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Sabine Reinknecht
Nach überraschender Wahl: CDU, SPD, Grüne und Linke wollen AfD-Vizebürgermeisterin wieder absetzen
Zwei Wochen nach ihrer überraschenden Wahl zur stellvertretenden Bürgermeisterin von Bad Salzuflen steht Sabine Reinknecht (AfD) bereits vor der Absetzung. CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP wollen Reinknecht wieder abwählen.
Zwei Wochen nach ihrer überraschenden Wahl zur Vize-Bürgermeisterin in Bad Salzuflen steht AfD-Politikerin Sabine Reinknecht bereits vor der Absetzung. Alle anderen Fraktionen im Stadtrat, CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP und „Unabhängige Salzufler Demokraten“, haben einen gemeinsamen Antrag eingebracht, über den am Mittwoch abgestimmt wird. Für die Abwahl wird eine Zwei-Drittel-Mehrheit benötigt.
Sabine Reinknecht wurde am 5. November überraschend zur dritten stellvertretenden Bürgermeisterin von Bad Salzuflen gewählt und erhielt dabei 16 Stimmen, obwohl die AfD im Stadtrat nur 13 Sitze hat. Die anderen Fraktionen hatten sich im Vorfeld eigentlich darauf geeinigt, die Vize-Bürgermeisterposten mit CDU, SPD und Grünen zu besetzen, doch am Ende ging die Stimmenmehrheit an Reinknecht.
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In einer gemeinsamen Mitteilung erklären die übrigen Fraktionen nun: „Unser gemeinsames Ziel ist es, die demokratischen Institutionen zu unterstützen, stabile Rahmenbedingungen für die politische Arbeit zu schaffen und das Ansehen unserer Stadt nachhaltig zu sichern.“ AfD-Parteichefin Alice Weidel hatte die Wahl von Reinknecht noch als „sensationellen Erfolg“ bezeichnet.
Für die Abwahl ist der Gemeindeordnung zufolge kein spezieller Grund erforderlich. Bereits in der vergangenen Woche initiierte die Linke einen Antrag zur Abwahl von Sabine Reinknecht. Kim Neef, Politikerin der Linken, betonte: „Bad Salzuflen ist eine weltoffene, touristisch geprägte Stadt – das wollen wir auch nach außen zeigen.“ Die Abberufung der AfD-Politikerin solle ein klares „Zeichen gegen rechte Ideologien“ setzen und das Vertrauen zwischen den demokratischen Parteien im Stadtrat wiederherstellen.
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Die örtliche AfD-Fraktion reagierte empört und erklärte, dass mit der Abwahl nicht nur Reinknecht, sondern auch der Wählerwille der Bürger angegriffen werde, die der AfD mit über 19 Prozent zur drittstärksten Kraft in Bad Salzuflen verholfen hätten. Weiterhin sei die Tatsache, dass Reinknecht drei Stimmen mehr erhalten habe als die AfD Sitze besitzt, „ein klares Signal“, dass Ratsmitglieder anderer Fraktionen ihre „sachliche, verlässliche und bürgernahe Arbeit“ anerkennen.
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Nur weiter in dieser Art, um so schneller bekommt die AFD die absolute Mehrheit und Sabine Reinknecht wird das nächse mal ganz einfach erste Bürgermeisterin.
Das sind unwirkliche Wunschträume. Die AfD mag das nächste Mal deutlich mehr Stimmen bekommen. Aber selbst wenn sie ihren Stimmanteil verdoppelte, von 19 Prozent auf 38 Prozent, was allein schon völlig utopisch wäre, wäre sie immer noch meilenweit von der absoluten Mehrheit entfernt.
Wenn die AfD irgendwann einmal mitmischen will, braucht sie einerseits ein gutes Stimmergebnis, andererseits aber auch Partner. Sonst wird das nichts.
Typisch, der Osten existiert wohlmöglich nicht für Sie. Hier wird die AfD 40% mit möglichen Wahlbetrug einfahren. Mal sehen, was dann wird. Wir lassen uns nicht mehr verkohlen oder vermerkeln!
Was war noch mal echte wirkliche Demokratie?🤔
Das Gegenteil von „UnsereDemokratie“, oder?
So,so. die vom Volk gewählten Vertreter,entmündigen,und vom
Wächterrat abwählen lassen.
DAS,hat sich nichtmal Kim Jong-un getraut!
IHR,gehört allesamt vor den Kadi!
Chinesische Staatsform – chinesisches Politverständnis.
Alles normal soweit.
