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Fabio De Masi
Neu gewählter BSW-Vorsitzender erklärt: „Stehen nicht für eine Koalition mit der AfD“ zur Verfügung
Der frisch gewählte BSW-Vorsitzende Fabio De Masi schließt neun Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt eine Koalition mit der AfD aus. Immerhin will er aber Anträge der Partei weiter sachlich prüfen.
Der auf dem Bundesparteitag in Magdeburg frisch gewählte BSW-Vorsitzende Fabio De Masi hat neun Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt klargestellt, dass eine Koalition mit der AfD nicht infrage komme. „Wir stehen nicht für eine ausschließlich anti-AfD ausgerichtete Koalition, aber auch nicht für eine Koalition mit der AfD“, erklärte er am Dienstagabend im Vorfeld des Parteitags gegenüber dem MDR-Fernsehen. Immerhin betonte der EU-Abgeordnete, Anträge der Partei sachlich weiter prüfen zu wollen. Zudem sei das Konzept von Brandmauern oder ihr den Vorsitz von Ausschüssen nicht zu gewähren kritisch zu sehen, da es der Partei eher geschadet als genutzt habe.
De Masi hob hervor, dass es erhebliche politische Unterschiede zwischen dem BSW und der AfD gebe. So plädiere die AfD für eine massive Aufrüstung, was nach seiner Auffassung Wirtschaft und Industrie stark belaste. Ebenso stehe Co-Parteichefin Alice Weidel für „Reprivatisierung“ sowie die Ablehnung einer ausreichenden Vermögens- und Erbschaftssteuer für Milliardäre und extrem Vermögende. In dieser Hinsicht nähere sich Weidel dem Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) deutlich an.
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Der Nachfolger von Sahra Wagenknecht äußerte sich ebenfalls zu internen Konflikten: Die Partei sei „fulminant“ in die deutsche Politik gestartet, doch wenn die Erfolgsspur unterbrochen werde, könne es rasch zu Konflikten kommen. Schwer zu schaffen mache der Partei allen voran, dass sie im Bundestag nicht vertreten sei.
In der jüngsten Insa-Sonntagsfrage zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt führt die AfD deutlich mit 40 Prozent. Die CDU kommt auf 26 Prozent, Die Linke auf 11 Prozent. Das BSW liegt wie die SPD bei sechs Prozent. Ohne eine Koalition mit AfD oder Linkspartei wäre in Magdeburg demnach keine Mehrheitsregierung möglich. AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund kündigte bereits mehrfach an, in Sachsen-Anhalt der erste AfD-Ministerpräsident überhaupt werden zu wollen.
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In Magdeburg hält die Partei derweil noch ihren Bundesparteitag ab. Neben De Masi wurde Mohammed Ali als Co-Parteivorsitzende bestätigt. Zudem wurde die Änderung des Parteinamens beschlossen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht soll künftig „Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“ heißen. Dies soll jedoch erst ab Oktober 2026 gelten. Bis zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt wird man also den alten Parteinamen beibehalten.
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Wagenknecht ist künftig also nicht mehr Vorsitzende, sondern führt lediglich die Grundwertekommission als Chefin an. Ein Rückzug sei das nicht, beteuerte sie. Zunächst bleibe offen, wie stark sie künftig mitgestalten werde. „Auch mit mir in der deutschen Politik werden sie noch lange rechnen müssen“, kündigte Wagenknecht jedoch an.
Das neue Präsidium besteht aus zwei Vorsitzenden und sieben Stellvertretern. Es wurde vollständig auf Vorschlag der bisherigen Spitze gewählt. Der einzige weitere Bewerber, Dirk Hoffmeister aus Thüringen, erreichte 12,9 Prozent der Stimmen und scheiterte damit. Sein Thüringer Kollege Steffen Schütz zog seine Kandidatur mangels Aussicht auf Erfolg zurück. Damit finden jene, die dem Kurs des BSW öffentlich widersprechen, weiterhin keinen Platz in der Parteispitze.
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Was soll die AfD auch mit Marxisten und Leninisten?
Eben. Und Mohammed Ali nicht zu vergessen.
