Dramatischer Absturz
Nach Wahlniederlagen: Grüne verlieren Mehrheit im Bundesrat
Die Grünen haben ihre Macht im Bundesrat verloren. Innerhalb von nur zwei Jahren ist ihre Stimmenzahl von 47 auf 32 geschrumpft. In mehreren Bundesländern sind sie aus den Regierungen geflogen.
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Nach der Landtagswahl in Niedersachsen im Oktober 2022 erreichten die Grünen mit Beteiligungen an zwölf Landesregierungen einen Rekord. Nur vier Bundesländer wurden damals ohne grüne Beteiligung regiert. Dieser Höhenflug ist jäh beendet. Innerhalb von zwei Jahren hat sich die Zahl auf sieben verringert. Im Bundesrat ist ihr Einfluss weggeschmolzen.
In Thüringen und Brandenburg sind die Grünen aus dem Landtag geflogen, in Sachsen retteten sie sich mit 5,1 Prozent nur knapp über die Fünf-Prozent-Hürde. Bei der Regierungsbildung spielen die Grünen keine Rolle mehr. Bereits in Berlin mussten sie die Regierungsverantwortung abgeben. In Hessen entschied die CDU, die Koalition mit den Grünen zu beenden und stattdessen eine Koalition mit der SPD einzugehen.
Der Machtverlust der Grünen lässt sich in Zahlen fassen: Von 47 Sitzen im Bundesrat im Jahr 2022 sind die Grünen – aller Voraussicht nach – auf lediglich 32 Sitze gefallen. Damit können sie nach den Regierungsbildungen im Osten keine Gesetze mehr im Bundesrat blockieren. Für eine Mehrheit im Bundesrat braucht es 35 Stimmen.
Mittlerweile wurden Konsequenzen aus der Misere gezogen. Die Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour treten zurück – und mit ihnen der gesamte Bundesvorstand. Die beiden Parteichefs, die die Partei seit 2021 geführt hatten, ziehen damit die Konsequenzen aus den massiven Wahlniederlagen und den historisch schlechten Umfragewerten der Grünen.
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„Wir sind zu dem Ergebnis gekommen: Es braucht einen Neustart“, erklärten die Parteichefs auf einer Pressekonferenz. „Es ist Zeit, die Geschicke dieser Partei in neue Hände zu legen“, so Omid Nouripour. Es brauche eine „strategische Neuaufstellung“ bei den Grünen, sagte Ricarda Lang. „Jetzt ist nicht die Zeit, am eigenen Stuhl zu kleben, jetzt ist die Zeit, Verantwortung zu übernehmen.“
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Zum Bundesvorstand gehören neben Ricarda Lang und Omid Nouripour die politische Geschäftsführerin Emily Büning, die stellvertretenden Bundesvorsitzenden Pegah Edalatian und Heiko Knopf sowie der Schatzmeister Frederic Carpenter.
Anmerkung: In einer früheren Version dieses Artikels hieß es, die Grünen hätten nur noch 26 Sitze. Hier lag ein Rechenfehler vor: Es sind 32. Wir haben den Fehler korrigiert.
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Zu wenig, Habeck und Baerbock sowie Scholz müssen folgen!!!!
Erst wenn Baerbock und Habeck zurückgetreten sind ist Anlass zur Hoffnung.
Die CDU und SPD stützt die Grünen auch weiterhin in den Bundesländern
Ein Lichtblick!
Jetzt bitte bundesweit unter 5 Prozent und tschüss.
GOTT SEI DANK! Endlich ist der grüne BLOCKADE-Einfluss im Bundesrat weg. Hoffentlich bleibt es so.
so fängt die Woche gut an
Die Abwärtsspirale werden die Grünen sich schönrauchen, bis der Machtverlust nachhaltig wirkt.
So viele gute Nachrichten die letzten Tage. Ich bin begeistert.
In Hamburg sind im März Wahlen. Ich habe letztens irgendwo gelesen dass Ministerpräsident/erster Bürgermeister Tschentscher mit den Grünen als Koalitionspartner „unzufrieden“ ist und sich einen anderen wünscht.
Wenn da dann nicht mal die nächste Schlappe ins Haus steht.
