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Thüringen
Misstrauensvotum gegen Mario Voigt gescheitert
Das Misstrauensvotum der AfD gegen den Thüringer Ministerpräsidenten Mario Voigt ist gescheitert. Allerdings stimmten 33 Abgeordnete gegen Voigt – also eine Person mehr, als die AfD Sitze im Landtag hat. Voigt gab sich im Vorfeld der Abstimmung kämpferisch.
Das von der AfD beantragte Misstrauensvotum gegen den Thüringer Ministerpräsidenten Mario Voigt ist gescheitert. Von 85 gültigen Stimmen waren 49 gegen den Antrag und 33 dafür. Die AfD-Fraktion kommt auf 32 Stimmen. Das bedeutet, dass neben allen AfD-Mitgliedern auch ein Politiker einer anderen Partei für das Misstrauensvotum gestimmt hat. Höcke bezeichnete laut MDR das Abstimmungsergebnis als Zeichen von „Haarrissen“ in der Koalition. Der Vorsitzende der Linksfraktion versicherte, dass der Abweichler nicht in seiner Fraktion zu finden sei. Außerdem gab es drei Enthaltungen und zwei ungültige Stimmen.
Voigt hielt vor der Abstimmung eine Rede und gab sich kämpferisch. „Ich verstehe Ihre Taktik, Herr Höcke: Sie wollen solange mich beleidigen, mit Dreck werfen, bis wir alle hier im hohen Haus die Nerven verlieren und aus der Haut fahren.“
Weiter sagte Voigt: „Jede gute Nachricht hier in unserem Heimatland in Thüringen, ist für Sie eine schlechte Nachricht. Jede Schule, in der wieder Unterricht stattfindet, stört ihre Erzählung. Jeder Betrieb, der investiert, stört ihre Erzählung. Jede Ärztin, die sich auf dem Land niederlässt, stärt ihre Erzähung. Weil Sie leben nicht davon, dass Probleme gelöst werden, sie leben davon, dass diese Dinge hier nicht funktionieren. Wissen Sie, die größte Niederlange für Sie ist, wenn die Demokratie in diesem hohen Haus funktioniert.“
Die AfD-Fraktion hatte das Misstrauensvotum angestrebt, um das BSW unter Druck zu setzen. Denn Voigt wollte nicht zurücktreten, nachdem er mit dem Einspruch gegen den Entzug seines Doktortitels gescheitert war. Auch das Thüringer BSW als Koalitionspartner hielt weiter zu ihm. Die BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hatte unterdessen gefordert, einen überparteilichen Ministerpräsidenten aufzustellen.
Zwei Thüringer BSW-Mitglieder hatten angekündigt, Voigt als Ministerpräsidenten die Unterstützung zu entziehen. Doch sie wollten sich nicht dafür einsetzen, dass das BSW die Koalition verlässt oder gegen Gesetzentwürfe der Regierung stimmt. Die Brombeer-Koalition kommt im Landtag nur auf 44 von 88 Sitzen und hat damit keine eigene Mehrheit. Wenn also zwei BSW-Abgeordnete gegen Vorhaben der Regierung stimmen würden, hätte die Regierung keine Mehrheit mehr.
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Ein sehr kluger Schachzug, der zeigt, dass der Partei BSW nicht zu trauen ist. So oder so, es entlarvt die CDU und die anderen Parteien, wie sie sich unter jeder Bedingung an die Macht festkrallen.
Höcke hat das Bestmögliche geschafft, nämlich das BSW maximal vorzuführen.
Genau, nun ist das BSW entlarvt. Die Aussage von Frau Dr. Weidel, dem BSW kann man nicht trauen, ist vollkommen richtig. Da hat sich das Oskarchen aber eine schöne Schweinerei ausgedacht. Das wird auf des BSW zurückfallen.
Klar sollte jedem sein, dass jeder weitere Tag mit den Altparteien rund 500 neue Migranten im Land bedeutet. Unser Land wird abgewirtschaftet.
