Dramatischer Absturz
Nach Wahlniederlagen: Grüne verlieren Mehrheit im Bundesrat
Die Grünen haben ihre Macht im Bundesrat verloren. Innerhalb von nur zwei Jahren ist ihre Stimmenzahl von 47 auf 32 geschrumpft. In mehreren Bundesländern sind sie aus den Regierungen geflogen.
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Nach der Landtagswahl in Niedersachsen im Oktober 2022 erreichten die Grünen mit Beteiligungen an zwölf Landesregierungen einen Rekord. Nur vier Bundesländer wurden damals ohne grüne Beteiligung regiert. Dieser Höhenflug ist jäh beendet. Innerhalb von zwei Jahren hat sich die Zahl auf sieben verringert. Im Bundesrat ist ihr Einfluss weggeschmolzen.
In Thüringen und Brandenburg sind die Grünen aus dem Landtag geflogen, in Sachsen retteten sie sich mit 5,1 Prozent nur knapp über die Fünf-Prozent-Hürde. Bei der Regierungsbildung spielen die Grünen keine Rolle mehr. Bereits in Berlin mussten sie die Regierungsverantwortung abgeben. In Hessen entschied die CDU, die Koalition mit den Grünen zu beenden und stattdessen eine Koalition mit der SPD einzugehen.
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Der Machtverlust der Grünen lässt sich in Zahlen fassen: Von 47 Sitzen im Bundesrat im Jahr 2022 sind die Grünen – aller Voraussicht nach – auf lediglich 32 Sitze gefallen. Damit können sie nach den Regierungsbildungen im Osten keine Gesetze mehr im Bundesrat blockieren. Für eine Mehrheit im Bundesrat braucht es 35 Stimmen.
Mittlerweile wurden Konsequenzen aus der Misere gezogen. Die Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour treten zurück – und mit ihnen der gesamte Bundesvorstand. Die beiden Parteichefs, die die Partei seit 2021 geführt hatten, ziehen damit die Konsequenzen aus den massiven Wahlniederlagen und den historisch schlechten Umfragewerten der Grünen.
„Wir sind zu dem Ergebnis gekommen: Es braucht einen Neustart“, erklärten die Parteichefs auf einer Pressekonferenz. „Es ist Zeit, die Geschicke dieser Partei in neue Hände zu legen“, so Omid Nouripour. Es brauche eine „strategische Neuaufstellung“ bei den Grünen, sagte Ricarda Lang. „Jetzt ist nicht die Zeit, am eigenen Stuhl zu kleben, jetzt ist die Zeit, Verantwortung zu übernehmen.“
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Zum Bundesvorstand gehören neben Ricarda Lang und Omid Nouripour die politische Geschäftsführerin Emily Büning, die stellvertretenden Bundesvorsitzenden Pegah Edalatian und Heiko Knopf sowie der Schatzmeister Frederic Carpenter.
Anmerkung: In einer früheren Version dieses Artikels hieß es, die Grünen hätten nur noch 26 Sitze. Hier lag ein Rechenfehler vor: Es sind 32. Wir haben den Fehler korrigiert.
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Zu wenig, Habeck und Baerbock sowie Scholz müssen folgen!!!!
Erst wenn Baerbock und Habeck zurückgetreten sind ist Anlass zur Hoffnung.
Die CDU und SPD stützt die Grünen auch weiterhin in den Bundesländern
Ein Lichtblick!
Jetzt bitte bundesweit unter 5 Prozent und tschüss.
GOTT SEI DANK! Endlich ist der grüne BLOCKADE-Einfluss im Bundesrat weg. Hoffentlich bleibt es so.
so fängt die Woche gut an
Die Abwärtsspirale werden die Grünen sich schönrauchen, bis der Machtverlust nachhaltig wirkt.
So viele gute Nachrichten die letzten Tage. Ich bin begeistert.