Kanzler Merz – whatever it takes
Die Sondierungen sind zu Ende: Schwarz-Rot, die Machtparteien funktionieren einfach zusammen, geräuschlos und schnell und zerstörerisch. Für eine halbe Migrationswende gibt Merz sehr viel her. Von der Zukunft handelt hier gar nichts.
Dieses Sondierungspapier folgt vor allem einer Maxime: Friedrich Merz soll Kanzler werden. „Whatever it takes“, wie er sagen würde. Er hat seiner Basis das gegeben, was nötig war, und der SPD das, was sie verlangte. Eine Billion Euro plus-minus ein paar Zerquetschte kostet das Ganze unterm Strich – natürlich schuldenfinanziert.
Die SPD hat fast alles bekommen, was sie wollte, im Gegenzug kriegt die CDU eine halbe Migrationswende. Zurückweisungen sollen kommen, sofern europäische Partner mitmachen, was ein bisschen offen ist. Den Familiennachzug wird es im Wesentlichen weiter geben, Ausreisehaft gibt es aber nur für Straftäter.
Werbung
Was Merz der SPD gibt, ist die alte Hitparade der Wählergeschenke-Sozialpolitik. Das Land wird mit Subventionen zugeschüttet, die Energiepreise werden nicht durch eine veränderte Energiepolitik gesenkt, sondern durch Zuschüsse. Der Mindestlohn steigt auf 15 Euro, Selbstständige werden in die Sozialversicherung gezwungen, es soll „Quoten für klimaneutralen Stahl“ geben. Das Bürgergeld wird in „Neue Grundsicherung“ umfirmiert, was sich wirklich ändert, weiß keiner. Immerhin verspricht Lars Klingbeil, dass Arbeit sich wieder lohnen soll.
Bei der Rente gibt es das große Weiter-so plus Mütterrente. Das offenkundig ruinierte System wird liegen gelassen. Immerhin hatte man die Muße gefunden, festzustellen, man wolle „entschiedener denn je“ gegen Fake News, Desinformation und alle sonstigen Formen unliebsamer Äußerungen vorgehen. Von Friedrich Merz‘ 551 Fragen ist keine Rede mehr.
Werbung
Insofern ist die Koalition Schwarz-Rot pur – das große Versprechen ist: kein Streit mehr wie in der Ampel. Ansonsten wird alles nach dem Prinzip linke Tasche, rechte Tasche abgedealt, die Rechnung zahlt der Bürger. Auf den wirtschaftlichen Abwärtsstrudel, der Deutschland längst voll erfasst hat, gibt es keine Antwort. Wenn das Bruttoinlandsprodukt durch die erhöhten schuldenfinanzierten Staatsausgaben dann nominal steigen wird, wird man dem Bürger etwas von Wirtschaftswende erzählen. Im Großen und Ganzen ist es eine Wette darauf, dass der Bürger dumm genug ist.
Lesen Sie auch:
Christian Hartel
Wacker Chemie-Chef warnt Politik eindringlich vor Deindustrialisierung
Wacker Chemie-Chef Christian Hartel warnt die Politik vor der Deindustrialisierung Deutschlands, sollte man die strukturellen Standortprobleme nicht lösen. Dabei nennt er die hohen Energiekosten, die überbordende Regulierung und fehlende Reformen.
Abwanderung
Stihl zieht die Reißleine: Gerätehersteller verlagert Produktion nach China
Das nächste Traditionsunternehmen kehrt dem deutschen Standort den Rücken. Der Gerätehersteller Stihl aus Waiblingen möchte die Produktion und Entwicklung von Mährobotern nach China verlagern. Mehrere Dutzend Stellen werden der Umstrukturierung zum Opfer fallen.Sie haben sich schnell geeinigt und reibungslos: Ihr Drang zur Macht ist groß genug. Der Streit der Ampel war ihr einzig Gutes, zeigte er zumindest ein Minimum an inhaltlichen Überzeugungen der Parteien. Der geräuschlose Stillstand ist das Rezept der Ära Merkel. Von der Zukunft handelt hier gar nichts. Nicht einmal die Ukraine oder Aufrüstung kommen wirklich zentral vor.
