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ARD-Sommerinterview

„Hab‘ ja zu denen gehört, die für Vorsicht geworben haben“: Olaf Scholz erklärt sich zum Corona-Kritiker

Im ARD-Sommerinterview verteidigte Bundeskanzler Olaf Scholz seine Corona-Politik und erklärte, dass er stets für Vorsicht plädiert habe. Dass er es war, der der Impfpflichtdebatte Vorschub leistete und selbst die Ausgangssperren verteidigte, verschwieg Scholz.

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich im Sommerinterview des ARD-Politikformats „Bericht aus Berlin“ erstmals zu seiner Rolle während der Corona-Pandemie geäußert. Dabei wies er vielfach Verantwortung von sich, erklärte sich teilweise zum Mahner vor zu strikten staatlichen Einschränkungen.

Zunächst kam in einem Einspieler Jakob Maske zu Wort. Maske ist Pressesprecher des Bundesverbands der Kinder- und Jugendärzte. Er erklärte, dass von Kindern nie ein größeres Infektionsrisiko ausging. Scholz erklärte hierauf, dass es „sicherlich nicht die richtige Entscheidung“ gewesen sei, die Schulen „mehr geschlossen“ zu haben, als es die meisten anderen Länder getan hatten.

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„Und ich hab‘ ja zu denen gehört, die für Vorsicht geworben haben.“

Weiter erklärte Scholz jedoch, dass er dies von vornherein so gesehen habe. Nicht zuletzt sei er es gewesen, der im Zusammenhang mit den Schulschließungen zur Vorsicht aufgerufen habe. Konkret erklärte er: „Das ist ein Thema, was mich die ganze Zeit, auch während der Coronakrise sehr bewegt hat. Und ich hab‘ ja zu denen gehört, die für Vorsicht geworben haben.“

Doch auch einige andere Entscheidungen seien „drüber“ gewesen, so der Bundeskanzler. „Warum man zu bestimmten Zeiten nicht draußen spazieren gehen konnte, wenn man eine Maske trug und niemandem begegnete, im Wald, das hab‘ ich nicht verstanden. Und das, glaub‘ ich, hätte nicht sein müssen“, erklärte Scholz. Auch die Justiz habe inzwischen völlig „zu Recht“ reagiert und in einigen Gerichtsurteilen die Maßnahmen während der Corona-Pandemie kritisiert.

Weiterhin erklärte Scholz, dass er „ganz froh“ gewesen sei, dass die „als Thema relativ schnell verflüchtigt“ habe. „Wir sind ohne das durchgekommen und haben das dann auch nicht gebraucht“. Überhaupt scheint Scholz mit sich im Reinen zu sein und zufrieden über seine Corona-Politik. „Wir haben es geschafft, mit dem, was wir gemacht haben, dafür zu sorgen, dass nicht so viele Menschen gestorben sind oder dauerhaft schwer krank geworden sind“, so Scholz.

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Entgegen seiner blumigen Aussagen im ARD-Sommerinterview war Scholz tatsächlich aber alles andere als ein Unschuldsschaf. Dass er es selbst war, der Impfpflicht führend auf die Agenda gesetzt hatte, verschweigt Scholz. Nachdem er vor der Bundestagswahl 2021 versprochen hatte, dass er eine Impfpflicht kategorisch ausschließe, mutierte er nach der Bundestagswahl zu einem der ärgsten Verfechter dieser Maßnahme. Ende November erklärte Scholz: „Meines Erachtens ist es wichtig, dass wir eine allgemeine Impfpflicht etablieren“.

Auch die Ausgangssperren verteidigte Scholz damals vehement. Am 15. April 2021 trat der damalige Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz in der ZDF-Sendung Maybrit Illner auf. Dort erklärte er: „Ich bin überzeugt, dass die Ausgangsbeschränkung hilft. Und deshalb bin ich auch davon überzeugt, dass es richtig ist, sie in den Gesetzcode da reinzuschreiben.“

Trotz einer teils anderslautender Studienlage wäre es „ein Verbrechen, diese Möglichkeit jetzt nicht zu nutzen angesichts der Gefahren, die mit den Infektionen verbunden sind“, so Scholz. Später ernannte Scholz Karl Lauterbach zum Gesundheitsminister – selbstverständlich wohl wissend um seine Hardliner-Positionen.

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Das Thema Corona ist für Scholz jedoch noch nicht abgeschlossen. Er nehme wahr, dass das Thema noch immer viele umtreibe. Es gelte, die Maßnahmenpolitik nicht einfach „abzuhaken, sondern auch darüber zu diskutieren, was wir daraus lernen“, so Scholz. „Es gibt nur einen Weg immer, dass man bereit ist, überall offen darüber zu sprechen und auch niemanden kritisiert, weil er die Frage stellt oder das noch mal thematisiert, sondern das sagt, was man dazu sagen kann und das gemeinsam als Aufgabe begreift“, erklärt der Bundeskanzler.

Für die Art und Weise der Aufarbeitung hat der Kanzler auch schon eigene Vorstellungen. Am „sympathischsten“ findet er es, wenn ein Bürgerrat diese Aufgabe übernehmen würde. „Das finde ich nicht schlecht.“ Als „gutes Experiment“ habe dies schon einmal im Bereich der Ernährung gut funktioniert. Letztendlich liege die Entscheidung über das ob und wie der Aufarbeitung der Corona-Politik jedoch beim Bundestag, so Scholz weiter.

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