Bei Lanz
Grundrechts-Professorin will AfD-Anhänger „beseitigen“
Verfassungsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf referiert bei Lanz darüber, wie man die Wählerschaft der AfD „beseitigen“ müsse. Die Grundrechte müsse man auch entziehen, meint die Professorin, die an der Uni Potsdam Vorlesungen zu Grundrechten hält.
Eine Universitätsprofessorin hat sich im ZDF darüber ausgelassen, dass man AfD-Wähler „beseitigen“ müsse. In der Talkshow von Markus Lanz besprachen drei Gäste, wie man gegen die AfD vorgehen könnte – Anlass war der 75. Geburtstag des Grundgesetzes.
Ex-FDP-Innenminister Gerhart Baum sprach am Donnerstagabend mit dem Journalisten Heribert Prantl und der Jura-Professorin Frauke Brosius-Gersdorf über die AfD und vor allem, wie man sie verbieten könnte. Im Verlauf dieser Debatte wählte die Juristin unfassbare Worte: Man müsse auch die AfD-Wählerschaft „beseitigen“, drückte sie aus.
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Konkret sagte die Professorin, dass mit einem AfD-Verbot „nicht die Anhängerschaft beseitigt“ wäre. Eine Formulierung, bei der auch Talkmaster Lanz aufschreckte. „Sie wollen nicht Menschen eliminieren, nur um das nochmal klarzustellen“, sprang er der Professorin bei, die ihre Äußerung sofort zurücknahm – „natürlich nicht“.
Juristin feiert Grundrechte – und will sie AfDlern entziehen
Im Zusammenhang mit dem AfD-Verbot sagte Brosius-Gersdorf: „Wir sind eine wehrhafte Demokratie (…). Wir haben Schutzvorkehrungen gegen verfassungsfeindliche Parteien.“ Laut der Juristin seien nicht nur die „individuellen Rechte“ für alle Bürgerinnen und Bürger, sondern auch die unabhängigen Gerichte in Deutschland ein „unglaublich wirksamer Schutzmechanismus, wie man Grundrechte in Deutschland durchsetzen kann“.
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Im gleichen Zusammenhang sagte sie aber auch: „Wir haben die Möglichkeit, Einzelpersonen Grundrechte zu entziehen.“ Eine durchaus flexible Interpretation des „Schutzmechanismus“ der „individuellen Grundrechte“.
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Brosius-Gersdorf lehrt an der Universität Potsdam und hält dort unter anderem Grundrechtsvorlesungen im Jura-Studium. Dabei scheint ihr Verständnis von Grundrechten durchaus flexibel zu sein, nicht nur im Zusammenhang mit der AfD. 2021 machte sie mit einem juristischen Gutachten von sich reden, in dem sie die Impfpflicht als verfassungsrechtlich unproblematisch bewertete.
Grundrechts-Professorin forderte allgemeine Impfpflicht
„Man kann sogar darüber nachdenken, ob mittlerweile eine verfassungsrechtliche Pflicht zur Einführung einer Impfpflicht besteht“, heißt es dort. Immerhin müsse man „die große Mehrheit der Bevölkerung, die freiwillig geimpft ist“, wirksam davor schützen, „dass ihre Gesundheit, ihre persönliche Freiheit sowie ihre berufliche und wirtschaftliche Existenz weiterhin von Ungeimpften bedroht wird.“ Der Staat müsse die Impfpflicht quasi verhängen, weil sonst „voraussichtlich weitere Corona-Winter folgen würden.“
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Dies zu verhindern, sei „Pflichtaufgabe des Staates.“ Es kam anders, es gab keinen weiteren Corona-Winter. Einen massiven, schweren Grundrechtseingriff auf Basis einer „Voraussicht“, die einfach falsch war – das ist die grundrechtssensible Expertise, mit der jetzt auch über die „Beseitigung“ von Wählergruppen gesprochen wird. Bemerkenswert, dass es ausgerechnet diese Frau ist, die über die „individuellen Rechte“ des Grundgesetzes referiert, als hätte sie nicht dem schwerwiegendsten Eingriff in ebenjene das Wort geredet.
In einem von Brosius-Gersdorf mitverfassten Papier wird auch dafür argumentiert, dass nicht mit einem Covid-Impfstoff geimpfte Personen die Kosten für eine theoretische Corona-Behandlung zumindest in Teilen selbst tragen sollten. Dort wird sogar für ein entsprechendes Gesetz plädiert.
Im Magazin der Uni Potsdam Portal plädierte sie 2022 übrigens dafür, das Grundgesetz zu ändern – und dort Gender-Sprache einzuführen.
Wenn eine angebliche Verfassungsrechtlerin den Entzug von verfassungsmässigen Rechten fordert, ist sie definitiv falsch am Platz!