Das war der erste Schritt. Für seine Schulden und damit für seine Kanzlerschaft braucht Friedrich Merz auch noch die Grünen und Hubert Aiwanger und das Bundesverfassungsgericht. Die Grünen sind überhaupt nicht einverstanden mit dem, was hier kommen soll, das machten sie erneut klar. Mit ihnen wird Merz noch einmal separat verhandeln und weitere Zugeständnisse machen müssen. Aber auch das wird er noch hinbiegen – whatever it takes. Streicht dann allerdings das Bundesverfassungsgericht den Schuldenplan, wäre Merz so gut wie am Ende. Denn er hat alles auf diese Karte gesetzt.
Aktueller Hinweis: Im Rahmen unserer System-Umstellung kam es in den letzten Tagen bei einigen Nutzern zu Problemen beim Kommentieren – dies war keine Moderation, sondern technische Fehler, die wir zu entschuldigen bitten. Diese sind nun behoben. Sollten Ihnen dennoch Problemen begegnen, kontaktieren Sie uns gerne hier.
Wer hat die Wahl eigentlich gewonnen?
Die SPD? Die Grünen? Merz offenbar nicht.
Rolle-Rück-Merz übertrifft sich gerade selbst, eine wahrhafte Meisterleistung!
Aber warten wir erst einmal ab, ich rechne stark damit, dass das Verfassungsgericht sowohl das Sondervermögen für Infrastruktur als auch die Auflösung der Schuldenbremse mit Hilfe des abgewählten und aufgelösten Bundestags stoppen wird. Dies ist weder demokratisch noch kann es verfassungskonform sein, dass die Regierung ureigene Staatsaufgaben, wie Infrastruktur, Verteidigung, Gesundheit und was die links-grüne Wundertüte sonst noch alles enthalten soll, neben dem Bundeshaushalt finanzieren darf.
Die notwendige Klärung wird sich im schlechtesten Fall über Monate hinziehen und danach steht Merz als Lame-Duck da. Dann beginnen die eigentlichen, harten Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU, welche aufgrund weniger Gemeinsamkeiten scheitern werden.
Ich rechne mit erneuten Neuwahlen in Q4. Aufgrund des monatelangen Stillstands wird der Schaden für Deutschland ernorm sein.
Verloren hat der Bürger, der diese Parteien nicht will! Nach 3 Jahren geht die Talfahrt weiter und die Facharbeiterzuwanderung geht weiter, ohne Schulabschlüsse.
Genau genommen ca 20% der Bürger ( im Osten mehr, im Westen etwas weniger), die wirklich verloren haben. Der Rest hat es ja so gewollt und ebenso gewählt. Sie wollen doch gerne bunt und klimafreundlich sein…..diese jünger…..
Wenn Verlierer entscheiden wer gewonnen hat, nennt sich das „Demokratie“!
Danke Koalitionsgeklüngel – dann können wir auch 99,99989% SED wählen
Das Gesicht von Lars Klingbeil sagt alles, so einen leichten willenlosen Verhandlungspartner hatte die SPD noch nie. Merz hat alles gegeben und ein paar Luftballönchen bekommen. Wer da aus seiner Partei mitzieht, arbeitet am verdienten Untergang der CDU mit. Mit 76 Jahren habe ich die Folgen dieser Schuldenpolitik wahrscheinlich nicht mehr auszubaden, aber es wird Deutschland keinen Schritt voran bringen.
Den rückgratlosen Merz hält offenbar nur sein Spezialanzug aufrecht.
Sonst würde er seiner Gattung entsprechend nur am Boden kriechen…
Jaja die ganzen gewählten und ernannten Ratgeber und Kontrolleure wie die Wirtschaftsweisen, Ethikrat und das Bundesverfassungsgericht…
Es war naiv anzunehmen, dass Merz den schwarzen Peter finanziell ausbaden wird. Natürlich verschiebt auch er den Knall nach hinten mit noch mehr Schulden.
