Afghanistan-Einsatz
Merkel beim Afghanistan-Untersuchungsausschuss: von Selbstkritik keine Spur
Altkanzlerin Angela Merkel zeigte bei ihren Aussagen im Afghanistan-Untersuchungsausschuss kaum Selbstkritik und verteidigte den Einsatz trotz des Scheiterns in vielen Bereichen. Sie spricht wie eine Beobachterin, die mit kaum etwas zu tun hat.
Angela Merkel, die 16 Jahre lang als Bundeskanzlerin den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr verantwortete, sagte am Donnerstag als letzte Zeugin im Untersuchungsausschuss des Bundestags aus. Trotz des letztendlichen völligen Scheiterns der Mission zeigte sie wenig Selbstkritik und sah kaum eigene Fehler in der Führung des Einsatzes. Der Afghanistan-Untersuchungsausschuss führte bis zum Donnerstag umfangreiche Zeugenbefragungen durch.
Neben dem aktuellen Bundeskanzler Olaf Scholz wurden ehemalige Minister, Staatssekretäre, Militärangehörige und Mitarbeiter von Nachrichtendiensten vernommen. Auch hochrangige Vertreter der USA und der NATO sagten vor dem Ausschuss aus. Vor Ort gab Merkel zunächst ein etwa halbstündiges Eingangsstatement ab. Keiner der anderen vorgeladenen Zeugen hat auch nur im Ansatz so lange im Vorfeld gesprochen.
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Mehr Details zu den internen Vorgängen brachte jedoch die anschließende Befragung ans Licht. Sie gab an, „nie“ persönlich an den wöchentlichen Nachrichtendienstbesprechungen im Kanzleramt, den sogenannten „ND-Lagen“, teilgenommen zu haben. Stattdessen habe sie sich auf die Informationen und Einschätzungen verlassen, die ihr von den zuständigen Ministern und Kanzleramtsmitarbeitern in regelmäßigen Gesprächen vermittelt wurden.
Der BND hatte jedoch eine zentrale Funktion bei der Beurteilung der Lage in Afghanistan vor der Machtübernahme durch die Taliban. Die Entscheidungen der Regierung Merkel stützten sich wesentlich auf die Analysen des Nachrichtendienstes. Merkel räumte ein, über die Verschlechterung der Situation in Afghanistan informiert gewesen zu sein. Auf Berichte des BND sei sie dafür jedoch nicht angewiesen gewesen.
Bezüglich der Abreise der Bundeswehr habe Merkel sich in einem Dilemma befunden. Demnach wollte die Regierung keine großangelegte Evakuierung durchführen, um nicht den Eindruck zu erwecken, Afghanistan aufzugeben. Auf Nachfrage räumte Merkel ein, dass bezüglich der Ausreise von Ortskräften auch Erfahrungen aus der Flüchtlingskrise eine Rolle spielten.
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Insgesamt sei der Afghanistan-Einsatz in Hinsicht auf die Durchsetzung beim Staatsaufbau aller Beteiligten über die Rechtsstaatlichkeit bis hin zu Frauenrechten „furchtbar gescheitert“. Alles in allem sei der Einsatz dennoch ein großer Erfolg gewesen. Die Mission hätte ihr Hauptziel erreicht, nämlich die Verhinderung weiterer Terroranschläge aus Afghanistan. Von Selbstkritik ist auch bei der Befragung vorm Untersuchungsausschuss keine Spur.
Vielmehr trat die Bundeskanzlerin a.D. oft auf wie eine unbeteiligte Beobachterin. Als hätte sie alles mitbekommen, aber keine negative Entscheidung getroffen. Einräumen von Fehlern? Das verweigert Merkel auch hier.
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Die Präsenz der Frau Merkel in den letzten Tagen und Wochen lässt mich wahrlich erschaudern. Diese Dame zieht noch immer die Strippen, hat sie doch den Großteil der heutigen Akteure selbst platziert. So lässt sich auch die aktuelle Rolle eines Friedrich Merz erklären – der mittlerweile eher geneigt ist einen „Merkel-Fan-Club“ zu gründen, statt irgendwas in diesem Land zu verändern.
Der berühmte Satz davon habe ich nichts gewusst…
Ich war da und kann diese Unverfrorenheit nun auf Scholzing zu machen, nicht mehr nachvollziehen.
Man bekommt einfach nur Puls, aber das werden wir alle noch öfters erleben. Lauterbach ist schon gut dabei, Habeck kommt bald und Olaf hat alles schon vergessen.
Merkel und Selbstkritik. Neusprech Freiheit für Zwänge. Krieg ist Frieden Verbote sind Freiheit usw.
Grünen Politik das ist ihre Welt. Bei Honecker in die Lehre gegangen. Mao als Vorbild. Habeck als politischer Ziehsohn…
Was soll die auch damit zu tun haben ?
Im Sozialismus gibt es keinen einzelnen, persönlichen Verantwortlichen, alles wird von der wunderbaren Gemeinschaft getragen. Die Umstände sind aüßerlicher Natur, die macht man nicht, die hat man. Fehlentscheidungen sind ausgeschlossen, weil man ja immer alles durchdacht hat und die bestmögliche Entscheidung wählte – wohlgemerkt nicht allein, sondern immer mit allen anderen gleichwertigen Wesen im übergeordneten medial-kollektiven Raum der Metaebene. Geistige Verbundenheit bis über den Tod hinaus mit allen Lebewesen, die für die gute Sache stehen. Das Kollektiv steht über allem !! Nö, da kann doch eine kleine Angela nix für. Welch unglaublich totalitäre Frechheit, sie wegen ihrer Bürgerpflicht vor einen UA zu zerren. Ich bin klein, mein Herz ist rein, soll niemand drin wohnen als Marx allein.
Diese Person darf keine Bühne mehr bekommen!
Hat doch wohl in ihrer Zeit als Kanzlerin genug Schaden am Volk angerichtet!!!
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WOZU?
Ihre Gleichgültigkeit vor dem Ausschuss, sowie ihre Aussagen bestätigen doch nur noch einmal mehr ihren Satz, vor wenigen Tagen:
„…dass man auch in Abwesenheit von Freiheit ein „gutes und wertvolles“ Leben führen kann“.
Es spiegelt ihre Selbstreflektion wieder. Im Elfenbeinturm sitzen, um auf den Pöpel runter zu schauen, aber Selbstreflektion bei der heutigen obigen Elite erwartet doch wohl keiner mehr, denn sie hatten ja alle auch 16 Jahre Zeit von ihr zu lernen.
Wir hatten da von Anfang an nichts verloren, aber es wird auch heute noch weiter ausgeblendet und schön geredet. Jetzt geht es den Frauen noch schlechter als vorher, und die Taliban sind wieder da, also nichts ist gut. Aber in Aus- und Wegblenden war unsere liebe Frau Merkel schon immer sehr gut.