AfD-Einstufung
„Natürlich geht es um politische Bekämpfung“: Kiesewetter fordert Überprüfungen von AfD-Mitgliedern bei der Bundeswehr
Der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter fordert Sicherheitsüberprüfungen von Beamten und Bundeswehrsoldaten, die AfD-Mitglieder sind. In bestimmten Fällen müsse man „zu harten Maßnahmen“ greifen.
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Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter fordert drastische Folgen für Bundeswehrsoldaten und Beamte, die AfD-Mitglieder sind. So forderte er im ARD-Morgenmagazin am Montag von den Ländern, „Einzelfallprüfungen“ bei AfD-Mitgliedern im Staatsdienst durchzuführen. Im Einzelfall, etwa wenn jemand „unsere Institution infrage“ stellen würde, müsse man „zu harten Maßnahmen“ greifen.
Auch für Bundeswehrsoldaten fordert der stellvertretende Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums drastische Maßnahmen: „Wenn festgestellt wird, dass eine Partei offen verfassungswidrig ist, dann muss der Staat auch schauen, dass Informationen nicht in falsche Hände geraten. Eventuell müssen Sicherheitsüberprüfungen entzogen werden“, sagte Kiesewetter zu Table.Media.
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Eigentlich kann Bundeswehrsoldaten nicht verboten werden, Mitglied in einer vom Bundesverfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuften Partei zu sein, solange sie nicht durch das Bundesverfassungsgericht verboten wurde. Durch Sicherheitsüberprüfungen und andere Maßnahmen könnte so dennoch massiv Druck auf Soldaten ausgeübt werden. Kiesewetter spricht dabei von einem „besonderen Anspruch“, den man an Staatsdiener hätte.
Allgemein möchte der CDU-Politiker jedoch angesichts der neuen Einstufung der AfD zur „Gelassenheit“ aufrufen. „Natürlich geht es um die politische Bekämpfung, aber es muss auch sehr klar sein, dass die AfD wichtige Themen extremistisch umformuliert, um das Vertrauen in unsere Demokratie und in unsere Institutionen zu zerstören“, so Kiesewetter im ARD-Morgenmagazin.
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Gleichzeitig fordert Kiesewetter ein „Überprüfungsverfahren“ und behält sich die Möglichkeit eines Verbotsverfahrens vor. Eine Normalisierung des Verhältnisses zur AfD, etwa bei der Besetzung von parlamentarischen Posten, lehnt er jedoch ab. Auch der designierte Unions-Fraktionsvorsitzende Jens Spahn ist von einem entsprechenden Vorstoß vor wenigen Wochen wieder (Apollo News berichtete). Anders als Kiesewetter stellt sich jedoch die Mehrheit der Unionspolitiker bislang gegen ein AfD-Verbotsverfahren (Apollo News berichtete).
Ich empfinde die Handlungen und Meinungen von Herrn Kiesewetter für meine persönliche Sicherheit und die des Landes als höchst problematisch.
Und wer prüft die Überprüfer? Die Gefahr kommt nicht von rechts.
Das geht mir mit der AFD und deren Vorhaben mindestens genauso.
Kann am Ende so aussehen, Kiesewetter zieht gen Osten in den Krieg mit Müsli und Insektenfressern, natürlich Gendergerecht.
Das sehe ich genauso!
Die Impfpflicht für Soldaten nicht zu vergessen!
So lange er nicht wiederkäme wäre das ja ok…
Bürostuhl-Husaren haben’s üblicherweise nicht so mit aktiver Teilnahme an militärischen Operationen – aber was die immer wieder weit und ungefragt aufgerissene ‚Klappe‘ angeht, stellen sie oftmals jedes Großkaliber der jüngeren Militärgeschichte in den Schatten…
… und der Regenbogen Armbinde.
Ich habe mir in den vergangenen Tagen zahlreiche Einordnungen und Einschätzungen von Rechtsgelehrten zu der Causa zu Gemüte geführt.
