Josefine Paul
„Gibt es was Wichtiges?“: Grüne Fluchtministerin war nach Solingen-Attentat zwei Tage nicht erreichbar
Der Terroranschlag von Solingen bringt auch die nordrhein-westfälische Landesregierung in Erklärungsnot. Fluchtministerin Josefine Paul (Grüne) blieb tagelang unerreichbar, eine Mitarbeiterin reagierte auf Kontaktversuche mit der Frage: „Gibt es was Wichtiges?“
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Die für Abschiebungen in Nordrhein-Westfalen zuständige Fluchtministerin Josefine Paul steht nach dem Solingen-Attentat in der Kritik. Sie hatte vier Tage lange zu dem Anschlag mit drei Toten und mehreren Schwerverletzten geschwiegen, in einer Sondersitzung im Düsseldorfer Landtag am vergangenen Donnerstag wies sie zudem jede Schuld von sich. Nun zeigt sich: Die Ministerin wusste längere Zeit offenbar gar nichts von den Vorkommnissen auf dem Solinger Stadtfest.
Nach Informationen des Focus war Paul auch zwei Tage nach der Messerattacke in Solingen für ihre Kabinettskollegen nicht erreichbar. Eine Mitarbeiterin habe auf einen Kontaktversuch des Innenministeriums mit den Worten reagiert: „Gibt es was Wichtiges?“
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Die SPD-Landtagsfraktion hat nun eine Kleine Anfrage im Landtag eingereicht, um die Umstände zu klären. Diese Anfrage liegt dem Focus vor. Darin ist unter anderem die Frage aufgeführt: „Wann genau hat Josefine Paul realisiert, dass etwas Schreckliches passiert ist?“
Paul nahm an einer Gedenkfeier für SS-Massaker in Frankreich teil, als sich der Anschlag auf dem Stadtfest in Solingen ereignete. Erst am Sonntagnachmittag – zwei Tage nach der Tat – gelang es Innenminister Herbert Reul, die Grünen-Politikerin zu erreichen.
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Doch die fehlende Erreichbarkeit und offensichtliche Unkenntnis der Ministerin sind nicht das einzige, was ihr zur Last gelegt wird. Eine Recherche des WDR zeigte kürzlich, dass Pauls Ministerium sich bis zum Solinger Attentat offenbar überhaupt nicht mit wichtigen Regeln rund um das Asylsystem auskannte. Das geht laut dem Westdeutschen Rundfunk aus E-Mails hervor, die der Sender einsehen konnte.
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Das Fluchtministerium verteidigte sich auf Anfrage des WDR damit, dass sich „Rückfragen“ ergeben hätten, die „im Zuständigkeitsbereich des BAMF liegen“. Doch das sieht das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge offenbar anders. Nach Informationen vom WDR sei man über die kurzfristige Anfrage verwundert gewesen. Die abgefragten Informationen würden eigentlich im Bereich der „Kernaufgabe“ des Ministeriums liegen (lesen Sie hier mehr).
Inkompetent, nutzlos, letztlich sogar gefährlich, grün.
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Klaus Borger – hat die Partei in diesem Frühjahr 2024 verlassen.
Gerhard Schick (mittlerweile nicht mehr bei den Grünen)
der einzige mit wirklich Sachverstand
Könnte sie Trampolin springen, dann wäre sie die ideale Aussenministerin in einem Land 100.000km entfernt
Dort war Sie nicht!
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Kranzniederlegung auf See in Zeebrügge/Belgien anlässlich der kürzlichen Entdeckung von U-Booten aus dem Ersten Weltkrieg.
Entlassung. Ministerium schließen. mehr gibt’s nicht zu sagen, oder!?
Milei!
Afuera! 👍🏻
Wer bitte setzt hier den Daumen runter???
Die Mitarbeiter der Flucht-Industrie 😉
„Fluchtministerium“… alleine der Name ist der Brüller.
Gell !? Als ich das zum erstenmal las, dachte ich, das soll ein Witz sein.
Wir brauchen einen Abschiebeminister.
Dachte zuerst, das wäre aus einem Harry Potter Film 😉
Und Denunziantentumministerium.