An dieser Person kann man erkennen, das selbst ein angebliches Jurastudium und ein Prof-Titel nicht den wirklichen IQ widerspiegeln.
Es gibt einen Verfassungsgrundsatz:
Grundrechte sind nicht verhandelbar. Man hat sie von Geburt an. Sie werden nicht vom Staat gewährt, sondern müssen vom Staat verteidigt werden.
Und diese Frau hält Juravirlesungen? Unfassbar
Es gab Zeiten, da hat das Rechtssystem vor einem übergriffigen Staat geschützt. Spätestens wenn ihre Absolventen Richterämter besetzt, sollte damit vorbei sein.
Diese Frau ist eine Linke und totalitäre Ideologin von der übelsten Sorte. Sie gehört in ein verfassungsrechtliches Grundlagenseminar und nicht auf einen Lehrstuhl. Schon während Corona hat sie sich durch verfassungswidrige Ansichten völlig disqualifiziert. Es ist ein Armutszeugnis für Lanz und den ÖRR, dass so jemand erneut zum Zeugen für grundsätzliche Verfassungsfragen aufgerufen wird.
Mal abgesehen von den unsäglichen Äußerungen dieser Dame. Was ist das für eine Konstellation: In einer Talkshow des ÖRR diskutiert der Moderator mit drei Gästen darüber, wie man gegen eine Oppositionspartei vorgehen kann!?
Zum Glück bin ich nur ein anonymer Protestwähler und kein Mitglied einer Partei oder offenkundiger Anhänger. Die DDR 2.0 nimmt weiter fahrt auf…
Die Frau Professorin offenbart hier ein bemerkenswertes Verständnis und außergewöhnliche Auslegung des GG.
Mit der Begründung und Logik für ihre Ansichten ist es aber nicht weit her, um es vorsichtig zu formulieren, denn aus welchen Gründen stellen denn vermeintlich Ungeimpfte für Geimpfte eine Gefahr dar ? Wenn ich doch gegen etwas geimpft bin, dann gehe ich doch davon aus, daß diese Impfung auch das hält, was sie verspricht.
Die Ansicht der Frau Professorin ist für mich nicht nachvollziehbar.
Wo findet Lanz immer wieder solche Schwachmaten und Hirnforellen? Noch Schlimmer das diese Person Vorlesungen hält und ihre Hirnblähungen in Welt setzt.
Der links-grüne Staat hat sämtliche Ämter und Institutionen mittlerweile mit links-grünen Akteuren durchsetzt, die ein seltsames Verständnis von Demokratie haben. Gut, dass diese zu gegebener Zeit ihre Ämter verlieren und ausgetauscht werden durch Menschen, die das Grundgesetz verinnerlicht haben. Es ist nur noch eine Frage der Zeit.
Das Grundgesetz soll den Bürger vor dem Staat schützen und insbesondere vor solchen Professorinen.
Unfassbar, was die Dame von sich gibt.
Die AfD ist eine Partei mit einem Programm, das Delegierte auf Parteitagen beschlossen haben. DAS „ist“ die AfD. Alles andere sind Einzelmeinungen irgendwelcher mehr oder weniger einflussreicher Mitglieder. Das Programm der AfD ist in keinster Weise verfassungsfeindlich oder sonst irgendwie problematisch. Wenn es um angebliche demokratiefeindliche Bestrebungen der AfD geht, entspringen die Vorwürfe ausnahmslos wildesten VERSCHWÖRUNGSTHEORIEN, dass wenn die Schwefel-Parte erst mal an der Macht ist, sie ihre „Maske“ fallen lasse und ihr wahres Gesicht zeigen wird, das die Experten und sonstigen Bescheidwisser natürlich schon jetzt klar vor sich sehen.
Seit dem 17. Jahrhundert hat der Begriff „Hexenjagd“ nicht mehr besser zu etwas gepasst, als zu dem, was mit der AfD aktuell geschieht. Heute wie damals überschlagen sich nebst allen möglichen Scharfmachern und Wichtigtuern gerade die „braven Leut“ vor Grausamkeit, die eine rein eingebildete Gefahr bannen soll.
Nach Erscheinen der RKI Leaks, sollte diese Frau sich für ihre Äußerungen und Forderungen gegenüber Ungeimpften in Grund und Boden schämen. Ich würde ihr die Lehrbefähigung entziehen.
