Kampagne gegen Apollo News: Beteiligter „Bund der Antifaschisten“ wird vom SPD-Bezirksbürgermeister unterstützt
An der Bedrohungs-Kampagne gegen Apollo News war auch der alt-kommunistische „Bund der Antifaschisten“ beteiligt. Diesem wurden vom Bezirk Büroräume zugeschachert. Der Bürgermeister fühlt sich derweil für das Thema Pressefreiheit nicht zuständig.
Von
An der Drohkampagne gegen Apollo News („Rechten Medien auf die Tasten treten“), wegen der nun der polizeiliche Staatsschutz ermittelt, waren nicht nur die örtliche Linkspartei und die staatsnahe Amadeu-Antonio-Stiftung beteiligt, sondern auch der „Bund der Antifaschisten Treptow“. Dieser von Altkommunisten geprägte Verein, dessen Bundesverband VVN-BdA sich von der gewaltbereiten Antifa nicht klar abgrenzt, trat als Co-Organisator einer Mobilisierungsveranstaltung auf, bei der es darum ging, unsere Redaktion aus dem Ostberliner Stadtteil Treptow zu vertreiben.
Der Bezirksbürgermeister von Treptow-Köpenick Oliver Igel (SPD) wollte sich auf Anfrage von Apollo News nicht zu diesem Vorgang äußern. Er habe „nicht die Aufgabe, Parteiveranstaltungen zu kommentieren oder zu bewerten“, antwortete er. Und: „Der Schutz der Pressefreiheit ist kein bezirkliches Aufgabenfeld, da Pressefreiheit ein verfassungsrechtlich garantiertes Grundrecht (Art. 5 GG) ist, nicht aber ein Verwaltungsakt oder Vollzugsauftrag des Bezirksamts.“
Während es den Lokalpolitiker offenbar nicht interessiert, dass Journalisten aus ihren privat angemieteten Redaktionsräumen in seinem Bezirk vertrieben werden sollen, können sich diejenigen, die diese Vertreibung organisieren, auf Oliver Igels Unterstützung verlassen. Der „Bund der Antifaschisten Treptow“ hat seinen offiziellen Sitz im Rathaus Treptow. Der Bezirk Treptow-Köpenick überlässt dem Verein 92 Quadratmeter für eine symbolische Miete von 600 Euro im Jahr. Laut Haushaltsplan läge die ortsübliche Miete bei 9.936 Euro im Jahr.
Der Verein nutzt die Räume im Rathaus als Büro und für politische Veranstaltungen wie „Was tun gegen den Rechtsruck?“ oder „Vor welchen Herausforderungen stehen Antifaschist*innen nach der Bundestagswahl?“. Auf seiner Internetseite schreibt der Bund der Antifaschisten: „2015 zog die Begegnungsstätte PRO ins Rathaus Treptow um. Unsere Räume in der Kiefholzstraße wurden für ein Jugendwohnprojekt benötigt. Wir werteten das Angebot des Bürgermeisters, uns neue attraktive Räume zu geben, auch als Zeichen der guten kooperativen antifaschistischen Zusammenarbeit.“
Werbung
Apollo News ist wohl durch seine kritische Berichterstattung über die inzwischen gescheiterte Richterkandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, ins Visier der Antifaschisten geraten. In der aktuellen Ausgabe der vom Bundesverband VVN-BdA herausgegebenen Zeitschrift Antifa beleuchtet ein ausführlicher Artikel „rechte Stimmungsmache gegen die BVerfG-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf“ unter der Überschrift: „Eine Kampagne wie aus dem Lehrbuch“. Ein wichtiger Startpunkt dieser angeblichen Kampagne war demnach dies: „Am 1. Juli veröffentlichte das rechtspopulistische Onlinemagazin Apollo News einen Beitrag mit der Überschrift: ‚BVerfG-Kandidatin: Impfpflicht, Grundgesetz gendern, AfD verbieten‘.“
Lesen Sie auch:
Schleswig-Holstein
Haftbefehl: Libyer soll 17-Jährige in Boostedt vergewaltigt haben
Die Staatsanwaltschaft Kiel hat nach einem sexuellen Übergriff in Boostedt einen Haftbefehl gegen einen 28-jährigen libyschen Staatsbürger beantragt. Der Mann soll am Dienstagabend versucht haben, eine 17-Jährige zu vergewaltigen. Die junge Frau wehrte sich und konnte fliehen.
