Einigung
Merz schreibt Klimaneutralität bis 2045 ins Grundgesetz – Unionsfraktion stimmt einstimmig zu
Union, SPD und Grüne sind einig - nachdem Merz sein Schulden-Paket nochmal grüner gemacht hat. 100 Milliarden für den Klima- und Transformationsfonds, darüber hinaus noch mehr Schulden. Außerdem soll Deutschland in weniger als 20 Jahren „Klimaneutral“ werden - das soll ins Grundgesetz.
Die Union und die SPD haben sich mit den Grünen geeinigt: Der Weg für rund eine Billion Sonderschulden ist frei. Die Grünen bekommen viel von Merz – der bedankt sich bei „der eigenen Fraktion“, die „die schwierigen Diskussionen der letzten Tage mitgemacht hat“, genauso wie „bei den Kolleginnen und Kollegen der SPD und der Grünen“.
„Drei Säulen“ präsentiert Merz als Ergebnis: das bisherige „Sondervermögen Infrastruktur“, die Lockerung der Schuldenbremse für die Länder und die Mittel für Verteidigung. Die Grünen konnten viel durchsetzen: 100 Milliarden, 20 Prozent des ganzen Infrastruktur-Sondervermögens, sollen „Klimaschutzmaßnahmen“ gewidmet werden.
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Der Geldtopf soll daher zukünftig auch „Sondervermögen für Infrastruktur und zur Erreichung der Klimaziele“ heißen, berichtet Bild. Merz sagt: „Wir belassen es bei den 500 Milliarden für ein solches Sondervermögen.“ Außerdem wird die „Zusätzlichkeit“ festgeschrieben – das Sondervermögen kann so nicht als „Verschiebebahnhof“ missbraucht werden, sondern soll tatsächlichen Mehrwert entwickeln.
Ausgaben für die Verteidigung sollen im Sinne der Einigung weiter definiert werden: Dazu zählen sollen, wie von den Grünen gefordert, auch Ausgaben des Bundes für Zivil- und Bevölkerungsschutz, für die Nachrichtendienste, die Sicherheit in der Informationstechnik und auch Unterstützung für angegriffene Staaten (sprich: die Ukraine). Mittel dafür, die ein Prozent des BIP übersteigen, sollen von der Schuldenbremse ausgenommen werden. Heißt effektiv: Die kaum einschätzbaren Schulden für die Verteidigung dürften noch höher ausfallen.
Die Grünen haben zudem eine Einigung erzwungen, die die sogenannte Klimaneutralität für Deutschland bereits für 2045 vorsieht. In weniger als 20 Jahren soll Deutschland de facto kein CO₂ mehr emittieren dürfen – dem hat die Union zugestimmt. Diese Klimaneutralität soll im Grundgesetz festgehalten werden.
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Die Grünen-Fraktionschefinnen erklärten in einem aktuellen Pressestatement, ihrer Fraktion nun die Zustimmung zu empfehlen. Die CDU/CSU-Fraktion hat dem Plan Berichten zufolge schon einstimmig zugestimmt.
Das mit der „Klimaneutralität“ könnte klappen. Keine Wirtschaft = kein CO2.
Das war auch mein erster Gedanke. Wenn wir erst mal alle in der Höhle wohnen, ist Klimaneutralität überhaupt kein Problem mehr.
Keine Kühe mehr die furzen. Sonst wird das nichts.
Es ist ein Teufelspakt von Kleinteufeln welcher die Knechtschaft künftiger Regierungen und deren Menschen bedeutet.
Denn sobald „Klimaneutralität“ im GG steht, braucht es WIEDER 67% im Bundestag und auch die Zustimmung des Bundesrates um es zu beheben.
Das ist verfassungswidrig wenn eine Regierung 2025, das Handeln einer Regierung 2029, 2033 usw. diktiert.
Nebenbei wenn es rechtens ist, es gilt EBENSO eine HAUSHALTSDISZIPLIN. Die kann man also einfach ignorieren,
Keine Menschen, kein CO2. Darauf läuft es hinaus…
Nicht, wenn sie alle Wälder abholzen, weil Milliarden ind die Windkraft-Industrie gestopft werden.
Kein CO2-Ausstoß heißt nicht nur keine Industrie, sondern keine Form moderner wirtschaftlicher Tätigkeit. Im Grunde dürften wir nicht mal mehr ausatmen. Was hier in die Wege geleitet wird, ist ein Zerstörungswerk historischen Ausmaßes.
