Hochrechnung
FPÖ triumphiert bei österreichischer Nationalratswahl
Es ist ein blaues Wahlbeben: Die FPÖ unter Herbert Kickl hat die österreichische Nationalratswahl gewonnen. Mit 29,1 Prozent der Stimmen liegt sie vor der konservativen ÖVP von Bundeskanzler Karl Nehammer. Die Regierungsbildung bleibt ungewiss.
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In Österreich hat die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) unter Führung von Herbert Kickl die Nationalratswahl für sich entschieden. Nach der ersten Hochrechnung des ORF um 17 Uhr liegt die FPÖ mit 29,1 Prozent der Stimmen deutlich vorn. Die Freiheitlichen werden damit erstmals in ihrer Geschichte stärkste Kraft bei einer Nationalratswahl. Über 6,3 Millionen Wahlberechtigte waren aufgerufen, ein neues Parlament in der Alpenrepublik zu wählen.
Die konservative Österreichische Volkspartei (ÖVP) des amtierenden Bundeskanzlers Karl Nehammer erlitt deutliche Verluste und landete mit 26,3 Prozent auf dem zweiten Platz, gefolgt von der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) mit 20,9 Prozent. Auch ihr Koalitionspartner, die Grünen, müssen deutliche Verluste hinnehmen. Sie erreichen nur noch 8,7 Prozent, während die linksliberalen NEOS leicht auf 8,8 Prozent zulegen können. Die linksgerichtete Bierpartei des Musikers und Kabarettisten Dominik Wlazny (alias Marco Pogo) schaffte mit 2,1 Prozent nicht den Einzug ins Parlament, ebenso wie die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) mit 2,9 Prozent. Das vorläufige Ergebnis wird nicht vor 23.00 Uhr erwartet.
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Trotz des wahrscheinlichen Wahlsiegs bleibt die Regierungsbildung ungewiss. Bisher haben alle Parteien außer der ÖVP eine Koalition unter Kickls Führung ausgeschlossen. Gerechnet wird mit schwierigen Koalitionsverhandlungen. Mögliche Szenarien sind eine FPÖ-ÖVP-Koalition, wobei die ÖVP eine Zusammenarbeit mit Kickl bisher ablehnt. Sollte es dennoch zu einer schwarz-blauen Koalition kommen, müsste sich entweder die ÖVP bewegen oder Kickl einen Rückzug in Erwägung ziehen. Beides erscheint zum jetzigen Zeitpunkt unwahrscheinlich. Wahrscheinlicher sind Bündnisse wie eine Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS (Apollo News berichtete).
Auf Landesebene gibt es derzeit mehrere ÖVP-FPÖ-Koalitionen. Ob sich die ÖVP auf Bundesebene erneut auf ein solches Bündnis einlassen wird – insbesondere mit einer FPÖ, die, sollte sie stärkste Kraft werden, das Kanzleramt beansprucht – bleibt sehr fraglich. Die Beziehung zwischen beiden Parteien ist seit dem Ibiza-Skandal tief zerrüttet. Kurz hatte nach dem Bekanntwerden des Videos 2019 die Entlassung von Kickl als Innenminister veranlasst.
Herbert Kickl, Parteichef der FPÖ, zeigte sich nach dem Urnengang siegessicher
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Die FPÖ war bisher dreimal an einer österreichischen Bundesregierung beteiligt, davon zweimal an Koalitionsregierungen mit der ÖVP. Von 2000 bis 2005 regierte die FPÖ unter Bundeskanzler Wolfgang Schüssel mit. Die Koalition endete vorzeitig aufgrund interner Konflikte in der FPÖ. Von 2017 bis 2019 war die FPÖ erneut Juniorpartner in einer Koalition, diesmal unter Bundeskanzler Sebastian Kurz. Diese Regierung zerbrach an der sogenannten Ibiza-Affäre.
Eine entscheidende Rolle spielt jetzt Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Der ehemalige Grünen-Politiker hat bereits im Vorfeld der Wahl angekündigt, dass er der FPÖ nicht automatisch den Regierungsauftrag erteilen würde, selbst wenn sie stärkste Kraft wird. Dies wäre ein Bruch mit der bisherigen Tradition in Österreich. Auch könnte Van der Bellen sich weigern, Herbert Kickl als Kanzler oder auch Minister anzugeloben.
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Ja, ja so blau, blau blau blüht der Enzian ………
Jetzt freuen wir uns erst mal mit Herbert Kickl.
Mal sehen, wie die Ösis den gordischen Knoten lösen.
Dass Brandmauern auch die Erbauer einsam machen, sollte inzwischen bekannt sein.
Verbieten! Sofort Verbotsantrag stellen!
Satire off.
Was nützt der Wahlsieg, wenn alle andere Parteien sich undemokratisch verhalten.
Man sollte zunächst einmal das amtliche Endergebnis abwarten. In der Vergangenheit gab es in anderen Ländern auch schon eine kreative Auszählung von Briefwahlstimmen.
„FPÖ triumphiert bei österreichischer Nationalratswahl“
Glückwunsch an die FPÖ und bei uns in Deutschland streben einige „Superdemokraten“ ein Verbot der einzig wirklichen Oppositionspartei, der AfD an, was für ein aus der Zeit gefallener, unverfrohrender Versuch, die Macht und die Pfründe der etablierten Parteien zu retten.
Wie die politisch aufmerksamen Vertreter der Alternativen in Deutschland verstehen es Herbert Kickl und sein Team den Bürgern und Steuerzahlern in Österreich sprichwörtlich „…aufs Maul zu schauen…“ und hinzuhören, der der sprichwörtliche „…Schuh drückt…“.
Tu Felix Austria!
Yes, langsam geht es wieder aufwärts!