Niedersächsischer Landtag
Keine Migrationsfrage, sondern Männergewalt: So argumentiert die rot-grüne Koalition zu Liana K.
Im Landtag verteidigte Innenministerin Behrens die Behörden gegen Vorwürfe. SPD und Grüne erklärten, es gehe nicht um Migrationspolitik, sondern um Männergewalt und psychische Erkrankungen.
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Im niedersächsischen Landtag ist der Tod der 16-jährigen Liana K. in Friedland diskutiert worden. Der Tatverdächtige, ein 31-jähriger Iraker, war ausreisepflichtig, als er das Mädchen im August gegen einen Güterzug stieß. Ein Antrag auf Abschiebehaft war zuvor von einem Gericht abgelehnt worden. Bei ihm wurde eine paranoide Schizophrenie diagnostiziert.
Innenministerin Daniela Behrens (SPD) wies die Vorwürfe entschieden zurück. „Es lagen vor der Tat keine Erkenntnisse vor, die auf eine konkrete Gefährdung durch den Beschuldigten hingewiesen hätten“, sagte sie laut der Deutsche Presse-Agentur im Parlament. Alle Beteiligten hätten ihre Entscheidungen auf Grundlage der Fakten getroffen, die zu der Zeit jeweils vorlagen. Pauschale Kritik an der Landesaufnahmebehörde wies sie „mit aller Entschiedenheit“ zurück.
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Zum abgelehnten Antrag auf Abschiebehaft sagte Behrens laut Welt, dass die Entscheidung mit dem Wissen von heute sicherlich anders ausgefallen wäre. Die „ehrliche Antwort“ sei jedoch, dass es keine Hinweise auf eine akute Gefährdung gegeben habe. „Weder bei der Polizei noch bei der Landesaufnahmebehörde gab es Hinweise auf eine derart ausgeprägte Gewaltbereitschaft oder eine derart starke psychische Auffälligkeit, ie gerechtfertigt hätte, den heute dringend Tatverdächtigen präventiv aus dem Verkehr zu ziehen.“
Noch am Abend vor der Tat habe ein Arzt attestiert, dass von dem Mann weder Eigen- noch Fremdgefährdung ausgehe. Der Fall sei „in seiner ganzen Tragik zu komplex für schnelle Urteile“, sagte Behrens.
SPD und Grüne machten gleich zu Beginn der Debatte deutlich, dass sie den Fall nicht als Frage der Migrationspolitik sehen. Sie sprachen sich für eine „nüchterne und sachliche“ Aufarbeitung aus. Die Koalition arbeite derzeit an einem neuen niedersächsischen „Psych KG“, das den Umgang mit psychischen Erkrankungen regeln soll.
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SPD-Abgeordneter Alexander Saade sagte laut Nius: „Nur Populisten behaupten, dass eine gescheiterte Abschiebung Ursache für eine Tötung ist.“ Nach seiner Darstellung handelte es sich nicht um ein Versagen des Ausländerrechts. „Vorliegend hat ein Mensch die 16-jährige Liana getötet, weil er erhebliche psychische Probleme hatte. Es geht nicht ums Ausländerrecht, sondern um den Umgang mit psychisch auffälligen Menschen.“
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Die CDU forderte von der Ministerin mehr persönliche Verantwortung. Carina Hermann, parlamentarische Geschäftsführerin, kritisierte, es sei „respektlos gegenüber den Angehörigen der 16-Jährigen“ gewesen, dass Behrens sich im Innenausschuss nicht selbst erklärt habe.
Nur heißt der „Mann“ nicht Uwe und ist in Niedersachsen geboren und aufgewachsen.
Sein „Handwerk“ und „Psychose“ hat er nicht hier „erworben/erlernt“.
Aber schon eine Kunst am Tatort eine Diagnose von Laien zu haben, wo man noch vor Jahren eine mehrmonatiges Gutachten und Beobachtung vom Fachpersonal brauchte. So geht es wohl mit dem „Bürokratieabbau“ Feststellung OHNE Beleg und Untersuchung.
Eine Schande und manche fragen sich, würde man genauso argumentieren wenn es selbst oder Angehörige trifft???
PS: Eine Tat kann NICHT geschehen, wenn der Täter nicht vor Ort ist,
ergo Abschiebung = kein Opfer!!!
Auf der linken Seite ist das schwer zu verstehen. 😉
Sehr guter Kommentar.
