EU-Haushalt
Habecks Wirtschaftsministerium plant erstmals EU-weite Steuer einzuführen – auf Lebensmittelabfälle
Das Bundeswirtschaftsministerium arbeitet an Plänen für eine EU-weite Steuer: Die Behörde möchte für den nächsten EU-Haushalt prüfen lassen, ob Abgaben auf Biomüll möglich wären und wie dadurch das klimapolitische Verhalten der Bürger beeinflusst werden könnte.
Um neue Finanzierungsmöglichkeiten für den Haushalt der Europäischen Union einzuführen, spielt das Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) mit dem Gedanken, eine Gebühr auf Lebensmittelabfälle zu erheben. Das geht aus einer kürzlich veröffentlichten Ausschreibung der Behörde für ein Gutachten von geeigneten Finanzierungsmitteln hervor. Im Rahmen des vielfach kritisierten „European Green Deal“ soll eine „verlässliche Finanzierung des EU-Haushalts durch ein leistungsfähiges, transparentes und faires Eigenmittelsystem“ erarbeitet werden.
„So sind etwa Optionen für Eigenmittel auf Grundlage von Lebensmittelabfällen“ denkbar für die Haushaltsfinanzierung. Infrage kommen Abgaben in Steuer- oder Gebührenform. In der Regel wird der EU-Haushalt aus den nationalen Haushältern der Mitgliedsstaaten sowie Teilen der Mehrwertsteuer und Zöllen gespeist. Eine direkte Einnahme in Steuerform wäre also ein brisantes Novum. Denkbar ist jedoch eher ein anderes Szenario.
Ähnlich wie bei den geltenden Abgaben auf Einwegplastik, könnten die Mitgliedsstaaten dazu angehalten sein, für eine gewisse Menge von Lebensmittelabfällen einen Pauschalpreis entweder aus dem eigenen Haushalt oder durch national erhobene Steuern an die EU zu zahlen. In Deutschland wird derzeit eine Steuer ab frühestens 2025 diskutiert, zunächst sollen die Abgaben aus dem Haushalt finanziert werden.
Durch ein solches System erhebt die EU nicht direkt Steuern, sondern kann durch Steuereinnahmen aus den Mitgliedsstaaten finanziert werden. Undenkbar ist eine direkte Steuer und damit das weitere Eingreifen in das alltägliche Leben in den Mitgliedsstaaten aber nicht. Denn bereits im April 2023 forderte der Haushaltsausschuss des EU-Parlaments eine Steuer auf Abfälle, vor allem im Lebensmittelsektor. Die EU-Kommission soll dahingehende Vorschläge erarbeiten, hieß es damals.
Wie derartige Vorschläge aussehen könnten, soll jetzt im Rahmen des BMWK-Gutachtens überprüft werden. Doch Ausschreibung offenbart, dass die EU noch weitere Abgaben in anderen Sektoren einführen könnte: „In die Analyse ist zudem ausdrücklich auch die Prüfung von Optionen für eine (stärkere) Finanzierung der EU über Gebühren einzubeziehen“, auch „solcher, die bislang noch nicht in der Mitte der politischen Diskussion stehen“, heißt es in der Leistungsbeschreibung.
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Dadurch wird deutlich, dass die EU mehr Einnahmen durch Gebührenerhebung, vielleicht sogar direkte Steuern verbuchen möchte. So soll laut BMWK beispielsweise eine „Abgabe auf Upstream-Methanemissionen im Öl- und Gassektor im Rahmen des Gutachtens“ geprüft werden. Bei der Förderung und Aufbereitung von Öl und Gas kann Methan freigesetzt werden. Dieser Prozess nennt sich dann „Upstream“-Emission. EU-Abgaben für ebenjenen Methanausstoß könnten allerdings letztlich auf den Konsumenten zurückfallen, wenn betroffene Gas- und Öl-Unternehmen versuchen, die Mehrausgaben durch höhere Preise auszugleichen.
Die Ergebnisse des zu erbringenden Gutachtens könnten noch anderweitig Auswirkungen auf die rund 450 Millionen Bürger der EU haben. Denn in der Arbeit soll zusätzlich „die Wirkungen auf die Wirtschaft und Bürgerinnen und Bürger (auch im Sinne einer klima- und umweltpolitischen Lenkungswirkung)“ analysiert werden. Also: inwieweit lässt sich die klimapolitische Haltung der Bürger durch zusätzliche Steuern – egal in welchem Sektor – beeinflussen.
