Politikerbeleidigung
„M*rz, leck Eierstöcke“: Polizei ermittelt wegen Kanzler-Polemik gegen Rollstuhlfahrerin
Die Berliner Polizei hat am vergangenen Wochenende eine Demo-Teilnehmerin wegen eines satirischen Plakat-Slogans angezeigt. Die 36-jährige Rollstuhlfahrerin trug ein Transparent mit der Aufschrift „M*rz, leck Eierstöcke“ – jetzt ermittelt die Polizei wegen Politikerbeleidigung.
Wie Apollo News am Dienstag unter Berufung auf den britischen Journalisten James Jackson berichtete, soll die Berliner Polizei am vergangenen Wochenende eine Teilnehmerin einer Demonstration anlässlich des Internationalen Frauentags wegen eines satirischen Plakats vorläufig festgenommen und Ermittlungen eingeleitet haben. Heute bestätigte die Polizei auf Anfrage von Apollo News den Vorfall.
Am Dienstag hatte sich die Polizei auch auf mehrfache Nachfrage nicht zu den Ereignissen geäußert, weil die Informationen nur in der zuständigen Fachabteilung zugänglich seien und man von dort frühestens am Ende der Woche eine Rückmeldung erhalte, erklärte ein Pressesprecher der Polizei.
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Wie die Polizei nun mitteilt, haben Einsatzkräfte bei einer Versammlung anlässlich des Internationalen Frauentags am frühen Sonntagabend „eine in einem Rollstuhl sitzende Versammlungsteilnehmerin“ festgestellt, „die ein Transparent mit einer Aufschrift zeigte“. Wie zunächst der britische Journalist James Jackson via X berichtete, handelte es sich dabei um den Slogan „M*rz, leck Eierstöcke“ – eine Anspielung auf das Plakat eines 18-jährigen Schülers, der wenige Tage zuvor beim „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ ein Schild mit dem Slogan „Merz, leck Eier“ hochhielt und daraufhin von der Polizei angezeigt wurde (Apollo News berichtete).
Weiter erklärte die Polizei gegenüber Apollo News: „Die Einsatzkräfte sprachen die 36-jährige Frau an und belehrten sie rechtlich. Das Transparent wurde nach freiwilliger Herausgabe sichergestellt.“ Nach Beendigung der polizeilichen Maßnahmen sei die 36-jährige Rollstuhlfahrerin schließlich vor Ort entlassen worden.
Nach Auffassung der Polizei besteht wegen des Zeigens des satirischen Transparents „der Verdacht des Verstoßes gegen § 188 StGB“. Die Polizei hat gegen die 36-jährige Rollstuhlfahrerin daher ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts einer gegen Personen des politischen Lebens gerichteten Beleidigung, üblen Nachrede und Verleumdung eingeleitet.
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taz-Journalist
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Freund von Apollo News werden
Man merkt das immer mehr Polizeischüler am Deutschtest scheitern. Bei unseren Grundrechten scheinen die inzwischen genauso ungebildet zu sein,…
„Man merkt das immer mehr Polizeischüler am Deutschtest scheitern.“
Gleichzeitig fällt auf, dass auch manche, die von sich behaupten, über gute Deutschkenntnisse zu verfügen, bereits an einfachen Konjunktionen scheitern.
Bevor man jedoch andere für ihre Rechtschreibung kritisiert, sollte man die grundlegenden Regeln der eigenen Sprache sicher beherrschen. Und vielleicht wäre es auch ratsam, den eigenen Kommentar ein paar Mal Korrektur zu lesen, bevor man ihn abschickt.
Wegen eines „s“ wird wohl niemand an einem Deutschtest scheitern.
Es fehlt aber auch noch ein Komma. Und so kommt eines zum anderen, sodass es mit dem Deutschtest am Ende doch nix wird.
Dies gilt aber auch für Komma-Regeln … 🤭😉
Mein Kommentar ist an ‚Atlas‘ gerichtet !
Wo sind bei mir Kommafehler? Ich lerne gerne dazu.
