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Wahlleiter-Äußerung

In 55 Minuten wird in Deutschland die Menge Papier hergestellt, die für eine Bundestagswahl nötig wäre

433 Tonnen Papier werden für die anstehende Bundestagswahl gebraucht. Laut Bundeswahlleiterin ist es schwierig das Papier in kurzer Zeit zu beschaffen. Dabei braucht die deutsche Papierindustrie nur 55 Minuten, um die geforderte Menge zu produzieren.

Ist davon überzeugt, dass Deutschland eine Wahl im Januar aufgrund von Papiermangel nicht durchführen kann: Bundeswahlleiterin Ruth Brand.

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Deutschland leidet unter Papiermangel, zumindest wenn man der Bundeswahlleiterin glauben darf. Eine Neuwahl im Januar ist ihrer Ansicht nach nur schwer möglich, da Papier fehlen würde, um die Stimmzettel zu bedrucken. Ein Blick auf die Zahlen zeigt jedoch, dass unsere Wirtschaft durchaus in der Lage sein sollte, die Wahlzettel bereitzustellen, und wir aufgrund der Verfahrensweise nicht einmal auf die deutsche Papierindustrie angewiesen sind.

In Deutschland müssen für die anstehende Bundestagswahl 280 verschiedene Wahlzettel gedruckt werden, da jeder Wahlkreis einen individuellen Wahlzettel bekommt. Den Druck der Wahlzettel übernimmt die Privatwirtschaft, die sich auf die Ausschreibungen bewerben kann. Dabei gibt es nicht eine zentrale Ausschreibung, sondern jedes Bundesland macht seine eigene europaweite Ausschreibung. Eine Aufteilung in mehrere Lose ist dabei möglich.

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Es geht also schlichtweg um die Frage, ob es in Europa eine oder mehrere Druckereien gibt, die für die etwas mehr als 61 Millionen Wahlberechtigten in Deutschland einen Stimmzettel drucken können und sich das Papier aus einer Papierfabrik besorgen können. Es handelt sich auch nicht um Unmengen an Papier. 433 Tonnen Papier wurden für die Stimmzettel bei der Bundestagswahl 2013 benötigt, gab das Statistische Bundesamt an. Da die Zahl der Wahlberechtigten seit der Wahl nicht gestiegen ist, sondern eher leicht rückläufig ist, dürfte es auch bei einer Wahl im Januar nur um eine Menge in dieser Größenordnung gehen.

Von Januar bis September dieses Jahres stellte die deutsche Papierindustrie insgesamt 3,125 Millionen Tonnen bedruckbares Papier her, was 11.415 Tonnen Papier pro Tag entspricht. Bei den zu erwartenden 433 Tonnen Papier für die Stimmzettel handelt es sich lediglich um 0,014 Prozent des in diesem Jahr bereits hergestellten Papiers oder um 3,8 Prozent dessen, was pro Tag hergestellt wird. Da Papierfabriken normalerweise im Dauerbetrieb laufen, braucht Deutschland lediglich 55 Minuten, um die 433 Tonnen Papier für die Wahlzettel herzustellen.

Zudem darf nicht vergessen werden, dass es sich bei der vorgezogenen Neuwahl nur um ein Vorziehen der Produktion um 9 Monate handelt. Spätestens 2025 hätte man das Papier herstellen müssen. Auch wenn die Papierfabriken in Deutschland maximal ausgelastet wären, was sie nicht sind, hätte man sicherlich einen Weg gefunden, die Produktion vorzuziehen.

Es zeigt sich, dass die Bundeswahlleiterin ein Scheinproblem gefunden hat, um die frühe Neuwahl zu verhindern. Sogar die Kommunen, auf die die meiste Arbeit zukommt, sagen, dass sie eine Wahl im Januar stemmen können (Apollo News berichtet).

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