Keine Sorge: „SPD sieht keine Auswirkungen für Ampel-Koalition“. Die machen einfach weiter, ob mit den beiden Dicken oder anderen aus dieser kranken Partei.
Immerhin ein Anfang… Oder doch nicht? Wer in der Partei an der Spitze ist kann uns völlig egal sein. Die müssen aus der Bundesregierung raus
Das sind keine Konsequenzen- Trittin, Beck und Roth setzen die Schachfiguren nach Anweisung aus WH und Davos einfach um!
Ohne Grüne ist alles besser und noch mehr Blau tut Deutschland gut.
„… egal was meine deutschen Wähler denken…“ (Bärbock) Sowas kommt von sowas!
Ricarda Lang. „Jetzt ist nicht die Zeit, am eigenen Stuhl zu kleben, jetzt ist die Zeit, Verantwortung zu übernehmen.“
Das heißt Klartext nichts anderes als daß sie sich zwar von Talkshow zu Talkshow gewutzelt hat, aber die Verantwortung sollen gefälligst andere übernehmen!
Das Bild! Das Quartett des Grauens! Aber irgendwie werde ich sie vermissen, sie haben die unendlich wichtige Aufgabe perfekt erfüllt: den Menschen zu zeigen was WOKE sein bedeutet. Früher hätte man es „eine an der Klatsche haben“ genannt.
Ja … Wer nicht HÖREN will muss FÜHLEN ….
Grüne verlieren Mehrheit im Bundesrat
Das ist die wichtigste Konsequenz aus den Wahlen!
Das kann man gar nicht hoch genug bewerten
Sollte die AfD auf Landesebene in die Regierung kommen hat die AfD eine Mitgliedschaft im Bundesrat und damit die Möglichkeit irre Gesetze zu stoppen!
Auch und gerade deshalb wird die AfD so bekämpft!
Ach, der Parvenu Habeck will jetzt „die Regie“ übernehmen. Dem könnte man seine Unfähigkeit in Haustür-großen Buchstaben vor Augen halten, er würde das beiseite wischen. Gilt auch für seinen infantilen Sidekick Bärbock.
Ich finde die Fotos von Theresa Reintke immer erschreckend. Ich erinnere mich noch an sie, als sie frisch ins EU-Parlament gewählt war. Fröhlich, etwas unbedarft, gekleidet wie eine Kita-Erzieherin auf der Arbeit. Und jetzt: Kleidungsmäßig deutlich gereift, aber das Gesicht: Immer verkniffen, Mundwinkel nach unten gezogen, die pure, aggressive Mißbilligung im Ausdruck. Der hat der Aufstieg ganz sicher nicht gutgetan.
Schöner fände ich es, wenn die FDP aus der Ampel-Koalition „zurücktritt“ und den Weg für Neuwahlen frei macht, bevor Deutschland noch mehr Schaden nimmt.
Oh, ich werde Ricarda ganz furchtbar vermissen. Die Eleganz. Der Intellekt. Die zierliche Erscheinung. Sie hat mich immer an Sissi erinnert. Ja, ja… schön war die Zeit. Schicksalsjahre einer Vorsitzenden. 😀
Mir wäre lieber die Partei versenkt sich in die völlige Bedeutungslosigkeit!
„Wir sind zu dem Ergebnis gekommen: Es braucht einen Neustart“
Viel Spass beim Versuch. Der Neustart heisst: Bedeutungslosigkeit. Dahin wird man die Grünen verdammen und das zu recht. Die Grünen sind jetzt schon Geschichte, sie wissen es nur noch nicht. Warten wir die BTW im kommenden Jahr ab. Dann wird abgerechnet, liebe Baumstreichler.
Wie hoch sind denn die Ruhestandsbezüge? Müssen sich diese Verantwortlichen jetzt mit schnöder Arbeit ihren Lebensunterhalt verdienen oder reicht es noch für das „Haus am See“ mit 65% Stromheizung?
„Lindner: „Wir sind gespannt, ob unter neuer Führung ein neuer Kurs entsteht und welche Auswirkungen er auf die Regierung hat.“ Was stimmt denn, verdammt nochmal, bei dem nicht?