Ja ein Zitat macht einfach fassungslos:
„Grünen-Abgeordneter Michael Lühmann erklärte: „Das Agieren der AfD, von NIUS, Musk und Co. macht sprachlos.“
Eine Abschiebung hätte die Tat nicht verhindert.“
Tauschen wir nun mal die Rollen Lühmann und Liana
Fragen wir uns nun nach dieser Logik: „Hätte er diese Erklärung heute tätigen können?“
Diese billige grünlinke Ignoranz erinnert an den old style Radio Eriwan Humor. Frage, wäre das getötete Mädchen noch am Leben, wenn der Täter außer Landes gebracht worden wäre? Antwort: Im Prinzip nein, denn dann wäre sie einem strukturellen Verbrechen zum Opfer gefallen. Im Fazit klar formuliert: Diese Herrschaftspolitik hat den Verstand verloren.
Wie soll ich das denn verstehen? Ein Arzt attestiert am Vorabend der Tat, dass keine Eigen- oder Fremdgefährdung vorliegt. Aber SPD und Grüne sprechen von fehlender psychologischer Betreuung eines psychisch gestörten Mannes? Haben SPD und Grüne andere Erkenntnisse oder sogar Gutachten vorliegen?
Wann und von wem wurde eigentlich bei ihm eine paranoide Schizophrenie diagnostiziert? Nach der Tat oder vor der Tat?
Eine weiterführende Frage, die fast nie gestellt wird: ob denn die ganzen Konzepte der „westlichen Psychologie“ (einschließlich Gefahrprognosen etc.) überhaupt passen auf Menschen, die aus einem ganz anderen Kulturkreis kommen.
Und dahinter die tieferliegende Frage: ob denn ein „Mehr“ hier überhaupt helfen würde, oder ob die Krux nicht schon eher darin liegt, dass eine psychologisch letztlich verkümmerte Gesellschaft wie Deutschland überhaupt gar nicht in der Lage ist, auf zugereiste Migranten substanziell positiv einzuwirken. Und zwar ganz egal, welche Mittel man einsetzen würde.
Vor der Tat. Trotzdem wurde der Täter auf eigenen Wunsch entlassen.
Die Deutsche Stiftung Patientenschutz kritisiert längst, dass zuvörderst die Arbeitsqualität der Ärzte noch immer keiner Überprüfung standhalten muss und daher „weiterhin die große Unbekannte“ (Schwäbische Zeitung v. 6.5.2024) bleibt. Ein womöglich verboten eigenmächtiges Handeln eines Angehörigen der Heilberufe ist damit nicht auszuschließen. Kommt insofern ein Mediziner zu dem Schluss, dass weder von einer Eigen- noch Fremdgefährdung auszugehen ist, könnte der Befund bereits deshalb nicht belastbar sein. Allein schon dadurch darf sich aktuell die niedersächsische Innenministerin nicht darauf berufen, wenn Daniela Behrens noch etwas an der seriösen Aufklärung der Umstände gelegen ist, die zum Tod eines Menschen führten.
Komisch, diese Idiologie scheint sehr krank zu machen.
Der Weil hat gewusst, warum.er zurück getreten ist.
“ Eine Abschiebung hätte die Tat nicht verhindert.“
????????
Was ist DAS denn bitte für
eine Aussage ???
Tatsachenverschleierung? Anklageverschleppung? Vertuschung eines Skandals?
Muss doch zu den durch Einbürgerung täuschenden Statistiken passen…
„Keine Migrationsfrage,
sondern Männergewalt:
So argumentiert die rot-grüne Koalition zu Liana K.“
—
oh doch !!!!!
Sie dürften WISSEN,
dass es nicht um allgemeine „Männergewalt“
geht.
Veralbern Sie bitte Nicht die Bürger,
die allermeisten wollen Nicht hinter die Fichte geführt werden.
Orientieren Sie sich an der **Realität**
der illegalen Massenmigration und all ihren Folgen !!!
Nur die Realität zählt, Fakten.
Ideologie – NO !!!
Relativieren und der Versuch zu verschleiern kommt gar nicht gut !!
Schizophrenie hin oder her, Fakt ist:
„Der Tatverdächtige, ein 31-jähriger Iraker, war ausreisepflichtig, als er das Mädchen im August gegen einen Güterzug stieß. Ein Antrag auf Abschiebehaft war zuvor von einem Gericht abgelehnt worden.“
Da ist mal wieder auf ganzer Linie versagt worden, alles andere ist pietätlose Augenwischerei!
„SPD und Grüne machten gleich zu Beginn der Debatte deutlich, dass sie den Fall nicht als Frage der Migrationspolitik sehen.“
Das sollen Frau Behrens und Konsorten, in Anbetracht o.g. Umstände, bitte den Eltern mal persönlich, von Angesicht zu Angesicht erklären!
Pfui Deibel, wie kann man so tief sinken!
Diese Leute sind links was habt ihr erwartet sie sind für alles schlechte in diesem Land verantwortlich und das schon seit fast 200 Jahren.