Komma Regel’n …. Atlas kennt nur Koma-Saufen..🙂
Glaube nicht, dass die A…,… Atlas weiss, was eine Konjunktion ist…
Das ist doch das Synonym für Kopulation, oder nicht ?;-)
Was genau zeigt das ?
Zeigt exakt das, was ich um 06:59 Uhr geschrieben habe. Es ist wirklich heftig.
Wer behauptet denn gute Deutschkenntnisse zu haben? Wir wollen ja keine Polizisten werden und wir hier bei Apollo News im Kommentarbereich verstehen uns blendent…🙃 Noch mal… auf mobilen Endgerät schreibt meist die KI die Wörter und ich kann mir 3 aussuchen in der Kopfleiste… (KI lernt noch schreiben)…. Und beim schnellschreiben kann es passieren das nicht alle Wörter korrigiert wurden von mir… Egal man kann es trotzdem verstehen. Nicht alle User sind hier über ihrem PC drin der ein Rechtschreib Programm hat… Es gibt mittlerweile auch Händy’s Tablet’s SmartWatches… Mit denen man online sein kann… 😆…. Und Apollo ist immer noch ein junges Medium von jungen Journalistinnen und Journalisten…. Die werden sicherlich nicht ihren Tower und Röhren-Monitor 🙃 mit in die U Bahn von Berlin mitnehmen..💡Aha Das heißt Atlas ist schon älter und kennt sich mit den Neumodischen Dingen wie Smartphone’s noch nicht so gut aus….😉👊
Wie auch die Berliner Polizei befasst ihr euch mit den wirklich wichtigen Dingen…
Werter @Atlas, Sie haben recht. Es ist einfach Realsatire.
Selbstbeschreibung, sehr schön…
Realsatire kann durchaus amüsant sein. Doch wenn sich danach eine ganze Plethora reflexartiger Abwehrreaktionen entlädt und die Angegriffenen in mir nur noch den Spiegel ihrer eigenen Unzulänglichkeiten sehen, jener, den ich ihnen kurz zuvor vorgehalten habe, könnte ich vor Frustration den Kopf gegen die Wand schlagen. Schwurbler besitzen zudem die bemerkenswerte Fähigkeit, die Gedanken ihres Gegenübers so sehr zu trüben und so viel Verwirrung zu stiften, dass man am Ende tatsächlich nicht mehr weiß, wer hier eigentlich wirklich projiziert. Gerade deshalb sollte man sich freiwillig möglichst nicht unter solche Menschen begeben. Und ich mache es trotzdem, weil ich so schwach bin.
Sie meinen also, dass nur Experten eine „Situation“ kritisieren dürfen, die offensichtlich durch mangelnde Kompetenz entstanden ist? Würde man Ihrer Vorstellung folgen, hätte sich die Menschheit nie weiterentwickelt, wie Sie. Andererseits gäbe es dann auch keinen „SIE“ mehr, der dumme Dinge sagte..
Mannomann.
Eine KI die im ersten Läben „Leehrer“ gewesen sein tut?
Oha, hier ist ja ein Schlaumeier am Werk. Bestimmt Lehrer. Die rieche ich meilenweit gegen den Wind. Bin seit 37 Jahren in der Schulverwaltung. Bis jetzt haben sie sich die Zähne an mir ausgebissen, mit ihrem Besserwissen.
Es geht nicht um’s Besserwissen. Es geht um die Selbstwidersprüche von Leuten, die die Klappe aufreißen, aber den Ansprüchen, die sie *selbst* formulieren, nicht gerecht werden.
Und wissen Sie was? Die schlimmsten Leute sitzen in der Schul- und Universitätsverwaltung. Müßig wie ein Kropf, aber die Leute in der Lehre mit administrativem Unsinn von der eigentlichen Arbeit abhalten.
*Sie* brauchen sich auf Ihre Position überhaupt nichts einzubilden.
