beamten erlitten dabei so schwere Verletzungen, dass sie ins Krankenhaus gebracht werden mussten. Trotz dieses Vorfalls wurde der Mann anschließend freigelassen.
Grundlage für diese Entscheidung ist eine Dienstanweisung der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen an die Bundespolizei am Flughafen Düsseldorf. Wie aus dem Dokument hervorgeht, das der Bild vorliegt, dürfen Personen, die sich aktiv oder passiv ihrer Abschiebung widersetzen, unter bestimmten Umständen auf freien Fuß gesetzt werden. Konkret heißt es in der Anweisung: „Wenn sich der Betroffene weigert, in das Flugzeug zu steigen bzw. auf eine andere Art versucht, sich der Abschiebung zu widersetzen (aktiver/passiver Widerstand), kann dieser auf freien Fuß gesetzt werden und eigenständig zu der ihm zugewiesenen Unterkunft zurückreisen.“ Ein beteiligter Polizist äußerte sich fassungslos und sprach von „bürokratischem Wahnsinn“.
Werbung
Laut der Anweisung der Landesaufnahmebehörde sollen im Fall einer gescheiterten Abschiebung die entsprechenden Unterlagen an die zuständige Ausländerbehörde übermittelt werden. Diese Behörde ist dann für das weitere Vorgehen verantwortlich.
Manuel Ostermann, der stellvertretende Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft (DPolG), kritisierte diese Praxis scharf. Gegenüber der Bild erklärte er, dass der Rechtsstaat damit „ad absurdum geführt“ werde. „Das Ganze wird noch absurder, wenn die gewalttätige Person anschließend auf freiem Fuß belassen wird. Diese Realität zeigt Deutschlands Hilflosigkeit.“ Diese Situation belaste nicht nur die Bevölkerung, sondern auch die Polizisten, „die diesen Wahnsinn ausbaden müssen“.
Ach so! Zappeln und Herumkrakeelen hilft offenbar denen, die Gesetze brechen.
Das ist das ultimative ENDE des Rechtsstaats!
Bei der Quantität von politischen Verrücktheiten in diesem Land, wird es mittlerweile immer schwerer den Puls niedrig zu halten und nicht komplett auszuflippen.
Wäre ich ein Verschwörungstheoretiker, würde ich glatt behaupten, dass Ganze ist von langer Hand geplant, damit die unbequemen Selbstdenker bei diesem täglichen Wahnsinn mit einer Hirnimplosion aus dem Leben scheiden.
Willkommen in der Irrenanstalt Deutschland.
Und nun zur allgemeinen Belustigung das Musikvideo: Tarzan ist wieder da.
https://www.youtube.com/watch?v=GWZEpML_opE
Wie lächerlich und wie peinlich ist das denn? Deutschland verkommt immer mehr zur Lachnummer in der ganzen Welt. Die Ampel muss weg, schnellstmöglich.
Die Ampel reicht nicht, das geht wesentlich tiefer!
Philipp Hopf hat bei auf „Auf1“ ein interessantes Interview gegeben bzgl des deep state. Lohnt sich anzuschauen. Das lässt sich nicht ändern, denke ich, aber wir können unser Land zumindest davor schützen z.b. in dem man eine Partei wählt, die sämtlichen Wokeismus ablehnt.
Deutschland ist zum Irrenhaus geworden. Die ganze Welt lacht nur noch über uns.
stimmt nicht !
dland ist von seinesgleichen umgeben.
Eu ist nunmal EU, mitgehangen, mitgefangen.
wer den migrationspakt unterzeichnet hat, unterliegt denselben bestimmungen.
sich wehrende migranten werden seit jahren auch in anderen laendern nicht abgeschoben.
spontan faellt mir ein: oesterreich, norwegen, holland, england, schweden…
wird wohl in allen westlichen laendern so laufen.
da es im allgemeinen auch keine erlaubnis zur schubhaft gibt, werden sie selbstverstaendlich auf freien fuss gesetzt.
so bestimmt es der migrationspakt, und ,unter anderen, fast ganz dland hat es immer noch nicht durchschaut.
wird zeit, aufzuwachen, und sich und seine umgebung zu informieren.