Ja, er verschiebt den Knall nach hinten. Doch allzu weit dürfte das Geld nicht reichen, denn jetzt kommen sie alle unter ihren Steinen hervorgekrochen, um sich ihren Anteil zu sichern.
„Ja, er verschiebt den Knall nach hinten.“
Dumm für die ganzen Apokalyotiker, denen beim Gedanken an den „Knall“ geradezu der Sabber aus Mund läuft.
… Im Großen und Ganzen ist es eine Wette darauf, dass der Bürger dumm genug ist.
Das Sondervermögen schadet der Wirtschaft
https://www.youtube.com/watch?v=-ASONz04oVs
Mit dem Aktionsprogramm „ReArm Europe“ will von der Leyen nun Europas Verteidigungskraft stärken und die Ukraine im Krieg gegen Angreifer Russland mehr unterstützen.
Insgesamt sind dafür in den nächsten vier Jahren Ausgaben von 800 Milliarden Euro vorgesehen. Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich bereits auf deutlich gestiegene Verteidigungsausgaben verständigt.
Finanzierungsfragen sind noch offen.
Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen. – Friedrich von Schiller
Die Wette, dass der Bürger dumm genug ist, geht auf:
Neueste Umfrage von INSA (09.03.) -> CDU weiterhin bei 28%
“ … Im Großen und Ganzen ist es eine Wette darauf, dass der Bürger dumm genug ist. “
Wo kann man das Wetten???
Da werd‘ ich ja reich …
Die Kleinen hören nicht auf zu kriechen. Sie reißen zwar den Mund auf, wenn es um harmlose deutsche Durchschnittspoltiker geht, aber vor dem Putin, Trump und Höcke, da kriechen sie weiter im Staub.
Treppenwitz = Wanderwitz. Ende der Story.
Merz Rock verdient sich seine Millionen . . ..
Warum nicht? Ist ja Ihr Problem, wenn Sie keine Millionen verdienen, nicht Merz‘ Problem.
Das Problem ist, dass zu oft solche Verbrecher Geld verdienen.
..und zwar auf Kosten der ehrlichen Menschen, die Steuern und sonstige Abgaben bezahlen. Aber dazu fehlt diesem T Witz jeglicher Intellekt. Typisch links eben….
Ähhm was geht hier bei Apollo eigentlich gerade ab?! Denn nein, es ist NICHT EINMAL eine halbe Migrationswende. Familiennachzug ausgesetzt NUR bei Subsidären(10%), Zurückweisungen NACH Verhandlungen mit den europ. Ländern. Was ist daran eine „halbe Migrationswende“? Herrgott nochmal
Positive Affirmation ????
„Der Mindestlohn steigt auf 15 Euro, Selbstständige werden in die Sozialversicherung gezwungen.“
Toll ! – da können wir noch dieses Jahr schließen. Zack, wieder ein paar Arbeitslose mehr. Unsere Arbeitnehmer verdienen ja jetzt schon mehr als ihr Chef. Was soll uns da zum Leben übrig bleiben ?
Leute, Leute, wenn der harte Kern des Mittelstandes einbricht, ist hier aber mal so richtig Schicht im Schacht.
Der Mittelstand soll doch schon lange weg zugunsten von Großkonzernen. Und da Merzel die Agenda 2030 beibehalten will, wird es so weitergehen mit der Wegtransformierung von kleinen und mittleren Betrieben. Blackrock möchte das auch so und Merz liefert.
Daran arbeitet man ganz fest! Es sollen möglichst viele Bürger staatsabhängig werden! Weil man Abhängige besser im Griff hat. Siehe Journaille (KEINE freien Medien wie Apollo News!) und „die Wissenschaft“!
