„Verfassungsfeindliche Inhalte“
Hofreiter fordert „virtuelle Agenten“ und droht mit Sperrung von X
Laut dem Grünen-Politiker Anton Hofreiter ist eines der größten Probleme im Bereich Extremismus die „Online-Radikalisierung“. Deshalb holt er zum Schlag gegen die Sozialen Medien aus. Er fordert im Kampf gegen „verfassungsfeindliche Inhalte“ den Einsatz von „virtuellen Agenten“ und droht mit der Sperrung von X.
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„Online-Radikalisierung“ – das ist laut dem Grünen-Politiker und Vorsitzenden des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter, eines der größten Probleme, die wir im Bereich Extremismus haben. Im Namen des Kampfes gegen Terrorismus, den sich nach dem Anschlag in Solingen und dem versuchten Anschlag in München grade Politiker aller Couleur auf die Fahnen schreiben, nimmt er deshalb die sozialen Medien ins Visier.
Hofreiter sagte der Funke Mediengruppe laut Welt, dass wir „die Verbreitung menschen- und verfassungsfeindlicher Inhalte im Internet stoppen“ müssen – und das ausdrücklich auch gegen den Willen von Plattform-Betreibern. Hofreiter sagte, dass Online-Netzwerke, die sich der Durchsetzung von Recht und Gesetz verweigern, zur Rechenschaft gezogen werden müssen.
Der Staat muss dabei laut Hofreiter mit aller Härte vorgehen – „Notfalls“ müssten diese Plattformen auch gesperrt werden. Dabei nennt der Grünen-Politiker explizit Elon Musk und sein Unternehmen X – es müsse auch ihn treffen, wenn er sich nicht an die Regeln halte.
Im Kampf gegen „verfassungsfeindlich[e] Inhalte“ muss man laut Hofreiter auch auf neue Technologien setzen. Demnach brauche es „virtuelle Agenten“, die Gruppen im Messengerdienst Telegram infiltrieren und so mögliche Straftaten identifizieren.
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Hofreiters Ausführungen überschneiden sich mit einem kürzlich veröffentlichten Strategiepapier der Grünen, in dem nach Solingen gefordert wird „Sicherheitsfragen grundlegend neu“ auszurichten – zur Gewährleistung der „Wehrhaftigkeit des Rechtsstaats“ (Apollo News berichtete). Dafür brauche es unter anderem „verdeckte Ermittlungen in sozialen Netzwerken und einen besseren Austausch zwischen Polizei und Geheimdiensten“.
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Weiter heißt es: „Polizeilichen Ermittlern ist es nur mit hohen Hürden gestattet, verdeckt in sozialen Netzwerken zu arbeiten. Diese Hürden wollen wir, da wo es nötig und rechtsstaatlich möglich ist, senken“. Im digitalen Raum tobe längst ein „Informationskrieg“, weswegen der europäische Digital Services Act (DSA) konsequent umgesetzt werden müsse. Die „Rechtsdurchsetzung“ durch „Ermittlungs- und Strafverfolgungsbehörden“ müsse verbessert werden.
Offiziell soll das alles gegen Terroristen eingesetzt werden, doch es steht zu befürchten, dass auch Menschen mit unliebsamen Meinungen in den Fokus geraten könnten. Immerhin wird betont, dass „Extremisten“ unseren „Rechtsstaat und unsere Demokratie“ angreifen würden – und die Definition ist dehnbar (Apollo News berichtete).
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Die größte Gefahr für Deutschland sind die Grünen selbst.
Sorry Herr Hofreiter, aber wir wollen nach den sozialistischen Diktaturen braun und rot, nicht auch noch eine grüne auf deutschem Boden.
Es reicht!
Im Mittelalter konnten nur die „Insider“ der Geistlichkeit lesen und schreiben. Die Bibel erschien nur in Latein und Griechisch. Sie in der Volkssprache zu lesen, war streng verboten.
Als der Buchdruck erfunden wurde, verteufelten ihn die Herrschenden zuerst, denn dadurch verloren sie die Bildungs- und Informationshoheit. Irgendwann etablierte er sich und wurde zur Machterhaltung instrumentalisiert, was nur teilweise gelang.
Das gleiche geschah, als Rundfunk und später das Fernsehen erfunden wurden. Fernsehen galt vor allem für die Kirchen lange als Teufelszeug. Dann folgte die Instrumentalisierung durch den Staat.
Später wurde das Internet erfunden, und als die Herrschenden merkten, dass alternative Medien und soziale Netzwerke ihre Kreise störten, versuchten sie zuerst die Instrumentalisierung, und als das nichts half, begannen sie mit Verboten – womit sich der Kreis zum Mittelalter schließt.
Mach doch. Tobt Euch noch aus für die letzten Monate. Das nahende Ende lässt uns auch diese geistigen Blähungen der künftig virtuellen GrünInnen ertragen.
Lustig, wie sich die Grünen immer weiter radikalisieren, in dem Glauben, sie könnten damit ihren Sturz in die Bedeutungslosigkeit aufhalten.
Lese in letzter Zeit etwas mehr auf X.Die einzigen die sich Extrem äußern,sinde eher die Linken/Grünen.
Sollte dann nicht auch die Post verboten werden, wenn sich Menschen mit Briefen zu Straftaten verabreden?
