Compact-Verbot
„Faschistische Maßnahme“ – so sieht Jürgen Elsässer die Razzia
In einem Livestream hat sich Jürgen Elsässer zu dem Verbot von Compact und den Razzien geäußert. Elsässer bezeichnet dies als einen „ungeheuerlichen Eingriff“ in die Pressefreiheit – man wolle das oppositionelle Lager einschüchtern.
Jürgen Elsässer, Gründer und Chefredakteur des nunmehr verbotenen Magazins Compact, hat sich im Livestream des YouTubers und Aktivisten Björn Banane erstmals zu den Vorgängen, die sich seit den frühen Morgenstunden abspielen, geäußert. Elsässer bezeichnet dies als einen „ungeheuerlichen Eingriff“ in die Pressefreiheit. Zudem sei es in Deutschland ein einmaliger Vorgang, dass eine Redaktion auf Betreiben des Staates aufgelöst wird.
Dem Innenministerium wirft er damit gar eine „faschistische Maßnahme vor“. Weiter erklärt Elsässer: „Wir sind eine legale Zeitung“ Seit 14 Jahren existiere das Compact-Magazin bereits. „Noch nie“, so der Compact-Gründer sei man „strafrechtlich verurteilt worden“. Weder wegen Volksverhetzung, noch wegen Rassismus, Antisemitismus oder Aufrufen zur Gewalt sei man jemals von einem Gericht sanktioniert worden.
Compact in einer Nacht-und-Nebel-Aktion zu verbieten, sei „einer freiheitlichen Demokratie unwürdig“, so Elsässer weiter. Das Vorgehen zeige, dass Deutschland sich auf einem „verheerenden Weg“ befinde. „Die rote Schwelle, ist eigentlich schon überschritten“, fürchtet der Chefredakteur des nun verbotenen Magazins. Für Elsässer ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis auch andere Medienunternehmen ins Visier des Staates kommen. „Wenn Compact als legale Zeitung, als nie verurteiltes Organ nicht mehr erscheinen darf, dann ist kein anderes kritisches oppositionelles Medium mehr sicher.“
Zu konkreten Vorwürfen wolle er sich erst äußern, wenn sein Anwalt eingetroffen ist. Er betonte jedoch, dass es sich bei den Vorwürfen um das „übliche Sammelsurium“ handele, für die es mithin keine Belege gebe. Ziel des Verbots von Faeser sei es jedoch gerade auch „das gesamte oppositionelle Medienspektrum einzuschüchtern“ oder – im Falle von Compact „platt zu machen“. Übrig bleiben würden nur noch die „Einheitsmedien“. Zudem richte sich das Verbot gegen die „parlamentarische Hauptvertretung der Opposition“, namentlich die AfD.
Dass das alles ausgerechnet jetzt passiert, fügt sich für Elsässer in dieses Bild ein. Mit der Aktion der „blauen Welle“ habe Compact die AfD bei den anstehenden Landtagswahlen im Osten massiv unterstützen wollen. Hinzu kämen die starken Zahlen, die Compact dieses Jahr vorzuweisen hätte. Am Tag hätte man allein auf YouTube bis zu einer Million Aufrufe. Seit 6 Uhr morgen würden nun rund 50 Beamte sein Haus durchsuchen. Der Staat mache hier gewissermaßen „tabula rasa“, so Elsässer. All dies geschehe laut dem Compact-Herausgeber einzig und allein, weil dieses „Medienprojekt für die Herrschenden“ gefährlich geworden sei.
Wer AFD unterstützt wird also verboten. Das ist also der Grund für das Verbot. Mit ihrer Begründung für die Razzia dürfte sie vor Gericht keinen Erfolg haben. Herrn Elsässer wünsche ich jedenfalls viel Erfolg.
Wir sollten uns nichts vormachen. Es dient alles der Vorbereitung des grossen Krieges. Da kann man keine Pressefreiheit brauchen.
Auffallend: als Merkel ihre grossen Zitteranfälle bekam – das war genau der Zeitpunkt als man sie instruierte und ihr klar machte dass die NATO den Krieg will und die Verhandlungen mit Russland nur Taktik sind. Compact war nicht wegen seiner rechtsextremen Ansichten auf der
Abschussliste sondern weil es die Wahrheit über Barbarossa 2.0 (den NATO Russlandfeldzug) schrieb.
