CDU-Gesetz
„Ich garantiere, keiner wird Sie verjagen“: Nach Ablehnung des Zuwanderungsgesetzes wendet Habeck sich an Migranten
Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck kritisiert scharf das Abstimmungsverhalten von CDU, FDP und AfD und wirft Merz „Wortbruch“ sowie eine Spaltung der Demokratie vor. Außerdem wendet er sich direkt an die angeblich verängstigten Migranten.
Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat sich wegen des gemeinsamen Abstimmens von CDU, FDP und AfD zu dem Entschließungsantrag am Mittwoch sowie dem Zustrombegrenzungsgesetz am Freitag noch einmal via X geäußert. Habeck wirft Merz aus diesem Grund einen „Wortbruch“ vor. Merz hätte „gemeinsame Sache mit den Rechtsextremisten“ gemacht. Zudem wirft er dem CDU-Kanzlerkandidaten einen „Bruch mit der Geschichte“ und einen „Bruch mit der demokratischen Kultur“ vor.
Die Union müsse nun dringend „den Weg zurück in die demokratische Mitte“ finden. Schon jetzt würden die politischen Entwicklungen in Deutschland vielen Menschen Angst machen. „Ich habe etliche besorgte Nachrichten bekommen, von Menschen, die sich fragen, ob sie auswandern müssen“. Insbesondere Menschen mit Migrationsgeschichte, rund 30 Prozent der Bevölkerung, so Habeck, würden das derzeitige politische Geschehen mit großem Schrecken beobachten.
„Der Schlachtruf ´Remigration´, den die Rechtsextremisten grölend vor sich hertragen“, sei ein Angriff auf all diese Menschen. „Dem werde ich mich mit all meiner Kraft entgegenstellen“, so Habeck. „Ich garantiere Ihnen, keiner wird Sie verjagen“. Besonders bedrücke Habeck zudem, dass die AfD ihr Ziel, „die Demokraten zu spalten“, erreicht hätte. „Die Union hat nicht unser Land sicher, sondern die Demokratie unsicherer gemacht“.
Es gelte jedoch nun, nach vorne zu blicken. „Demokraten haben mehr gemeinsam als sie trennt“. Diese Gemeinsamkeiten müsse man nach vorne stellen. Klar sei jedoch auch, dass es nach der Bundestagswahl keine Mehrheit für schwarz-blau und auch keine für schwarz-blau-gelb geben dürfe. „Das darf nicht passieren“. Er kämpfe deswegen für die „demokratische Mitte“, für „den Frieden“ sowie „für eine Politik mit Rückgrat“.
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Im Rahmen einer Präsentation seines Buches „Den Bach rauf“ in Hamburg zeigte er sich ebenfalls schockiert über den Verlauf dieser Woche. Die Plenardebatte am Freitag sei für ihn „körperlich kaum zu ertragen“ gewesen. „Es sei genau das passiert, was eigentlich nicht passieren soll, dass wir auf einmal richtig zwei Lager hatten“, so Habeck.
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Frühere kontroverse Diskussionen zu Themen wie Atomkraft und Sozialpolitik hätten stets im Rahmen demokratischer Prozesse stattgefunden. Diesmal jedoch sei die Situation anders gewesen. Am Freitag habe sich das Parlament zum ersten Mal wirklich gespalten. Deutschland würde Habeck zufolge immer mehr auf amerikanische Verhältnisse zulaufen.
Und für mich ist dieser Typ körperlich und seelisch kaum zu ertragen.
Kein geeigneter Wirtschaftsminister aber ein talentierter Märchenerzähler. Ich kenne einige Leute mit dem so genannten Migrationshintergrund, die fürchten sich eher vor der Politik der Grünen.
„Die Plenardebatte am Freitag sei für ihn „körperlich kaum zu ertragen“…..
Kaum zu glauben Herr Habeck, da gibt es tatsächlich einen Punkt, indem ich mit Ihnen einer Meinung bin. Ging mir nämlich auch so!
Und noch einen schönen Gruß von meinen türkischstämmigen Nachbarn.
Angst vor Ausweisung ist bei denen nicht vorhanden.
Denen machen eher eher die Zustände in diesem Land und Leute wie Sie Angst.