Vielen Dank, Herr Waldschrat. Dem ist eigentlich nichts hinzuzufügen. Außer vielleicht, dass es mich im Vergleich zu allem anderen tatsächlich am meisten kränkt, wenn man mir unterstellt, ich sei Lehrer. Denn kaum eine Menschengruppe ist mir ihrem Wesen nach so unsympathisch wie diese. Das habe ich schon immer so empfunden. Wieder einmal sehe ich mich darin bestätigt.
Ich würde mir eventuell Gedanken machen, wie ich diese Aufforderung in die Praxis umsetzen kann.
Eine Beleidigung kann ich da nicht erkennen.
Es ist vor allem nicht klar, wer juristisch gesehen mit M*rz gemeint ist.
Zunächst einmal ist VOLLKOMMEN AUSGESCHLOSSEN, dass durch das Hochhalten dieses Schildes „das politische Wirken vom Fritze ERSCHWERT wird“…wie es im Gesetz als Tatbestandsvoraussetzung heißt !!!
Das ist ja lächerlich.
Damit fängt es schon an, weshalb der Tatbestand der Majestätsbeleidigung von vornherein ganz offensichtlich nicht einschlägig ist.
Wegen was Politiker heutzutage
beleidigt sind! Der neue Adel hält
nichts aus. Erbsenzählerei!
Sorry, aber was soll dieser „Spruch“ eigentlich genau bedeuten? Wo liegt der Sinn darin, was soll damit gesagt werden?
Der Spruch ist natürlich dämlich, aber das ist nebensächlich. Es geht darum, daß sich ein Staat, dessen Vertreter lauthals über „Demokratie“ schwadronieren, ungeniert alle Merkmale einer totalitären Gesinnungsdiktatur aufweist und auslebt.
Das ist ungefähr so, als würde Jack the Ripper jemanden über mangelnde Umgangsformen gegenüber Frauen belehren – welches angesichts der Charakteristik des Sprechers der blanke Hohn wäre.
Ich verstehe den Sinn auch nicht, der m. E. schon wegen der Sinn-losigkeit/Uneindeutigkeit keine Beleidigung darstellen kann. Na ja, immerhin hat mich die KI belehrt: „’Leck Eier‘ ist ein frecher, provokanter Spruch, der oft als Ausdruck von Missachtung oder als trotzige Haltung genutzt wird, …“ So, so. In welchen Kreisen denn bitte?
– Aber ehrlich gesagt frage ich mich auch, was sich die Rollstuhlfahrerin dabei gedacht hat. Plakate auf Demonstrationen sollten wenigstens konkrete subjektive Vorwürfe oder Forderungen beinhalten.
So fing es immer an, die freie Meinung ist eine Gefahr für jeden Faschisten.
Hat er so eine lange Zunge? 🙂
Geht auch mit der Nase…
Ich mußte herzhaft schmunzeln. Danke dafür. 😀
Es kann auch demonstriert werden, ohne dass Beleidigungen eingesetzt werden. Es geht geistreicher!
„Male vim suam potestas aliorum contumeliis experitur, male terrore veneratio adquiritur.“
C. Plinius Caecilius Secundus
Allgemeine Frage: Ich bin neu hier. Warum sind die Kommentare nicht zeitlich geordnet? Es entstellt oft den Sinn des Dialoges. Warum kann ich auf einige Kommentare nicht antworten, obwohl ich direkt angesprochen werde?
Sie können die Kommentare nach Relevanz (kleines graues Feld oben) ordnen, sich dann auch die neuesten zuerst anzeigen lassen. Frage 2 überfordert mich, ich meine eigentlich, man kann immer „antworten“.
Vielen Dank für die Antwort, das Sortieren funktioniert bei mir nicht, hängt vermutlich auch vom Browser und vom Gerät bzw. Betriebssystem ab…ich kann nach wie vor nicht auf alles antworten, wäre eine Frage an die Moderation
Man unterstellt Merz mit der Satire eine lange Zunge – er wird wohl eher eine lange Leitung haben…?