Na ja, sie wollen halt runter von den 8 Milliarden. Bei den Georgia Guidestones, deagel forecast, Club of Rome, etc. hätte man schon hellhörig werden sollen. Aber der Michel träumt und träumt…
Sehr treffend erkannt.
Irgendetwas sagt mir, dass Dönerbuden, Barbershops und Wettbüros bald als CO2 neutral eingestuft werden.
man darf gespannt sein, wie die schnell wachsende zahl neubuerger das aufnimmt.
die sind nicht gekommen, um im erdloch zu leben, sondern um hohen lebensstandard zu geniessen.
5mal beten am tag gut und schoen, dazwischen ist aber noch zeit fuer schicke autos, shoppen, frauen, und mehr.
vielleicht kann man sich im noch staerker islamisierten UK etwas abschauen.
denen hat starmer schon klimaneutraliatet bis 2040 verordnet.
Deutschland hat fertig. Ende aus und vorbei.
Ja, so ausgeliefert müssen sich auch damals die Menschen bei Addis Machtübernahme gefühlt haben.
Aber nur wenige, denn die meistens haben ja offensichtlich auch da mitgemacht.
Genauso wie heute und in den letzten Jahren unter Corona.
Und dennoch war der Spuk nach 12 Jahren vorbei. Irgendetwas sagt mir: Dieses mal wird es nicht so lange dauern…
Allerdings würde es mich nicht wundern, wenn sich am Ende wieder Russen und Amerikaner an der Elbe begrüßen…
Der Wähler hat sich von Rot-Grün abgewendet und sich in Richtung konservativer
Politik bewegt. Und was bekommt er nun unter der Führung von Merz und CDU?
Noch mehr grün und rot.
Und wieder eine GANZ neue Erkenntnis …
1933 war ein Kindergeburtstag.
Politikwechsel….ich bin unglaublich frustiert. Ausschließlich Politik gegen die eigene Bevölkerung. Aber als die CO2 Besteuerung vor 2 Monaten beschlossen wurde, war es bereits klar.
Der Nettosteuerzahler muss auf die Straße, es ist noch nicht das Ende…
Wer gestern und heute morgen noch spekuliert hat, dass nicht alle CDU-Abgeordneten brav die Hand heben könnten, wurde erwartungsgemäß eines Besseren belehrt.
Keiner hat nur ansatzweise ein Rückgrat, keiner steht für deren konservativen Wähler ein.
Wenn auf eines Verlass ist, dann dass es auf die CDU keinen Verlass gibt.
Vielleicht wussten die es aber auch schon lange was da kommen und beschlossen werden sollte ?
Das geht jetzt aber schon in Richtung Verschwörungstheorie …
Politikwechsel….haben Sie das ernsthaft geglaubt??? In diesem Glauben sogar CDU gewählt?
Für den Nettosteuerzahler wird es immer unattraktiver, überhaupt noch zu arbeiten.
Er zahlt mit seinen Steuern und Energieabgaben den Lebensunterhalt und die Energiekosten für alle, die keiner Beschäftigung nachgehen.
Das Klimathema ist nur ein Vorwand, um weitere Milliarden an Günstlinge zu verschleudern!!!
Diese Nettosteuerzahler haben diese Verhältnisse herbeigewählt. Da geht keiner auf die Straße, wozu auch
Kein Nettozahler wird vorerst auf die Straße gehen, den Leuten geht es noch nicht schlecht genug. Siehe die Urlaubsreisen die zahlreich gebucht werden. Ski gefahren wird trotz der hohen Liftpreise. Man braucht ja nur am Wochenende die vollen Straßen sehen. Selbst wenn das Benzin 2 Euro kosten würde, aufs Autofahren wird nicht verzichtet. Doch in absehbarer Zeit wird sich das ändern, wenn noch mehr Firmen pleite gehen und die Arbeitslosenzahlen massiv steigen werden. Dann erst werden die Leute aufwachen.
Hinzu kommt auch die weiter steigende Wohnungsknappheit. Durch die abstrakten Bauvorschriften und die Unfähigkeit der Regierung, den sozialen Wohnungsbau zu forcieren.
Dieses Verhalten wird andere Parteien stärken und vielleicht auch Parteien eine Chance geben, welche bisher an der 5% Hürde gescheitert sind. Schade, dass es erst wieder im nächsten Jahr Landtagswahlen gibt. Aber dann wird es gewaltig krachen.
Sie glauben es wird bei den nächsten Wahlen noch die Möglichkeit geben andere Parteien als die CDU/CSU SPD oder Grüne zu wählen ?
