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Davos

Habeck erklärt auf Wirtschaftsforum: „Ich werde dafür kritisiert, dass ich der Industrie zu viel helfe“

Robert Habeck wurde auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos nach Hilfen für die Automobilindustrie gefragt. „Normalerweise werde ich dafür kritisiert, dass ich der Industrie zu viel helfe“, hielt Habeck daraufhin fest und führte die „strukturelle Wirtschaftskrise“ auf die Jahre vor der Ampel zurück.

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Habeck auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos.

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Auf dem Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos sprach Bundeswirtschaftsminister und Grünen-Kanzlerkandidat, Robert Habeck, über die Lage der deutschen Wirtschaft. Laut dem 55-Jährigen sei die aktuelle Situation keine konjunkturelle Schwäche, sondern eine „strukturelle Wirtschaftskrise“ – die vor allem auf die Jahre vor der Ampelregierung zurückzuführen ist.

Die deutsche Wirtschaft sei laut Habeck seit 2019 nicht mehr gewachsen. Gleichzeitig sei das langfristige Wachstumspotenzial des Landes seit etwa 15 Jahren rückläufig. „Das Wachstumspotenzial sinkt seit anderthalb Jahrzehnten, weil man die Chancen, die man hat, nicht ausreichend nutzt“, erklärte der Minister. Als Grund führte er eine weit verbreitete Risikoscheu an, die Innovationen und Investitionen hemmt.

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Auf die Frage, wie er die deutsche Automobilindustrie unterstützen wolle, sagte Habeck, er werde „normalerweise dafür kritisiert, dass ich der Industrie zu viel helfe“. Er fuhr fort, dass die Politik nicht direkt in die Produktion eingreifen könne, die Hersteller jedoch ermutigt werden sollten, selbst günstige Elektrofahrzeuge zu entwickeln.

Habeck betonte zudem, dass Deutschland sein bisheriges Geschäftsmodell grundlegend überdenken müsse. So seien zwei Pfeiler in der Energieversorgung Deutschlands weggebrochen. „Das russische Gas fließt nicht und, ich glaube, wird nicht mehr nach Deutschland fließen“, so Habeck. Gleichzeitig seien internationale Märkte zunehmend protektionistisch geprägt, insbesondere in den USA.

Ein weiterer Aspekt, den Habeck ansprach, ist der zunehmende Konkurrenzdruck aus China. Das asiatische Land „drängt stark in die Märkte, in denen wir glauben, technologisch führend zu sein“. Dabei nutze China Subventionen und verfolge eine aggressive Marktstrategie. Besonders betroffen sei die deutsche Automobilindustrie, die bei der Elektromobilität zunehmend den Anschluss verliere.

Ein zentraler Punkt sei deshalb die Förderung der Elektromobilität in Deutschland, wobei die Automobilhersteller selbst gefragt seien, günstige Elektrofahrzeuge zu produzieren. Die Politik könne jedoch unterstützen, indem sie „bessere Rahmenbedingungen schaffen“ würde. Beispielsweise durch die Integration von Elektroautobatterien ins Energiesystem, so könne „man mit einem Elektrofahrzeug“ Geld verdienen, „indem es als Speicherkapazität im Netz dient.“ An solchen Maßnahmen arbeite er bereits.

Darüber hinaus sei es essenziell, Strom günstiger zu machen. Dies könne gelingen, indem man die Strompreise von Steuern und Netzgebühren entlaste. Allerdings stelle sich dabei die Frage der Finanzierung der Netzinfrastruktur. Habeck sieht Deutschland auf einem guten Weg, eine grüne und klimaneutrale Energieversorgung aufzubauen. „Je grüner der Strom, desto günstiger ist er auch“, erklärte er weiter.

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