Fritz hat sich übern Tisch ziehen lassen und die CDU wird bluten.
Nein, er hat das ganze Land über den Tisch gezogen und die Zirkusrobben klatschen auch noch fleißig Beifall.
Sehr treffendes Bild !
F.-Fritz hat sich gern „ueber den Tisch ziehen“ lassen, die Anti-Deutschland-Front muss weiter bestehen. Nur die dümmsten Schafe haben seinen falschen Versprechungen geglaubt und (wieder) die CDU gewählt. Weiter geht’s mit der Islamisierung dank F.-Fritz und den Bloedschafen. Bunte Vielfalt und Folklore wollen die Schafe. Eine echte „Migrationswende“ war von F.-Fritz natürlich nie geplant oder gewollt. Statt dessen wird der Kampf gegen „Desinformation“ verstärkt, also Unterdrückung der freien Meinung und Verfolgung von Kritikern „unserer“ SED- Demokratie.
Fritz ist ein „Schläfer“ und hat seinen Anruf von Blackrock bekommen. Bluten werden wir Bürger. Sie werfen uns ein paar Krümel hin und führen uns in die (Schulden-)Sklaverei.
Die CDUler haben ihre Schäfchen im Trocknen.
Bluten werden die Ottos und die Michels, aber richtig !
Der Steuerzahler wird bluten.
Fritz kriecht eher unter dem Tisch durch.
Deutschland wird bluten….
So einen skrupellosen Verbrecher gab es noch nie als Buntenkanzler.
Aus Snickers wird Twix – sonst ändert sich nix.
Aus Olaf wird Fritz – sonst ändert sich nichts.
Es war Raider!!!
Aus Raider wird Twitter aber sonst …. Wäre ja toll wenn aus Snickers Twix würde
Ich empfehle Snickers für Linkshänder!
,,…eine halbe Migrationswende.“
Was für ein Unsinn!
Das ist wie ,,ein bißchen schwanger“!
Die schlimmsten Befürchtungen sind wahr geworden. Merz hat uns belogen. Es wird noch schlimmer unter rot grüner CDU Politik. Zeit zum Auswandern aller Leistungsträger
Befürchtungen?
Es gab Voraussagen und Warnungen, die jetzt eingetroffen sind. Die Wahrheit ist: die Wählerschaft der Union hat sich verarschen lassen – und zwar mit Ansage!
Belogen und getäuscht wird nur der, der sich belügen und täuschen lässt.
Gibt es hier Leistungsträger?
Wenn ich so manche Texte lese, kommen mir da ernsthafte Zweifel …
Fast nu. Grüne Schmarotzer ausgenommen!
Nur!
Klar, deswegen haben wir ja alle miteinander Zeit, bei dieser Klitsche hier zu kommentieren.
Es ist schwer, mit einem Royal Flash in der Hand, das Spiel zu verlieren. Das kann nur Friedrich Merz.
Na also … Fachkraft !
Ach vergaß, alles wird über Schulden finanziert so das die Inflation weiter ansteigt! Im Endeffekt zahlen wir alle wieder mehr!
Steuern und Sozialabgaben müssen runter, davon würden alle profitieren! Zumindest für die, die arbeiten!
Neben der Inflation natürlich auch die Zinsen.
Die Banker wollen doch auch leben …
15€ Mindestlohn?
Der einzige der mal wieder verdient ist der Staat!
Stromsteuer runter? Ja klar, kommt ja auch der CO2 Preis, also entweder keine Einsparung, eher nur weniger teurer!
Illegale Migration eindämmen heißt, an der Grenze wird illegal in legal umgewandelt!
Die Zugeständnisse an die Grünen will ich mir noch gar nicht ausdenken!
Wir kennen ihn doch alle noch vom Schulhof, den Lauch mit der Brille, dem die Mama immer sagt, er sei der Beste. Und der dann meint, er muss unbedingt was Großes werden. Ralf Schuler schrieb mal was von langweiligen „Machtmenschen“ – so sieht das dann aus. Zum Schaden unseres Landes. Hoffentlich stoppt das Verfassungsgericht den Wahnsinn.
