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Sabine Reinknecht
Nach überraschender Wahl: CDU, SPD, Grüne und Linke wollen AfD-Vizebürgermeisterin wieder absetzen
Zwei Wochen nach ihrer überraschenden Wahl zur stellvertretenden Bürgermeisterin von Bad Salzuflen steht Sabine Reinknecht (AfD) bereits vor der Absetzung. CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP wollen Reinknecht wieder abwählen.
Zwei Wochen nach ihrer überraschenden Wahl zur Vize-Bürgermeisterin in Bad Salzuflen steht AfD-Politikerin Sabine Reinknecht bereits vor der Absetzung. Alle anderen Fraktionen im Stadtrat, CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP und „Unabhängige Salzufler Demokraten“, haben einen gemeinsamen Antrag eingebracht, über den am Mittwoch abgestimmt wird. Für die Abwahl wird eine Zwei-Drittel-Mehrheit benötigt.
Sabine Reinknecht wurde am 5. November überraschend zur dritten stellvertretenden Bürgermeisterin von Bad Salzuflen gewählt und erhielt dabei 16 Stimmen, obwohl die AfD im Stadtrat nur 13 Sitze hat. Die anderen Fraktionen hatten sich im Vorfeld eigentlich darauf geeinigt, die Vize-Bürgermeisterposten mit CDU, SPD und Grünen zu besetzen, doch am Ende ging die Stimmenmehrheit an Reinknecht.
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In einer gemeinsamen Mitteilung erklären die übrigen Fraktionen nun: „Unser gemeinsames Ziel ist es, die demokratischen Institutionen zu unterstützen, stabile Rahmenbedingungen für die politische Arbeit zu schaffen und das Ansehen unserer Stadt nachhaltig zu sichern.“ AfD-Parteichefin Alice Weidel hatte die Wahl von Reinknecht noch als „sensationellen Erfolg“ bezeichnet.
Für die Abwahl ist der Gemeindeordnung zufolge kein spezieller Grund erforderlich. Bereits in der vergangenen Woche initiierte die Linke einen Antrag zur Abwahl von Sabine Reinknecht. Kim Neef, Politikerin der Linken, betonte: „Bad Salzuflen ist eine weltoffene, touristisch geprägte Stadt – das wollen wir auch nach außen zeigen.“ Die Abberufung der AfD-Politikerin solle ein klares „Zeichen gegen rechte Ideologien“ setzen und das Vertrauen zwischen den demokratischen Parteien im Stadtrat wiederherstellen.
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Die örtliche AfD-Fraktion reagierte empört und erklärte, dass mit der Abwahl nicht nur Reinknecht, sondern auch der Wählerwille der Bürger angegriffen werde, die der AfD mit über 19 Prozent zur drittstärksten Kraft in Bad Salzuflen verholfen hätten. Weiterhin sei die Tatsache, dass Reinknecht drei Stimmen mehr erhalten habe als die AfD Sitze besitzt, „ein klares Signal“, dass Ratsmitglieder anderer Fraktionen ihre „sachliche, verlässliche und bürgernahe Arbeit“ anerkennen.
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Nur weiter in dieser Art, um so schneller bekommt die AFD die absolute Mehrheit und Sabine Reinknecht wird das nächse mal ganz einfach erste Bürgermeisterin.
Das sind unwirkliche Wunschträume. Die AfD mag das nächste Mal deutlich mehr Stimmen bekommen. Aber selbst wenn sie ihren Stimmanteil verdoppelte, von 19 Prozent auf 38 Prozent, was allein schon völlig utopisch wäre, wäre sie immer noch meilenweit von der absoluten Mehrheit entfernt.
Wenn die AfD irgendwann einmal mitmischen will, braucht sie einerseits ein gutes Stimmergebnis, andererseits aber auch Partner. Sonst wird das nichts.
Typisch, der Osten existiert wohlmöglich nicht für Sie. Hier wird die AfD 40% mit möglichen Wahlbetrug einfahren. Mal sehen, was dann wird. Wir lassen uns nicht mehr verkohlen oder vermerkeln!
@Arthur. Entschuldigung! Ich wußte nicht, daß Bad Salzuflen in Sachsen liegt.
Hallo Herr Hechinger, für Sie mal in einfacher Sprache: Die Botschaft von Arthur war doch wohl das die 40% für
die AfD nicht mehr so sehr ausser der Welt
sind, unabhängig vom Bundesland. Auch
viele ihrer Landesgenossen aus dem Westen haben bereits erkannt das das was heute im Osten passiert in spätestens
vier Jahren auch im Westen ankommt. Egal ob das ihnen passt oder nicht. Die Drehrichtung der Welt richtet sich Gott sei Dank nicht nach den Ideologen die am lautsten schreien.
Das wird nichts werden. Die Masse hat überhaupt kein Wissen in Sachen Politik. Meine
obrigkeitshörigen Schwiegereltern, was soll man denn wählen? Seit 40 Jahren wählen wir doch d …
Noch nie ein Parteiprogramm gelesen, völlig zurückgeblieben im Geist.