Seit sie in der Regierung sind, sägen sie an dem Ast, auf dem sie sitzen.
Die sollen erst einmal, ihre Politik hinterfragen. Zuerst dachte man auch, durch Nichtbeachtung der AfD, wäre sie erledigt. Jetzt glaubt man offenbar, die sozialen Netzwerke wären schuld für das schlechte abschneiden. Ich erkenne eine Partei im Panikmodus,
Zuerst die Gesellschaft mit unkontrollierter Migration destabilisieren und dann die Zensur Keule auspacken. Denen da oben geht der Plan ja mal blendend auf, mich würde es nicht wundern, wenn hier Chaos herrscht und dann der digitale Euro eingeführt wird. Wer glaubt diese Krise ist nicht gewollt, der glaubt auch noch ans Christkind.
Ich übersetze das mal. Politiker, die sich der Durchsetzung von Recht und Gesetz verweigern, müssen verboten, d h abgesetzt werden. So sieht es aus, Herr Hofreiter, der ganze Mist, in dem dieses Land steckt, haben uns nicht die Sozialen Medien beschert, sondern solche Leute wie sie, die nur labbern und nichts tun. Freuen Sie sich doch, dass Sie wieder einen hochdotierten Posten bekommen haben, ohne eine Leistung zu bringen, und sind Sie einfach ruhig, solange der Wähler sie noch da sitzen lässt.
Schön, dass die Grünen die Instrumente einführen wollen, die später echten Demokratiefeinden Nutzen bringen.
Auch wenn es den Musterdemokraten schwerfällt: So ist eben die Meinungsfreiheit und das muss man aushalten. Mir gefällt vieles nicht, was Frau Lang, Herr Hofreiter, Frau Esken oder gar Herr Künert zum besten geben. Aber ich kann es als Demokrat aushalten und werde es ggf. kritisieren. Auch das ist Meinungsfreiheit. Sie ist keine Einbahnstraße.
Wenn die Roten, Schwarzen, Grünen, Gelben nichts mehr von sich geben würden, gäbe es auch keine „Radikalisierung“!
„Hofreiter fordert „virtuelle Agenten“ und droht mit Sperrung von X“
Jeder Mensch macht nur das, was er kann – mehr geht nicht.
Er redet offen antidemokratisch, verlangt Zensur, Abschaffung der Meinungsfreiheit und wird von den Regierungsmedien gefeiert.
Einfach nur zum Kotzen.
Nadelstreifen-Hofreiter gegen Musk: Glauben Sie wirklich, dass Sie und die anderen düsterstrotgrünen Demagogen überhaupt noch jemand ernst nimmt?
Thüringen – 3,5 Prozent
Sachsen – 5,1 Prozent
Bund – noch 10,5 Prozent (wenn man den parteiamtlichen Zahlen glauben soll)
Brandenburg – 5 Prozent (viel Luft nach unten!)
Ich freue mich darauf.
Tip: Reiten Sie doch einfach vom Hof.
PS: 40 Jahre volksfeindlicher, destruktiver Irr-Leere (!) sind genug.
Zum Glück haben wir den Friedensengel Panzertoni, keiner hat sich so sehr wie er neben Frau Strack.- Rheinmetall so massiv für friedensbringende Stahlhelme bis zu den Taurus eingesetzt. Wenn wir ihn nicht hätten, könnte wir die „Friedenspolitik“ der Grünen nicht verstehen.
Reicht nicht ein Warnhinweis? „Diese Nachricht kann Meinungen enthalten, die Herrn Hofreiter nicht passen.“
Hofschei..er,
ein Wehrdienstverweigerer, Lügner, Kriegstreiber der Andere
in den Tod schicken will und selber feige es sich am staatlichen Futtertrog gemütlich macht. Der mit seiner Sekte „schutzsuchende Mörder“ importiert und sich an der Zerstörung
Deutschlands beteiligt ! Keine Fake- News !!!!
Wer ist denn nun die Gefahr für Deutschland ?
Die Tod bringenden Grünen !!!!
Drohen, verbieten, zerstören, hetzen und Hass säen, mehr können die „Grünen,/ Bündnis 90“ ganz offensichtlich nicht.
Ich erkenne aktuell nur einen verfassungsfeindlichen Inhalt in Deutschland und dieser nennt (nannte) sich Fortschrittskoalition.
Sie brachen die Verfassung bei
C-Zeit
Haushalt
Umgang mit freien Medien
Umgang mit freien Meinungen
Unverletzbarkeit von Wohnraum
Unverletzbarkeit der Würde
und und und, das Grundgesetz hat 146 Artikel mit Absätzen und allein die ersten 19 bricht diese Koalition permanent die Bundesregierung und dessen Parteien.
Also bitte im eigenen Stall säubern, bevor man Säuberungen wo anders befiehlt.
Man könnte meinen, es sieht in seinem Kopf so aus, wie auf seinem Kopf…..
Der verehrte Herr Broder stellte unlängst auf ACHGUT fest:
„Was Krumbiegel sagt, hört sich an wie das Geräusch, das eine Flasche Asbach Uralt erzeugt, wenn sie entkorkt wird.“
Ob es mir jemand übelnimmt, wenn ich gestehe, Parallelen zu gewissen „Grünen“ zu entdecken?
Aus welchem Erdloch kommt der denn auf einmal wieder her?
Unglaublich, der ist ja voll nazi…