30 Prozent der Gäste sind angeblich behandlungsdürftig. Die wollen wir alle nicht in unserem Land.
Die anderen 70% will ich auch nicht!
Manche würden ergänzen, wenn man manche Aussagen sieht, kann man die Bedürftigkeit von Behandlungen ausweiten.
Zitat:
Grünen-Abgeordneter Michael Lühmann erklärte: „Das Agieren der AfD, von NIUS, Musk und Co. macht sprachlos.“ Eine Abschiebung hätte die Tat nicht verhindert.
Also wie kann eine Tat in Friedland geschehen, wenn der Iraker im Irak bzw. gem. Dublin NICHT in Niedersachsen/Deutschland verweilt???
Möge man dies mal aus der grünen Ecke jemand erklären.
Nun, spannend, spannend …
„Eine Abschiebung hätte die Tat nicht verhindert … fehlende psychologische Vorsorge würden übersehen … Nur Populisten behaupten, dass … es sich … um ein Versagen des Ausländerrechts“ gehandelt hätte; „Es geht nicht ums Ausländerrecht, sondern um den Umgang mit psychisch auffälligen Menschen.“
Nur selbst dann, wenn das alles stimmen würde (Irrealis!), bliebe die fundamentale Frage immer noch unbeantwortet: Durch welchen Artikel des Grundgesetzes würde Deutschland verpflichtet, als die stationäre Psychiatrie der Welt zu fungieren?
Postscriptum: Die Kumpanei der roten und grünen Psychotenflüsterer, Immigrantenstreichler und Kriminellenversteher behauptet ja nun, „Abschiebung hätte die Tat nicht verhindert“.
Das mag ja – vielleicht – zutreffen, nur leider ist weder diese Behauptung, noch ihr Gegenteil tatsächlich beweisbar. Wer dennoch behauptet, ein „Etwas“ hätte ein anderes „Etwas“ nicht verhindert (oder verhindern können), begeht indes einen bei Sozialisten zwar erwartbaren, aber dennoch gravierenden logischen Fehler:
#1: Wer hat vor der Tat gewußt, daß sie passieren wird (Indikativ Futur!)?
#2: Wer kann nach der Tat sicher sagen, wass sie verhindert hätte (oder auch nicht)?
#3: Wer eine solche Behauptung aufstellt, gibt vor, er besäße ein Fenster in die Zukunft und sehe dort, was andere nicht sehen.
Das Geschwätz („… hätte nicht verhindert …“) ist nichts anderes als ein sog. „vaticinium ex eventu“ (Weissagung nach dem Ereignis): Man tut nachher so, als hätte man es schon vorher gewußt.
Wenn diese merkwürdigen Politiker schon mit Kausalitäten rummachen, sollten sie sich mal folgendes klarmachen: die ganze Landtagsdebatte hätte es nicht gegeben, ja der Täter wäre wahrscheinlich schon wieder auf freiem Fuß, wenn nicht die Mutter des Opfers, trotz all ihrer Trauer, zeitgleich privat alle Hebel in Bewegung gesetzt hätte, damit wenigstens die Tat ordentlich verfolgt wird. Dies weil die eigentlich zuständigen Ermittlungsbehörden ersichtlich ihren Aufgaben nicht nachgekommen sind.
Für mich der größte Hammer an der ganzen Sache. Wenn die noch einen Funken Anstand hätten – ein sinnloser Gedanke, ich weiß -, dann würden die bei der Mutter um Entschuldigung bitten!
Bei der Täterermittlung wird normalerweise versucht das Netz engmaschiger zu machen, nicht wie die Linken weitläufiger…
Eine Abschiebung hätte die Tat nicht verhindert? Wenn der Iraker nicht mehr in Deutschland gelebt hätte, wenn man ihn vorher festgesetzt hätte, dann hätte irgendjemand sonst Liana an diesem Tag umgebracht? Hab ich das richtig verstanden?
Ob es Herr Lühmann auch wagen würde, dies den Eltern persönlich ins Gesicht hat zu sagen?
Würde mich mal interessieren, ob er so auch denken würde, wenn es sich um sein Kind handeln würde?
Personen, die derart realitätsfern und schamlos argumentieren, warnen auch davor, die Tat nicht zu instrumentalisieren-selbst wenn das eigene Kind betroffen ist. Unfassbar, aber schon vorgekommen.
Das ist derart bizarr, selbst für gestandene linksgrüne Erratiker. Wie kann ein Täter, der abgeschoben ist bzw. wäre, wenn die öffentliche Verwaltung nicht dysfunktional handeln würde, eine Tat begehen, die dann im Übersprung irgendwie ein strukturelles Problem sei? Außer den üblichen Produkten aus dem Phrasenbunker linker Ideologie, keine irgendwie erkennbare Lernkurve oder Erkenntnisbereitschaft. Es wechselt von Groteske über Satire zum Drama, von der Ignoranz zur Provokation. Einziges Fazit: Gesichert borniert im lernunfähigen Nirwana.