Die User bringen es auf den Punkt.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article6a914371009bbca54925b209/thueringen-afd-scheitert-mit-misstrauensvotum-gegen-voigt.html#Comments
Höchstens in den Augen politischer Schlafwandler, die Kontext für einen Giftstoff halten. Herr Höcke hat dem BSW Schützenhilfe geleistet, so daß nun alle, die mehr als Überschriften von Artikeln lesen, wissen: die sogenannte BSW-Fraktion im Thüringer Landtag ist de-facto abtrünnig und steht gegen Wunsch und Werte der Partei. Dafür muß man ihm dankbar sein und das BSW täte gut daran, zumindest eine Schachtel Pralinen nach Erfurt zu schicken. Daß sein Wink sogar von manchen Blauen mißverstanden wird ist bedauerlich, aber gewiss nicht Höcke anzulasten.
DAs BSW ist aufgeflogen. Wer den Betrüger leckt, hat in einem Parlament nichts zu suchen. In SA wird das BSW unter 3 % fallen.
Man bejaht das Plagiieren, das Täuschen von eigener Leistung eben nicht nur in Thüringen.
Mit dem Gerücht um die SPD und Bundespräsidentenwahl wo AUCH ein Plagiatsvorwurf NICHT vom Tisch ist, zeigt man eben das nicht bei einem MP die Spitze von „fragwürdiger Personal/Postenbesetzung“ eher „Installation“ erreicht hat, würden manche hinweisen.
Man wird von Betrügern, Lügner, generell kriminell affinen „Vertretern“ dominiert, ausgebeutet und beleidigt und der Michel schaut weiter zu, würden manche hinweisen.
Man hat ja auch bei der jüngsten Wahlkampfdiskussion der Kandidaten für Sachsen-Anhalt im MDR sehen können, wie eigenartig konturlos sich das BSW „positioniert“. Es wird ein wenig gegen die Regierungsparteien „ausgeteilt“, um dann bei der nöchsten Aussicht auf Regierungsbeteiligung wieder „Hier!“ zu rufen.
Ich glaube auch, dass der Schaden für die CDU und das BSW weitaus größer ist, als der kurzfristige Nutzen. Jeder kann ihn nun einen Betrüger und Lügner nennen. Und so einer will MP bleiben, ein Krimineller?
Auffallend ist das laute Schweigen in Berlin. Damit macht man sich mit dem Betrüger gemein.
Die ganze Regieungsbande gehört hinter Gitter!
Danach würde die 5% Hürde in SA nicht geschafft werden. Katja Wolff (ehemals in der aus der SED hervorgegangen Linken dann BSW) war von Anfang an eine Kontrahentin Sara Wagenknechtd und ich würde mal sagen Maulwurf, die macht das BSW Unglaubwürdig. Und dass sie sich mit voigt menschlich blendend versteht weiß man auch. Übrigens gestern bei Lanz, da entzauberte sie sich nochmals und stellte auch Frau Wagenknecht in kein gutes Licht.
Nun ist das BSW entzaubert ! Jeder politisch interessierte kann es sehen und zieht seine Konsequenzen.
Genau das war der Sinn des Mißtrauensvotums. Die Aufspaltung des BSW damit dieser keine Wählerstimmen mehr bindet, die sonst an die AfD gehen würden.
Nicht nur das BSW.
Auch nach Meinung der anderen Systemparteien funktioniert Unseredemokratie eben nur, wenn jemand an der Macht gehalten wird, der anderer Leute Ideen stiehlt, sie als die eigenen ausgibt und sich damit Titel und Position erschleicht – und ohne KI keine Rede zustande bringt.
Fein gemacht – die Wähler in Sachsen-Anhalt haben sicher mitbekommen, dass das BSW auch nur eine der Systemparteien ist.
Jeder politisch Interessierte kann dank Herrn Höcke nun wissen, daß Frau Wolf abtrünnig ist und entgegen des Programms, der Parteiführung und der Parteibasis die Arbeit erledigt, die für Saboteure angezeigt ist. Wer mehr liest als die Überschrift, der weiß, daß Höcke den Verrat Wolfs am BSW aufgedeckt und damit die Lüge vom Verrat des BSW an seinen Wählern richtiggestellt hat. Was hat das mit einer „Entzauberung“ zu tun?