Dazu heißt es in der Leistungsbeschreibung: „Beispielhaft sei auf das Anfang 2021 eingeführte Kunststoff-Eigenmittel verwiesen: durch einen einheitlichen Abrufsatz auf die Menge der nicht recycelten Verpackungsabfälle aus Kunststoff werden nicht nur Einnahmen für den EU-Haushalt generiert, sondern es soll auch ein Anreiz zur Verringerung dieser Abfälle geschaffen werden.“
Die Ergebnisse könnten dann in Besprechungen der EU-Kommission diskutiert werden. Neue Eigenmittel könnten dann für den neuen Haushalt ab 2027 eingebracht werden. Der derzeitige EU-Haushalt umfasst gut eine Billion Euro für den Zeitraum 2021 bis 2027. Dieser Betrag könnte durch die zusätzlichen Finanzierungsmöglichkeiten aber deutlich steigen – das scheint von der EU offenbar auch gewünscht zu sein.
Dann leih‘ ich mir ’nen Kipplader und schütte denen mal etwas Biomüll vor’s Ministerium! ES REICHT! Die sind SCHLIMMER, als ALLES, was es je an Blutsaugern in der Geschichte gegeben hat!
Ich fordere eine Höchststeuer für Politiker, die Deutschland schaden .
Die Grünen müssen aus allen Parlamenten gewählt werden. Sie haben in allen Bereichen gezeigt, dass sie null Ahnung haben und lügen und betrügen.
Und wieder eine neue Steuer. was anderes fällt den Grünen nicht ein. Die EU weite Einführung scheitert und somit wieder eine Deutschen- Übermaß-Belastungssteuer
Es wird immer offensichtlicher, dass eine Reform der EU unausweichlich wird, wenn wir in ein paar Jahrzehnten noch selbstbestimmt leben möchten.
Wie will man diese Steuer auf Lebensmittelabfälle denn praktisch erheben? Kommt dann der Komposthaufen-Taxator in den Hausgarten und setzt den Steuersatz fest oder wie habe ich mir das vorzustellen?
Biotonne haben wir keine, weil jetzt schon zu teuer.
Größere Mengen Grünschnitt bringen wir zur Kompostsammelstelle. Die macht lecker Komposterde daraus, die sie wieder verkauft – perfekter Kreislauf.
Wenn dies alles verteuert wird, wo landet dann wohl der Biomüll? Im Straßengraben.
die Grünen gehören auf den Kompost der Geschichte, wenn ich dafür Steuern zahlen muss, gerne!
„Habecks Wirtschaftsministerium plant erstmals EU-weite Steuer einzuführen – auf Lebensmittelabfälle“
Können die auch etwas anderes als sich stetig neue Möglichkeiten einfallen zu lassen, wie man die Bürger noch zusätzlich abkassieren kann?
Naja. Jeder Mensch macht nur das, was er kann – mehr geht nicht.
Das erkennt man nirgendwo so deutlich, wie bei diesen Politikern.
Und es ist doch nicht „das Ministerium“, was hier wieder einmal zusätzlich in die Geldbeutel der Bürger greifen will, es sind hier doch ganz bestimmte Personen, die das machen.
Noch mehr Bürokratie für sinnfreies Gedöns – darauf haben wir ja wirklich alle sehnsüchtig gewartet….
Es reicht schon lange, WAS sich diese Delitantenregierung alles einfallen lässt, um den Steuerzahler ständig zu schröpfen, um selbst in Saus und Braus zu leben!
Lasst uns dieses DRAMA beenden! WIR haben es in der Hand mit den Wahlen !!!!!
https://youtu.be/_eSUdHF3ZfQ
Steuern, Steuern und immer mehr Steuern – anders sind Linke nicht fähig, zu regieren.
„… wie das klimapolitische Verhalten der Bürger …“
Das kann ich ihm genau sagen : Der Biomüll wandert in die Pampa. Das ganze Land wird nach Fäulnis stinken. Ein passendes Parfum für die Politik.
Wie soll das gehen? Wer wiegt den Biomüll und wo? Außerdem will ich endlich mein Klimageld.
„…..erhobene Steuern an die EU zu zahlen.“
Nur darum geht es! Wieder das Geld der Bürger. Anstatt Plastik zu verbieten, sollen die Verbraucher dafür löhnen. Man will ja Unternehmen nicht verschrecken….