Zu Recht.
Psychologische Kriegsführung. Und zwar gegen die eigene Bevölkerung und gegen den Rechtsstaat! Durchgeführt von „gewählten“ Politikern und INNEN. Demoralisieren, Destabilisation( bereits umfassend im Gange)….
Das ist kein Versagen der Politik oder einer Regierung, das alles hat eindeutig System.
erzaehl das apollo-lesern….
die meisten hier gehen immer noch davon aus, dass politiker einfach nur ein bisschen dumm sind.
sie verstehen nicht, dass diese vorgespielte einfaeltigkeit lediglich ein schutzwall ist, hinter dem sie ihre globalistenagenda ungestoert umsetzen koennen.
solange die mehrheit der menschen das nicht erkennt, und wahlumfragen mit 30% CDU zeigen es deutlich, ist hopfen und malz verloren.
Nennt man Maximierung des Schadens am Deutschen Volk, bevor abgerechnet wird!
Warum wurde der nicht sofort in U-Haft gebracht? — Wer einen Amtsträger oder Soldaten der Bundeswehr, der zur Vollstreckung von Gesetzen, Rechtsverordnungen, Urteilen, Gerichtsbeschlüssen oder Verfügungen berufen ist, bei einer Diensthandlung tätlich angreift, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. (§ 114 StGB)
Das ist eben der Unterschied, besonders zu Querdenkern, Coronaleugnern und AfD-Wählern!!
Die Gesetze gelten nur noch für uns.
Diese Gesetze gelten nur noch für (bio)deutsche Bürger. Goldstücke werden freigelassen, im Zweifel wegen psychischer Probleme.
Es ist nun mal eine geplante Aktion, die den Bürgeraustausch nicht aufhalten darf! Also werden auch weiterhin unsere Frauen und kinder opfer unserer angeblichen Volksvertreter! Weidel for Kanzler!
UN-Agenda 2030 in einfacher Sprache: No Boarders – No Nations.
Deutschland unterwirft sich der EU, die EU unterwirft sich den USA und die USA unterwirft sich dem WEF.
Was ist eigentlich in anderen EU Ländern los, sind die auch so verblödet und „hilflos“ wie Deutschland?
Nun ja,deutsche Gerichte gelten eben nur für deutsche Bürger.😁
Das ist nichts Neues, so läuft das schon seit Jahren, aber schön das mal wieder darüber gesprochen wurde…
Wer es noch nicht gesehen hat, Orban hat den großen Plan öffentlich gemacht:
https://www.youtube.com/watch?v=gH6VxpAumag&list=TLPQMjIwODIwMjTn6r5ddPAeHA&index=3
hab ich hier in textform schon x-fach verlinkt.
traf nicht auf gegenliebe.
fuer die meisten menschen zu unglaublich.
schoen, dass du es wenigstens durchschaut hast.
Es hat seine Gründe wieso Herr Orban bei den Linken so unbeliebt ist.
dabei ist er eigentlich gar kein so harter gegner, denn er spielt , genau wie putin , auch das spiel von net.zero, green deal, digitaler masssenueberwachung und impf-WHO mit.
lediglich seine haltung zum ukrainekrieg unterscheidet sich wohltuend von den gruenen treibern.
interessant ist das hier:
ungarische medien schreiben immer nur, dass ungarn endlich seinen hafen in triest ausbauen wird.
ganz unschuldiges vorhaben, natuerlich !
nun wird aber klar, warum.
dahinter steckt die NATO.
tkp.at/2024/08/21/was-genau-passiert-in-triest/
Der der sich den deutschen polizeilichen Volksverrätern verweigert, wird noch mit Bürgergeld belohnt!
Wie ist es denn dann, wenn ich meine paar Kröten an Steuern nicht zahle?
Habe keine Lust mehr diesen ganzen beamteten Sauladen zu finanzieren!
Gut zu wissen! … Wenn Einer nicht in den Knast will, bisschen krakelen und nölen, und der Knast hat sich erledigt.
Ist nicht ganz das Gleiche, aber hat Ähnlichkeiten.