Also so was auf die Straße gegen die Regierung. Das darf man doch nicht und dan macht der Michel das auch nicht 🤪🤣🫨
Was soll der „Nettosteurzahler“ den auf der Strasse , glauben sie das interessiert auch nur einen Politiker der neuen linksgrünen Regierung ? Der „Nettosteuerzahler“ hat es völlig verbockt , denn er hat in Kenntnis das Merz nur mit Rot-Grünen koaleiren wird , doch genau dieses CDU mit Merz gewählt,das scheint man völlig auszublenden . Nur 20.8 % der Wähler wollten ein richtigen Politikwechsel und weg von der linskgrünen Politik, aber 78,2 % wollten eben nur das Weiter so . Daran gibt es nichts schön zu reden oder mit billigen Ausreden etwa zu relativieren : Die Mehrheit der Wähler hat das genau so gewählt und wollte es dann auch genau so . Ende der Durchsage
Klimaneutralität heißt Aussterben des Menschens.
Er darf nicht (aus)atmen, egal ob es 84M in Deutschland oder dann mehr als 8 Mrd. weltweit.
Er darf nichts anbauen, um sich zu verpflegen.
Er darf nichts produzieren, um sich zu kleiden, arbeiten etc.
Und bitte kommt keiner mit den Emissionshandel, das ist Schwindel, entweder es entsteht CO2 oder nicht, man kann auch nicht ein bisschen schwanger sein.
Wer nach 16 Jahren Merkill immer noch der CDU abnimmt, daß sie was mit Deutschland am Hut hat, der glaubt auch, dass Zitronenfalter Zitronen falten.
Unser Volk ist echt dumm.
Kann man nicht anders sagen.
…. er muss aufhören zu existieren oder als sklave leben.
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bverfg-lehnt-eilantraege-ab-sondersitzungen-bundestag-duerfen-stattfinden-finanzpaket-schuldenbremse
Bundesverfassungegericht hat abgelehnt, war ja nicht anders zu erwarten, bei der Korrupten Elite, rette sich wer kann, Auswandern ist jetzt ganz sicher eine gute Investition, aber bitte dann NonEU
Einen Sch…… muss ich! Es ist mir recht, da der „Wähler“ es so entschieden hat. Soll er damit leben, ICH gehe für nichts auf die Strasse!
Und gleichzeitig wird eine sed 2.0 gegründet und im Grundgesetz festgehalten dass das an Parteien und politischer Meinungsbildung für Deutschland ausreichend ist . Somit entfallen alle anderen Parteien und wahlmöglichkeiten .
Eines zumindest sollte in den letzten Wochen nun auch dem hinterletzten CDU-Wähler klar geworden sein; nämlich das die CDU keinesfalls mehr zum konservativen Lager zu rechnen ist.
diese Regierung habe ich nicht gewählt
Wehre mal schön wenn man mal wieder zur Vernunft zurück kehren würde.
Noch nicht im Amt, trotzdem wird es täglich teurer und teurer…
Schwächster Kanzler aller Zeiten.
Schon vor Antritt.
seh ich nicht so. Hitler hat Deutschland in den massiven Untergang geführt – bezeichnen Sie ihn deshalb als den bisher schwächsten Kanzler aller Zeiten?
Auch Merz wird Deutschland in den Untergang führen. Um das durchzusetzen, braucht er eine gewisse Stärke.
Die Schwäche seh ich eher beim Wähler, der schlicht zu blöd war, die Zeichen der Zeit erkannt zu haben. Aus Dummheit, Unfähigkeit, Ignoranz – weiß nicht – ist auch egal.
Tja hätten mal 10% CDU/CSU Wähler lieber FDP gewählt !!
Der Österreicher mit dem süßen Bärtchen hat seine Politik (oder was man so nennen muss) allein gestaltet, zum Ensetzen des Franz von Papen und Hindenburgs übriger Hofschranzen, die anfänglich ernsthaft glaubten, ihn „einrahmen“ zu können, „bis er quiekt“ (O-Ton).
Insofern also das genaue Gegenteil vom Glatzlfritzl, der jetzt bereits auf den Knien darum quiekt, eingerahmt zu werden, um mitspielen zu dürfen.
Hitler steht im Geschichtsbuch, unter Merz muss ich leben! Also ja, schlechtester Kanzler aller Zeiten!
Schwach !? Das hat schon ausgeprägte Mafia Züge .
Ich würde da eine andere Wortwahl wählen .
…….da war der vergessliche Scholz ja noch besser.
