„Schwachkopf“
Habeck behauptet, bei der Rentner-Razzia ging „es um etwas ganz anderes“ – das stimmt nicht
Am Sonntag behauptete Robert Habeck im ZDF: Bei der Durchsuchung wegen der „Schwachkopf“-Beleidigung ging es „um etwas ganz anderes“.
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Nach der „Schwachkopf“-Affäre behauptete Robert Habeck am Sonntag: Die Durchsuchung sei nicht wegen Beleidigung, sondern wegen eines anderen Straftatbestandes durchgeführt worden – was nicht stimmt. In der ZDF-Sendung Was nun erklärte der Bundeswirtschaftsminister außerdem, wenn er das nächste Mal derartig beleidigt werde, wolle er zunächst einen genaueren Blick in die Akten werfen.
Ob der Vizekanzler wirklich aus diesem Vorfall gelernt hat, ist aber fraglich, denn: „Ich verfolge schon eine Politik, wo Beleidigung, Bedrohung und Hass zur Anzeige gebracht werden“, erklärte Habeck. Allein seit April 2023 soll der Minister über 700 Strafanzeigen gestellt haben – und arbeitet dafür seit Kurzem sogar mit einer Abmahn-Firma zusammen (Apollo News berichtete). Er möchte also weiterhin hart gegen beleidigende Inhalte vorgehen – und dann würden sowieso die Gerichte entscheiden, erklärte der Grünen-Politiker im ZDF.
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Dass aber bereits eine Strafanzeige für viel Aufsehen sorgen kann, wie es in der „Schwachkopf-Affäre“ der Fall war, blieb unerwähnt, auch die Moderatorinnen ließen Habeck gewähren. Der nutzte die Möglichkeit, um zu erklären: „Also das, was da passiert ist, ist eine gerichtliche Entscheidung, auf die habe ich keinen Einfluss“.
Nachdem der Rentner Stefan Niehoff ein Bild, auf dem Habeck als „Schwachkopf Professional“ – angelehnt an die Marke „Schwarzkopf“ – bezeichnet wurde, auf X per Zitatfunktion geteilt hatte, bekam er am 12. November Besuch von der Polizei: eine Hausdurchsuchung war von der Staatsanwaltschaft Bamberg veranlasst worden (Apollo News berichtete).
Den Ausdruck „Schwachkopf“ hielt er zwar letztlich für das Vorgehen der Strafverfolgungsbehörden nicht verhältnismäßig, aber „wenn ich die Pressemitteilung der bayerischen Polizei richtig im Kopf habe, geht es da um etwas ganz anderes, dass sozusagen dieser Satz auch in der Darstellung zur Ursache genommen wurde. Da waren, glaube ich, andere Aufklärungstatbestände im Raum“.
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Die Moderatorinnen ließen diese Aussage einmal mehr stehen. Richtig ist jedoch: als Grund für die Durchsuchung hatte das Landeskriminalamt die auf Paragraf 185, 188 und 194 des Strafgesetzbuches zurückzuführende Beleidigung angegeben – das zeigt der Beschluss.
Erst am Freitag erklärte die Staatsanwaltschaft, auch der Vorwurf der Volksverhetzung stehe im Raum. Dieses Vergehen wurde aber eben nicht als Grund für die Durchsuchung angegeben – der Vorwurf ist zudem fragwürdig (Apollo News berichtete). Niehoff wird vorgeworfen, „im Frühjahr 2024 auf der Internetplattform ‚X‘ eine Bilddatei hochgeladen zu haben, auf der ein SS- oder SA-Mann mit dem Plakat und der Aufschrift ‚Deutsche kauft nicht bei Juden‘ sowie u.a. der Zusatztext ‚Wahre Demokraten! Hatten wir alles schon mal!‘ zu sehen ist“, erklärte die Staatsanwaltschaft in einer Pressemitteilung.
Niehoff teilte zwar den betreffenden Inhalt, doch in der Darstellung der Staatsanwaltschaft fehlt der Kontext gänzlich. Denn: Niehoff antwortete mit seinem NS-Vergleich auf ein Bild aus einem Supermarkt, in welchem vom Hamburger Bündnis gegen Rechts dazu aufgerufen wird, die Produkte der Molkerei Weihenstephan, der Lebensmittelkette Müller und Hofmann zu boykottieren, da diese die AfD unterstützen würden.
Den „Vizekanzler“ im Artikel kann man sich sparen, denn das GG kennt diesen Titel nicht.
Und im übrigen hat es sich bald „ausgeVizekanzlert“ – und das ist gut so.
„Die Freiheit steht unter Druck wie selten zuvor.“ – Robert Habeck (GRÜNE) am 15.11.2024
Und niemand weiß das besser als jene, die Robert Habeck mit seinem unfehlbaren Staatsapparat schon wegen Bagatellen verfolgen läßt.
In einer Demokratie sollten alle Bürger gleich sein, auch Politiker geniessen keinen Sonderstatus.
Wenn jede Beleidigung im Alltag zur Anzeige gebracht würde, bedeutete dies den Zusammenbruch der
Behörden. Ist die Eitelkeit von Habeck verletzt worden? Er lässt sich ja auch den Friseur und seinen Stylisten vom Steuerzahlers bezahlen.
Dabei ahnt Habeck nicht, wieviel diese Affäre über seine Person und seinen Charakter aussagt.
Ein souveräner Mensch würde solche Kleinigkeiten überhören.
Habeck hat schon viel erklärt, versprochen, gesagt, wenn der Tag lang war/ist!
Was davon wahr, realistisch oder Sinn macht/e, ist eine andere Sache.
Es sind Worte, „Grüne“ Textbausteine, „Grüne“ Phantastereien und Übergriffe. … Verbal und in Taten!
Eine vom Zug platt gefahrene 1€-Münze hat einen höheren Wert!
In früheren Zeiten nannte man so einen Kerl einen Luftikus. Heute würde ich ihn etwas anderes nennen, leider strafbewehrt.
Was lese ich da ‚Nach der „Schwachkopf“-Affäre‘
Nach? Nein! So schnell kommen die Habeckisten aus der Nummer nicht raus!
Die Nummer ist ihm wohl in der öff entlichkeit zu gross geworden , das find ich jetzt mal richtig cool