Ist alles nur noch sehr schwer zu ertragen!
Und trotzdem machen die noch 1 Jahr weiter…
Noch 391 Tage bis zur BTW 2025 am 28. September 2025 plus ein, zwei Monate geschäftsführend im Amt bis zur Installation der neuen Bundesregierung.
Da bleibt noch viel zu viel Zeit, um D noch weiter mit Vollgas gegen die Wand zu fahren! Es muss JETZT reagiert werden!
Leider nicht. regierung Wüst ist noch etwas länger dabei!
Es ist halt eine ganz andere Sorte Politiker, als wir sie noch von vor 20-30 Jahren hatten.
Früher war dieser Beruf noch mit Anstand, Demut, Pflichtbewusstsein und Ehre verbunden. Die Amtseide wurden noch ernst genommen und man trat freiwillig bei Verfehlungen zurück, um das Amt nicht zu beschädigen.
Heute ist das alles völlig egal geworden. Die Politiker sehen diesen Beruf nicht mehr als „Berufung“, sondern als einen easy Job mit richtig gutem Gehalt und einen Pensionsanspruch, der im Vergleich zur Durchschnittsrente dem eines Königs gleicht. Vor Verantwortung wird sich weggeduckt, Arbeit wird vermieden, Probleme werden nicht mehr gelöst, sondern ausgesessen oder unter den Teppich gekehrt und für die nächste Legislatur hinterlassen – Hauptsache es gibt jeden Monat fürstliche Diäten.
Durch die Bank weg sehen wir Handlungsunfähigkeiten, Inkompetenzen, eine mittlerweile unerträgliche Gleichgültigkeit den Bürgern und des Landes gegenüber. Die sind eine Schande für unser Land!
… und gerade wurde diese Sorte Politiker in Thüringen und Sachsen vollumfänglich bestätigt.
Ich wohne ja in Dresden – ich weiß nicht, was noch alles passieren soll. Die Grünen kamen in meinem Wahlkreis auf 15%, CDU auf 35%, Direktmandat ging an CDU und die AfD hatte nur so um die 20%.
Bei diesem Ergebnis weiß man gar nicht, welche Fragen als erstes gestellt werden sollten. Entweder die Leute informieren sich einfach nicht selbstständig und lassen sich manipulieren, es ist ihnen egal oder es geht ihnen noch zu gut. Mir geht es ja auch noch ganz gut, aber der Trend zeichnet doch sehr eindeutig den Weg in den Abgrund. Das kann man m.E. eigentlich gar nicht übersehen.
Es reicht offensichtlich aus, vor der Wahl einfach zu lügen und das Blaue vom Himmel zu versprechen, um die Leute um den Finger zu wickeln.
Ist doch klar.Wer nicht abschiebt brauch sich auch nicht mit den Abläufen in dieser Sache auskennen.Alles im „GRÜNEN“ Bereich!
Erinnert irgendwie an die Katastrophe im Ahrtal. Auch hier war die grüne Ministerin nicht erreichbar.
Böse Zungen könnten zu dem Schluß kommen, daß passiert wenn man statt Qualität, die Quote nimmt.
Fluchtministerium?Im Ernst?Kann weg!
Wenn man das Bild dieser Ministerin betrachtet, könnte man zu der Interpretation kommen, dass es ihr schon sehr lästig ist, sich mit diesem Thema zu befassen.
Bockig-trotzig wirkend könnte ihr Gesichtsausdruck von manchen Bürgern erlebt werden— dass es Opfer gegeben hat durch einen schlimmen Anschlag, scheint nicht zu interessieren.
Hat sie eigentlich schon mal Mitgefühl für die Opfer geäussert?
Wie konnte diese Grüne nur an einen Ministerposten gelangen?
Hochgeschlaffen, hat sie sich sicherlich nicht.
Das regelt heute die Quote.
Wie Lisa E. treffend sagte, die die braucht keine Vulva, es genügt, dass sie eine hat.
Das entsteht wenn einem alles egal ist, nur die eigenen Vorteile nicht.
