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ZDF-Sommerinterview

„Ich habe die größte Wende im Umgang mit Migration zustande gebracht“ – Scholz preist „Leistungen“ der Ampel an

Bundeskanzler Olaf Scholz zeigte sich im ZDF-Sommerinterview selbstbewusst und überzeugt von den Leistungen seiner Regierung, insbesondere in den Bereichen Migration und Rente habe man abgeliefert. Konkret erklärte er sogar: „Ich habe die größte Wende im Umgang mit Migration zustande gebracht“.

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Am Sonntag war Olaf Scholz zu Gast beim Sommerinterview im ZDF. Dabei machte der Bundeskanzler klar wie überzeugt er von seiner eigenen Regierungsarbeit ist. Die Sprengkraft des Themas Migration habe man ganz und gar nicht unterschätzt. Selbstbewusst erklärte er: „Ich habe die größte Wende im Umgang mit Migration zustande gebracht in der Geschichte der letzten 10, 20 Jahre“. Weiter erklärte er: „Wir haben dafür gesorgt, dass jahrzehntelang nicht durchsetzbare Entscheidungen durchgesetzt worden sind, was die Frage betrifft des Managements der irregulären Migration.“

Scholz verschwieg dabei, dass unter seiner Ägide illegale Migranten zu hunderttausend nach Deutschland eingereist sind. Nur unter Angela Merkel kamen noch mehr Asylsuchende in die Bundesrepublik. Auch in Sachen Rente hätte die Ampel hervorragende Arbeit geleistet, meint Scholz. Derzeit arbeite man an der Verabschiedung eines Rentenpakets. „Es wird beschlossen werden. Wir haben es auf den Weg gebracht als Regierung“, so Scholz.

Auch darüber hinaus liefere die Ampel ab, ist der Bundeskanzler überzeugt. Die Ampel sei sogar so stark, „dass die SPD und ich 2025 ein so starkes Mandat bekommen, dass wir auch die nächste Regierung anführen werden“, meint Scholz. Überhaupt scheint Scholz nunmehr in den Wahlkampfmodus umzuschalten und die angeblichen Erfolge seiner Regierung anzupreisen. In einem Interview im Spiegel erklärte er kürzlich, dass man als Außenstehender von den Maßnahmen der Ampel durchaus überzeugt wäre.

Konkret erklärte er: „Wenn jemand 2021 eine lange Weltreise angetreten hätte, ohne Handyempfang und Mediennutzung, und jetzt nach Deutschland zurückkäme, wäre er von der Leistungsbilanz unserer Regierung wohl beeindruckt.“ Demzufolge fühle er sich auch befähigt, das Land für eine weitere Amtszeit zu leiten. „Ich bin gern Kanzler. Mein Ziel ist es, dass die SPD möglichst stark wird und auch die nächste Regierung anführt“, erklärte er auch hier.

Die jüngste Forsa-Umfrage zeichnet hingegen ein ganz anderes Bild von den Zustimmungswerten für Scholz und seine Ampel. Demnach markiert die Popularität von Bundeskanzler Scholz einen historischen Tiefpunkt. In einer hypothetischen Kanzlerwahl würde er lediglich 23 Prozent der Stimmen erhalten, während Friedrich Merz von der CDU erstmals vor ihm liegt. Diese Entwicklung spiegelt die allgemeine Unzufriedenheit mit der Ampel-Koalition wider, die laut Umfragen aus dem Juni als die unbeliebteste Regierung in der Geschichte der Bundesrepublik gilt.

Die Gründe für diesen Vertrauensverlust sind vielschichtig: Eine schwache Wirtschaftsleistung, zunehmende Kriminalitätsraten, Unsicherheiten in der Energieversorgung bei gleichzeitig steigenden Kosten, anhaltende Inflation, eine mangelnde Corona-Aufarbeitung sowie zahlreiche gesellschaftspolitische Entscheidungen, die von vielen Bürgern kritisch gesehen werden, tragen maßgeblich zur sinkenden Zustimmung bei.

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