Nach meinen Recherchen hat der Stadtrat von Bad Salzuflen 71 Mitglieder. Eine Zweidrittelmehrheit erfordert daher 48 Stimmen. Oder anders herum: 24 Ratsmitglieder müßten gegen den Absetzungsantrag stimmen, damit er scheitert. Die AfD bringt 13 Stimmen auf die Waage, wenn die Fraktion geschlossen abstimmt. Aus den anderen Fraktionen müssten daher mindestens 11 Abtrünnige gegen den Antrag stimmen. Das erscheint mir relativ viel. Die Chancen für die Vizebürgermeisterin aus der AfD, ihr Amt zu behalten, sind daher gering. Aber vielleicht schreibt Bad Salzuflen einmal in seiner Historie Weltgeschichte, wenn die Brandmauer einen Riß bekommt.
Sie haben recht, Frau Reinknecht hat keine Chance. Und dann bejubeln sich diese charakterlose Menschen und klopfen sich auf die Schultern.
Insgesamt eine eigenartige Geschichte – ich rekapituliere:
1. Zitat aus dem Artikel: „Sabine Reinknecht wurde am 5. November überraschend zur dritten stellvertretenden Bürgermeisterin von Bad Salzuflen gewählt und erhielt dabei 16 Stimmen, obwohl die AfD im Stadtrat nur 13 Sitze hat.
2. Es hat also sog. „Abweichler“ gegeben – aus welchen Parteien die sind, ist natürlich nicht bekannt, da geheime Wahl – ok.
3. Jetze will also so eine Art Meute die Dame „abwählen“? Mit der im Artikel genannten Begründung?
Für mich riecht das sehr stark und müffelig, um nicht gleich „stinkt“ zu sagen:
– Nach „UnsereDemokratie“
– Und „Steineimer“
Super, läuft! Macht nur weiter so! Umso schneller wächst die Zustimmung zur AfD.
Unsere Demokratie wird wieder gerettet, hurra
Wahlen werden nur dann nicht rückgängig gemacht, wenn das Ergebnis genehm ist.
So demontiert man weiter die Demokratie.
Die Sozialistische Einheitsfront in Hochform.
Wofür soviel Burhei? Bad SZ leistet sich einen 71-köpfigen Stadtrat. Dann wählen eben 48 davon ab und fertig. Die AfD ist 2025 von 5,5% (2021) auf 19% gestiegen. Diese Tendenz dürfte sich ohnehin fortsetzen.
Mal eine Überlegung: kann es sein, dass sie die AfD-Kandidatin nur gewählt haben um sie abwählen zu können? Um sie damit zu treffen und/oder zu zeigen: wir können machen, was wir wollen? Quasi als Machtdemonstration so nach dem Motto: Ätschibäätsch! Zu früh gefreut!
So sieht es wohl aus.
Sollte der Stadtrad diese Sauerei wirklich durchziehen, muss die Welt von der speziellen „weltoffenen und touristisch geprägten Stadt“ Bad Salzuflen erfahren. Vor allem ist hervorzuheben, dass gewählte Politiker der Oppositionspartei AfD jetzt sogar ohne Begründung abgewählt werden sollen! Ich wünsche Bad Salzuflen eine touristische Flaute. Ihr könnt eure Hotels, Gasthöfe und sonstige Unterkünfte ja mit Gästen „unsereDemokratie der Mitte“ belegen. Da habt ihr dann eure Weltoffenheit, garantiert!
Problem dürfte sein, dass die linksgrünen Gäste in der Regel nicht die sind, die sich überhaupt großartig Hotels leisten können. Die Konservativen sind nämlich die, die die Kohle haben, weil die arbeiten gehen und vor allem Jobs haben von denen man leben kann. Denn in der Regel haben sie auch in der Schule aufgepasst und nicht am Freitag gefehlt.
Als Kurort, der auf Gäste total angewiesen ist, vor allen Dingen Ältere, zeigen nun hier, dass man deren Gasthöfe und besonders deren Hotels meiden sollte.
Das Geld bringen nicht die Linksschmarotzer. DA hat man sich wohl ein Eigentor geschossen.
Zitat:“Die Abberufung der AfD-Politikerin solle ein klares „Zeichen gegen rechte Ideologien“ setzen…“
Hier trennt sich wieder einmal so oft die Spreu vom Weizen in der Sache: „was ist überhaupt RECHTS??“ Rechts gab es schon immer und hat mit den Nazis eigentlich nichts zu tun. Denn letztere wollten die Linken sozusagen loswerden und vergessen leider, dass es auch rechte Haltungen in Parteien wie die SPD es einmal war, gab. Zum Beispiel vertreten durch Helmut Schmidt und Willy Brandt.