Echt, wer ein Plakat mit solch einem primitiven und vulgären Spruch herumträgt, diskreditiert sich selber. Es hätte genügt, wenn die Polizei das Plakat in Verwahrung genommen hätte.
Wen genau hat die Frau denn gemeint. Oder was?
…stehen Rollstuhlfahrer über dem Gesetz, oder warum wird das explizit erwähnt?
Nö. Aber Politiker stehen über dem Souverän und gerne auch mal über dem Gesetz, was durch den eigens für „unsereDemokratie“Politiker installierte Paragraf 188 StGB belegt.
Das,sowieso….aber warum ist es wichtig zu schreiben, wie sich diese Person vortbewegt?…versteh ich nicht…
Es stellt sich zunächst die Frage, wie man die derzeitige Qualität an Politikern überhaupt beleidigen kann. Denn dies würde ein Mindestmaß an Würde, Kompetenz und Sozialverhalten voraussetzen. Es ist ja auch keine Beleidigung eine Schnecke als langsam oder gar als schleimig zu bezeichnen.
Zweitens steht auf dem Schild M*rz, das Sternchen kann vieles bedeuten, es kann aber muss kein „e“ sein. Wenn sich Herr Merz durch das angesprochen fühlt, dann gibt aus mathematischer Sicht eine nicht limitierte Menge an Schreibweisen für seinen Namen, was die Sache zukünftig nicht einfacher machen wird. Stimmt’s Herr M@?#€&rz ?😀
Absolut zutreffend analysiert ! Mein Reden. Es stellt sich in der Tat nicht gerade selten die Frage, ob und wie man SOLCHE Politiker überhaupt beleidigen kann ? Ob die überhaupt so etwas wie eine „EHRE“ überhaupt besitzen ?
Das wird leider nirgendwo diskutiert, sondern einfach ALS GEGEBEN unterstellt.
Ohhh jetzt bekommen die Linken auch den
„Rechtsstaat“ zu spüren.
„Weidel ist eine Nazischlampe“ ist laut Gericht keine Beleidigung.
Das darf gesagt werden .
Aber wenn es gegen den 2.Wahl Kanzler geht, wird schon bei einer Holzpuppe ermittelt und jetzt bei einem so nichtssagenden Plakat bei dem die Trägerin wohl selbst nicht weiß was das eigentlich bedeuten soll.
Was haben ich jetzt wieder verbrochen, dass ich auf Freigabe warten muss??
* = ä ?
Ich habe letztens irgendwo gelesen das es ein Spendenkonto gibt wo man spenden kann das diese arme Frau einen richtig guten Anwalt zur Verteidgung bekommen kann. Weiß jemand die Kontonummer?
Arme Frau ??? Wo hat die Demo denn stattgefunden und zu welchen Thema ??? Immer noch Arme Frau ???
Wie sagen die Chinesen so schön, nur kleine Geister regen sich über Kleinigkeiten auf. In einer wirklich freien Gesellschaft ist es das gute Recht jedes Bürgers, die Politiker nach Lust und Laune zu verhöhnen. Das in Rede stehende Plakat ist natürlich grenzwertig dumm und blöd, aber auch Dummheit und Blödheit sind nicht unbedingt strafbar.
🤣😆 ja Frauen haben halt mehr Eier… Aber meine sind größer 🤫😃
„Satirisches Plakat ?“ sehr lustig 😁
Jetzt einfach einmal Merz durch Weidel, Wagenknecht, oder Reichinek ersetzen,
und dann die entspannte Reaktion dieser Politikerinnen- und die der Anhängerschaft dieser Damen imaginieren. 😆😆
Selbstverständlich ist das eines dieser Fälle für den es den pol. Eliten § 188 StGB nicht braucht, der auch schon zuvor im Strafrecht abgebildet war. Beleidigung.
Auch Politiker/innen müssen sich nicht jeden Dreck gefallen lassen, dafür braucht es aber kein Eliten – und Sonderstrafrecht für Politiker, das diese Kaste sich in Corona Zeit genehmigt hat und in hinlänglich bekannten Fällen zur Straf-Verfolgung von Harmlosigkeiten führte.
