Robert Habeck ist zurück. Am Sonntag moderierte der ehemalige Grünen-Politiker die erste Ausgabe seines neuen Formats „Habeck Live“ im staatsfinanzierten Berliner Ensemble. Mit von der Partie waren der ebenfalls im Scholz-Kabinett vertretene damalige Verkehrsminister Volker Wissing – der nach dem Ampel-Bruch im November 2024 aus der FDP ausgetreten war, um weiterhin Minister sein zu können – und die ehemalige ARD-Moderatorin Anne Will.

Habeck, der vor allem im Bundestagswahlkampf in unzähligen Talkshows aufgetreten war, übernahm an dieser Stelle erstmals die Moderation. Bereits kurz vor seinem Ausscheiden aus dem Bundestag, infolgedessen er eine Lehrtätigkeit am Dänischen Institut für Internationale Studien in Kopenhagen sowie an der Universität Berkeley in den USA begann, hatte er bei Markus Lanz angekündigt, künftig von außen auf die politische Debatte einwirken zu wollen (mehr dazu hier). Am Sonntag erhielt er dafür erstmals Gelegenheit.

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In dem Gespräch sollte es um das Ampel-Aus und natürlich um die Gefahren für das politische System gehen: „Brauchen Demokratien den Notfall?“, lautete die zentrale Fragestellung für das Format. Wie man es von Habeck kennt, war es eine redelastige erste Ausgabe, bei der auch mal Belangloses angesprochen werden durfte. Zwischendurch sorgten die Beteiligten dann aber doch für den einen oder anderen spannenden Satz.

Zu Beginn machte Habeck wie auch bereits bei seinem letzten öffentlichen Auftritt bei Markus Lanz klar, Politiker seien einem gewissen Fraktionsdruck ausgesetzt, weshalb es zunehmend unangenehmer werde, einem Kollegen einer anderen Partei beispielsweise in einer Talkshow recht zu geben. Er bemängelt dahingehend auch das mediale Ersuchen nach reißerischen Überschriften oder populistischen Botschaften.

Wissing trug diese Kritik in Teilen mit: „Wir müssen uns gegen diese Empörungskultur wehren. Da kann jeder etwas selbst tun. Man kann das im Gespräch mit Freunden und Verwandten und mit den eigenen Kindern machen, indem man sagt, man kann sich gerne aufregen – aber erst einmal mit der Sache beschäftigen“, gab der ehemalige FDP-Minister zu bedenken.

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Ungefragt kam er dann auch auf den Umgang mit Frauke Brosius-Gersdorf zu sprechen, die von der SPD für das Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen worden war. „Demokratie braucht jedenfalls Regeln und sie braucht auch Bürgerinnen und Bürger, die sie schützen und die keine Tabu-Brüche unterstützen, wie etwa die Geschichte bei der gescheiterten Wahl der Verfassungsrichterin“, erklärte Wissing. Denn diese „Tabu-Brüche sind schlimm, weil sie Zersetzungsbeiträge leisten.“

Um diese Zersetzung ging es dann auch zum Ende der Sendung in der letzten Ausführung von Will. Die Runde hatte in dem zweistündigen Format kaum über Krisenthemen wie Inflation gesprochen – um Migrations- und Wirtschaftspolitik ging es eigentlich gar nicht. Will lenkte den Blick dafür dann noch darauf, „wie Deutschland inzwischen wählt und was da zum Ausdruck gebracht werden soll. Das ist der Angriff auf unser System. Das sind die Zersetzungsbemühungen“.

An dieser Stelle brachte die ehemalige Moderatorin und jetzige Podcast-Betreiberin zum Ausdruck: „Dagegen muss man natürlich, das haben wir jetzt verschiedentlich gesagt, aufstehen; sagen: Das darf nicht sein.“ Gemeint ist offenbar vor allem das Erstarken der AfD – der Name der Partei fällt dabei aber nicht. Sie sei allerdings nicht sicher, ob der Widerstand gelinge. Aber „es muss gelingen“ – andernfalls wisse auch sie nicht weiter, konstatierte Will.

Zuvor hatten Habeck und Wissing gemeinsam die Ampel-Zeit resümiert – auch hier kamen die Sorgen, die die Menschen umtreiben, nicht wirklich zum Ausdruck. Habeck machte lediglich klar, dass „Europa unter Angriff steht“ und parteipolitische Interessen sowie die öffentlichkeitswirksamen Überschriften von Medien deshalb überwunden werden müssten. Habeck schloss damit an die frühere Kritik an der Konformität der Parteien an und sprach sich so implizit für mehr Kompromissbereitschaft aus.

Da knüpfte dann wiederum Wissing an, nachdem die beiden Politiker auch nach etwas Positivem aus der Ampel-Zeit gesucht hatten und auf das Straßenverkehrsgesetz zu sprechen gekommen waren, das sie gemeinsam ermöglicht hatten. Ein Gesetz, das unter anderem die Einführung von Tempo-30-Zonen erleichtert. Dafür feierten sich die Minister, ehe Will dazwischengrätschte und sie daran erinnerte, dass die Ampel letztendlich keine erfolgreiche Regierung war, immerhin ist die Koalition zerbrochen.

Wissing führte das dann aber eben auf die fehlende Verantwortung seiner ehemaligen Partei zurück. Am Beispiel Rheinland-Pfalz, wo derzeit eine Neuauflage der Ampel auf Landesebene regiert, skizziert er, dass diese Konstellation funktionieren würde – aber nur, weil die FDP zu Kompromissen bereit sei. „Nach meiner Beobachtung war das im Bund nicht so“, meinte der ehemalige Minister.

Obwohl Will hie und da dazwischen funkte, obwohl sogar Wissing die Kritik von Habeck an der einen oder anderen Stelle ergänzte oder ihr widersprach, war es ein versöhnlicher Sonntagnachmittag im ausverkauften Berliner Ensemble. Das weiß auch Habeck, der in seiner Abmoderation dafür dankt, „einen Raum der Hoffnung“ gestaltet zu haben. Dem Publikum rief der Moderator letztlich noch entgegen, es lohne sich, das Besprochene „weiterzudenken.“

wl

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