Was soll die AfD mit einer 3% Partei? In Thüringen und Brandenburg war die BSW nur Steigbügelhalter der Altparteien.
Der Name sagt ALLES
Mertcan Karakaya, Ahmet Görgülü, Meysam Ehtemai, Jeremy Jason, Enxhi Seli-Zacharias, Leyla Bilge, Aslan Basibüyük, Thomas de Jesus Fernandes…
Was meint ihr, welche Partei?
Und was soll Deutschland mit noch einem linksextremistischen mehrheitsbeschaffer für die Altparteien und ein weiter so bis in den Untergang ?
Das BSW ist keine linke Partei und fast durchweg gegen Brandmauern. Auf dem BPT wurde zwar das umlaufende Etikett „linkskonservativ” aufgegriffen und einige Mitglieder bekannten sich zu einer klassischen Linken, aber *sozialkonservativ* träfe es vielleicht besser. In Sachsen-Anhalt hat sich letztes Wochenende die Richtung durchgesetzt, die sich gegen *jegliche* Koalitionen ausgesprochen hat, während jene, welche bereit sein wollten, „mitzuregieren”, um möglicherweise die AfD nochmal draußen zu halten, untergegangen sind.
Entgegen der ganzen Unkenrufen, daß sich das BSW damit schade, nicht auf ein Bündnis mit der AfD abzuzielen, ist das Gegenteil der Fall. Wenn man eine *Koalition* mit der AfD wollte, müßte man größtenteils widersprüchliche Ziele versuchen unter einen Hut zu bringen. Das würde der AfD leicht und dem BSW massiv schaden und obendrein nicht funktionieren. Es ist sinnvoller, nicht zu koalieren, die AfD aber bei der Umsetzung der vernünftigen Positionen zu unterstützen.
Einen Ministerpräsidenten wählen?
Sarah hat gestern noch anderes gesagt. Es sei verrückt, nicht mit ihr zu reden. Und so bleibt das BSW eine Eintagsfliege und kann sich in das Schicksal der Piraten teilen.
Die Partei ist wohl mittlerweile ein wenig losgelöst von Sahra Wagenknecht.
Schade um dieses Experiment.
Fr. Wagenknecht hat in vielerlei Hinsicht vernünftige politische Ansätze. Gut durchdacht und intelektuell argumentativ unterfüttert.
Der Rest der Truppe kann es nicht.
Wobei Fabio de Masi einst gut startete.
Gut finde ich nur, die jetzige klare Stellungnahme.
So schafft das BSW keine Fünfprozenzhürde mehr und kann sich langfristig auflösen.
In neun Monaten redet vom BSW niemand mehr.
Jetzt schon nicht mehr.
Den neuen Namen kann sich nämlich niemand merken.
Ist auch nicht wichtig!
„Wir stehen nicht für eine ausschließlich anti-AfD ausgerichtete Koalition, aber auch nicht für eine Koalition mit der AfD.“
Anders gesagt: „Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass!“
Dann erklären Sie, Herr De Masi, den Wählern doch einmal, warum sie das BSW wählen sollten.
Die aktuellen Umfrageergebnisse zielen nämlich genau auf eine dieser Möglichkeiten ab: die AfD wird vielleicht (wenn auch knapp) nicht allein regieren können, aber die anderen ohne das BSW auch nicht.
Das BSW wird also (zurzeit in Umfragen bei 6%), sollte es den Einzug in den Landtag schaffen, die Unregierbarkeit des Landes herausfordern oder eine Schwarz-rot-rote Minderheitsregierung unterstützen müssen – während sie, wie in Sachsen, gemeinsam mit der AfD auf der Oppositionsbank sitzt.
Bliebe noch die Möglichkeit, eine AfD-geführte Minderheitsregierung zu unterstützen, aber diese Variante wird ja offenbar nicht einmal gedacht.
Gut, dass er es weit vor der Wahl benennt. Dann haben die potentiellen BSW-Wähler Zeit sich zu überlegen, ob sie mit ihrer Stimme die Altparteien unterstützen wollen.
Die brauchen für gar nichts zur Verfügung stehen. Die Truppe braucht keiner.
Jede Stimme für BSW ist eine verlorene Stimme.