Cem Ince
Festnahme bei Demo: Linken-Abgeordneter soll Polizisten geschlagen haben – zuvor inszenierte er sich als Opfer
Der Linken-Abgeordnete Cem Ince wurde am Sonntag bei einer Demonstration in Berlin-Wedding festgenommen. Kurz darauf warf er der Polizei auf Instagram Gewalt vor. Nun wird gegen ihn selbst ermittelt: Er soll Polizisten attackiert haben.
Dass der VVN-BdA keine Berührungsängste mit gewalttätigen Antifaschisten hat, machen schon die Titelbilder seiner Zeitschrift deutlich. Auf der Sommerausgabe Juli/August 2025 war die Demo „Free all Antifas – Antifaschismus ist notwendig“ vom 14. Juni in Jena abgebildet. Dort demonstrierten Autonome für die Freilassung von Maja T. (bürgerlich: Simeon) und anderen inhaftierten Linksextremisten, die der besonders brutal agierenden Hammerbande zugerechnet werden. Die jüngste Ausgabe von Antifa ziert T.s Vater, der sich für die Freilassung seines in Budapest angeklagten Kindes einsetzt.
Und der VS steckt unter derselben Decke!
Sie verstecken sich eher hinter den gleichen Masken um nicht erkannt zu werden.
Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd. Seit der Vergangenheit bis jetzt hat sich wenig verändert.
JEDER Staatsdiener ist für die Einhaltung und Durchsetzung der Grundrechte zuständig.
Der Mann missachtet die freiheitlich demokratische Grundordnung!
Ich schaue mir das Foto oben an und dann erinnere ich mich daran, dass sich im Gesicht eines Menschen sein Charakter spiegelt.
Wenn ich es kommentieren täte wie ich wöllte, säße ich morgen im Gulag.
..sieht bißchen aus wie das Herrchen von Shaun das Schaf
Gel im Haar oder nur nicht gewaschen? D.h. Eitelkeit vs Oberflächlichkeit, beides gleich schlimm.
Ist der ein Verwandter von Schröder? Ich meine wegen den Ohren;)
Logisch Spd. Die waren 33 auch beteiligt und liefen in Scharen zur Nsdap über!
„Logisch Spd. Die waren 33 auch beteiligt
und liefen in Scharen zur Nsdap über!“
—-
Nein: Die waren nicht ’33 beteiligt.
und
Nein: Die liefen auch nicht ’scharenweise‘ über.
Wo haben Sie Ihre Erkenntnisse her?
Sie sind ‚No way‘?
Das ist keine substanzielle Antwort auf meine Frage. Und bei Google finde ich nichts Entsprechendes.
Versuchen wir es einfacher:
Wo war Ihrer Meinung nach die SPD an 1933 „beteiligt“ … und in welchem Sinne?
Ich bitte um eine konkrete Antwort oder einen Link. Das wäre nett.
Ich komme Ihnen auch entgegen, und stelle ein Gegenargument in den Raum:
Die SPD war die einzige Partei, die sich bei der Abstimmung zum „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich“ am 24. März 1933, dem sogenannten „Ermächtigungsgesetz“, den Nationalsozialisten entgegenstellte.
@??? – Zweite Antwort
Sie setzen also „Wählerstimmen“ mit „Parteien“ gleich? Methodisch zweifelhaft.
Aber schauen wir trotzdem mal nach Ostpreußen:
Ergebnisse in den freien Wahlen für die SPD:
1930: 21,1 %
erste Wahl 1932: 19,6 %
zweite Wahl 1932: 19,9 %
Scheint mir relativ stabil zu sein.
Die KPD (die als ihren Hauptfeind übrigens – ganz nach Moskauer Linie – die SPD und nicht die NSDAP ausgemacht hatte) hat sogar in diesem Zeitraum zugelegt von 11,8 % auf 13,9 %.