Frau Wolf hat mit dieser Abstimmung Frau Wagenknecht ein weiteres mal düpiert. Das zeigt vor allen Dingen Frau Wagenknecht hat das BSW nicht im Griff. Also Vorsicht in Sachsen Anhalt.
Jede Abstimmung mit dem Fraktionszwang sollte für nichtig erklärt werden! Jeder soll nach seinem Gewissen (oder gesunden Menschenverstand) abstimmen!
Fraktionen sind generell undemokratisch UND decken NICHT den Mandats-Auftrag.
Das Mandat das Volk UND NICHT den Willen der Partei umzusetzen, ist eben nicht mit einer Fraktion vereinbar.
Aber eben auch nicht als die Zweitstimmen-Abonnenten, die angeblich ein Mandat haben und auch „demokratisch“ sind, gehören nicht in Parlamente.
Einschränkung aber muss erwähnt werden, dass eben NICHT nach dem Gewissen das Mandatsträger, sondern nach dem Willen des Wählers gewissenhaft abgestimmt wird. Jedoch eine Praxis, die KEINEN von denen interessiert, geschweige je Umsetzung findet.
Deshalb ist eben auch der Art38GG sinnfrei wenn es heißt
(1) … Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
Diese Aussage beißt sich mit den Gedanken des Mandats bzw. deren Ausübung, wofür es ja „Wahlen“ gibt.
Denn ein „freies Mandat“ ist somit ein Blankoscheck OHNE Rücktrittsmöglichkeit, also „machen was man will oder Parteizentrale befiehlt“.
War hier doch möglich.
Geheime Abstimmung.
Bei geheimen Wahlen (wie hier) gibt es de facto keinen Fraktionszwang …
Man kann als MdB/MdL aber natürlich Hirn und Gewissen dennoch an der Garderobe abgeben.
Prof. Dr. Hermann Oberth (Deutscher Raketenphysiker), *25.06.1894; +28.12.1989
„Im Leben stehen einem anständigen Charakter so und so viele Wegen offen, um vorwärts zu kommen. Einem Schuft stehen bei gleicher Intelligenz und Tatkraft auf dem gleichen Platz diese Wege auch alle offen. Daneben aber auch noch andere, die ein anständiger Kerl nicht geht. Er hat daher mehr Chancen, vorwärts zu kommen. Und infolge dieser negativen charakterlichen Auslese findet eine Anreicherung der höheren Gesellschaftsschichten mit Schurken statt.“
Welches Signal geht davon an die Bevölkerung aus?
Das Signal, das der club der Unehrlichen – CDU auch an Betrügern festhällt ( juristisch korrekt auch Hochstapler )
nur um an der Macht zu bleiben !
s. Short clip von der AFD
mit über 80% wählt die CDU den Betrüger Mario Voigt wieder
https://www.youtube.com/watch?v=I33EXwxChws
Früher Raider jetzt Twix.
Ändern tut sich nix.
Das BSW in Sachsen-Anhalt muss nun um den Einzug fürchten. Die Partei zeigt, dass sie sich von den anderen durch nichts unterscheidet.
Da ist wohl das Politbüro der SED (CDU+Alt-Kader SED+Alt-Kader RAF/Die Grünen+BSW) Seit´ an Seit` mit dem schwarzen Teufel an die Urnengräber geschritten.
Das hat das Oskarchen gut eingefädelt. Allerdings wird das das BSW nun vernichten. Wer sich mit Kriminellen ins Bett legt, ist erledigt.
Das war zu erwarten. Ich hoffe, dass der Souverän sich an das BSW Verhalten erinnert und es entsprechend quittiert.
Dr No… Nein Danke!
Dr.-Mett.
Wer dem sein Vertrauen ausspricht hat eine blühende Phantasie.
Generell dieser Regierung!
Vertrauenswürdig ist ein Pole ohne Arme.
Der Blick auf dem Bild sagt alles …
Der ist in Thüringen noch verhasster als Pumuckl Kretschmer in Sachsen.
Nicht nur in Thüringen, auch in Sachsen-Anhalt, denn Betrüger und Lügner sind hier nicht willkommen. Das wird man am Wahlabend gut sehen können, wenn nicht all zu viel manipuliert wird.
