„strukturell unzureichend“
Habeck sei eine „große Enttäuschung“: SPD-Generalsekretär rechnet mit Wirtschaftsminister ab
SPD-Generalsekretär Miersch sieht in Habeck „eine große Enttäuschung“. Verzerrte Darstellungen wie in der Heizungsgesetz-Debatte sieht er als „schwerwiegenden Vertrauensbruch“. Vom Minister habe er mehr „Redlichkeit erwartet“.
Matthias Miersch, Generalsekretär der SPD, übt in einem Interview mit der Welt schwere Kritik an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. Besonders die Debatte um das Heizungsgesetz hat bei Miersch tiefe Spuren hinterlassen. Während er die SPD als Partei des vermeintlichen sozialen Zusammenhalts positioniert, wirft er Habeck vor, mit „unhaltbare[n] Behauptungen“ die Wahrheit verdreht zu haben.
In Bezug auf das Heizungsgesetz erklärte der Generalsekretär: „Das, was Habeck und sein Haus vorgelegt haben, war inhaltlich und strukturell unzureichend und musste reformiert werden“. So sei die Idee, reiche Haushalte von staatlicher Förderung auszuschließen, von der SPD eingebracht worden – doch „das war mit den Grünen nicht zu machen“.
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Als Habeck der SPD schließlich vorwarf, soziale Fördermaßnahmen blockiert zu haben, platzte Miersch der Kragen. „Das ist für mich eine große Enttäuschung. Ich hätte von ihm (Habeck) Redlichkeit erwartet“, sagt er unverblümt. Dass der Grünen-Politiker diese Behauptung öffentlich aufstellte, sieht Miersch als schwerwiegenden Vertrauensbruch. „Ich sage, dass seine Behauptungen, die er hier aufstellt, nicht haltbar sind“, erklärte er weiter.
Habecks Vorwürfe empfindet Miersch als besonders bitter, da er selbst eine zentrale Rolle in den Verhandlungen zum Heizungsgesetz gespielt hat. „Ich habe ja die Diskussion über das Heizungsgesetz unmittelbar erlebt, weil ich der Verhandlungsführer im Parlament gewesen bin.“ Diese Erfahrung habe ihm deutlich gemacht, wie komplex die Thematik war und wie sehr die SPD auf eine ausgewogene Lösung gedrängt habe. Umso unverständlicher sei es für ihn, dass Habeck diese Bemühungen ignoriere und stattdessen eine verzerrte Darstellung verbreite. Für die SPD sei es immer entscheidend gewesen, den sozialen Ausgleich in den Mittelpunkt zu stellen – eine Haltung, die Miersch in Habecks Vorgehen vermisst.
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Die Entfremdung zwischen SPD und Grünen zeigt sich jedoch nicht nur in der Heizungsgesetz-Debatte. Auch in Fragen der Ukraine-Politik gehen die Meinungen auseinander. Während Habeck die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine befürwortet, lehnt die SPD diese Unterstützung für die Ukraine ab. Laut Miersch dürfe Deutschland und die NATO keinesfalls zur Kriegspartei werden. Dort haben Grüne und SPD „eine völlig andere Auffassung“, so Miersch.
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Trotz dieser Worte schließt Miersch zukünftige Kooperationen mit den Grünen nicht aus. „Im Inneren bin ich aber ein Rot-Grüner, daraus habe ich nie ein Hehl gemacht“, erklärt er. Doch die Zusammenarbeit müsse auf einer sachlichen Ebene bleiben. Seine „Grenzen“ seien „erreicht, wenn jemand unhaltbare Behauptungen aufstellt.“
Man merkt es ist Wahlk(r)ampf.
Und bei nächst bester Gelegenheit liegen sie sich wieder in den Armen an den fetten Futtertrögen. Wer nimmt die SPD noch ernst?
„Wer nimmt die SPD noch ernst?“ Leider viel zu viele!
Die haben doch alle mitgemacht !?!?
Und jetzt wie die kleinen Kinder:
ICH WAR’S NICHT !!!
Verlogenes Pack, anders kann man Die nicht bezeichnen, egal welche Farbe der Pullover hat.
Ein schlechter Menschenkenner, der Gute. Am Ende gewinnt immer die Realität. Besonders , wenn man Märchenerzählern glaubt.
Genau so sehe ich das auch – absolut Null Menschenkenntnis gepaart mit grenzenloser Naivität, glaubt der Typ doch tatsächlich bei den Grünen jemanden mit Sachverstand zu finden.