Ich bin kein Jurist, aber ich glaube nicht, dass eine Innenministerin ein Medium einfach so verbieten kann – nachdem es noch nie strafrechtlich verurteilt wurde.
Das hat mit Rechtsstaat und FDGO alles nichts mehr zu tun, das ist reine Willkür.
Na ja, so einmalig ist das wieder nicht.
Am 11. Februar 1933 wurde das Erscheinen der Roten Fahne für zwei Wochen unterbunden. Noch vor Ablauf der Frist durchsuchten Polizei und SA das Karl-Liebknecht-Haus in Berlin, Parteizentrale der KPD und Sitz der Redaktion der Roten Fahne. Die letzte legale Ausgabe der Zeitung erschien am 26. Februar 1933.
Auch der Vorwärts, die Parteizeitung der SPD, wurde im Laufe des Februars 1933 mehrmals für einige Tage verboten. Am Morgen des 28. Februars berichtete der Vorwärts noch über den Reichstagsbrand. Anschließend durfte die Zeitung im Deutschen Reich nicht mehr erscheinen.
https://ausstellungen.deutsche-digitale-bibliothek.de/ns-presse/#s8
Nancy Faeser weiß genau, was sie da tut.
Ein dem französischen Philosophen und Schriftsteller Voltaire (1694 – 1779) zugeschriebener Ausspruch sagt:
„Obwohl ich völlig anderer Meinung bin als Sie, würde ich mein Leben dafür geben, dass Sie Ihre Meinung frei aussprechen dürfen.“
Stehen wir auf für Bürgerrechte und „…die Freiheit des Andersdenkenden“!
Sehr guter Bericht dazu auch bei TE mit Einschätzung von Rupert Scholz, Verfassungsrechtler.
„Vorgehen von Faeser ist eindeutig verfassungswidrig“.
DAS sind die wahren Totengräber-Fratzen, wie von Baerbock bestätigt 😉 , der Demokratie!!! …
Habe gerade bei Nius gelesen, ein ARD-Mitarbeiter habe vorgeschlagen, das Wort „Meinungsfreiheit“ zum Unwort des Jahres zu erklären, da es ein „rechtspopulistischer Kampfbegriff“ sei.
Meinungsfreiheit ist also „rääächts“ – im Umkehrschluss muss die Zensur links sein – oder verwechsle ich da etwas?
Welches Medium springt ein in Sachen „Blaue Welle“?
Oder hat Nancy gesiegt?
Was ist, Apollo news? Wie stehts Nius?
Mit dem Verbot von Compact ist nun klar erkennbar, wer der Verfassungsfeind in diesem Land ist. Die Gedanken sind frei!
Ich kenne das Magazin nicht. Aber wenn noch nie in 14 Jahren auch nur eine Strafanzeige, Strafverfolgung o.Ä. verhängt wurden, ist das einfach Staatswillkür. Das erinnert mich ein bisschen an diese Eisdielenkette, unter dem Verdacht der Geldwäsche Schließung. Die waren alle wie vom Donner gerührt, die Filiale wurde aber schnell wieder geöffnet.
Allerdings, bei einem Magazin müsste es ja recht offensichtlich sein, ob das Vorgeworfene zutrifft. Dann käme Anzeige, Verfahren, Gerichtsverhandlung und je nach Ausgang erst danach Schließung. Aber ne Razzia bei einer Zeitung… wegen dem, was sie veröffentlichen. Also, ich kapier die Reihenfolge nicht so ganz…
Hinzu kommt: wie geht man denn mit den“Journalisten“ oder „Politikern“ um, die Tötung und Terroristenanschläge öffentlich befürworten?
könnte es sich hier nicht wieder um einen „Test“ der Regierung handeln, wie weit sie gehen kann ohne dass das Volk gross aufbegehrt, um dann weitere unbequeme Zeitschriften zu verbieten? Ähnliches war ja auch bei der Einschränkung der Grundrechte in der Coronazeit beabsichtigt sowie unser Wirtschaftsminister nach eigenen Worten einen Testballon mit seinem rigiden Heizungsgesetz startete.