#1 Die Formulierung „gesichert rechtsextremistisch“ ist eine Wortschöpfung, die die Inlandsgeheimdienste aus der Taufe gehoben haben. Diese Klassifizierung hat nur innerhalb dieser EINEN Behörde Auswirkungen. Sie steht ansonsten in keinem Gesetzestext, in keinen Regularien oder in sonst irgendwelchen Dokumenten, die eine demokratische Legitimation durchlaufen haben. Abseits der Inlandsgeheimdienste ist „gesichert rechtsextremistisch“ bedeutungsloser Buchstabensalat ohne jedes rechtliche Gewicht.
#2 Dem gegenüber steht die Formulierung „verfassungsfeindlich“, die – wenn festgestellt – weitreichende Auswirkungen hat. Speziell, wenn es um Parteien geht, obliegt das Feststellen der Verfassungsfeindlichkeit EXKLUSIV (!!!) dem Bundesverfassungsgericht!
Aber natürlich – wie könnte es anders sein – wird mal wieder alles vermischt. So, wie man es halt braucht.
egal aber alle „demokr“ Parteien wiese sich so nennen nehmen die Wortkreation nun her. Und sämtl. NGOs rufen zu Grossdemos auf AFD verbieten.
Bei solchen Aussagen frage ich mich, wer will noch freiwillig Deutschland verteidigen?
Keiner
Nur in einer Situation. In dem man mich oder meine Familie dazu zwingt, ein von denen bestimmtes Feindbild im Ausland zu bekämpfen. Sobald die mir dann ein Gewehr in die Hand geben, werde ich den ersten Schuss bestimmt nicht gegen deren Feind abgeben.
Deutschland verteidigen? Meine Heimat? ICH! Die derzeitige reGIERung jedoch…. NEIN, danke, mir ist schon schlecht!
Dieser Herr ist ungeeignet für unsere
innere und äußere Sicherheit. Zum
Glück bekam er keinen Ministerposten.
Der arbeitet im Hintergrund.
So funktioniert das eben in Ihrerdemokratie:
Nancy Faesers Beweislastumkehr sorgt dafür, dass Beschuldigte selber beweisen müssen, dass Beschuldigungen gegen sie nicht wahr sind.
Und der Inlandsgeheimdienst hält die Beschuldigungen geheim, damit die Beschuldigten das erst gar nicht beweisen können.
Das wird man mal angewandte oder perverse Weiterentwicklung Unsererdemokratie im 21. Jdt. nennen.
das war auch eine höchst fragwürdige Aktion der Ministerin. Aber man hörte von niemand auch nur 1 Pieps. Gut, unsre sog. Qualitätsmedien haben dies in TV und Zeitungen vermieden anzugeben.
Was soll bei diesem „Überprüfungsverfahren“ den geprüft werden?
Was zur Hölle geht hier ab?!
Seit letztem Wochenende kriecht auch jedem kleinsten Loch ein linker Spinner und will irgendwas verbieten…
Wieder ein Baustein, ja nicht der Bundeswehr beizutreten.
Eine gute Möglichkeit sich vor einem möglichen Wehrdienst zu drücken.
Im Kriegsfall einfach in die AfD eintreten. Ist besser für die Gesundheit.
Der Kerl erinnert mich immer an den überaus lästigen aber im Grunde völlig harmlosen Versicherungsvertreter Fridolin Kiesewetter aus der Tim-und-Struppi-Serie, der Kapitän Haddock mehr als einmal zu Wutanfällen hingerissen hat („Sein Sie still, Kieseknubbel…“), es andererseits nie zuwege brachte, die Jewulen von Bianca Castafiore zu versichern…
– „Und das Skelett, Wolff, das waren auch Sie?“ – „Jawoll, Skelett, waren Sie der Wolff?“… – Ach nee, das waren ja Schulze und Schultze…
Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder POLITISCHEN!!!! Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.
Scheint in Deutschland keine Rolle mehr zu spielen!
Für, bzw. in seiner eigenen Heimat scheint das nicht zu gelten.