Zu Bioabfällen: Es ist nicht klar, ob da auch die Biotonne dann etwas kostet. Mir wäre es egal, ich habe so eine Tonne nicht, kommt mir auch nicht ins Haus. Man bedanke sich bei den deutschen Mitbürgern für deren Stimme bei der letzten EU-Wahl, dort sind die Schuldigen zu finden.
Ich fordere das Politiker nur maximal zwei amtsperioden Politik machen dürfen und in dieser Zeit müssen sie in die gesetzliche Rente einzahlen.
Ansonsten fordere ich zusätzlich eine Steuer auf die politische Tätigkeit.
Gewerkschaften würden, wenn wir sie denn hätten, mit Generalstreik drohen.
Man hat irgendwie den Eindruck, sie wollen die Bürger mit so einem Schwachsinn gegen sich aufbringen. Die Schlagzahl der wahnwitzigen Vorschläge und Verordnungen nimmt ja genau so stark zu wie wie die Anzahl der Anschläge der Messermänner. Und das im Vorfeld der drei Landtagswahlen.
Aber was ist der Plan dahinter?
Tja früher waren Steuerspartipps recht komplizierte buchhalterische Seiltricks, demnächst reicht also der Tipp, die Kartoffeln mit der Schale zu essen. Aber da wird uns bei der grünen Landwirtschaftspolitik ohnehin bald nichts anderes mehr übrig bleiben.
Ob ich für unverschuldet schimmelig gewordenes Brot eine Hörtefallregelung in Anspruch nehmen kann?
Und ob es sozial gerecht ist, wenn auf Kartoffelschalen die gleiche Steuer erhoben wird, wie auf Hummerschalen?
Und ob ich wegen Steuerhinterziehung drankomme, wenn ich stinkende Fischköppe (Vermerk für Habeck: Nein, Sie sind nicht gemeint!), in den Hausmüll stecke?
Ich sehe schon, diese Steuererhebung wird so kostspielig, dass wieder anderswo eine echte Steuer erhöht werden muss, um die Kosten wieder hereinzubekommen.
Vom ersten bis zum letzten Atemzug, wird in Deutschland alles Versteuert. Eine permanente Doppelbesteueerung macht das Leben in Deutschland unerträglich. Es kommt immer nur eine Steuer dazu, es sollte im Gegenzug auch eine Steuer gesenkt werden um die Steuerlast nicht immer höher zu schrauben.
Steuern auf Biomüll 🙂 Es darf gelacht werden !
Müssen wir denn dann für die RRG dann, wenn wech, noch Steuern zahlen ???
Denke die wollen sich absichern, wenn die auf Biohalden landen ???
Wann kommt die angekettete Atemmaske mit verplombten Zähler die den Luftverbrauch beim Atmen in Rechnung stellt. Wer nicht zahlt, darf dann auch nicht mehr atmen.
gilt das auch für die zwangsrekrutierten Ukrainer die Russlands Äcker düngen? Die gehen doch auch aufs Konto der Grünen, oder?
Die EU ist die umfassend-zerstörerische Basis, auf der ALLE europäischen Nationen ausgerottet und zu Befehlsempfängern gemacht werden sollen. Der Euro ist der Machthebel – spätestens dann – wenn er digitalisiert daher kommt! Denn dann MÜSSEN die Menschen gehorchen unds Maul halten. Tun sie es nicht, wird das Zahlungsmittel gesperrt und sie können bei Wiederholung verhungern. Und niemand kann helfen, ihnen etwas „zustecken“, denn durch die Digitalisierung weiss man exakt, wer was und wieviel jemand braucht. Bezieht er mehr als gewöhnlich, kauft er mehr, dann ist zu vermuten, dass er einen Bestraften durchfüttert. Leute – es geht jetzt ums Ganze! Wahlbeobachter in den mitteldeutschen Wahlbezirken stellen! Wer jetzt auf der Couch sitzen bleibt, hilft den Sklaventreibern und den Kriegshetzern. Raus! Werden wir aktiv im Interesse von Demokratie (nicht für deren verbogene „Demokratie“) sondern unserer freiheitlichen Demokratie gemäss GG. Es wird eng!
Wie schmeckt eigentlich Banane mit Schale?