Hat weder mit Menschenkenntnis noch mit Naivität zu tun. Der will sich doch nur rausreden. Er war Verhandlungsführer im Parlament für das Heizungsverbotsgesetz. Und liefert dann so einen Mist ab? Als ob die Förderung oder Nichtförderung von reichen Haushalten das Kernproblem dieses Müllgesetzes wäre. Meine Güte!!!!
Das zählt dann nicht zur Menschenkenntnis, sondern zur Lebenserfahrung.
Die sitzt aber unter GRAUEN Haaren 😉
SPD, Grüne, CDU/CSU, FDP und Linke haben einen Weg eingeschlagen, von dem es kein Zurück gibt. Also, auf in den Untergang, koste es, was es wolle. „Rote Linien“ haben alle (nicht nur moralisch) lange überschritten.
Habeck sei eine „große Enttäuschung“
Die Erkenntnis ist gotlob keine Raketenwissenschaft.
Wie kann man denn von einem Politiker Redlichkeit erwarten? Das müsste zumindest jemand, der selber Politiker ist, doch besser wissen! Politiker beschönigen und lügen, sobald sie den Mund aufmachen. Die Bürger wissen, dass sie lügen. Politiker wissen, dass die Bürger wissen, dass sie lügen. Aber es interessiert sie nicht, sie lügen weiter.
“ … der selber Politiker ist, doch besser wissen! Politiker beschönigen und lügen …“
… sagt ein Anwalt, dessen Beruf es ist, die Wahrheit „biegsam“ zu machen …
Finde den Fehler! 😉
„So sei die Idee, reiche Haushalte von staatlicher Förderung auszuschließen, von der SPD eingebracht worden“
Ab wann ist man denn aus Sicht der SPD „reich“ ?
Reich sind für mich die typischen Rotgrün Wähler aus der Nomenklatur, Lehrer, Führungspositionen in der Sozial-Schwerindustrie, ÖRR usw. Von Omas Erbe in den 90igern noch günstig eine Altbauwohnung in Charlottenburg gekauft. Und jetzt: Wir können ruhig von unserem Reichtum etwas abgeben.
Ich vermute mal: wenn man 10 Euro mehr im Monat als die nicht-reichen Bundestagsabgeordneten verdient?
Laut den Grünen sind Menschen mit einem Einkommen von EUR 50.000 Brutto p.a. reich.
Dann sind also die Grünen alle reich?
Naja, bis auf die ewigen Studenten …
Die erben immerhin die Altbauwohnung der Eltern.
Wenn man einen Euro mehr als Bürgergeld hat. Späßle gemacht.
Das Problem bei der SPD ist, dass sie Reiche abschaffen wollen, aber nicht begreifen, dass die Armen zunehmen werden. Reiche sind die einzigen die in großem Maßstab Arbeitsplätze schaffen. Selbstverständlich wollen sie damit noch reicher werden, aber sie sorgen damit auch für Konsumenten die sich was leisten können. Ohne Reiche die permanent investieren, kann es auch kein Wirtschaftswachstum geben. Steuern bleiben aus, der Staat veramt und mit ihm alle Abhängigen. Den Mist haben wir jetzt weltweit schon x-fach beobachten können. Es ist mir ein vollkommenes Rätsel, warum diese Politik im 21. Jahrhundert überhaupt noch existiert. Logisch braucht ein Staat auch gewisse Sozialstandards, aber wenn er damit beginnt sich selbst aufzufressen, sollte man die Reißleine ziehen. Das ist immer dann der Fall, wenn Sozialisten exorbitante Schulden machen wollen.
Richtig, Geld ist nicht weg, es ist nur Woanders …
Man brauchte nicht lange, um zu erkennen, dass diese Regierung es nicht kann (oder will?). Wer dann noch ein paar Jahre weiter wurschtelt, kann sich jetzt nicht rausreden.
Die sollen uns nicht mit ihren Hahnenkämpfen beschäftigen, die sollen abtreten. Es ist doch der Bevölkerung egal, wann, wo, wie, was einer dem anderen gesagt hat. Sind wir hier auf einer Tratsch- u. Klatsch-Party ?
Bitte zügig die Hüte nehmen und unauffällig verschwinden !!
Auf Einzelschicksale kann keine Rücksicht genommen werden, unser Land braucht eine Zukunft.
100%
Die „Enttäuschung“ war soooooooo groß, daß die SPD 3 Jahre brauchte um das mitzubekommen, 3 Jahre lang alles mitgemacht hat, was Habeck wollte.