Klage gegen das Verbot einreichen! Es gibt schon genügend Urteile zum Thema Meinungsfreiheit. Die Erfolgsaussichten für den Herausgeber sind hoch.
Man muss langsam mal ein Auge darauf haben, dass große Stadien nicht so „gesichert“ werden, dass man bei „Bedarf“ nicht mehr herauskommt, wenn man zu einem „Besuch“ dort hingefahren wird.
Moin , hier geht es nicht um AFD und BSW sondern um Recht und Gesetz. Wenn heute eine Minderheit politischer Amtsträger entscheiden was Demokratie ist und wer wen leiden muss läuft etwas schief.
Die Frage ist doch warum lassen sich die Leute das gefallen.
Und Hunde die bellen,beißen nicht.
Ich weiss schon, warum ich während der Plandemie ausgewandert bin…
Ich will mal so sagen: Demokratie ist, wenn Medien und Opposition die Regierung kritisieren und Parlament und Opposition sie kontrollieren,
Die Regierung will das aber offensichtlich nicht, sie erschwert oder entzieht sich der Kontrolle und verbittet sich Kritik und will sie sogar verbieten und verfolgen.
Aber wem wollte man derartiges Regierungsverhalten absprechen, gibt es doch in Brüssel das großartige „demokratische“ Vorbild:
„Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“
Vielleicht über-optimistisch, aber der Linksstaat scheint Angst zu haben, dass ihm große Teile des Volkes von der bunten Muckefuck-Fahne gehen.
Erstaunlich: Ist dem Linkssstaat nicht präsent, dass sie den Großteil (sic!) des Vollen ideologisch kriminalisieren? Sollen nun Massenverhaftungen und Lagerhaft erfolgen, oder meint man in Berlin, mit dem Verbot, die Deutungshoheit zu erheischen? Ganz im Gegenteil: Das Ventil ist verstopft, nun muss der BRD-Trumpf abräumen. Das schaut übel aus!
Manchmal träume ich schlecht. Ich sehe, wie sich alle Kommentatoren von ApolloNews u.a. in Stadien befinden, aber nicht verlassen können. Was wird dort gespielt?
Bücherverbrennung im Jahr 2024, denn es darf nicht geschrieben werden, was der Regierung nicht passt. Dunkle Zeiten in Deutschland. Diese Zensur ist der undemokratische Weg. Eine Demokratie muss auch andere Meinungen aushalten.
Ich würde nicht gleich nach Faschismus schreien aber es ist bemerkenswert das angebliche Demokraten faschistische Maßnahmen ergreifen. Offenbar endet die freie Meinungsäußerung immer mehr dort wo der Linksfaschismus endet.
Es war auch schon beim großen „C“ so. Auch wenn mir eine Meinung nicht!!! gefällt, so würde ich doch veretidigen das jemand sie sagen darf. Das scheint bei Linksfaschisten, Kommunisten, Sozialisten und anderen Extremisten, die sich selber als Demokraten bezeichnen, nicht zu gelten. Wer würde bezweifeln das die DDR eine Demokratie und ein Rechtsstaat war? Hinfort mit ihm.
Das ist Faeserismus. DDR 2.0
Diese rote Junta dreht jetzt richtig frei. Mit den Umfragewerten sind auch alle Skrupel gefallen, jetz wird einfach wild um sich geschlagen. Auf den Rechtsstaat wird gepfiffen, der Zweck heiligt die Mittel. So ist und war das immer bei roten Dikaturen, auf der ganzen Welt.
Dieses Regime steht steht auf drei Säulen und wird nur dann zusammenbrechen wenn man endlich anfängt an der schwächsten Säule den Meissel anzusetzten. Die schwächste Säule dieser Junta ist die FDP, kollabiert diese, bricht alles zusammen. Es wird Zeit den lezten verblieben FDP Wählern klar zu machen, was dort mit Hife ihrer Stimme abgeht.