Die Wahl, auf die Sie sich sodann beziehen, ist die von März 1933. Diese war aber längst KEINE FREIE Wahl mehr. Reichstagsbrandverordnung und Ermächtigungsgesetz setzen die Opposition – neben dem Terror auf der Straße durch die SA – unter Druck. In Preußen kam noch der faktische Ausschluss der SPD von den politischen Schalthebeln durch den bereits 1932 erfolgten Preußenschlag hinzu.
So kamen denn auch die von Ihnen angesprochenen 56 % für die NSDAP zustande.
Noch Anmerkungen Ihrerseits zur Abstimmung zum Ermächtigungsgesetz?
Ach Kieron…Wiki meint
Insbesondere in Ostpreußen, das mit 56 % nunmehr die höchsten Anteile für die NSDAP aufwies, gab es Bewegungen von SPD und KPD zur Hitlerpartei.
lern geschichte kieron. google hilft dir auch da weiter.
Heute sind viele SPDler bei den Blauen – zu viele für meinen Geschmack.
Deshalb muss ich mir, nach dem Zusammenbruch der WERTEUNION, eine neue Heimat in der Mitte suchen.
Vielleicht die DEUTSCHLANDPARTEI.
Die SPD und die anhängigen Gewerkschaften und Vereine wie AWO ect. waren mir schon immer zu kommunistisch unterwandert.
Erzähl mal. Wie sind die Namen der Spdler!?
No way
Nur 2 Namen:
Herbert Wehner, Günther Guillaume z. B.
Hervorragend @ Apollo News: so geht Qualitäts-Journalismus!
Der Bundesverband VVN-BdA ist ein zentraler Akteur in der gesamten NGO-Szene – auch wenn er nicht immer sofort sichtbar ist. Er betreut z.B. das Konto der gegen die AfD kämpfenden Großinitiative Aufstehen gegen Rassismus, verantwortet im Impressum die Kampagne AfD-Verbot Jetzt, gibt, siehe Text oben, ein Magazin mit dem programmatischen Titel antifa heraus, das in der Ausgabe 9-10/25 Themen wie „Die rechte Stimmungsmache gegen die BVerfG-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf“ publiziert. Laut Wikipedia sind die VVN-BdA seit 1950 wiederholt von Verfassungsschutzbehörden des Bundes (zuletzt bis 2006) und der einzelnen Länder beobachtet und als „linksextremistisch beeinflusste Organisation“ eingestuft worden. „Mit der Einstellung der Beobachtung der VVN-BdA durch den bayerischen Verfassungsschutz 2022 wird die Vereinigung nicht mehr von Verfassungsschutzbehörden beobachtet.“
Der Bürgermeister ist Wahlbeamter. Beamte müssen jederzeit für die FDGO eintreten, also auch für die Pressefreiheit. Tut er es nicht, kann er kein Beamter sein. Man kann Dienstaufsichtsbeschwerde bei der Aufsichtsbehörde einreichen. In diesem Fall wahrscheinlich bei der Stadt.
Der Bezirk Treptow-Köpenick muss ja finanziell gut dastehen. Räume für 600 € einem Verein zu überlassen.
Das nennt man auch juristisch „ Begünstigung im Amt „ oder ganz simpel „ Korruption !
Aber wehe ich überlasse meinen Verwandten eine Wohung so preisgünstig! Da tobt das Finanzamt! Dieser „Verein“ soll wie alle Bürger seine Miete selbst finanzieren und nicht am Steuertropf hängen. Ekelhafte Kumpanei.
Nun, es ist ein offenes „Geheimnis“, dass die rotlackierten Sozen ein Sammelbecken auch für Linksextremisten jedweder Couleur sind.
Zu vielen Wählern scheint das allerdings bis heute nicht vorgedrungen zu sein.
vielleicht könnte man in Berlin den feiernden Bürgermeister Wegner durch den Pragmatiker Siggelkow ersetzen. Da hätte man in dieser Stadt vielleicht noch eine Chance das Bürgertum bei den kommenden Wahlen zu erreichen. Aber in Berlin hat ja man sowieso Probleme, Wahlen rechtskonform auszurichten,
Während von linker Seite Propaganda betrieben wird, macht Apollo News saubere journalistische Arbeit und deckt den ganzen Sumpf in Berlin-Treptow auf. 👍
Unter „saubere journalistische Arbeit“ verstehe ich aber dann doch noch etwas mehr Öffnung für andere Meinungen.