Die können sich im Hinterzimmer mit sich selbst beschäftigen und träumen.
Doch, die Truppe wurde gebracht, um der AfD im Osten ein paar Stimmen abzuzwacken. Was auch nicht schlecht funktioniert hat. Dann aber hat sich die Truppe ans Szenarium nicht ganz gehalten und etwas zu aufmüpfig gezeigt, mit der Klage gegen die BT-Wahl. Deshalb wird sie jetzt schnellstmöglich zersprengt und entsorgt.
Gut ist das BSW allerdings dafür, linke Stimmen unter der 5% Hürde verschwinden zu lassen, damit zu einer parlamentarischen absoluten Mehrheit schon 40% Wählerstimmen ausreichen können.
Die standen sowieso nie zur Diskussion.
Was soll die AfD mit denen?
Hat der das geträumt?
Der hält sich für wichtig. Je kleiner die Partei, umso größer der Wahn unentbehrlich zu sein.
Die Maus kündigt an, nicht mit dem Elefanten marschieren zu wollen! Genau mein Humor 🤣
Größenwahn kommt vor dem Fall.
Das ist sehr schade. Ich wäre ein potenzieller BSW-Wähler, weil ich für einen Wandel auch eine vernünftige Linke, die sich für Arbeitnehmer und Mieter einsetzt, für essenziell und wichtig halte. Dann aber nur, wenn sie den Weg für echten Wandel bereit sind zu gehen, also ohne Brandmauern. Sie müssten sowohl mit Altparteien als auch mit der AfD am Ende des Tages Kompromisse eingehen. Dann sollte man keines von beiden ausschließen, sondern denjenigen mit sachlich größten Schnittmengen jeweils wählen.
Gegen hohe Mieten helfen zwei Dinge nachhalltig:
Weniger Nachfrage und höheres Angebot. Für beides ist das BSW nicht zu haben.
Voxx ich habs auch verstanden.
Soll ichs sagen?
……………………………………………………………………………………………………………………………….Remigration!
@Mire
„Das BSW ist für sozialen Wohnungsbau – aber das ist eines der vielen Themen, das es niemals durchbekäme, wenn sie sich an die AfD heranschmisse.“
Woher wollen Sie das wissen, wenn es noch nicht einmal Sondierungsgespräche geben darf? Wenn das BSW eine wirtschaftsfreundliche und migrationskritische Politik zuließe, könnte die AfD dem BSW Gestaltung beim Wohnungsbau anbieten, wenn man das Land gemeinsam voranbringen möchte. Es wäre eine Frage des Wollens.
Es gäbe Schnittmengen und es gäbe Kompromissmöglichkeiten. Summa summarum wäre es ziemlich sicher besser, als was wir jetzt haben. Vielleicht muss das BSW erst noch eine neue schlechte Erfahrung in den Landtagswahlen machen, bevor die das kapieren. Könnte dann aber leider schon zu spät sein.
Für Mieter? Kann nicht funktionieren bei diesem Systemfehler. Mieter müssen, wie es der Staat geformt hat , zahlen. Da hilft auch kein Mietendeckel …
Mietendeckel ist systemflickerei, wenn man es grundsätzlich schon versemmelt hat. Kann nur zeitweise helfen, damit es nicht noch schlimmer wird, wird aber keine Probleme ursächlich lösen.
Eine konstruktiv linke Partei könnte 2 Dinge tun:
1. sozialer Wohnungsbau vorantreiben, damit das Angebot größer wird. Geht nicht? Doch schauen Sie einfach nach Wien, da hat es wunderbar geklappt. Das hohe Angebot an staatlichen und genossenschaftlichen Wohnungen drückt auch die Mietpreise im privaten Mietmarkt die Preise. Die AfD interessiert sich nämlich nicht dafür. Die sind eindeutig eine Vermieterpartei.
2. Die ganzen Bauregularien mal auf den Prüfstand stellen, damit wieder gebaut werden kann. Ganz innovativ wäre eine Regelung: Für jede neue Richtlinie müssen 2 alte gestrichen werden. Ok jetzt träume ich, aber das wäre sinnvoll.
Sie vergessen den allerwichtigsten Punkt:
Migration stoppen.