Ralf, sehr gut geschrieben. Wir sollten allerdings die politischen Ideengeber, zur Überprüfung von Soldaten, auf Behinderung untersuchen.
Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter fordert „Einzelfallprüfungen“ bei AfD-Mitgliedern im Staatsdienst durchzuführen. Es fragt sich, weshalb? Solche „Einzelfallprüfungen“ nimmt bereits der Militärische Abschirmdienst als Aufgabe einer Verfassungsschutzbehörde des Bundes wahr.
(Zit. MAD)„Für wen und ob eine Sicherheitsüberprüfung erforderlich ist, klärt die bzw. der zuständige Sicherheitsbeauftragte. Bewerbende bei der Bundeswehr werden entsprechend durch diese oder durch die Sicherheitsbeauftragten des Karrierecenters bzw. des Assessementcenters für Führungskräfte informiert. Sie sind die ersten Ansprechpartner für sämtliche Fragen rund um das Thema Sicherheitsüberprüfung in der Bundeswehr. Grundsätzlich gilt: Personen, für die eine Waffenausbildung vorgesehen ist, müssen zwingend überprüft werden“.
Dabei spielt aber bisher, dem Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetz folgend, eine von Politikern privat erwünscht vorgegebene Priorisierung keine Rolle; dabei sollte es auch bleiben!
Macht sich Herr Kiesewetter hier nicht ganz klar strafbar? Lt. Grundgesetz dürfen niemandem Nachteile aus seinen politischen Ansichten entstehen. Was er hier beabsichtigt ist ganz klar Gesinnungsschnüffelei, vielleicht fangen wir dann doch mal bei ihm selbst und seinem Verständnis von Recht an.
Und Das sagt der ehemalige VS Präsident Helmut Roewer dazu:
Dieses Interview erschüttert das Vertrauen in Staat & Justiz – jeder sollte es sehen!
https://www.youtube.com/watch?v=rHHJX9f57Bw&t=1345s
Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter fordert drastische Folgen für Bundeswehrsoldaten und Beamte, die AfD-Mitglieder sind.
An seiner Stelle würde ich erstmal die Fakten prüfen !! Wie das in einem Rechtsstaat
mal üblich war und wieder sein sollte .
Bewiesen ist ja mal Stand heute gar nichts !!
Und gerade als Außenpolitiker würde ich mal ernsthaft über den Außenpolitischen Schaden dieser Vorgehensweise nachdenken bevor ich aus vermeintlich Parteipolitischen Interessen weiter den Demokratischen ruf Deutschland Weltweit zerstöre !
Merkel Freund, keine weiteren Fragen.
Anscheinend will Kiesewetter gesinnungstreue Soldaten und Polizisten, die bedingungslos die Befehle ausführen, die ihnen die Regierenden geben, denn wenn ich jetzt an den neuen WHO Pandemievertrag denke, dann Brauch er Leute, die sich auch bereitwillig gegen das eigene Volk wenden ohne zu denken. Erinnert mich irgendwie an den Faschismus. Ist aber nur meine Sicht auf die Dinge
Nicht nur Ihre Meinung.
Es sind ganz alte Ansichten von Public Health und Regierung/en, dass auch im Krieg, zivilen Unruhen und anderen Extremzuständen eine Impfpflicht, Enteignungen, etc. durchgesetzt werden sollen und die Leute auf ihre Vorstellungen von Demokratie verzichten müssten. Sehr seriöse Quelle, inkl. Zitat reiche ich gerne nach (alles mehrfach gesichert!).
Was schlägt also ein echter Demokrat vor, der so Etwas aus ethischen Gründen nicht verantworten könnte, so man denn vorhätte, von solchen Vorstellungen Gebrauch zu machen?
In DIESEM Land sollte man gerade auf die echte, nicht manipulierte Zivilgesellschaft hören, die eindrücklich vor einer totalitären Richtung warnt, egal ob jetzt links oder rechts! Denn diese Bestrebungen kennen keine politische Schublade! Machtmissbrauch ist Machtmissbrauch und die Mittel diesen umzusetzen kann man auch ganz klar als autoritär und nicht demokratisch bezeichnen, wenn dieser Weg weiter bestritten wird!