@Enttäuschter
„Unter „saubere journalistische Arbeit“ verstehe ich aber dann doch noch etwas mehr Öffnung für andere Meinungen.“
—–
Stimmt. Apollo droht das Schicksal, ob politischer Einseitigkeit zunehmend im eigenen Saft zu braten … und sich nach außen zu isolieren.
Wenn keine Offenheit mehr erkennbar ist und eh klar ist, dass es hier nur „gegen Links“ geht, werden Menschen z.B. davon Abstand nehmen, sich hier interviewen zu lassen.
Das wäre schade.
Wie wäre es denn mit einer Intervieweinladung an Igel? Einladung, einmal bei einem Presseorgan im Kiez vorbeizuschauen. Man tausche in einem Video höflich die unterschiedlichen (?) Meinungen aus, redigiere das … und lasse die Zuschauer sich selbst ein Bild machen!
Keine Ahnung, ob Igel wirklich käme, aber eine höfliche Einladung könnte man doch schreiben!?! Bisher hört sich der Kontakt ja nur nach Schriftverkehr an.
Kennt ihr noch von früher… 1 Live: Der hat doofe Ohren
1live: Ihr habt es nicht anders verdient!!
Krati (Demos Kratos auf YouTube) hat doofe Ohren!
Liebe Apollo-Redaktion,
es ist ein bischen keck, einen der erfolgreich regierenden SPD-Bürgermeister derart mit Unterstellungen anzugreifen. Vor allem journalistisch ungenau!
Die Raumvermietung wird völlig zu recht kritisiert. Das Bezirksamt Treptow-Köpenick ist ein Kollegialorgan mit sechs Mitgliedern & dem derzeit einzigen in Berlin amtierenden Stadtrat der AfD! siehe:
https://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksamt/artikel.5752.php
Bezirksbürgermeister von Treptow-Köpenick Oliver Igel (SPD) ist auch an politische Rücksichtnahme gebunden regiert nur mit einer zweitstärksten SPD-Fraktion in der BVV.
Zur Pressefreiheit hat Igel eine etwas distanzierte Haltung, wie seine Formulierungen zeigen. Das ist mit der Verfassung von Berlin, ihrem Vorspruch und mit der Rechtseinheit mit der Bundesrepublik Deutschland (siehe §1 (3) nicht in Übereinstimmung. Ein Bezirksbürgermeister muss immer auch FÜR die Pressefreiheit eintreten. Allerdings hat er dafür kein Geld!
Die kostengünstige Platzierung eines politischen Vereins im Rathaus ist aber schon sehr fragwürdig. Eine Diskussionsveranstaltung zur „aktuellen rechtsextremistischen Entwicklung“ am 22. April 2024 im Rathaus Treptow auf Einladung der BdA-Treptow und der LINKEN Treptow – Köpenick lässt dementsprechend die Neutralität vermissen.
Dann soll er auch für die Pressefreiheit einstehen. So wath?
Kommunalpolitisch gesehen spricht der Bezirksbürgermeister ja nicht allein! Und wenn man nicht nur Populismus und kurzkettige Gedankenmodelle mag, dann muss doch gefragt werden, ob das gesamte Bezirksamt die Aussagen von Igel teilt!
He, He he! So viele Dislikes! Wer will hier vertuschen, das es im Bezirksamt Treptow-Köpenick keine Brandmauer mit AfD und keine Unvereinbarkeit mit Links gibt? :-))
Außerdem gilt das Berliner Pressegesetz, aus einer Zeit, die nicht alle Menschen im Osten Berlins frei erleben durften (vom 15. Juni 1965 (GVBl. Berlin S. 744)) siehe:
http://www.presserecht.de/index.php?option=com_content&task=view&id=15&Itemid=27
Zudem ist Bürgermeister Igel selbst „Publizistisch inhaltlich verantwortlich für
die Internetseiten des Bezirksamtes Treptow-Köpenick von Berlin.“
Vielleicht sollte man Trump mal sagen, dass die notorisch gewaltbereite Antifa ein mit Terror gepflastertes Problem in der gesamten westlichen Hemisphäre ist.