Viele sind erfreut wenn eine Person aus dem Ministerium verjagt wird.
„Ich habe etliche besorgte Nachrichten bekommen, von Menschen, die sich fragen, ob sie auswandern müssen“. Man wüsste doch zu gerne, wie viele Anfragen Robert Habeck (alle in Deutsch?) erhalten hat. Bei über 21 Millionen Bürgern mit Einwanderungsgeschichte müssen das Hunderttausende gewesen sein …
Das Foto verursacht mir Hautausschlag und Brechreiz…
„Ich garantiere, keiner wird Sie verjagen…“
Dummerweise: ja, ist so und wird weiter so sein.
Habeck sollte den Mund halten und keine Garantien geben, die er nicht wird halten können.
Wer kein Recht zu bleiben hat muss gehen. So will es das Volk. Seine persönliche Idee ist irrelevant. Und er ab nächsten Monat auch. Auch wenn wer glaubt Kanzler zu werden.
Eine Minderheit versucht hier die Mehrheit zu unterdrücken
Als erstes wird er nach der Wahl aus seinem Amt verjagt.
„Ich garantiere, keiner wird Sie verjagen“
Da irrt er und die Garantie ist schon erledigt!
Hier wird keiner verjagt, nur die Deutschen. Die haben Platz zu machen.
Also meine Vermieter mit türkischen Wurzeln sind auch verängstigt, deshalb wählen sie die AFD! Grüße aus dem Shithole Gelsenkirchen
Doch, ich!
Der kann und darf gar nichts garantieren. Was bilden er sich ein…
Wir, das Volk hat die Schnauze voll von Vergewaltigungen und Messermorde.
Puuh, da bin ich aber froh, dass der Robert uns alle beruhigt hat. So eine böse böse AfD aber auch.
Ach der Vetternwirtschaftende Habeck nun wieder. Er wird als das Gesicht des Niedergangs, der Lügen, und der Korruption in die Geschichte eingehen.
Kaum zu glauben fünf normale Kommentare werden geblockt
Gestalten wie Habeck dürfen immer weiter ungebremst behaupten, dass Rechtsextremisten den Begriff ‚Remigration‘ grölend vor sich hertragen. Ich bin beruflich und privat Vielreisender. Ich habe noch nie (!) grölende Rechtsextremisten gesehen oder gehört. Aber ich habe grölende und Angst einflössende Linksextremisten in Horden erlebt. Wer verdreht hier die Wahrheiten?
Dem Wähler den Mittelfinger gezeigt
Für die Mehrheit der Bürger, die einen eindeutigen Kurswechsel in der Migrationspolitik wünschen, ist gestern klar geworden, wer für diesen Wechsel steht und wer nicht. Wenn die Wähler selbst dies hinnehmen, wäre es auch ein Signal, wie es um das Bewusstsein der Republik bestellt ist.
Joachim Nikolaus Steinhöfel
https://www.achgut.com/artikel/dem_waehler_den_mittelfinger_gezeigt
„Verschiebung“ in der Psychoanalyse
Das „Umlenken“ der Emotionen der Bevölkerung ist auch dringend nötig!
„5 Fachkräfte für 13 Millionen Euro: Welcome Center von Habecks Bruder floppt“ – Tja, die Nutznießer…
„Diese Behauptung über Deutschland ist falsch“ (Habeck entlarvt)
https://www.youtube.com/watch?v=i6ttZW0uV9Y
Habeck Garantiert…wenn das so läuft wie in der Wirtschaft, würde ich die Koffer packen.
Dieser Mensch ist die Ausgeburt der Inkompetenz und ideologisch verblendet.
Habeck kämpft für demokratische Mitte und Frieden??????? Habeck, die Grünbraunen sind keine Partei, sondern eine Sekte. Sie sind ideologisch komplett verblendet. Die Grünbraunen sind die größten Kriegstreiber. Hören sie auf so unverschämt zu lügen. Sie sind eine Schande für Deutschland. Treten sie endlich von der Politik zurück. Sie können es schlicht und einfach nicht.
Immer wenn man glaubt es kann nicht schlimmer werden, dann wird immer noch einer draufgesetzt.
Der muss weg!!