Diese Wohnungsnot ist auch durch die irre Migrationspolitik hausgemacht.
Ich stimme Ihnen da voll zu und S. Wagenknecht hat ja immer gesagt, dass man entweder offene Grenzen haben kann oder einen Sozialstaat. Beides geht nicht. Ich hoffte und hoffe immer noch, dass auch eine linke Partei wie die Sozialdemokraten in Dänemark, das erkennen und aussprechen. BSW hat diesbzgl. mal Hoffnungen gemacht. Ob sie es durchziehen wird die Zukunft zeigen.
Das BSW ist für sozialen Wohnungsbau – aber das ist eines der vielen Themen, das es niemals durchbekäme, wenn sie sich an die AfD heranschmisse. Wir müssen als Deutsche, denen im eigenen Land die Zeit davon läuft, schauen, was möglich ist. Die AfD ist in einigen wesentlichen Dingen bereit, sich dem Untergang unseres Volkes und Staates entgegenzustellen und es wäre daher zu begrüßen, wenn sie die antideutschen Altparteien ablöste. Allein die Rettung kann sie auch nicht bringen, da ihre Wirtschaftspolitik mindestens genauso wahnsinnig ist, wie jene der etablierten Parteien. Das von ihr ins Spiel gebrachte 5%-Ziel für Rüstungsausgaben würde nicht nur einen mörderischen sozialen Kahlschlag bedeuten, sondern den wirtschaftlichen Abstieg Deutschlands sogar noch beschleunigen. Die Not ist noch nicht groß genug, weshalb ich es begrüßen würde, wenn die AfD ans Ruder käme. Sich auf unsere Stärken besinnen und den deutschen Motor wieder anwerfen, müssen aber andere: Das BSW (in ein paar Jahren)?
Eine Koalitionszusage würde der AFD vermutlich eher Stimmen kosten. Der gute Mann wollte wohl etwas Witziges beitragen …
Nun, zwei Fragen wird man doch wohl – mindestens – stellen müssen:
Das BSW hat sich schon in der Vergangenheit – zwar zweideutig aber öfter – gegen eine „Brandmauer“ zur AfD positioniert.
#1: Fanden linke Gegendemonstrationen gegen das BSW statt? – Falls nicht, wären die Gründe dafür doch interessant.
#2: Fanden rechte Gegendemonstrationen gegen das BSW statt? – Falls nicht, wären die Gründe dafür doch ebenso interessant.
Warum sollte die AFD mit einer Partei Koalieren die nicht mal die 5% Hürde schaft ???
Sollte natürlich schafft heißen.
Mit dieser Aussage hat sich das BSW auf ewige Zeiten bei bis maximal 4% Wähleranteil zementiert
Muahahaha. Die Kommunisten kommen doch nirgendwo über 5 %.
Selten kam eine Partei so vielversprechend schnell hoch, stolperte dann über sich selbst und landete ganz unten wieder.
Aus meiner Sicht ist Frau Wagenknecht sehr schwankend und nicht durchhaltefähig. Wählen würde ich sie nie, dennoch ist sie eine kluge Frau die oft furchtlos die richtigen Themen anspricht und den Finger in die Wunde legt. Ihre politische Grundeinstellung wird auch die Wertediskussion in dieser Partei beeinflussen, von daher ist es gut, wenn diese Partei niemals in politische Verantwortung kommt, denn das wäre a. m. S. rückwärtsgewandt.
Die Zarin liebt nur 3 Dinge: sich selbst, ihr Luxemburg-Gehabe und Champagner-Kommunismus.
Also geht es mal wieder nicht um Deutschland an sich, sondern nur wieder um irgendwelche parteiinternen Interessen.
Schade, Frau Wagenknecht. Ich hatte mal große Hoffnung für das BSW – zumal die AfD mit ihrem wirtschaftlichen Schwerpunkt eine vernünftige, realpolitisch ausgerichtete Sozialpartei gebraucht hätte. Um ehrlich zu sein, eine SPD wie zu Helmut Schmidts Zeiten wäre mir noch lieber gewesen, aber die gibt’s ja nicht mehr. Grün und Rot sind indiskutabel. Es blieb nur das BSW.