Ja scheint eine Art von Naturgesetz in der Deutschen Politik zu sein . Die Nachfolger werden immer schlechter !! Auch wenn das vorher eigentlich als unmöglich anzusehen war 🙁
Vor allem ist er der grünste Kanzler aller Zeiten und es wird wohl eine linksextremistische Regierung geben, die ihres Gleichen sucht.
Warum schwach? Er führt nur fleißig und gehorsam aus, was ihm seine Chefs von Blackrock aufgetragen haben. Oder glauben Sie, er hat sein Privatflugzeug einfach so bekommen?
GANZ neue Erkenntnis 🙁
„Unionsfraktion stimmt einstimmig zu“ – Mein letztes Fünkchen Hoffung ist erloschen.
Machen Sie sich mal auf weitere ‚Einstimmigkeiten‘ gefasst – diesem alten (und auch dem neuen) Blockflötenorchester ist Alles zuzutrauen!
Eine 12% und eine 16% Partei bestimmen die Konditionen für eine Grundgesetzänderung. Für diese Bedingungen gibt es keine Mehrheit in der Bevölkerung. Hoffentlich ist hiermit die CDU bei den nächsten Wahlen Geschichte.
Tanz der Lemminge. Ich wünsche den jüngeren Generationen viel Vergnügen, wobei aus ökonomischen Gründen der Spuk in zwei Jahren vorbei sein wird.
Die guten werden es sich vom Ausland aus anschauen !! Der Rest wird Staatsdiener Politiker oder Bürgergeldempfänger !
Lächerlich Apollo.
Wenn man die Bedeutung dieser beiden Worte nur verstehen würde ???
Ich würde es eher als Tanz der Vampire bezeichnen.
Ein sehr treffendes Bild 🙂
Was regen Sie sich denn alle auf? Prphezeien Sie denn alle nicht, dass AfD bald übernehmen wird? Wenn ja, dann können die’s ja wieder aus dem GG streichen. 🤷
Immer wieder diese CO2 Lügen.
Etwa 1000 ppm sind der statistische Mittelwert der 250 Millionen Jahre Klimageschichte dieses Planeten. In mehr als 125 Millionen Jahre hatte der Planet mehr als 1000 ppm CO2 in der Luft.
CO2 ist Leben, da es z.B. mehrere Reisernten im Jahr ermöglicht.
Und ab 400 ppm findet kaum noch eine zusätzliche Temperaturerhöhung statt.
Was bitte soll „Klimaneutralität“ sein und wie will man sie überprüfen?
Die hätten auch „Nachts ist es kälter als draußen“ ins GG schreiben können. Aussage und Wirkung wären ähnlich gewesen und sicher wär´s billiger.
Es gibt keine Klimaneutralität. Das ist genauso ein Unding wie das perpetuum mobile.
Klimaneutralität wird nicht „erreicht“ werden, sie wird einfach bezahlt.
Ist doch schon vorgezeichnet: Zertifikatshandel
Mit so Kleinigkeiten halten wir uns nicht auf.
Was Klimaneutralität sein soll? – Mehr Solaranlagen, mehr Windräder, mehr tote Vögel, Insektenvernichtung, höhere Energiepreise, weniger Wirtschaft, weniger Arbeit, höhere Steuern, höhere Preise.
…und bittere Armut.
Naja, dann soll der Kanzler in Spe mal mit guten Beispiel voran gehen und das atmen einstellen, das wäre ein Anfang
Einfach festzustellen !! Wenn keiner mehr den CO2 Zuschlag zahlt ist die Klimaneutralität da !!
Nachts ist es kälter als draußen und nach Berlin ist es weiter als mit dem Fahrrad.
Aber über’n Deich ist kürzer als zu Fuß!
Völlig wurscht. Es geht darum, der grünen Lobbymafia zuverlässig Milliarden rüberzuschieben.
Das macht einen nur noch sprachlos. Hier wird am Volk vorbei, mit den Abgewählten ein Politskandal, ohne gleichen vollzogen, also ist anzunehmen, dass das Bundesverfassungegericht ebenfalls einknicken wird. So einen Betrug hat es noch nie gegeben. Wir können einpacken. Was hier passiert, ist über Generationen nicht wieder gutzumachen.
Das Bundesverfassungsgericht muß nicht einknicken. Dazu müßte es erst mal aufstehen.
Herr Harbarth und Konsorten sitzen fest im Sattel.
Richtig erkannt, aber nach dem jetzt, wird es lieber sitzen bleiben.
Das BVG hat dem Ganzen zugestimmt…
Ja, ja, die Kugel Eis …
Wieso immer die Grünen?