Bleibt friedlich! Ich warne eindringlich, Alle!!!
Aber die armen Soldaten zur Zwangsspritzung gezwungen.Was für ein übler Kerl.
Der Bürger in Uniform von einst ist tot. Du brauchst willfährige Deppen, die nach Vorne rennen, ohne deinen Sch… zu hinterfragen.
Selten solch albernen Kommentar gelesen.
Das genau ist die Aufgabe von Polizei und Armee. Befehle ausführen. Querulanten werden dort nicht gebraucht. Gilt Weltweit!
Komisch, wie man das nicht wissen kann. Exekutive ist nicht Waldorfschule.
Unfassbar! Sind Sie wirklich so bildungsresistent?
Ich habe Ihnen das Buch „Ganz normale Männer“ genannt, anbei geschrieben von Christopher R. Browning – hätten Sie aber auch so finden können! Hatte ich als Stoff in meiner Geschichts-Abi-Prüfung! Sollte Jeder Polizist, Soldat und Bürger gelesen haben!
Mein Opa hat sich im Krieg geweigert, Zivilisten zu töten und musste daraufhin selbst sterben. Albern, nicht?
Und wenn Sie weiter in der Weltgeschichte recherchieren, dann werden Sie weitere Fälle von Menschen finden, die sich verweigert haben, weil sie ein Gewissen hatten!
So, und wenn Oben Leute Befehle erteilen, die höchst fragwürdig sind, dann wäre das für Sie in Ordnung?
Merken Sie eigentlich, was Sie als (mutmasslich) Deutsche da eigentlich von sich geben? Haben Sie überhaupt eine Vorstellung von Recht und Unrecht?
Der Zweck heiligt nämlich NICHT alle Mittel! Auch nicht im Kriegs- oder Ausnahmefall!
Lesen Sie mal: „Ganz normale Männer!
P.S.: Gut, das mein Opa anders war, als Sie sich hier selbst verkaufen!
Wann und wo in der gesamten Weltgeschichte haben Polizei oder Armee gestreikt, sich gegen den Dienstherren gestellt?
Sie bemerken ihre Albernheiten nicht mal mehr.
So, und wenn Oben Leute Befehle erteilen, die höchst fragwürdig sind, dann wäre das für Sie in Ordnung?
Merken Sie eigentlich, was Sie als (mutmasslich) Deutsche da eigentlich von sich geben?
Haben Sie eine Vorstellung von Recht und Unrecht?
Der Zweck heiligt nämlich NICHT alle Mittel! Auch nicht im Kriegs- oder Ausnahmefall!
Anbei: Die N*zis rechtfertigten ihre Taten in Nürnberg mit dem Recht auf die US-Gesetze! Und die sehen noch immer Zwangs-I…en und andere Nettigkeiten vor!
/ˈvɑːdəfuːl/ Ich kann mir die Mimik der US Administration vorstellen, wenn ihnen unser Verteidigungsminister, Herr Wadephul aus Germany, vorgestellt wird. 🤪
Herr Kiesewetter soll doch froh sein, dass er überhaupt Soldaten hat, so oft, wie der verbal schon Moskau nieder gestreckt hat😂. Es ist rechtlich nichts bewiesen, es ist nichts geklärt aber die üblich Verdächtigen haben die grosse Klappe auf. Arbeitet lieber mal was konstruktives.
Er würde lieber „patriotische“ Linke, Grüne und Ausländer in der Bundeswehr sehen.
Sollten wir ihn wirklich daran hindern ?
Recht bedacht, finde ich, dass sich AfD-Mitglieder und Wähler mal ganz entspannt zurücklehnen sollten. Für „nicht mehr mein Land“ muss man sich nicht unter allen Umständen ein Bein ausreißen. Oder was meint Ihr ?