Die SED 2.0 im vollen Einsatz?
Bananen Republik Deutschland
DAS passt doch zu unserer Demokratie.
Ausgrenzung ist alles, was die,Altparteien können. PFUI DEIBEL!
So geht „ Unsere Demokratie „ ! Erbärmlich
FDP mal wieder … die haben echt fertig!
Die 2% Partei, oho.
Was ich nicht verstehe ist dass ihr Deutschen (ich bin kein Deutscher) nach allem was passiert ist in den 30er Jahren letzten Jhdt. euch das einfach so gefallen lässt und hinnehmt ohne auch nur irgendwie sich dagegen wehren zu wollen…, wahrscheinlich muss sich Geschichte wirklich wiederholen..
Tut sie das nicht immer wieder?
Ja besonders in Deutschland.
Seitdem Merkel unangefochten die Thüringen-Wahl rückgängig machen konnte, fühlen sich alle „lupenreinen, wahren Demokraten“ ermutigt, Merkel nachzueifern.
Das ist doch alles nicht mehr zu fassen. Das ist jedenfalls keine Demokratie mehr, Naja, ist eben nur „unsere Demokratie“, also deren, meine ist das nicht. Diese Leute sollten sich was schämen. Wer so agiert, sollte das Wort „weltoffen“ besser nicht in den Mund nehmen.
Pfui Deibel!
Vielleicht sind die Bürger dieser Stadt jetzt gefragt, denn ihr Zeichen würde diesen antidemokratischen Block der Einheitspartei in die Schranken weisen- allein mir fehlt der Glaube, dass das deutsche Schlafschaf vom Sofa hochkommt!
Wir waren am Reformationstag in Kiel auf der Friedensdemo. Eigentlich hätten da Tausende sein müssen. Im Anschluss sind wir dann in das Restaurant „Zum Mohrenkopf“, was man wirklich empfehlen kann. Das Essen ist sehr lecker, wenn auch nicht ganz billig.
Aber ich fand es enttäuschend, dass auch praktisch kaum jemand mal wenigstens aus dem Fenster geschaut hat. Die Stadt war wie ausgestorben. Vermutlich alle auf dem Sofa vorm TV eingepennt. 😉 Nur ein paar vereinzelte Antifanten wurden von der Polizei in Schach gehalten. Wobei ich nicht mal weiß, ob das wirklich alles Antifanten waren, teilweise junge Leute, die der Polizei aber wohl verdächtig vorkamen. Kapieren die eigentlich gar nicht, dass sie diejenigen sind, die nachher an die Front müssen? Scheinbar nicht. PISA lässt grüßen und auch sonst hapert es wohl inzwischen mit dem Denken. Traurig. Ich bin zwar in wenigen Jahren in Rente, aber ich möchte die restliche Zeit nicht in einem Krieg verbringen…
Charakterlos, verachtenswert. mehr sage ich nicht, geht nicht durch.
Mehr braucht man auch nicht sagen…
Hat in diesem Kaff etwa die FDP noch was zu melden?
Allgemeine, freie, gleiche, unmittelbare und geheime Wahlen werden vorher abgesprochen und – wenn es trotz Absprache nicht so richtig hingehauen hat – wieder rückgängig gemacht.
Super. So geht unsere echte und einzig wahre Demokratie.
Jede Klassensprecherwahl in der Grundschule ist demokratischer.
Die merken gar nichts mehr.
„Unser gemeinsames Ziel ist es, die demokratischen Institutionen zu unterstützen“ – Ja, das ist glaubhaft, man schützt die Demokratie durch Abschaffung und Mißachtung der Demokratie
„und das Ansehen unserer Stadt nachhaltig zu sichern“ – ha, ha kein Kommentar, außer: So wurde bisher jede Art von Rassismus und dessen Spielarten begründet.
Das soll WAHRE Demokratie sein?
Ein von den Wählern und nicht den übrigen Kartellparteien bestimmte UND GEWÄHLTE Kandidatin soll wieder abgewählt werden weil diese den übrigen Kartellparteien nicht in den Kram passt
Allein das ist faktische Entmündigung der wählenden Bürger von denen die Kartellparteien parasitär leben
Jegliche Bananenrepublik mit ihren Diktatoren ist dagegen ein lahmer Kindergeburtstag
Dieses Land schafft sich immer mehr ab