Nun, vielleicht frommte uns wieder einmal eine Versachlichung.nBislang gibt es in Deutschland zwei „Arten“ von „Biomüll“:
1) Den selbstentsorgten mittels des eigenen Komposthaufens, wo sich dieser – zur Freude geschützter Rosenkäfer und anderer Kerb-, Krebs- und Wurmtiere in düngerreichen Humus verwandelt. – Für diesen fallen (bislang) keine Gebühren an, weil er ja selbst entsorgt, erzeugt und verwertet wird.
2) Den fremdentsorgten mittels Biotonne, der entweder direkt zu regionalen industriellen Kompostierungsbetrieben oder in Biogasanlagen (mit nachfolgender Kompostierung) geliefert wird. – Dafür fallen wegen der daraus zu erzielenden Gewinne (bislang) keine Gebühren an.
Unklar bleibt nun indes, worin denn die Anknüpfungstatbestände für eine Gebührenerhebung oder Besteuerung von kompostierbaren Abfällen bestehen sollten.
Aber, ich bin zuversichtlich: Sozialisten finden immer einen neuen Grund, uns noch mehr Geld aus der Tasche zu ziehen, um ihre Bonzen zu mästen.
Rin Gtunf mehr, dass Grüne und SPD sowohl in Thüringen als auch in Sachsen aus dem Landtag fliegen.
Warum überhaupt noch Steuern? Man könnte uns doch direkt alles, was wir erarbeiten direkt abnehmen, als Lebensgebühr. Das verstehen wir schon, keine Sorge. (Ironie aus)
😂😂😂Nur gut das es mit der FDP keine steuerhöhungen gibt😂😂😂😂
Na gut neue Steuern zählen nicht , co2 Abgaben zählen nicht und und !
Kein Thema dann komnt die bio tonne weg und alles wandert in den restmüll oder ich kauf mir den heimgesucht bio anlage in sackform Ansonsten sammeln wir auf den Marktplatz in der Stadt!
Mich wundert es nur das wir überhaupt noch Geld bekommen und nicht für wertmarken arbeiten müssen!!
Gut das sich mit der CDU nichts aber auch garnichts ändern wird! Im Gegenteil!!!
Mal wieder ein Griff ins Klo: Denn genau da werden Essensreste meistens landen, wenn eine Biomüllsteuer erhoben wird. Na, die Ratten wird’s freuen. Also zumindest was für den Tierschutz… 😉
Oder natürlich alternativ Sicherheitskameras auf allen Klos, damit wir alle ganz sicher sind. Das hingegen würde die Nancy freuen… Bundestagstoiletten natürlich ausgenommen.
Ich hätte hier noch einen wesentlich besseren Vorschlag für noch mehr Steuern: Eine Gewichtssteuer auf den morgentlichen Stuhlgang. Auch würde es ein Doppel Wums für die Wirtschaft bedeuten, denn wir brauchten Millionen von Waagen!
Steuer auf Biomüll 🤔.
Wie wäre es mit einer Waage in der Kloschlüssel.
Wird dann gleich pro Kilo 😜 und mit dem digitalen Euro berechnet und vom Konto abgezogen!
…. Es reicht 🤮.
Weg mit DIESER EU !
Ichhab eine bessere Idee: jedes grüne Parteimitglied finanziert seinen gewhlten grünen „Vertreter“ (ohne Steuerbefreiung natürlich) mit einem festen Satz, bis alle Diäten gedeckt sind…
Eine Partei, die nicht einmal mehr 15% Zustimmung hat, plant eine EU-weite Steuer. Donnerwetter, DAS nenne ich Überheblichkeit. 😀
Als unbeteiligter Bürger stimme ich für die Aufsetzung einer Defäkationssteuer. Hierzu müsste allweil ein Bundesamt organisiert werden nebst eines individuums-orientierten Stuhlhgangmesssystems. Maschallah, ähm Green Manalishil.
Bisher war die Biotonne und das Dosenpfand das einzig vernünftige, was ich mit den Grünen verband.
OK, ist nun auch Vergangenheit.
Mein Gott, auf welche absurden Ideen komnen die noch? Ich bin dafür, daß jeder Haushalt mit Balkon oder Garten per Gesetz dazu verpflichtet wird einen Komposthaufen anzulegen. Vielleicht vertreibt der Gestank endliche diese grüne, ideologische Mischpoke.