Ich hoffe, die CDU bekommt richtig ein in die FR…
Die AfD hat ihr Ziel erreicht, indem sie die CDU und das BSW vorgeführt hat. Wer es jetzt nicht begreift, der soll halt weiter CDU und BSW wählen.
Damit hat sich die BSW selber erledigt.
Alice Weidel hat nicht umsonst ausdrücklich vor dem BSW gewarnt!
BSW ist ein trojanisches Pferd der Altparteien!
Die linke Altpartei- Neugründung BSW hat die alleinige Funktion das regierungskritische Lager in Deutschland zu SPALTEN !
s. short
BSW ist keine Alternative
https://www.youtube.com/watch?v=BKD9ta93T0s
Das Ergebnis sagt doch alles. Alles über unsere Abgeordneten und Politiker. Ehre und Moral braucht man nur wenn es den politischen Gegner trifft.
..unser Björn, dieser Schlingel !!
„Freie Medien im Visier“
https://afd-bjoern-hoecke.de/2026/08/27/freie-medien-im-visier/
„Im Herzen Politoffizier“
https://afd-bjoern-hoecke.de/2026/08/26/im-herzen-politoffizier/
„Baerbocks lukrative Karriere“
https://afd-bjoern-hoecke.de/2026/08/25/baerbocks-lukrative-karriere/
…
»Die Linke ist heute nicht mehr der Widerpart des Kapitalismus, sondern sein Parasit« — Michael Klonovsky
Was für ein Glück…da kann ich ja wieder beruhigt schlafen gehen…und ich dachte schon, man könnte ihm nicht trauen. 🙂 🙂 🙂
Moin , es gibt wichtigeres zu tun als solche Abstimmungen. Es war doch von Anfang an klar das es nicht klappt.Langsam wird alles immer lächerlicher.
Damit hat sich die BSW selber erledigt.
Systemfehler Voigt
Jetzt ich ich aber überrascht – ehrlich. 🤣🤣🤣
„…. bis wir alle hier im hohen Haus die Nerven verlieren und aus der Haut fahren.“ Wie muss man sich dieses „Nerven verlieren“ und „aus der Pelle fahren“ in Unsererdemokratie genau vorstellen?
Grüne, Rechtsevangelikale und Islamisten gewannen, unabhängig voneinander, ab 1979 stark an Einfluss. Dies hatte große Auswirkungen bis ins 21. Jahrhundert.
Heute ist eine Zusammenarbeit von AfD und DieBasis nötig.
https://cna343.wordpress.com
Evangelikale mit der grünen Khmer und Mohammedanern in einem Satz. Was haben Sie denn geraucht?
Er ist der Traum Yogi (ex Name) mit seinem Schrottlink.
Die „Basis“ will er seit einem Jahr powern.
Damit ist offiziell bestätigt, dass man als Betrüger in allen Parteien außer der AfD Karriere machen darf
Doktor Pattex hat es mit seinen Kartellparteien noch einmal geschafft…
Nicht mehr lange so hoffe ich…
Das war es nun also für das BSW.
Und das zu Recht.
Ich habe mir gestern den Lanz Talk angetan mit der Wolf und da spürte man das auch, das es dem Thüringer BSW nur um ein weiter so an den Pfründen der Macht geht. Das sind ja auch fast alles SED/PDS Leute. Was soll sich denn da bitte zum positiven ändern? Mit denen gibt es keinen demokratischen Machtwechsel von Links Richtung Recht. Das ist aber nötig um das Land wieder gesunden zu lassen.
Genau das. Die haben sich gestern bei Lanz selbst vorgeführt. Das musste auch der letzte begreifen.
Die Altparteien dulden Betrüger in der Politik. Genau deswegen wähle ich Sie nicht mehr
Als ob es einzelne Ausnahmen und der Rest bei den Altparteien integer wäre…. 🙈
Merz hat kein Rückgrat und keine Prinzipien; der hält das alles für völlig normal.
BSW wurde vor der BT-Wahl medial gepusht!
DAS allein müsste jedem Denkenden schon klar gemacht haben, wofür diese „Partei“ gegründet wurde!
Also – überraschend war deren Verhalten für mich nicht und ja – Alice hatte mal wieder den Finger auf dem richtigen Loch!