Die nehmen unser Geld und unsere Freiheit, – verbieten uns die Meinung und die Sprache, – vieles andere mehr … ich glaube nicht, dass man sich für diesen Kuhhandel auch noch abrackern sollte.
Lasst sie einfach mal machen. Die geben eh nicht eher auf, bis sie den letzten Schluck aus ihrer Pulle getrunken haben.
Wenn sie zur Musterung blasen, einfach den AfD-Mitgliedsausweis kopieren und hinschicken. Nie war es so einfach wie heute, diesen Leuten den Dienst zu verweigern. Früher musste man dafür nach Berlin ziehen – Grundgütiger !
Das ist natürlich auch wieder wahr, ausgemustert per Parteiausweis😂. Jetzt treten noch mehr in die AfD ein😂
Wo ist mein ursprünglicher Kommentar? Zensur?
Was ist daran falsch, wenn ich sage, dass Kiesewetter wegen seines Vergehens zunächst in Unehren entlassen werden sollte? Ist Fakt, selbst Apollo hat darüber dereinst berichtet! Und denjenigen, der Kiesewetter offenbar davor gerettet hat, den kenne ich. Pers.
Und was ist daran schlimm, wenn ich – statistisch betrachtet – feststelle, dass Kiesewetter nach diesen „stalinistischen Säuberungen“, wie man sie karikierend bezeichnen kann, plötzlich ohne Soldaten dasteht und zusammen mit diesen anderen Sofakriegern und Sesselstrategen als kleines Häuflein, mit Helm und Wumme, gegen die Russen ziehen muss?
Wir Deutschen haben zweimal die brlutige und sinnlose Erfahrung gemacht, wie es ist, „Moskau zu sehen und dann zu sterben“. Ein drittes mal sollten wir darauf verzichten.
Wer sich dem Staat verpflichte muss auch integer sein. Völlig normaler Vorgang.
Das gilt aber für den Staat selbst auch oder? Und genau DA liegt schon das erste Problem!
Unsinn. Hinterfragen ist nicht Aufgabe von Armee und Polizei. Das sind ausführende Organe, Befehlsempfänger, mehr nicht.
Ansonsten bitte nur ein Beispiel nennen, wo Armee oder Polizei eines Landes sich gegen den Dienstherren gestellt hat, Bananenrepubliken und Schurkenstaaten mit Machtübernahme außen vor.
Kiesewetter war mir mal durchaus sympathisch. War einmal!
Wer soll diesen Mann noch ernst nehmen? Seine radikalen Ansichten und sein Auftreten wirken wenig reflektiert. Solchen Personen sollte man keine unnötige Bühne bieten.
Kennt er den Inhalt dieses geheimen Dokuments?
Klar doch. Alle Soldaten mit Sympathie für die Blauen raus. Die Lücken kännen ja durch die linksgrüne Jugend geschlossen werden. Vielleicht stellt man dann ein neues Bataillon für Zwillenschützen auf.
Vielleicht lassen sich die entstehenden Lücken auch durch motivierte Kirchentags-GästInnen schließen – nach der Devise: „Queere Grenadiere, Kanoniere und andere seltene Tiere“ – alle zusammengefasst zur „Armee Kiesewetter“…
Zwillenschützen? Das geht leider nicht, keine Munition. 😆
Ich finde es mehr als dreist, wie konkurrenzierende Politiker aus den diffusen, bisher bekannten Beschuldigungen der AfD recht faktenfrei unterstellen, „Demokratie“ abschaffen oder bekämpfen zu wollen.
„In bestimmten Fällen müsse man „zu harten Maßnahmen“ greifen.“
– Man lasse sich diese Sprache auf der Zunge zergehen. Es geht hier gegen Leute, die Volksabstimmungen und Steuersenkungen fordern. Wenn dagegen mal wieder einer mit dem Auto in eine Menschenmenge fährt, jemand mit dem Messer getötet oder vergewaltigt wird, dann vermißt man derart grimmige Bekenntnisse.