Dieser Bio-Abfall kann nur bei Entsorgunsgbetrieben erfaßt und abgerechnet werden. Die Lebensmittelabfälle fallen i.d.R. als Speiseabfälle in der Massenverpflegung an. Eine Krankenhausküche hat nun keinen Einfluß darauf wie viel der Patient von seiner Mahlzeit zurück gehen läßt, ebenso wie Mensa, Betriebs-Kantinen und Schul,- u. Kindergarten-Kantinen. Die größe der Mahzeiten entspricht heute schon gewissen Standards und läßt sich nicht verkleinern. Es geht also nur darum mehr Steuern abzukassieren.
Da fällt mir ein– da ja schon mehrfach betont wurde, dass Putin uns evtl. ab 2029 angreift–( wie man das so genau wissen kann, wird mir wohl ein Rätsel bleiben) und wir bis dahin aufgerüstet sein sollten („verteidigungsfähig“ sein sollen—- oder eher angriffsfähig?) , ob mit der Steuer die „Kriegskasse“ aufgefüllt werden soll..
Ich frage mich jeden Tag, wer die Grünen eigentlich noch wählt. Die müssen die Kontrolle über ihr Leben verloren haben.
Habe ich das richtig verstanden? Eine Steuer auf Harbeck?
Die meisten Europäer wollen den „fürsorglichen“ Staat… Also müssen sie die Steuern zahlen.
Die Ablenkung von höchsten Strompreisen und niedrigster Energiesicherheit.
Diese Bündnis90/Die Grünen haben selbst keine ENERGIE mehr, den hausgemacht in den Morast gefahrenen Parteikarren wieder herausziehen. Da fehlt einfach das Fachpersonal dazu.
Die Ideologen sollten sich schnellstens vom Acker machen! Es ist vorbei!
Da müssten die Grünen und Habeck Steuern für sich selbst zahlen bei dem Müll den sie täglich von sich geben
Welche Probleme löst das im echten Leben?
Reine Selbstbeschäftigung von Bürokraten.
Ich hätte da noch ein Vorschlag um das Volk zu beraub… ach nee, besteuern!
🎼Tataaam🎶🎵Die Haarschnittsteuer! Jedem wächst etwa ein cm Haar im Monat, was mit 1€ besteuert werden kann. 😡Stephan hör auf! Nachher kommen die Gierlappen auf die Idee….
Die gehören in die grüne Tonne und Deckel zu! Nichts leisten, aber uns aussaugen!
Ich gehe einmal am Tag meinen“biomuell“ sprich Kot im Klo entsorgen. Vom Urin will ich hier mal gar nicht sprechen. Wenn ich verspreche, daß in Zukunft zu unterlassen, bekomme ich dann steuerentlastung? Und wenn ich dann daran denke, dass ich ja mal sterben werde, welchen biomuell ich dann hinterlasse wird mir ganz anders.
Aber bei möglichen 60 000€ pro Monat und EU Abgeordneten verstehe ich dass die nach jedem € fahnden. Schließlich müssen wir die ja bezahlen können.
Also eindeutiger geht es gar nicht ,diese Leute ( Ungebildet ) haben eindeutig zu lange …in .. oder neben der BIO Tonne geschlafen ,sonst würde man nicht auf so einen Müll kommen .
Schön, dass es hier soviele satirische Kommentare gibt!
Ich glaube leider, dass was ganz anderes dahintersteckt.
Wenn eine solche Steuer erhoben würde, würden die Menschen kein frisches Obst oder Gemüse mehr essen. Bahn frei also für alle abgepackten Nahrungsmittel (wohlgemerkt nicht Lebensmittel) von Nestle und Co.
Übrigens: die höchsten Steuern würden bei dem geplanten System die Alten- und Pflegeheime bezahlen! Was da weggeworfen wird, kann sich kein normaler Mensch vorstellen. Und den Angestellten wird es verboten, auch nur einen Apfel mitzunehmen! Gehört ja den alten Menschen – aber fliegt dann in die Tonne!!!!
Die Steuer- und Abgabenpläne de EU, wie sie hier im sehr guten Artikel aufgeführt werden, sind nur die Spitze des Eisbergs, der uns erwartet. Und die Gefahren, die damit verbunden sind, liegen noch gar nicht auf dem Tisch.
Ist es nicht schon fast pervers, dass wir Verbraucher frische Lebensmittel teuer bezahlen, oft die Hälfte davon wegschneiden müssen und für diesen Rohstoff bisher lokale Entsorgungsgebühren- und künftig auch noch eine EU- Gebühr für Lebensmittelabfälle bezahlen sollen?
Die Motivation vieler Menschen, die die EU ablehnen, wird transparenter und nachvollziehbarer.