Genau so wie die linke IGM, die haben denen auch Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt
Zu billig vermieten gefällt dem Finanzamt nicht! https://www.focus.de/immobilien/wohnen/preistreiber-in-der-wohnungskrise-wer-in-deutschland-zu-guenstig-vermietet-wird-vom-finanzamt-bestraft_id_201518783.html#
„Der Schutz der Pressefreiheit ist kein bezirkliches Aufgabenfeld, da Pressefreiheit ein verfassungsrechtlich garantiertes Grundrecht (Art. 5 GG) ist, nicht aber ein Verwaltungsakt oder Vollzugsauftrag des Bezirksamts.“
An dem Satz des Bezirksbürgermeisters ist juristisch so ziemlich alles falsch. Das ist quasi wie wenn man sagt: „Nachts ist es kälter als draußen“.
Ich wohne in Kreuzberg Nord, ehemals Grenzübergang Heine Strasse. Hier , nebenan bei mir, ist ein Türkisches Café, daneben eine Deutsche Kneipe. Die Mehrheit sind AfD-Wähler. Auch die Türken, die schon lange hier leben. Das macht es erträglicher. Das Kreuzberg überwiegend linksgrün wählt , merkt man hier nicht so. ABER, ich Schäme mich mittlerweile hier zu leben. Aus meiner alten Heimat kommt mich hier niemand mehr besuchen. Ich habe begriffen warum, was ich gar nicht mehr so wahrnehme: hier liegen Menschen auf der Straße, und keinen interessiert es, Drogensüchtige, Obdachlose…mich interessiert es auch nicht mehr. Ich bin berufstätig. Mir geht es finanziell gut, aber wenn mir 1989 jemand das heutige Deutschland beschrieben hätte, ja, dann hätte ich als Ossi mitgeholfen ,die Mauer um 3 Meter aufzustocken. Sorry, liebe Westdeutsche!
Dann haettest Du aber auch eine Mauer um Leipzig bauen muessen!
Der kann ja mit den Ohren blinken, rechts, links!
Könnte es Feigheit sein, sich nicht zu seinen Enrscheidu gen äußern zu wollen?
Hauptsache gegen Rechts, also weit über 10000000 Wählern ubd somir Bundesbürger.
Es ist doch schon ein Unding, dass ich hier auf angebliche „Trigger“- Wörter achten soll! Diese Leute, die so die Menschen bevormunden, dass man bestimmte Wörter von Ländern z.B. nicht nutzen darf (oder was es jetzt wieder war? gibt es da eine Liste?), aber gleichzeitig darüber beschweren, dass geistiges Eigentum durch KI’s geklaut wird, bemerken gar nicht, ihre Doppelmoral! Entweder für Alle Freiheit des Geistes, dann muss man sich auch für Alle einsetzen, ganz egal, was die Menschen denken oder man ruft halt direkt die Diktatur aus und dann eben Schweigen und ewiger Gehorsam auch für Literaten und andere Linke, Alle oder Keiner!
Und leider bleibt es ja bei einer Seite nicht nur bei den Gedanken und Wörtern! Das ist dann aber noch on Top legitim für diese „Demokraten“ mit Hang zum Kommunismus?!
Freiheit heißt auch die Freiheit der Andersdenken! Alles Andere ist keine Demokratie!
Andersherum wird es ja auch kritisiert. Aber, beides ist totalitär, es sind die selben Mechanismen!
Schön, daß die Antifas im Rathaus angesiedelt sind. Da können sich die Mitarbeiter der Verwaltung mit ihren Familienmitgliedern und Freunden jeden Mittag in der Kantine treffen.
Also, mich würde an deren Stelle der Publikumsverkehr stören. Gerade wenn ich so heikle Sachen plane.
Genau so stelle ich mir die Antifa vor…. Danke liebe Redaktion für das obige Bild. Jetzt wissen wir endlich mal mit wem wir es zu tun haben sie vermummen (Mummenschanz) sich ja immer so gerne dabei kann man die nicht erkennen…. so ganz ohne Maske sieht das ganze aber schon anders aus.