Eine freundliche Billion plus eine Verfassungsänderung, nur um die Zahnpasta zurück in die Tube zu kriegen?
Und dabei war seit Merz‘ bemerkenswert uninspirierten Äußerungen über Javier Milei klar, dass man von der deutschen Christdemagogie nichts weiter bekommt als bequeme Schulden statt unbequemer Entscheidungen, das Markenzeichen impotenter Politik.
„Lösungen“ aus den 90ern für die Probleme von 2030.
Kein Wunder, dass es plötzlich so schnell gehen soll. Immerhin besteht die (wenngleich minimale) Gefahr, dass noch mehr Leute merken, wie sie von den Altparteien über den Tisch gezogen werden.
Und dann weint wieder wer, weil „Unsere Demagogie“ in Gefahr ist…
Das wird die teuerste Krönung in der deutschen Geschichte. Friedrich der Zweitgrößte stellt alles in den Schatten …
… und er wird als „Der kleine Fritz“ in die Reihe der gekrönten Häupter eingehen.
–
„Der alte Fritz“ war ja eine respektvolle Bezeichnung des Volkes für Friedrich II.
Denn er war wohl einer der ersten Regenten („Erster Diener des Staates“), der echte(!) Reformen zum Wohle des Volkes durchsetzte.
Das wird bei dem jetzigen Friedrich wohl eher weniger respektvoll quittiert werden … 🙁
Kein Problem mit dem Bundesverfassungsgericht, einfach per Flugbereitschaft nach Berlin zum Abendessen einfliegen…. und gut is…!
Ich bin mir sicher, Merkel zieht im Hintergrund die Fäden.
Seien wir doch mal ganz ehrlich.
Den Zahltag nach hinten verschieben kommt in einem stark alternden Land gut an.
Dumm nur für die Minderheit der jungen Menschen, die ja schon aufgrund der stark abnehmenden Zahl, pro Kopf für immer mehr Schulden aufkommen müssen.
Um das Drama nicht ganz so ausarten zu lassen, setzt man eben auf maßlose Migration. Allerdings funktioniert das nicht. Die Kollateralschäden sind bei diesem Konzept einfach zu groß.
Merz gibt garnichts her, er hat sich auch nicht über den Tisch ziehen lassen. Das einzige, was ihm eventuell drohen könnte, wäre, daß er doch nicht Kanzler wird – eine Gefahr, die er wohl als relativ gering einschätzt.
Ansonsten hat er aus seiner Sicht alles richtig gemacht. Das von Merkel angefangene und von der Ampel fortgesetzte Zerstörungswerk wird weiter beschleunigt, alle seine Hintermänner stopfen sich die Taschen voll, für ihn fällt auch genug ab und wenn alles gut geht, wird er auch noch Kanzler.
Besser kann es gar nicht laufen für Merz. Vielleicht gelingt es ihm sogar, Deutschland innerhalb seiner Amtszeit von AAA auf BBB herabzudrücken. Das wäre ihm dann vermutlich eine Flasche Moët & Chandon wert.
Was würde wohl der deutsche Durchschnittswähler zu ihrem Kommentar meinen?
Ich vermute mal:
„Möht and Tschändon – das ist doch dieser englische Sekt! Der is‘ lecker …“
Das einzige deutsche Wort, welches ich die vergangenen 2 Wochen nicht gelesen habe ist „Klimergeld“.
Zur Erinnerung:
Der politische Zusammenbruch der DDR hatte wirtschaftliche Ursachen. Überschuldung, Überregulierung und Zwangswirtschaft.
Genießt noch schnell alle das Leben, die Guten Zeiten sind in diesen Land für immer Geschichte.
Dem Bild nach zu urteilen, haben sich zwei neue beste Freunde gefunden. Ist man schon beim „Lars“, oder „Friedrich/Fritz“?