Der Fall hier liegt aber jenseits von Pinocchio und Schampoo Satire, das ist sexistische Beleidigung.
Der Rollstuhl schützt gegebenenfalls nicht vor Strafe !
Wo bitte sind wir hingekommen? Der Name des Kanzlers ist nicht einmal ausgeschrieben. Juristisch also schwierig bis zweifelhaft. Des Weiteren von Beleidigung zu sprechen, ist ja vollkommen an den Haaren herbeigezogen. Ebenso der Tatbestand der üblen Nachrede und der Verleumdung. Dafür müsste man eine Behauptung aufstellen. Der Satz auf dem Plakat endet mit einem Ausrufezeichen. Es ist also eine Aufforderung. Sind die behördlichen Vertreter unseres Landes einfach zu dumm, das zu erkennen? Ob ein gewisser M*rz sich finden wird, der dieser Aufforderung nachkommt ist fraglich. Aber nicht gänzlich unmöglich. Und vielleicht macht diese Person es dann auch gerne. Man weiß es nicht. Aber jemanden wegen so einer Lappalie anzuzeigen, ist einfach unfassbar, und legt offen, wie es um unsere Meinungsfreiheit bestellt ist.
Hatten wir vor Jahren auch in der Leipziger Eisenbahnstraße; Hotspot von Drogenkriminalität und muslimischen Anwaltskanzleien.
Eine Kifferin im Rollstuhl, weiße Hautfarbe, die dort jeder kannte, saß auf dem Gehweg in der Sonne. Da kam ein Mannschaftswagen, und 6 Volkspolizisten nagelten sie fest.
Wie jetzt? Vopos? nageln? Was war da los?
So einen kann man gar nicht beleidigen. Beleidigen kann man nur aufrechte Menschen.
Die neue SS trägt heute den Namen „Polizei“ und agieren wie damals als staatlich organisierte Gesinnungsterroristen.
Der „Befehl“ kann im vorliegenden Fall nicht von „oben“ gekommen sein.
Viel mehr ist es so, das dieses „Einsatzkommando“ aus eigenem Antrieb handelte.
Wieder agieren staatlich organisierte „Sturmtruppen“ gegen vulnerable Gruppen. Früher waren es Juden und Gegner der Opposition, heute sind es Alte, Schwache, Behinderte, Kinder und Gegner der Opposition.
Die Polizei ist Teil des Problems.
Alles wiederholt sich.
Der Staat muss hier hart durchgreifen! Auch ich werde den neuen „Melden“-Button in diesem Forum ausgiebig nutzen, um Verstöße gegen §188 zu melden. Wir müssen unsere Demokratie schützen!
Nichts zu tun? Keine Arbeit? Lieber Nutznießer der Steuerzahler sein, nicht wahr?
Mein frühzeitiges Investment in diverse Wehrtechnik-Konzerne (Rheinmetall. Hensold etc.) erlaubt es mir in der Tat, ohne abhängige Beschäftigung meinen Lebensunterhalt zu bestreiten und meine gesamte Energie in eine ehrenamtliche(!) Tätigkeit für „Hate Aid“ zu investieren. Unsere Demokratie ist mir das wert!
Sehr richtig, aber was sollen die Nichtsnutze machen, ausser für die Verfasi zu arbeiten?
@Auf Alles wird gut!? der „Name der Redaktion bekannt (Original)“ hätte eine steile Karriere wahlweise in der DDR oder bei Göebbels hingelegt.
Warum müssen Sie Ihre offensichtliche Dummheit und vor allem die Abwesenheit jeglichen Verständnisses für Humor hier immer wieder demonstrieren?
Herr E. Mielke (ich liebe euch alle, alle Menschen….) hätte seine wahre Freude an solchen Denunzianten…
Schäm dich.
Wie widerlich und primitiv. Der Mensch entwickelt sich zurück.