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Thüringen

Jetzt möchte Ramelow mit CDU und BSW den Super-Block gegen die AfD bauen

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow zeigt sich jetzt offen für eine Koalition mit der CDU und dem BSW. Zuvor war Die Linke in neuen Umfrageergebnissen massiv abgestürzt. Weil alle Parteien in Thüringen die AfD ablehnen, sind Linke, CDU und BSW die einzige Mehrheitsoption im Landtag.

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Vor fünf Jahren lehnte Bodo Ramelow eine Koalition mit der CDU noch ab. Jetzt erfolgte das große Umdenken: Thüringens Ministerpräsident kann sich eine Koalition mit CDU und BSW vorstellen.

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Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow plädiert für eine Koalition zwischen Linken, CDU und dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach den Landtagswahlen im September. Dieser Vorstoß kommt nach einer neuen Wahlumfrage, die den Linken massive Verluste und dem BSW erstmals über 20 Prozent der Stimmen voraussagte (Apollo News berichtete).

Demnach käme die Partei von Ramelow nur noch auf elf Prozent – vor zwei Jahren war Die Linke mit 25 Prozent noch Spitzenreiter in Thüringen. Trotz der massiven Rückschläge – auch bei der Europawahl, wo die Partei im Vergleich zu 2019 gut acht Prozent verlor und nur noch 5,7 Prozent erreichte – möchte Ramelow jetzt dafür kämpfen, dass seine Partei am 1. September von den Wählern „den Auftrag bekommt, die Regierung zu bilden“.

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Das sagte der Ministerpräsident der Rheinischen Post und dem Bonner General-Anzeiger. Des Weiteren möchte der Linken-Politiker mit allen Parteien koalieren – außer mit der AfD. Damit wird auch deutlich, gegen wen sich dieser Vorstoß richten soll: gegen die aufstrebende AfD, die in den aktuellen Umfragen mit 28 Prozent die stärkste Kraft in Thüringen werden würde.

Obwohl die Linke nach und nach droht in der Bedeutungslosigkeit zu versinken, möchte Ramelow eine Koalition gegen die AfD – notfalls auch mit den Christdemokraten. Eine Koalition scheint zudem unwahrscheinlich, weil die CDU eine Zusammenarbeit mit den Linken ablehnt. Dass Christdemokraten aber auf Landesebene gemeinsame Sache mit dem BSW machen würde, nannte Ramelow „geradezu absurd“. Umgekehrt ist auch der bei Ramelow eingetretene Wandel absurd: vor den letzten Landtagswahlen 2019 hatte der Linken-Politiker noch angekündigt, keine Koalition mit der CDU schließen zu wollen.

Letztlich einigten sich SPD, die Grünen – die nach aktuellem Stand mit vier Prozent den erneuten Einzug in den Landtag verpassen würden – und Die Linke auf eine Minderheitsregierung. Seit der Wahl 2019 hat Die Linke 20 Prozent verloren, damals konnte die Partei mit 31 Prozent ihr bestes Ergebnis in Thüringen feiern.

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Jetzt, da die Linkspartei auf dem Boden der Tatsachen angekommen ist, gibt es auch bei Ramelow ein Umdenken: bereits vor einem Jahr, als die Linke bereits im freien Fall war, schloss der Ministerpräsident eine Koalition mit der CDU nicht gänzlich aus. Zehn Wochen vor der nächsten Landtagswahl zeigt sich Ramelow jetzt gänzlich offen für diese Option – es ist zumindest die einzige Chance für die Linke, an der Regierung zu bleiben.

Gemeinsam würden CDU, BSW und Linke – stand jetzt – 55 Prozent der Wählerstimmen hinter sich versammeln. Die Oppositionsrolle würde dann neben der AfD zusätzlich die SPD einnehmen, die derzeit bei sieben Prozent stagniert.

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