„Wie konnte diese Grüne nur an einen Ministerposten gelangen?“
Liegt doch auf der Hand, was eine oder ein „Grüner“ mitbringen muss:
1.) Inkompetenz
2.) Inkompetenz
3.) Inkompetenz
Stetige Parteiarbeit bei den Grünen! Richtige grüne Themen!
Repräsentative Demokratie
Aber sich wundern, dass die AFD so zulegt.
Diese Fluchtministerin ist zum Flüchten.
Sie war auf der Flucht!
Ich weiß es ja nicht, aber das Bild lässt mich an eine schwere persönliche Krise glauben. Ist doch klar, dass man da von allem überfordert ist.
zuviel der Ehre
Parteisoldatin auf Versorgungsposten – Szenen aus einem Land, das sich die Parteien zur Beute gemacht haben.
Grüne Fluchtministerin auf der Flucht vor ihrer Verantwortung.
Da kann Madame auch noch einen Schmollmund machen.
Sie hat versagt.
Wieder eine Behörde, die man ersatzlos streichen kann. Wenn selbst deren Mitarbeiten ihren Job nicht kennen!
Oh, davon gibt’s viele: Innenministerium, Gesundheitsministerium, Wirtschaftsministerium…………
Sie haben das Ministerium in der Stadt Peru vergessen.
Sie muss es Anne Spiegel gleichtun und zurücktreten , völlig verantwortungslos.
…wird sie nicht machen… woher bekommt die dann in Zukunft so unverschämt viel Penunse für ihre „Leistungen“?
Es bestätigt sich mehr und mehr, das vor allem Politker der Grünen nur Poltiker sind weil es dort Geld fürs Nichtstun gibt. Bzw. scheint dies mehrheitlich deren Dienstauffassung zu sein.
Wissen ist Macht nichts wissen macht nichts
Bei den Grünen fast der Standard
Privaten Urlaub mit Dienstlicher Feier in Frankreich verbunden?
Erinnert mich an Gesundheitsministerin Ulla Schmidt, die sich 2009 die S-Klasse in den Urlaub nach Spanien bringen ließ.
https://www.stern.de/politik/wahl/dienstwagen-von-ulla-schmidt-spanien-tour-kostete-offenbar-10-000-euro-3810410.html
Wenn anlässlich des Gedenkens an die Opfer des Anschlags erst gestern in Solingen davon die Rede gewesen ist, dass es „keine absolute Sicherheit geben kann“, stimmt solch eine Behauptung nicht mit der ständigen Rechtsprechung überein. Höchstrichterlich ist längst entschieden, dass zwar das Absolute nicht darstellbar ist. Aber daraus den Schluss zu ziehen, es wäre nicht existent, bleibt der freiheitlich-demokratischen Grundordnung fremd. Insofern könnte auch die Fluchtministerin des Landes Nordrhein-Westfalen, Josefine Paul, die wirkliche Welt völlig unbegriffen lassen. Die Frage einer ihrer Mitarbeiterinnen „Gibt es was Wichtiges?“ deutet zumindest darauf hin, dass der Ernst der Lage dadurch nicht einmal im Ansatz erkannt ist.
Da werden grüne Nichtskönner auf hochrangige Posten gesetzt aus Parteipolitischen Gründen, die völlig unqualifiziert sind. Noch schlimmer sind die Quoten Grünen. Die können gar nichts, wie Frau Paus oder Frau Lembke. Überall in der Wirtschaft muß am seine Eignung anhand von Abschlüssen oder Berufserfahrung nachweisen. In der Politik braucht man solche Nachweise nicht. Sitzt man in der richtigen Partei, können völlig ungeeignete Leute höchstbezahlte Posten belegen. Ich könnte im Strahl kotzen.
Es heißt wohl Fluchtministerium, weil man dort auf der Flucht vor Verantwortung ist. Erschreckend!!
Fluchtministerin? Fluchtministerium?
Was für ein Irrenhaus!
Es wurden ja auch nur Deutsche gemessert. Für diese Person also nix wichtiges. Wie lange diese Deutschlandhasserin noch weiter im Amt hassen darf, sollte in NRW umgehend auch strafrechtlich geklärt werden.