Und selbst wenn, dann wird so lange gezählt bis das Ergebnis passt. Nicht wahr Frau Merkel?
Was war noch mal echte wirkliche Demokratie?🤔
Das Gegenteil von „UnsereDemokratie“, oder?
Aus deren Sicht: „Unsere Demokratie“ Also deren Demokratische Volksrepublik
So,so. die vom Volk gewählten Vertreter,entmündigen,und vom
Wächterrat abwählen lassen.
DAS,hat sich nichtmal Kim Jong-un getraut!
IHR,gehört allesamt vor den Kadi!
Ja, es war anscheinend richtige Demokratie, aber jetzt wird gleich wieder auf „Unsere Demokratie“ geschaltet. Erinnert an Merkels Handy! Wo selbst das Verfassungsgericht zugesehen hat, wie man mit einem Anruf die Demeokratie aus den Angeln heben kann!
Chinesische Staatsform – chinesisches Politverständnis.
Alles normal soweit.
Auf dem Weg in die Diktatur. Da gibts auch Parteien, die werden gewählt, aber „die Partei“ sagt, wo‘s langgeht. Also alles nur Kasperletheater. Oder Muttis Hinterlassenschaft. Die saat geht auf.
Nach meinen Recherchen hat der Stadtrat von Bad Salzuflen 71 Mitglieder. Eine Zweidrittelmehrheit erfordert daher 48 Stimmen. Oder anders herum: 24 Ratsmitglieder müßten gegen den Absetzungsantrag stimmen, damit er scheitert. Die AfD bringt 13 Stimmen auf die Waage, wenn die Fraktion geschlossen abstimmt. Aus den anderen Fraktionen müssten daher mindestens 11 Abtrünnige gegen den Antrag stimmen. Das erscheint mir relativ viel. Die Chancen für die Vizebürgermeisterin aus der AfD, ihr Amt zu behalten, sind daher gering. Aber vielleicht schreibt Bad Salzuflen einmal in seiner Historie Weltgeschichte, wenn die Brandmauer einen Riß bekommt.
Sie haben recht, Frau Reinknecht hat keine Chance. Und dann bejubeln sich diese charakterlose Menschen und klopfen sich auf die Schultern.
Insgesamt eine eigenartige Geschichte – ich rekapituliere:
1. Zitat aus dem Artikel: „Sabine Reinknecht wurde am 5. November überraschend zur dritten stellvertretenden Bürgermeisterin von Bad Salzuflen gewählt und erhielt dabei 16 Stimmen, obwohl die AfD im Stadtrat nur 13 Sitze hat.
2. Es hat also sog. „Abweichler“ gegeben – aus welchen Parteien die sind, ist natürlich nicht bekannt, da geheime Wahl – ok.
3. Jetze will also so eine Art Meute die Dame „abwählen“? Mit der im Artikel genannten Begründung?
Für mich riecht das sehr stark und müffelig, um nicht gleich „stinkt“ zu sagen:
– Nach „UnsereDemokratie“
– Und „Steineimer“
Selten so eine treffende Beschreibung für diese Menschen gelesen: Charakterlos.
Irgendwie bestimmt und beschreibt dieses Wort die Politik und viele deren Handelnden in den letzten Jahrzehnten nur zu genau.
Unsere Demokratie wird wieder gerettet, hurra
Wahlen werden nur dann nicht rückgängig gemacht, wenn das Ergebnis genehm ist.
Hat Mutti dich schon vorgemacht, Kemmerich als Ministerpräsident in Thüringen? Geht nicht, hat Mutti entschieden.
In Rumänien musste der Präsident auch neu gewählt werden, weil er der ungekrönten Kaiserin nicht genehm war.
Super, läuft! Macht nur weiter so! Umso schneller wächst die Zustimmung zur AfD.
„UnsereDemokratie“. Punkt.
Die Sozialistische Einheitsfront in Hochform.
So demontiert man weiter die Demokratie.
Mal eine Überlegung: kann es sein, dass sie die AfD-Kandidatin nur gewählt haben um sie abwählen zu können? Um sie damit zu treffen und/oder zu zeigen: wir können machen, was wir wollen? Quasi als Machtdemonstration so nach dem Motto: Ätschibäätsch! Zu früh gefreut!
So sieht es wohl aus.
Wieso merken die nicht, dass sie mit diesem Verhalten und solchen Stellungnahmen der Demokratie weitaus mehr Schaden zufügen als es eine stellvertrende Bürgermeisterin jemals könnte?
Wofür soviel Burhei? Bad SZ leistet sich einen 71-köpfigen Stadtrat. Dann wählen eben 48 davon ab und fertig. Die AfD ist 2025 von 5,5% (2021) auf 19% gestiegen. Diese Tendenz dürfte sich ohnehin fortsetzen.