Bis es sich dann mit diversen unerwartet auftauchenden Gruselfigürchen im Vorstand und dem Rückgrat eines Regenwurms als Mogelpackung entpuppte.
Wie gesagt, schade. Sie und Herr LaFontaine hätten etwas aus dem BSW machen können. Das Gebilde, was da jetzt ist?
Kann weg.
Hat man ihn das gefragt oder oder hat er das unaufgefordert als erstes rausposaunt?
Anders herum wird eher ein Schuh daraus ! Wer will mit PostKommunisten zusammenarbeiten?
Hat de Masi begriffen, dass das BSW auch deshalb abgestürzt ist, weil es sich mit den Kartellparteien ins Bett gelegt hat? Ist egal, so oder so völlig unwählbar!
Nein, das hat er nicht begriffen. Und die Sahra (die aus dem Off immer noch die Fäden zieht) hat es auch nicht begriffen.
Doch Wagenknecht hat es begriffen. Die Regierungsbeteiligung in Thüringen hat den Bundestagseinzug gekostet.
Nicht die Regierungsbeteiligung hat den BT-Einzug gekostet, sondern die Regierungsbeteiligung mit den Wahlverlierern CDU (23,6%)und SPD (6,1%), wobei immer noch eine Stimme zur Mehrheit fehlt, die man sich bei den Linken holt (von denen man sich eben erst getrennt hat).
Man hat einem umstrittenen Politiker wie M. Voigt, dessen Doktorarbeit unter dem Verdacht des Plagiats steht, und dessen Partei 9% hinter dem Wahlsieger AfD (32,8%) steht, zum Ministerpräsidentenstuhl verholfen.
Das schlimmste war, eine Katja Wolf, deren Aversion gegen die AfD unübersehbar ist (sie konnte als Bürgermeisterin von Eisenach den neu gewählten AfD-Stadträten nicht einmal den rituell für die Amtseinführung vorgeschriebenen Handschlag leisten) zur Finanzministerin zu machen.
Das weiß man nicht genau.
Ich gehe davon aus, dass dem BSW Stimmen „vorenthalten“ wurden, damit BSW eben nicht in den Buntentag einzieht. Würde es doch unter Umständen hier und da ein paar Mehrheiten kosten. Das erklärt auch, warum so penetrant eine Überprüfung des Wahlergebnisses abgelehnt wird.
@Effi Ost
Effi,Du mußt Dir unbedingt noch ein anderes Hobby suchen,
außerhalb der Politik! Sonnst wirst Du noch wahnsinnig.
Ich meins nur gut! 🙂
Oder bist Du in der Opposition in Thüringen? Dann erst recht!
Dennoch schade um das BSW. Zumindest beteiligen sie sich nicht aktiv an dem Abriss des Landes. Und auch der sprachliche Umgang ist gesitteter. Sind gegebenenfalls Diskussionspartner, keine Einpeitscher.
„De Masi hob hervor, dass es erhebliche politische Unterschiede zwischen dem BSW und der AfD gebe. So plädiere die AfD für eine massive Aufrüstung, was nach seiner Auffassung Wirtschaft und Industrie stark belaste“
Komisch. Bei allen anderen Parteien, die viel viel stärker die Werbetrommel für die Aufrüstung rühren, scheint es De Masi nicht gestört zu haben und man koalierte, oder wie will er das erklären?
das müssen sie ja auch nicht. Was aber vernünftig ist, sie blockieren die Opposition auch nicht, sondern sind für gute Vorschläge von allen Seiten offen.
Mit Mauern hat Herr di Masi nichts am Hut. Das ist doch ein Schritt in die richtige Richtung.
Ihr Glaube an das Gute im Menschen ehrt Sie😂
Nicht schlimm: BSW ohne Sahra Wagenknecht ist schon weg.
Ciao Fabio
Gut möglich, dass die AFD in SA alleine regiert. BSW ist überflüssig. Schätze, werden dort den Einzug in den Landtag verpassen. Die Wähler sollten sich an die Wahlen im letzten Jahr erinnern. Eine farblose Partei. Nur Wagenknecht ist auffällig.
Tja, eine echte Wahlempfehlung für Blau.