Ist doch ganz einfach wäre er abgeschoben worden, würde das Mädchen noch leben, und meiner Meinung nach sicher kein Einzelfall.
Keine Hinweise auf Gewaltbereitschaft? Der Mann war aktenkundig. Belästigte. Also bitte. Tatenlosigkeit verharmlosen und entschuldigen …. Schwierig zu Verstehen.
Von Roten und Grünen geht Gefahr für uns alle aus, weil sie die Realität leugnen bzw. sogar umdeuten.
„Vollziehbar Ausreisepflichtige sind abzuschieben“, § 58 Aufenthaltsgesetz.
Das ist ein sog. Gesetzesbefehl !
Behörden und Gerichte sind an Gesetz
und Recht gebunden, Artikel 20 Absatz 3 GG. Irgendwas lâuft schief in Deutschland.
– Eine gescheiterte Abschiebung sei nicht die Ursache für eine Tötung. –
Das Verhängnisvolle daran ist, die glauben den Stuss, den sie da von sich geben.
„Eine Abschiebung hätte die Tat nicht verhindert.“
Lasst uns kurz innehalten und darüber nachdenken….
.
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Doch…der zugereiste Gast wäre dann nämlich nicht mehr hiergewesen!
That simple 😀
Politiker, die ernsthaft solch eine Äußerung tätigen, gehören umgehend aus ihrem Amt entlassen!
Natürlich ohne weitere Bezüge!
„Eine Abschiebung hätte die Tat nicht verhindert.“
Auftragsmord ??? – oder wie soll man das verstehen ?
Zumindest wurde eine Straftat, bis hin zu Totschlag oder Mord, billigend in Kauf genommen!
nee nee nee … sie sagte „… hätte die (diese) Tat nicht verhindert“.
Das kann man doch nur sagen, wenn man weiß, dass die Tat auch ein anderer Täter ausgeführt hätte.
Oder meinte sie, dass der abgeschobene Täter seine Tat an einem anderen Ort an einem anderen Opfer ausgeführt hätte ?
Aber woher will sie das denn wieder wissen?
Also, bei aller Freiheit für gedankenverlorenes Plappern, aber der würde ich doch mal genauer auf den Zahn fühlen.
Entweder war das ihr Ernst, dann gibt es reichlichen Gesprächsbedarf, oder aber es war eine unglaubliche Dummheit, dann sollte sie besser schweigen.
Das ist natürlich absoluter Unsinn und das Wissen sie selbst und wir wissen das auch und die wissen dass wir es wissen und sie haben die Chuzpe es trotzdem zu sagen……könnt ja vielleicht doch einer glauben.
Die haben ja echt einen Knall!
Was soll das, es kann nicht sein, dass solche Subjekte alle Männer diskriminieren. Das verbitte ich mir!!! Wie man sieht, haben wir ein großes Problem mit Rot-Grünen.
„Grünen-Abgeordneter Michael Lühmann erklärte: „Das Agieren der AfD, von NIUS, Musk und Co. macht sprachlos.““
Warum hat er dann nicht den Schnabel gehalten?
Die können schwafeln, was sie wollen. Es ist so wie es ist, und so viele Morde in der Öffentlichkeit an Unbeteiligten hat es trotz „Männergewalt“ vor dem Einwanderungsboom nie gegeben.
An meisten erschreckt die Bequemlichkeit der Bürger. Die halten sich raus, ist halt so. Ganz die Deutsche Tradition seit 1930.
Hierfür gibt es nur eine Antwort , wählt einfach keine SPD und Grüne mehr . So einfach ist es eigentlich und die , die diese Parteien trotzdem wählen , sollen glücklich sein , wenn Sie solche Massaker überleben , Wie sagt die Innenministerin er ist psychisch krank und das bedeutet für mich eben kein Freibrief mich oder meine Familienangehörige er morden zu können/dürfen . Wer auch noch sagt , wenn der nicht mehr hier gewesen wäre , heißt es nicht dass diese Tat nicht trotzdem Geschen wäre .
Auf solch einen Unsinn muss man erst mal kommen . Ich schäme mich , jemals Mitglied der SPD gewesen zu sein !!
So einfach ist und wird das nicht. Viele verdanken der SPD und den Grünen ihre Arbeitsplätze. NGOs, ÖRR, Journalisten, Zeitungen und und. Die werden immer über 13% kommen. Niemand sägt den Ast ab auf dem er sitzt.