Bad Salzuflen liegt in Lippe. Da kommt auch der Steinmeier her.
„Die anderen Fraktionen hatten sich im Vorfeld eigentlich darauf geeinigt, die Vize-Bürgermeisterposten mit CDU, SPD und Grünen zu besetzen…“
Das klingt ein wenig nach unlauteren Geschäftspraktiken. Manche raunen von „Kartell“. Ich würde das natürlich niemals so sehen.
Zitat:“Die Abberufung der AfD-Politikerin solle ein klares „Zeichen gegen rechte Ideologien“ setzen…“
Hier trennt sich wieder einmal so oft die Spreu vom Weizen in der Sache: „was ist überhaupt RECHTS??“ Rechts gab es schon immer und hat mit den Nazis eigentlich nichts zu tun. Denn letztere wollten die Linken sozusagen loswerden und vergessen leider, dass es auch rechte Haltungen in Parteien wie die SPD es einmal war, gab. Zum Beispiel vertreten durch Helmut Schmidt und Willy Brandt.
Die nazis waren nie rechts. Sie sind links. MationalSOZIALISTEN. Sie dind nur rechts, weil sie neben der linken Bazille Stalin gesessen haben. Der war links. Deswegen sind sie rechts. In Wirklichkeit aber sind sie links.
Seitdem Merkel unangefochten die Thüringen-Wahl rückgängig machen konnte, fühlen sich alle „lupenreinen, wahren Demokraten“ ermutigt, Merkel nachzueifern.
Das sieht man mal wieder die echten Wesenszüge einer Demokratie. Demokratie heisst nicht, dass das Volk eine Regierung wählen kann. Falsch. Demokratie heisst, dass das Volk eine Regierung auch wieder abwählen kann. Und das kann schnell hässlich werden. Erst da merkt man, ob man eine Demokratie, „DDR Demokratie“ oder „UnsereDemokratie™“ als Regierungsform hat. Ich tippe bei uns auf letzteres. 🧐👆
Sollte der Stadtrad diese Sauerei wirklich durchziehen, muss die Welt von der speziellen „weltoffenen und touristisch geprägten Stadt“ Bad Salzuflen erfahren. Vor allem ist hervorzuheben, dass gewählte Politiker der Oppositionspartei AfD jetzt sogar ohne Begründung abgewählt werden sollen! Ich wünsche Bad Salzuflen eine touristische Flaute. Ihr könnt eure Hotels, Gasthöfe und sonstige Unterkünfte ja mit Gästen „unsereDemokratie der Mitte“ belegen. Da habt ihr dann eure Weltoffenheit, garantiert!
Problem dürfte sein, dass die linksgrünen Gäste in der Regel nicht die sind, die sich überhaupt großartig Hotels leisten können. Die Konservativen sind nämlich die, die die Kohle haben, weil die arbeiten gehen und vor allem Jobs haben von denen man leben kann. Denn in der Regel haben sie auch in der Schule aufgepasst und nicht am Freitag gefehlt.
Als Kurort, der auf Gäste total angewiesen ist, vor allen Dingen Ältere, zeigen nun hier, dass man deren Gasthöfe und besonders deren Hotels meiden sollte.
Das Geld bringen nicht die Linksschmarotzer. DA hat man sich wohl ein Eigentor geschossen.
schön wär’s, doch wer arbeitet dann beim ÖRR und den grünen und als inpflünzer usw.?!
Die Gäste zahlen schon in vielen Hotels schon lange nicht mehr. Das tut der Steuerzahler.
Ganz genau so sehe ich das auch.
Weltoffenheit will doch auch gelebt sein. Also nur zu: Die Welt soll davon erfahren, wie in diesem Deutschland demokratische Wahlen überflüssig gemacht werden sollen.
Das muss ganz große Kreise ziehen, sonst hilft alles nichts, sonst werden diese dunklen Machenschaften sich verfestigen.
sie HABEN sich schon verfestigt 🙁 gibt genug Beispiele in der jüngsten Vergangen heit
Ein pasr Flüchtlinge werden gerne auch noch in die Spitzenhotels gesetzt…
Von Merkel lernen heisst rückgängig machen lernen.
Und das nich als DAS Gebot der Stunde verkaufen (wollen).
FDP mal wieder … die haben echt fertig!
Die 2% Partei, oho.
Was nicht passt, wird passend gemacht. So geht Demokratie heute.
Es ist der Mehrheitswille! >60% für den „Deuteschen-Demokratischen-Block“. Im Bund ist es nicht anders.
Aha. Demokratie heiß also: Es wird solange gewählt, bis dem Machthaber das Ergebnis gefällt.
DAS passt doch zu unserer Demokratie.
Ausgrenzung ist alles, was die,Altparteien können. PFUI DEIBEL!
„Die Wahl muss rückgängig gemacht werden!“ Das hatten wir schon mal. Völlig undemokratisch!🤯😡