..und Herr Miersch ist erst seit zwei Wochen Parteimitglied.
Nicht nur der Roböt war eine grosse Enttäuschung Herr Miersch, da waren noch ein paar andere, warten sie mal, ich hole mal die Kabinettsliste…
und das faellt diesem spd-mann alles jetzt ein, wo der schaden angerichtet ist. er soll sich mal ein schieferhaus ansehen. da kann man keine waermepumpe anschliessen. um die waende notwendigerweise zu isolieren, muss man an allen aussenwaenden den schiefer abnehmen, isolieren – und dann schiefer wieder anbringen. das kostet sechsstellige summen und schieferspezialisten gibt es kaum noch. aehnlich mit einem fachwerkhaus. und von beiden haustypen gibt es millionen in germany.
es ist einfach alles nur noch unfassbar, was jetzt in unserem geliebten land passiert.
Nein, es passiert nicht. Es wird getan. Aktiv. Das ist ein erheblicher Unterschied. Passieren tun Erdbeben, Wirbelstürme usw.
Da in seiner Partei ja nur Profis sind 🤣
ich habe robert habeck an meinen kuechentisch eingeladen um die waermepumpe und das gesetz zu diskutieren anhand meines hauses. ich habe nach mehreren wochen eine babyartig geschriebene mail im „hey du“-stil von den gruenen bekommen (nicht mal von ihm selbst), das sie im „gruenen kosmos“ (so nennen sie es) so viele zuschriften bekommen haben, dass robert nicht selbst kommen kann. das ist kein witz. das hat man mir gesendet.
Allenfalls sind Sie keine Frau. 🤔
Erstens kommen viele mail aus Nordkorea. die wollen ihn abwerben. Zweitens kam Ihre mail von einer K1, weil natürliche Intelligenz fehlt.
Ei ja, was haben Sie denn erwartet ?
Immerhin zeigt man sich Bürgernah und sendet überhaupt eine Antwort. Und auch das ist nur dem Wahlkampf geschuldet, danach kann man mails schreiben soviel man will.
Was bedeutet „nach mehreren Wochen“ ? Habecks Küchentisch-Avancen sind doch noch gar nicht so alt.
Habeck eine Enttäuschung? Vor kurzem hat Habeck zusammen mit Scholz ein glorreiches Wachstum verkündet. Somit ist auch Scholz eine große Enttäuschung wie auch die ganze Restregierung. Die Erwartung war nie da und selbst das haben sie noch übertrumpfen können.
Zudem ist das Wort Enttäuschung unpassend. Täuschung passt besser zu Habeck
Richtig, und genau diese Täuschung (eigentlich Plural, denn Habeck hatte ja noch mehr „Ideen“) hat Scholz als „Chef von’s Ganze“ mitgetragen.
volle Zustimmung
leidet der unter Demenz? Die SPD hat dieses verkorkste Gesetz sogar mit größerer Stimmenmehrheit als die Grünen beschlossen
Nicht nur in diesem Punkt hat Habek die Wahrheit „verdreht“, auch bei anderen Entscheidungen tischt er uns auf, was er aus philosophischer Sicht so meint.
Ukraine-Gas, Atomausstieg …
Da ist ja einer schlimmer als der andere. Schaut euch diese Gestalten an, es ist zum Gotterbarmen.
Den Totalversagern der SPD sollte man einfach mit totaler Missachtung entgegentreten! Die Abrechnung kommt!
Parolendrescher der Einheitspartei…nein Danke.
Vor lauter Einfallslosigkeit muss dieser Herr nun die Grünen (den besten Wirtschaftsminister aller Zeiten😂) kritisieren. Und dann „schließt Miersch zukünftige Kooperationen mit den Grünen nicht aus.“ Was will der? Die Ampel ist aus.
Ein Anwalt hat in einem laufenden Verfahren immer alle Möglichkeiten im Auge zu behalten.
Und Habeck träumt von einem Job als Finanzminister. Im Bereich Wirtschaft liegt bereits alles in Trümmern. Auf zu neuen Herausforderungen Robert.
Wenn PS H.Beck eine „große Enttäuschung“ ist,
was ist dann die SPD?!?
Obacht – Meinung
„Große Enttäuschung“ ??? Wie kann man an dieses grüne Paradebeispiel auch nur den Hauch einer Erwartung gehabt haben?
Er hat wohl bei dieser Einschätzung die SPD vergessen .
Sehr guter Artikel.