Unfassbar. Man müsse auch die AfD-Wählerschaft „beseitigen“, drückte sie aus. Wenn bestimmte Kreise Remigration befürworten, sind sie rechtsextrem. Wer die AfD-Wähler in Luft ausflösen will, wie auch immer, ist Professor*in … und Vorzeige-Demokrat*in. „Konkret sagte die Professorin, dass mit einem AfD-Verbot ’nicht die Anhängerschaft beseitigt‘ wäre. Müsste da nicht der Verfassungsschutz hellhörig werden, aber evtl. findet es Herr Haldenwang ja nicht so schlimm, wenn die Juristin sich im Kern dafür zuständig erklärt, „die Umfragewerte der AfD zu senken“, was er ja auch möchte.
„beseitigen“?
WIE BITTE?
Es hackt ja wohl!
Diese sich offen bekennende antidemokratische Amokläuferin hat doch als Lehrperson an einer Universität NICHTS mehr zu suchen!
Wieso fliegt die nicht schon heute achtkant von der Uni?
Wo bleiben die rechtschaffenen Jurastudenten, die der ihre Vorlesungen vor lauter Empörung zubrüllen?
Solange jemand nach der Pfeife der links-rot-grünen versifften Regierung tanzt, ist JEDER Sprachgebrauch erlaubt (wahrscheinlich sogar erwünscht), aber wehe der Redner gehört zu der AfD. Dann wird SOFORT ein Gerichtsverfahren o.ä. angeordnet und die regierungsunterwürfigen Medien überschlagen sich mit absurden Anschuldigungen!
Einfach nur noch IRRE, was sich diese selbsternannten „Demokraten“ herausnehmen und mit so einem Stuss sich auch noch „Professor“ nennen können.
Die ganze Lanzrunde bestand NUR aus ANTIDEMOKRATIEN!!!!
Das Grundgesetz ist nur so viel Wert wie die Regierenden es zulassen. Im Moment sehe ich da wenig.
Diese Äusserung könnte so mancher Bürger als „Menschenverachtung pur“ und „Verrohung“ erleben.
Es ist zu erahnen zu welcher Partei sich die Dame hingezogen fühlt.
Die Dame hätte mal Mittwoch dabei sein müssen. Die 3 Juristen hätten ihr wohl mal erklärt wie das mit Grundrechten aussieht…
Wer im Grundsatz menschenfreundlich und demokratisch denkt, hätte vielleicht von „Bekehrung“ der AfD-Wähler gesprochen oder von „Überzeugung vom Besseren“, aber nicht von Beseitigung der Anhängerschaft“.
Die Ausdrucksweise erinnert an finstere Zeiten, spricht Bände und lässt einen frieren.
Das ist eine verkorkste Ideologin – nicht anders als Bosetti, Fratscher und Co.
Wenn es eine „zentrale“ Lehre aus zwei menschenverachtenden Diktaturen gibt, dann die das „Grundrechte“ eigentlich (Corona zeigt bereits das traurige Gegenteil) nicht zu entziehen sind. Vorrübergehender Freiheitsentzug (Zwänge) z.B. eine Verhaftung usw. einmal ausgenommen.
Aber wer pauschal „Grundrechte“ -und da reden wir letztendlich Abwehrrechten gegen einen (übergriffig totalitären) Staat, der würde in letzter Instanz irgendwann auch nicht mehr vor Art. 1 GG „-„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt“ -halt“ machen.
Eben jenes „Gedankengut“ bestimmter Zeitgenossen hat letztendlich zu 2 Deutschen Diktaturen geführt. Absolut Verachtenswert!
Man sollte ihr eher die Lehrerlaubnis entziehen, wenn sie derart verantwortungslos und mit autoritärem Gestus herumschwurbelt.
Je mehr Lügen gegen die AfD aufgefahren werden,umso unglaubwürdiger wird das ganze
inszenierte Theater. Lanz und den anderen Talkshows sollte der Stecker gezogen werden.
Dann sind alle Spatzen gefangen und solche Hetzer und Tattergreise haben keine Bühne mehr.
Mit Musk und Trump fliegt den Altparteien bald alles um die Ohren.
Die 2 haben die EU und Deutschland mit der menschenverachtenden und wirtschaftszerstörenden Politik ganz oben auf der Rechnung.
Ein weiterer Beleg dafür, dass viele der Probleme hier in Deutschlands an den Unis liegen. Wer Kinder hat, welche studieren, hat bei manchen Themen den Eindruck, dass an den Unis eine Gehirnwäsche erfolgt. Im Berufsleben angekommen, relativiert sich das dann bei Vielen wieder. Das ist auch der Punkt, warum sich die Gesellschaft so spaltet. Diejenigen, welche dem Einfluss nicht ausgesetzt sind, nehmen ihr eigenes Hirn zum Denken. Leider gibt es auch zu viele Eltern, Omas und Opas, welche die Denkmuster übernehmen, um sich die Freundschaft ihrer Kinder und Enkelkinder zu erhalten.