Wer sitzt denn seit 2019 auf dem Präsidentenstuhl der EU-Kommission, wo solche Schnapsideen wie der „Green deal“ ausgeheckt werden?
Da sitzt mit VdLeyen ein CDU-Mitglied aus Deutschland, unterstützt von Manfred Weber (CSU), dem Vorsitzenden der EVP (größte Fraktion im EU-Parlament), der in der EU auch die Unionsparteien angehören.
Und wenn wir nun alle kein CO2 mehr ausstoßen dürfen, dann wäre vorzuschlagen, dass all die Heißluftgebläse in der Politik erst mal die Luft anhalten. Das wäre schon ein großer Schritt in Richtung CO2-Freiheit. Satire aus.
Anmerkung: Jeder, der in der Schule aufgepasst hat (als dort noch Wissen vermittelt wurde), der weiß sowieso, dass die sog. Klimaneutralität eine Schimäre ist. CO2 ist ein lebensnotwendiges Spurengas mit 0,04% in der Atmosphäre – und der Anteil des Menschen daran beträgt nicht mehr als 1-2% – wofür also ruiniert man eigentlich unser aller Existenz?
Für die Geldumverteilung von unten nach oben.
Unter 10.000.000 Luftmolekülen findet man 3 menschengemachte CO2-Moleküle aus Deutschland – und mit deren Vermeidung wollen ein paar Spinner das Klima „retten“.
Aber damit kann man den Menschen das Geld aus der Tasche ziehen und sie fühlen sich trotzden „gut“ dabei.
Aber, aber wir haben doch jetzt die grüne Physik eingeführt, die alte war ja zu rassistisch.
Sie war vor allem zu naturwissenschaftlich.
Wenn Klimaschutz ins Grungesetz geschrieben wird ,dann wird dieser Irrsinn das Leben für unsere Kinder und Enkel Unbezahlbar machen .
Sind die wahnsinnig? Sowas gehört nicht ins Grundgesetz!
Nicht mein Bundeskanzler
Korrekt. Er ist (demnächst) der Kanzler von Blackrock. JPMorgan und Citigroup haben ja leider keine Kandidaten ins Rennen geschickt…
Ich würde ja vorschlagen, auch noch die Überwindung der Schwerkraft ins Grundgesetz zu schreiben sowie die Einführung eines perpetuum mobile bis spätestens 2035, als logische Voraussetzung für „Klimaneutralität“. Ist auch gleichermaßen realitätsbezogen.
btw… Sonnenkollektoren- und Windkraftanlagen-„Farmen“ beinflussen in ihrer Umgebung das lokale Klima ganz erheblich, durch Energientnahme (wind) und Rückstrahlung (verspiegelte Flächen), sowie massive Bodenversiegelung (Massig Beton + unter Kollektoren ist der Boden tot, da wächst nix mehr).
Für „Klimaneuträlität“ müssten dann zwingend diese Anlagen sämtlichst rückgebaut werden. Womit also soll bis 2045 Energie „erzeugt“ werden ? Dem seinerzeit von der ARD beworbenen stromerzeugenden Fernseher aus Afrika ?
Aber ist eh egal – um „Klima“ geht es ja nicht wirklich. Sondern um flächendeckende Enteignung unter der vorgeschobenen Behauptung „Klima“. Ganz nach WEF-Agenda.
Die CDU/CSU Abgeordneten sind jetzt alle Wahlbetrüger
1 Billion Schulden für Deindustrialisierung und Habeck-Politik-
Der CDU Wahlkampf war eine einzige Lüge.
Klimaneutralität im Grundgesetz? Fas wird der Todesstoß für unsere Wirtschaft, die Sicherheit unserer Energieversorgung (soweit diese noch gegeben ist) und das einfallstor für Klagen gegen alles und jeden, der auch noch das kleinste CO2-Molekül freisetzt.
Den Todesstoß versetzt eine Regierung unserem Land, die nich nicht einmal im Amt ist, mit einer Mehrheit, die nicht die neue Regierung stützt und am 23.2.2025 abgewählt wurde.
So ist es, das beste Deutschland, das wir jemals hatten.
Gut dass man das GG AfD sicher gemacht hat. Ich will gar nicht wissen was die aus dem GG gemacht hätten. Diese Recht haben einzig und alleine unsere einzig wahren, unsere selbsternannten Superdemokraten die das Volk mit allem treten was sie haben. Die Altparteienwählern kann man nur Gratulieren, welchen Dienst sie Deutschland erwiesen haben, aber nach der Bratwurstzeit konnte man nichts anderes erwarten !!