Es ist der folgerichtige Schritt dieser entfesselten Furie und ihrer marodierenden Bande. Auf die diesmalige Form, die das Ermächtigungsgesetz annehmen wird, bin ich richtig gespannt. Jetzt wird auch allmählich das ganze Kriegsgeschrei verständlich. Ist die Lage ernst und hoffnunglos, bedarf es der Notfallmaßnahmen.
Das sind keine faschistischen Maßnahmen, das sind die Standard-Reaktionen eines bolschewistischen, kommunistischen Systems. Elsässer als als asbach-uralter Kommie dürfte diese doch wohl verinnerlicht haben, oder?
Wenn der Bolschewismus seine satanische Fratze wieder gesellschaftsfähig machen möchte, wird er es „Antifaschischmus“ nennen.
Wir werden in dem einen Rest-Jahr Nancy Faeser noch ganz oft unser blaues Wunder erleben.
Also für mich ist eines klar. Die SPD mit ihrer obersten Demokratiezerstörerin Faeser handelt faschistisch. Insofern ist für mich die SPD in Wort und Tat ähnlich agierend wie die NSDAP. Die SPDler sollten mal eine Fortbildungsreise nach Washington DC zum Holocaust Memorial machen. Da steht in großen Lettern wie man es nicht machen sollte,:““ Denken sie daran es begann nicht mit den Gaskammern. Es begann damit, dass eine Partei die Medien kontrollierte. Eine Partei entschied was Wahrheit ist. Eine Partei zensiert die Rede und bringt die Opposition zum schweigen. Eine Partei unterteilt die Bürger in „uns“ und „sie“ und fordert ihre Unterstützer auf „sie“ zu kujonieren. „“
Ich hoffe auf weitere Verbote!
Längst überfällig!
Jürgen Elsässer war stets Antikapitalist und ein 150%iger Unterstützter Moskaus und hat immer mit allen sozialistischen und kommunistischen Diktaturen und Terrorgruppen sympathisiert, die es so gab. Seit Jahren erklärt er Sarah Wagenknecht zu seiner Lieblingspolitikerin. Der antideutsche Slogan „Nie wieder Deutschland“ stammt, nach eigener Aussage, von ihm. Elsässer hat mehrfach die islamischen Al-Quds-Demos in Berlin angemeldet und unterstützt das Mullah-Regime in Teheran und dessen Terror-Proxys wie Hisbollah, Hamas, Islamischer Dschihad, Huthis. Auch die islamischen Terroristen der Al-Qaida nahm er wegen 9/11 in Schutz und sprach vom Inside-Job. Sein Propagandablatt, mit dem er Putins Eroberungskriege und die Massenmorde von Putins Invasionstruppen genau so unterstützte wie die islamischen Terroristen, wurde mit millionenschwerer Hilfe Kreml-naher Stiftungen aufgebaut. Diesen antiabendländischen Hetzer werde ich nicht vermissen.
Das Verbot von COMPACT könnte eine jugendgefährdende Maßnahme sein: Wer soll ihnen jetzt die unausgesprochenen, verbotenen Wahrheiten vermitteln?
Elsässer ist eben ein linker Antideutscher und redet immer noch wie einer.
Die einzige politische Konstante von Herrn Elsässer war seit Anbeginn seine Moskautreue, seine wesentliche Attitüde das kindisch-trotzige Rebellentum, gegen jegliche staatliche Obrigkeit und sein Hauptanliegen und seine wesentlichen Erfolge, die Geschäftemacherei. Er redet selbst von seinem Tun als dem „Politikgeschäft“.
Gibt es überhaupt antiwestliche Diktaturen und Massenmörder, die nicht von Jürgen Elsässer enthusiastisch unterstützt werden? Hamas, Islamischer Dschihad, Hisbollah, Huthis, die Mullahs im Iran und jede kommunistische Diktatur und Terrorgruppe weltweit können sich der Sympathie und Unterstützung Elsässers sicher sein. Auch Al-Qaida nahm Elsässer wegen 9/11 in Schutz und schrieb darüber ein Buch..Wer sich auf die Seite des gewaltkriminellen moslemischen Mobs auf deutschen Straßen stellt, der sollte nicht nur sein maßgeblich russisch finanzierten Propagandakanäle verlieren, sondern auch die deutsche Staatsangehörigkeit.