Der alte Satz, „Kannste dir nicht ausdenken!“ trifft mal wieder 100 % zu.
Ich wette, dass das die Flüchtlingshelfer schon lange wissen und ihren Schützlingen einbläuen. Ich erinnere mich dunkel an eine sehr, sehr alte Spiegel-Reportage, in der ein Flugzeug-Kapitän sich weigerte, mit einem außer Rand und Band tobenden Abschiebe-Kandidaten an Bord zu starten. Der musste dann wieder von Bord gebracht werden.
ja, es gibt tatsaechlich ngo-uebungscamps fuer migranten, wo sie allerlei verhaltensmassregeln lernen fuer die konfrontation mit polizei und abschiebung.
wurde in oesterreich vor jahren mal so berichtet.
Das läuft schon lange so, ja.
Wenn der Abzuschiebende zb Theater macht, „in Ohnmacht fällt“, eine „Herzattacke“ bekommt, andere bedroht, sich aggressiv verhält, sich in die Hose macht 😑 etc.,
dann wurde schon vor geraumer Zeit berichtet, dass die Abschiebung abgebrochen wird !!!
Na klar werden die Goldstücke informiert, die informieren sich ganz sicher auch untereinander, was man so zaubern sollte, um die Absch. zu verhindern.
aber das ist wohl ne rächzzexxtreme Verschwöörungstheorie, kann ja nicht anders sein, zwinkerle.
Auch diese Vorgänge zeigen deutlich, dass die aktuelle Regierung gar nicht abschieben will….. Sie tun nur so…..
☹️☹️
Dito! … Ich erinnere mich auch und denke, der Eine oder Andere auch.
Wieder + 5 Prozent für die AfD.
Danke, Ampel, dass ihr so konsequent euer eigenes Grab schaufelt.
Das wäre tatsächlich so, wenn die Menschen in Deutschland solche Vorgänge überhaupt mitbekommen würden. ARD- und ZDF-Gucker erfahren so etwas aber gar nicht und die Mainstream-Medien berichten auch nicht darüber. Medien wie Apollo-News oder Tichy‘s Einblick ist es zu verdanken, dass auch die Selbstdenker erfahren wie schlimm und wie irre die Verhältnisse in Deutschland inzwischen tatsächlich sind.
genau und wer die Lügenpressepropagandazwangsenteignung nicht zahlt kommt ins Kittchen! Finis Germania.
Gesetze gelten nur noch für Bio Deutsche.Wir werden Gefangene im eigenen Land.
Vor einigen Jahren hätte man so eine Meldung nicht mal als Aprilscherz gebracht, weil zu unglaubwürdig.
Heute…es ist zum Heulen!
Deutschland ist ein Witz. Aber warum zerstören wir uns nicht noch schneller? Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende. Vorschlag daher: keine Kontrollen, jeder der über die Grenze kommt erhält sofort den deutschen Paß und Bürgergeld. Dan sind wir im Handumdrehen die Pleiterepublik Buntistan!
Demnächst dann: Wenn straffällige Migranten sich gegen eine Festnahme durch die Polizei wehren, müssen sie laufengelassen und alle Anklagen fallengelassen werden.
Das grenzt an Landesverrat.
Für die Polizisten hält sich mein Mitgefühl in Grenzen. Man muss nicht alles mitmachen, aber viele dienen sich ja dieser Linksgrünen Ideologie an.
Funktioniert bei meinem Steuerbescheid leider nicht.
Gilt das dann in nächster Instanz zukünftig auch für Bankräuber, Vergewaltiger oder Mörder die nicht verhaftet bzw. in U-Haft verbracht werden „möchten“?
Und was ist mit dem „Platzverweis“ durch die Polizei wenn man dem auch nicht folgeleisten „möchte“? Etabliert man jetzt schon eine Zweiklassengesellschaft/Justiz in in UK?
Das ist Rechtsbeugung, nichts weiter!
Die Remno-Clan-Jungmänner (verurteilt wegen Einbruch in Grüne Gewölbe) treten ihre Haft auch nicht an – wie weltonline berichtet hat!!